WO2000042282A1

WO2000042282A1 - Antrieb

Info

Publication number: WO2000042282A1
Application number: PCT/DE2000/000156
Authority: WO
Inventors: Fritz Feucht; Manfred GLÄNZER; Michael Trebbe; Stefan Fischbach
Original assignee: Geze Gmbh
Priority date: 1999-01-18
Filing date: 2000-01-18
Publication date: 2000-07-20
Also published as: EP1064447A1; DE50007739D1; DE20080003U1; EP1064447B1; DE10080065D2; DE10001950A1; DE19922916A1; AU2534900A; ATE276420T1

Abstract

Die Erfindung betrifft einen möglichst schmal ausgebildeten Antrieb, insbesondere Türschließer (1) für den verdeckten Einbau in ein Türblatt oder einen Türrahmen. Der erfindungsgemäße Türschliesser (1) weist eine Schliesserwelle (2) auf, auf der zwei Hubkurvenscheiben (22a, 22b) versetzt zueinander angeordnet sind. Jeweils zwei Federkolben (3a, 3b) mit Schließerfeder (4a, 4b) sind auf gegenüberliegenden Seiten der Schliesserwelle (2) ebenfalls höhenversetzt zueinander angeordnet, wobei je ein Federkolben (3a, 3b) mit einer Hubkurvenscheibe (22a, 22b) zusammenwirkt. Zwei Dämpfungskolben (5a, 5b) geringeren Durchmessers sind jeweils den Federkolben (3a, 3b) gegenüberliegend angeordnet, wobei sie ebenfalls mit den Hubkurvenscheiben (22a, 22b) zusammenwirken.

Description

Antrieb

Die Erfindung betrifft einen Antrieb, z.B. Türschließer, für einen Flügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen.

Das Antriebsgehäuse ist vorzugsweise für den verdeckten Einbau in ein Türblatt oder in einen Türrahmen vorgesehen. In dem Antriebsgehäuse sind mindestens zwei Schließerfedern angeordnet, welche beim Öffnen bzw. Schließen des Flügels beaufschlagt werden und als Energiespeicher zum selbsttätigen Schließen bzw. Öffnen des Flügels ausgebildet sind, wobei jede Schließerfeder auf einem separatem, im Antriebsgehäuse geführtem Kolben, einem sogenannten Federkolben abgestützt ist. Außerdem ist in dem Antriebsgehäuse eine vorzugsweise hydraulische Dämpfungsvorrichtung zum Dämpfen der Schließ- und/oder Öffnungsbewegung des Flügels angeordnet. In dem Antriebsgehäuse ist ein vorzugsweise als Schließerwelle ausgebildetes Abtriebsglied gelagert, welches über ein Getriebe mit den Schließerfedern und/oder mit der Dämpfungsvorrichtung zusammenwirkt und mit einem kraftübertragenden Gestänge gekoppelt ist. Die DE 195 26 061 A1 beschreibt einen besonders schmal ausgebildeten Türschließer für den verdeckten Einbau in ein Türblatt oder einen Türrahmen. Der Türschließer weist ein Kolbensysterrr mit zwei gegenläufig arbeitenden Kolben und zwei separaten Schließerfedern auf. Die beiden Kolben sind über einen auf einer Exzenterscheibe angeordneten Kurbeltrieb mit der Schließerwelle gekoppelt. Gegenüber herkömmlichen Türschließern mit nur einem Kolben und einer Schließerfeder erlaubt das Kolbensystem somit die Verwendung besonders schmaler Federn. Die Ausbildung des Kurbeltriebes ist jedoch relativ aufwendig. In einer alternativen Ausführung bei der die Koppelung der Kolben über zwei Hubkuπ/enscheiben erfolgt ist hingegen eine separat ausgebildete Dämpfungsvorrichtung erforderlich, die wiederum erhöhten Bauraum beansprucht.

Die DE-PS 61 34 44 beschreibt einen Türschließer mit zwei separaten Schließerfedern, welche über einen Zahntrieb gegenläufig mit einem auf der Schließerwelle angeordneten Ritzel zusammenwirken. Die beiden Schließerfedern sind in einer Ebene auf gegenüberliegenden Seiten der Schließerwelle angeordnet. Unterhalb der Schließerfedern ist eine gemeinsame Dämpfungseinrichtung in dem Türschließergehäuse aufgenommen, welche mit der Schließerwelle zusammenwirkt. Das Schiießergehäuse weist dadurch einer relativ große Bauhöhe auf.

In der US 2,460,369 sind zwei Kolbeneinrichtungen mit insgesamt zwei Schließerfedern im Schließergehäuse übereinanderliegeπd angeordnet. Ein durchgängig ausgebildetes Ritzel auf der Schließerwelle wirkt mit Zahntrieben zusammen, welche jeweils in einer Aussparung der Kolben ausgebildet sind. Auch dieser Türschließer weist durch die übereinanderliegenden Schließerfedern eine große Bauhöhe auf.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen besonders schmalen Türschließer mit Dämpfungseinrichtung zu konstruieren, welcher zudem besonders kompakt aufgebaut ist. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch den Gegenstand des Anspruchs 1.

Die mindestens zwei in dem Türschließergehäuse ausgebildeten Federkolbenräume sind in Richtung der Schließerachse = Schließerwelle und/oder in Richtung parallel zur Türebene parallel zueinander versetzt angeordnet. Alternativ oder zusätzlich sind die mindestens zwei Federkolbenräume auf gegenüberliegenden Seiten der Schließerwelle angeordnet.

Allgemein gilt: Bei der Verwendung mehrerer separater Federkolben mit separaten Schließerfedern reduzieren sich die Durchmesser der einzelnen Schließerfedern, wobei gleichzeitig jedoch eine hohe Schließkraft erzielt wird. Schon bei Türschließern mit zwei separaten Schließerfedern sind Einbautiefen des Türschließers, d.h. Erstreckungen des Türschließergehäuses senkrecht zur Türebene, im Bereich von 30 mm bis 25 mm, insbesondere 28 mm, realisierbar.

Bei Ausführungen, bei denen die Schließerfedern mit Federkolben in Richtung der Schließerachse zueinander versetzt angeordnet sind, können die Schließerfedern in einer parallel zur Türebene angeordneten Ebene - d.h. parallel zu der Ebene, in der das Türschließergehäuse auf oder im Türflügel bzw. auf oder im Türrahmen montiert ist - übereinander angeordnet sein.

Bei Ausführungen, bei denen die Schließerfedern mit Federkolben in einer Richtung parallel zur Türebene parallel zueinander versetzt angeordnet sind, liegen die Schließerfedern und Federkolben in zwei mit Abstand parallel zueinander angeordneten Ebenen, die parallel zur Türebene sind. Mit dieser Anordnung kann eine besonders niedrige Bauweise des Türschließergehäuses erreicht werden, d.h. die Erstreckung des Türschließergehäuses in Richtung der parallel zur Türebene angeordneten Schließerachse wird reduziert.

Bei Ausführungen, bei denen die Schließerfedern mit Federkolben auf gegenüberliegenden Seiten der Schließerwelle angeordnet sind, können die Schließerfedern beide jeweils in einer Ebene parallel zur Türebene liegen. Durch die beid- seitige Anordnung können die Schließerfedern axial miteinander fluchtend oder mehr oder weniger versetzt zueinander angeordnet sein, wodurch jeweils auch die Bauhöhe verringert werden kannJ

Wenn die Federkolbenräume auf gegenüberliegenden Seiten der Schließerwelle angeordnet sind, kann eine besonders deutliche Reduzierung der Gesamtbauhöhe erreicht werden; hierzu wird der Versatz zwischen den Mittelachsen der Kolbenräumen kleiner ausgeführt als deren Durchmesser, d.h. in Axialrichtung des Gehäuses betrachtet überschneiden sich die Querschnitte der Kolbenräume teilweise.

Dadurch, dass die Federkolbenräume auf gegenüberliegenden Seiten der Schließerwelle und gleichzeitig in der Höhe versetzt angeordnet werden und die Dämpfungskolbenräume einen kleineren Durchmesser aufweisen als die Federkolbenräume, können durch diese „Verschachtelung" der Kolbenräume gleichzeitig Einbauhöhen, d.h. Erstreckungen des Türschließergehäuses in Richtung der Schließerachse, im Bereich von 40 mm bis 50 mm erreicht werden, wodurch sich derartige Türschließer bevorzugt zum im Türflügel bzw. im Türrahmen integrierten Einbau eignen.

Die Baulängen betragen bei Anordnungen mit Schließerfedern auf einer Seite der Schließerwelle 250 mm bis 350 mm und bei Anordnungen mit gegenüber der Schließerwelle angeordneten Schließerfedern 350 mm bis 550 mm.

Die beiden Schließerfedern können identisch ausgebildet sein oder auch unterschiedliche Länge, Durchmesser oder Federkonstante aufweisen. Mindestens eine der Schließerfedern kann mit einer Einrichtung zur Einstellung der Federkraft zusammenwirken, mit der die Vorspannung der Schließerfeder variiert werden kann.

Neben den beiden Kolbenräumen zur Aufnahme der Federkolben können vorteilhafterweise zwei weitere Kolbenräume mit kleinerem Durchmesser zur Aufnahme von zwei Dämpfungskolben in dem Gehäuse ausgebildet sein. Dabei liegen je- weils ein Federkolbenraum und ein Dämpfungskolbenraum, auf gleicher Höhe auf gegenüberliegenden Seiten der Schließerwelle. Die Dämpfungskolbenräume sind zudem kürzer ausgebildet als die Federkolbenräume, so dass im Anschluss an die Dämpfungskolbenräume Freiraum im Gehäuse für die Aufnahme weiterer Baugruppen entsteht. Solche Baugruppen können z.B. eine elektromagnetische Ventilbetätigung und/oder das Ventil selbst, eine Feststelleinrichtung, ein Sensorelement, eine hydraulisch zuschaltbare Zusatzfeder oder dergleichen sein.

Auf der Schließerwelle können zwei oder mehr Hubkurvenscheiben übereinander angeordnet sein, wobei die Hubkurvenscheiben spiegelsymmetrisch zu ihrer Längsachse ausgebildet sind. In besonders vorteilhaften Ausführungsformen ist die Hubkurvenscheibe herzförmig ausgebildet, so dass sich die Übersetzung zwischen Federkolben und Schließerwelle abhängig von der Winkelstellung der Schließerwelle ändert; es wird hiermit erreicht, dass das Moment an der Schließerwelle trotz steigender Federkraft bei zunehmendem Öffnungswinkel annähernd konstant bleibt oder geringfügig abfällt - es liegt also ein mit dem Öffnungswinkel abfallendes Übersetzungsverhältnis vor -, so dass sich bei der Verwendung eines Gleitarm-Gestänges ein beim Öffnen der Tür zu größeren Öffnungswinkeln hin stark abfallendes Moment ergibt.

Das Getriebe kann anstelle der Hubkun/enscheibe als Zahntrieb, z.B. mit schlie- ßerwellenseitigem Ritzel und kolbenseitiger Zahnstange, ausgebildet sein. Hierbei kann die Wälzkurve des Ritzels so ausgebildet sein, dass der wirksame Hebelarm des Ritzels bei zunehmenden Öffnungswinkel kleiner wird; es liegt also auch hier ein mit dem Öffnungswinkel abfallendes Übersetzungsverhältnis vor.

Je ein Federkolben und ein Dämpfungskolben wirken mit derselben Hubkun/enscheibe zusammen. Das Zusammenwirken erfolgt vorzugsweise über eine Kraftübertragungsrolle bzw. Dämpfungsrolle, welche am Stirnende des jeweiligen Kolbens auf einem Achsbolzen gelagert sind.

In alternativen Ausführungen können auch Ritzel und Zahntriebe zur Koppelung zwischen Kolben und Schließerwelle vorgesehen sein. Weiterhin ist es möglich, zwischen Federkolben und Hubkurvenscheibe bzw. Zahntrieb oder zwischen Dämpfungskolben und Hubkurvenscheibe bzw. Zahntrieb ein vorzugsweise hydraulisches Getriebe zwischenzuschalten.

In einer weiteren Ausführungsform kann die Schließerwelle innerhalb des Gehäuses in zwei axial hintereinandergeschaltete Abschnitte zweigeteilt ausgebildet sein, wobei das Zusammenwirken der beiden Schließerwellenabschnitte über ein Getriebe erfolgt. Auf diese Weise lässt sich die Drehbewegung der Schließerwelle untersetzen bzw. übersetzen, was den Einsatz unterschiedlich ausgebildeter Schließerfedern ermöglicht.

In einer bevorzugten Ausführung sind die druckseitigen Kolbenräume der beiden Dämpfungskolben über einen oder mehrere Hydraulikkanäle miteinander gekoppelt. Ebenso sind die drucklosen Kolbenräume der beiden Dämpfungskolben ü- ber den Aufnahmeraum der Schließerwelle hydraulisch miteinander verbunden. Dies erlaubt es, für beide Dämpfungskolben insgesamt nur ein Ventil zur Einstellung der Dämpfung und nur ein Ventil zur Einstellung des Endschlags vorzusehen. Die Ventile sind auf der Gehäuseoberseite leicht zugänglich angeordnet.

Als weiterer Vorteil der hydraulischen Koppelung zwischen den beiden Dämpfungskolben ist es möglich, in dem einen Dämpfungskolben ein Rückschlagventil auszubilden und in dem anderen Dämpfungskolben ein Überdruckventil auszubilden. Es ist nicht erforderlich, diese Ventile in jedem Kolben vorzusehen.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Türschließer eine Feststelleinrichtung in Offenstellung der Tür auf. Hierzu sind die Dämpfungskolben in Offenstellung der Tür hydraulisch feststellbar, z.B. durch ein Elektromagnetventil betätigbar.

Eine weitere Variante sieht eine Freilauffunktion für den Türschließer vor. Diese Freilauffunktion wird erreicht, indem die Schließerfedern im gespannten Zustand festgestellt werden. Zusätzlich wird die Dämpfung hydraulisch abgeschaltet. Die Federkolben können dann ohne Rückstellkräfte durch die Schließerfedern frei bewegt werden.

Ausführungen mit Freilauffunktion können eine Feststelleinrichtung der Schließerfeder, z.B. hydraulisches Ventil, und einen Freilauf im Bereich der Schließerwelle oder eines daran angeschlossenen kraftübertragenden Gestänges aufweisen.

Neben dieser Grundausführung mit zwei Federkolben und zwei Dämpfungskolben sind weitere Varianten möglich, z.B. mit zwei Federkolben und einem Dämpfungskolben, mit drei Federkolben und einem oder mehreren Dämpfungskolben, sowie mit mehr als drei Federkolben. Die Anordnung der Federkolben erfolgt bevorzugt versetzt, um die Gesamtbauhöhe zu reduzieren. In Anwendungen, in denen die Gesamtbauhöhe nicht entscheidend ist, können jedoch auch sämtliche Federkolben auf einer Seite der Schließerwelle angeordnet sein und sämtliche Dämpfungskolben auf der anderen Seite. Solche Systeme können auch modular ausgebildet sein, woraus eine freie Anordenbarkeit der verschiedenen Kolben resultiert.

Eine weitere vorteilhafte Ausführung besteht darin, dass der Antrieb modular ausgebildet ist. Es könne verschiedene, miteinander universell kombinierbare Module vorgesehen sein, z.B. Feder- und Dämpfungskomponenten, Federkomponenten, Dämpfungskomponenten, Feststellungskomponenten oder Antriebskomponenten; z.B. lässt sich die erforderliche Schließkraft durch die vorzugsweise axiale Aneinanderreihung von Federkomponenten erreichen. Auch hinsichtlich der Kopplung der Abtriebswellen bestehen verschiedene Möglichkeiten, z.B. eine Kopplung über Riemen, Zugseil, Kette oder Schubstange.

In einer abgewandelten Ausführung kann der Türschließer auch für den Einsatz an Pendeltüren vorgesehen sein, wobei sich der Türflügel in beiden Richtungen öffnen lässt. Alternativ ist jedoch auch ein aufliegender Einbau derartiger Türschließer möglich, wobei sich aufgrund der geringen Bautiefe auch hier optische Vorteile ergeben.

Eine weitere Verwendungsmöglichkeit eines derartigen Türschließers besteht darin, dass der Türschließer liegend im Bodenbereich in der Nähe der Türdrehachse versenkt eingebaut wird. Die parallel zur Bodenebene angeordnete Schließerwelle ist dann mit einem Winkelgetriebe mit der Türdrehachse bzw. mit einem im unteren Türbereich angeordneten Gleitarm verbunden. Das Winkelgetriebe kann als Modul ausgebildet sein, welches an das Türschließergehäuse anschließbar ist. Vorteilhaft bei dieser Anwendung des Türschließers ist, dass aufgrund der geringen Bautiefe (Bauhöhe des gekippt angeordneten Türschließers) nur eine relativ flache Ausnehmung zum versenkten Einbau des Türschließers im Boden erforderlich ist. Eine Nachrüstung bisher nicht mit einem Bodentürschließer ausgerüsteter Türen ist somit in vielen Fällen möglich.

Die Erfindung wird in den Figuren näher erläutert. Dabei zeigt:

Figur 1a eine schematische Frontansicht einer mit einem Türschließer ausgestatteten Tür in Geschlossenlage;

Figur 1 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Türschließer mit zwei Federkolben und zwei Dämpfungskolben;

Figur 2 eine vergrößerte Darstellung aus Figur 1 im Bereich der Schließerwelle;

Figur 3 eine Detailansicht des Dämpfungskolbens in Figur 1 ;

Figur 4 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Türschließer eines abgewandelten Ausführungsbeispiels mit zwei Federkolben und zwei Dämpfungskolben;

Figur 5 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Türschließer eines abgewandelten Ausführungsbeispiels mit zwei Federkolben und einem Dämpfungskolben; Figur 6 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Türschließer eines abgewandelten Ausführungsbeispiels mit zwei Federkolben und einem Dämpfungskolben mit größerem Durchmesser;

Figur 7 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen, kombinierbar aufgebauten Türschließer, bestehend aus zwei Feder- und Dämpfungskomponenten;

Figur 8 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen, kombinierbar aufgebauten Türschließer, bestehend aus je einer Feder- und Dämpfungskomponente und einer Federkomponente;

Figur 9 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen, kombinierbar aufgebauten Türschließer, bestehend aus je einer Feder- und Dämpfungskomponente und einer größeren Federkomponente;

Figur 10 einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Türschließer, bestehend aus je einer Dämpfungskomponente und einer Federkomponente mit Kopplung über Zahnriemen;

Figur 11 eine geschnittene Stirnansicht des Ausführungsbeispiels aus Figur 10;

Figur 12 eine geschnittene Stirnansicht eines Ausführungsbeispiels mit in Richtung der Schließerachse parallel zueinander versetzt angeordneten Schließerfedern;

Figur 13 eine geschnittene Stirnansicht eines Ausführungsbeispiels mit in einer Richtung zur Türebene parallel zueinander versetzt angeordneten Schließerfedern;

Figur 14 eine geschnittene Stirnansicht eines Ausführungsbeispiels mit auf gegenüberliegenden Seiten der Schließerwelle angeordneten Schließerfedern.

Figur 1a zeigt einen Türflügel 101 einer Drehtür, welcher mittels Türbändern schwenkbar an einem ortsfesten Türrahmen gelagert ist. Der Türflügel 101 weist in seinem oberen Bereich einen Türschließer 1 auf, wobei das Gehäuse 11 des Türschließers 1 im Profil des Türflügels 101 integriert angeordnet ist. Der Türschließer 1 weist eine nach oben aus dem Gehäuse 11 austretende Schließerwelle 2 auf. Die Schließerwelle 2 ist drehfest mit einem Gleitarm-Gestänge 95 gekoppelt, welches mit seinem anderen Ende mittels eines Gleiters 97 in einer ortsfest montierten Gleitschiene 96 verschiebbar geführt ist. Die Gleitschiene ist vorzugsweise im Profil des ortsfesten Türrahmens integriert angeordnet, so dass die Türschließvorrichtung 1 , 95, 96, 97 bei geschlossenem Türflügel 101 für den Betrachter unsichtbar angeordnet ist.

Figur 1 zeigt einen Längsschnitt durch einen erfindungsgemäßen Türschließer 1 für den verdeckten Einbau in Türblätter oder Türrahmen. Dazu ist der Türschließer 1 in einer Aussparung aufgenommen, welche im Bereich der Oberkante des Türflügels bzw. der Unterkante des Türrahmens eingefräst ist. Bei dem Türschließer 1 handelt es sich um einen hydraulischen Türschließer 1. Der Türschließer weist zwei in dem Türschließergehäuse 11 angeordnete separate Schließerfedern 4a, 4b auf. Die Schließerfedern 4a, 4b werden beim Öffnen des Flügels komprimiert und dienen als Energiespeicher zum selbsttätigen Schließen des Flügels. Der Schließvorgang erfolgt unter der Wirkung einer Dämpfungsvorrichtung, welche zwei Dämpfungskolben 5a, 5b aufweist.

In dem Türschließergehäuse 11 ist etwa mittig eine Schließerwelle 2 gelagert. Die Schließerwelle 2 ist in je einem Lager und der Oberseite 21 a und auf der Unterseite 21 b des Türschließergehäuses 11 gelagert. Die Schließerwelle 2 ragt aus der Oberseite des Gehäuses 11 heraus. Dort ist die Schließerwelle 2 mit einem kraftübertragenden Gestänge gekoppelt, dessen freies Ende in ein einem Dreh- oder Gleitlager abgestützt ist, welches am Türrahmen bzw. am Türflügel festgelegt ist. Vorzugsweise wird als kraftübertragendes Gestänge ein Gleitarmgestänge verwendet. Es besteht aus einem mit der Schließerwelle drehfest kuppelbaren Gleitarm, der mit seinem freien Ende an einem Gleiter angelenkt ist, der in einer Gleitschiene verschiebbar geführt ist. Die Gleitschiene wird bei der verdeckten Montage des Türschließers im oberen Sturz des Türrahmens bzw. im Türflügel verdeckt angeordnet. Der Gleitarm durchgreift den Falzraum zwischen Türflügel und Rahmen.

Mit der Schließerwelle 2 sind zwei Hubkurvenscheiben 22a, 22b kraft- oder formschlüssig verbunden. Diese Hubkurvenscheiben 22a, 22b weisen symmetrisch ausgebildete Hubkurvenbahnen auf, um den Türschließer 1 sowohl in Rechts- Montage als auch in Links-Montage einsetzen zu können. Die beiden Hubkurvenscheiben 22a, 22b sind zueinander versetzt auf der Schließerwelle 2 angeordnet. Die eine Hubkun enscheibe 22a, 22b ist im oberen Bereich der Schließerwelle 2 angeordnet und die andere Hubkurvenscheibe 22a, 22b im unteren Bereich der Schließerwelle 2.

Das Gehäuse des Türschließer 1 weist in der dargestellten Ausführungsform zwei Kolbenräume 12a, 12b größeren Durchmessers und zwei Kolbenräume 13a, 13b kleineren Durchmessers auf. Einer der beiden größeren Kolbenräume 12a ist linksseitig der Schließerwelle 2 ausgebildet und der andere Kolbenraum 12b rechtsseitig Schließerwelle 2. Hierbei ist der linksseitige Kolbenraum 12a im oberen Gehäusebereich ausgebildet und der rechtsseitige Kolbenraum 12b im unteren Gehäusebereich ausgebildet. Selbiges gilt spiegelbildlich auch für die beiden kleineren Kolbenräume 13a, 13b, so dass sich jeweils ein größerer und ein kleiner Kolbenraum links und rechts der Schließerwelle 2 einander gegenüberliegen. Alle Kolbenräume 12a, 12b, 13a, 13b sind in derselben, in Figur 1 dargestellten Schnittebene im Gehäuse angeordnet.

In jedem der beiden größeren Kolbenräume 12a, 12b sind ein Federkolben 3a, 3b und eine Schließerfeder 4a, 4b sowie eine Einrichtung zur Einstellung der Schließkraft 6a, 6b aufgenommen. Der Federkolben 3a, 3b ist jeweils abdichtend in dem Kolbenraum 12a, 12b geführt. Wie in Figur 2 zu erkennen, ist auf der der Schließerwelle 2 zugewandten Seite jedes Federkolbens 3a, 3b auf einem Achsbolzen 32a, 32b eine Kraftübertragungsrolle 31 a, 31 b drehbar gelagert, welche mit einer der Hubkurvenscheiben 22a, 22b zusammenwirkt. Die beiden größeren Kolbenräume 12a, 12b weisen eine größere axiale Länge auf als die beiden kleineren Kolbenräume 13a, 13b. Der daraus resultierende Einbauraum 9a, 9b in Anschluss an die beiden kleineren Kolbenräume 13a, 13b lässt sich optional auch für den Einbau zusätzlicher Einrichtungen nutzen. Solche Einrichtungen können z.B. eine Feststelleinrichtung, ein Elektromagnetventil, eine Sensoreinrichtung oder dergleichen sein. Der Einbauraum 9a, 9b lässt sich auch für den Einbau eines zusätzlichen Federkolbens mit Schließerfeder nutzen, welche hydraulisch zuschaltbar an einen der beiden größeren Kolbenräume 12a, 12b angekoppelt werden.

In jedem der beiden kleineren Kolbenräume 13a, 13b ist ein abdichtend geführter Dämpfungskolben 5a, 5b aufgenommen, welcher von je einer Rückstellfeder 55a, 55b in Richtung der Schließerwelle beaufschlagt wird. Auf der der Schließerwelle 2 zugewandten Seite jedes Dämpfungskolben 5a, 5b ist auf einem Achsbolzen 52a, 52b (Figur 3) eine Dämpfungsrolle 51a, 51b drehbar gelagert, welche ebenfalls mit einer der Hubkurvenscheiben 22a, 22b zusammenwirkt. Die Rollen 31a, 31 b, 51 a, 51 b je eines Federkolbens 3a, 3b und je eines Dämpfungskolbens 5a, 5b wirken mit derselben Hubkun/enscheibe 22a, 22b zusammen. Wie bei einem herkömmlichen Türschließer 1 werden die Schließerfedern 4a, 4b beim manuellen Öffnen der Tür gespannt und bewirken im Anschluss ein hydraulisch gedämpftes Schließen der Tür. Über die Schließkrafteinstellung 6a, 6b kann die Vorspannung der Schließerfedern 4a, 4b im Ruhezustand verändert werden. Eine solche Einrichtung zur Schließkrafteinstellung 6a, 6b ist beispielsweise in der DE 93 08 568 beschrieben.

Um ein Verdrehen des Federkolbens 3a, 3b und ein daraus resultierendes Verkanten von Kraftübertragungsrolle 31 a, 31 b und Hubkun/enscheibe 22a, 22b während des Öffnungs- und Schließvorgangs zu vermeiden, weist der Federkolben 3a, 3b eine Verdrehsicherung auf. Hierzu sind der Federkolben 3a, 3b und der Kolbenraum 12a, 12b zweistufig ausgebildet. Der der Schließerwelle 2 abgewandte Kolbenbereich des Federkolbens 3a, 3b weist einen größeren Durchmesser auf als der der Schließerwelle 2 zugewandte Innenbereich. Der Kolbenraum 12a, 12b ist entsprechend komplementär ausgebildet. Die Mittelpunkte der Kolbenbereiche von größerem Durchmesser und kleinerem Durchmesser liegen jedoch nicht konzentrisch, sondern geringfügig zueinander versetzt. Daraus resultiert, dass der Kolben 3a, 3b nur in einer definierten vertikalen Ausrichtung im Kolbenraum 12a, 12b geführt werden kann und ein Verdrehen nicht mehr möglich ist.

Alternativ oder zusätzlich kann als Verdrehsicherung auch eine radiale Führungsnase an den Kolben ausgebildet sein und in eine entsprechende, sich axial in der Zylinderwand erstreckende Nut eingreifen. Oder es kann eine Kolbenstange als Führungsstange am Kolben angebracht sein, z.B. als Mehrkantstange, die in einer entsprechenden komplementären Anordnung im Gehäuse formschlüssig geführt ist. Oder es kann der Kolben auf einer solchen im Gehäuse drehfesten Führungsstange verschiebbar geführt sein.

Es kann auch der Kolben mit unrundem Querschnitt ausgebildet sein und der Zylinderinnenraum, in dem der Kolben geführt ist, entsprechend komplementären, z.B. ovalen oder mehreckigeπ, z.B. dreieckigen Querschnitt aufweisen.

Wie in den Figuren 2 und 3 dargestellt, sind die beiden kleineren Kolbenräume 13a, 13b hydraulisch miteinander gekoppelt. Der Hydraulikfluss erfolgt über einen Zulauf 7e im linken unteren druckseitigen Kolbenraum 13b und einen horizontalen Kanal 7a in eine Ringnut 71 im Deckel des unteren Lagers 22b der Schließerwelle 2. In der Ringnut 71 wird die Hydraulikflüssigkeit um die Schließerwelle 2 herumgeleitet und mündet auf der gegenüberliegenden Seite des Lagers 22b in die Fortsetzung des horizontalen Kanals 7b. Über einen nicht in der Schnittebene liegenden vertikalen Kanal 7c gelangt die Hydraulikflüssigkeit dann in einen oberen horizontalen Kanal 7d und mündet für einen Zulauf 7g in den oberen druckseitigen Kolbenraum 13a.

Wie aus Figur 3 ersichtlich, sind in dem oberen horizontalen Kanal 7d ein Dämpfungsventil 81 und ein Endschlagventil 82 angeordnet. Über den Zulauf 7g, das Dämpfungsventil 81 und den horizontalen Kanal 7d ist der druckseitige Teil des Kolbenraum 13a mit dem drucklosen Teil des Kolbenraums 13a verbunden. Der drucklose Teil des Kolbenraums 13a ist gegenüber dem Aufnahmeraum der Schließerwelle 2 hin offen, in welchen der horizontale Kanal 7d im Bereich des oberen Lagers 21 a mündet.

Beim Öffnen der Tür bewegen sich der obere Federkolben und der obere Dämpfungskolben 5a nach links und der untere Federkolben und der untere Dämpfungskolben 5b nach rechts. Die Dämpfungskolben 5a, 5 werden dabei von den Rückstellfedern 55a, 55b beaufschlagt. Über das im oberen Dämpfungskolben 5a angeordnete Rückschlagventil 83 wird Hydraulikflüssigkeit unmittelbar zwischen drucklosem und druckseitigem Kolbenraum 13a ausgetauscht. Oberer und untere Dämpfungskolben 5a, 5b stehen dabei einerseits über die Hydraulikleitung 7a, 7b, 7c, 7d als auch über den Aufnahmeraum der Schließerwelle im Flüssigkeitsaustausch.

Beim Schließen der Tür bewegen sich der obere Federkolben und der obere Dämpfungskolben 5a nach rechts und der untere Federkolben und der untere Dämpfungskolben 5b nach links. Hydraulikflüssigkeit wird über den Zulauf 7g, das Dämpfungsventil 81 und den horizontalen Kanal 7d zwischen dem druckseitige Teil des Kolbenraum 13a und dem drucklosen Teil des Kolbenraums 13a ausgetauscht. Die Schließbewegung der Tür wird hierbei durch das Dämpfungsventil 81 einstellbar hydraulisch gedämpft, und die Rückstellfedern 55a, 55b werden komprimiert. Bei einem bestimmten Schließwinkel der Tür gelangt der mit den Endschlagventil 82 verbundene Zulauf 7f in Verbindung mit einer Ringnut 53 im Dämpfungskolben 5a. Über eine Steuerbohrung 54 im Dämpfungskolben 5a strömt daraufhin Hydraulikflüssigkeit unter Umgehung des Dämpfungsventils 81 über das Endschlagventil 82 aus dem druckseitigen Kolbenraum 13a in den drucklosen Kolbenraum 13b. Die Tür führt daraufhin den sogenannten Endschlag aus.

Durch die hydraulische Koppelung des oberen und des unteren Kolbenraums 13a, 13b ist für zwei Dämpfungskolben jeweils nur ein Ventil zur Einstellung der Dämpfung 81 und nur ein Ventil zur Einstellung des Endschlags 82 erforderlich. An Stelle des im oberen Dämpfungskolben angeordneten Rückschlagventils 83 ist im unteren Dämpfungskolben ein nicht dargestelltes Überdruckventil angeordnet. Das Überdruckventil verhindert eine Beschädigung des Hydrauliksystems beim manuellen zwangsweisen Schließen der Tür.

Die Figuren 4 bis 6 zeigen einen gegenüber dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel abgewandelte Türschließer. Die Dämpfungskolben 5a, 5b sind auf derselben Seite der Schließerwelle 2 koaxial angeordnet wie die jeweils dazugehörigen Federkolben 3a, 3b, wobei Federkolben 3a, 3b und Dämpfungskolben 5a, 5b jeweils in separaten, gegeneinander abgedichteten Kolbenräumen 12a, 12b, 13a, 13b geführt sind und der Federkolben 3a, 3b mit dem Dämpfungskolben 5a, 5b jeweils mittels einer Kolbenstange 10a, 10b verbunden sind. Die Mittelachsen der Kolbenräume 12a, 12b, der Federkolben 3a, 3b liegen senkrecht übereinander. Die Kolbenstange 10a, 10b ist jeweils abdichtend zwischen Federkolbenraum 12a, 12b und Dämpfungskolbenraum 113a, 13b geführt. Am Federkolben 3a, 3b ist jeweils ein Schlitten 33a, 33b montiert, welcher jeweils zwei Kraftübertragungsrollen 31a, 31 b, 31 c, 31 d trägt; die Hubkurvenscheibe 22a, 32b ist jeweils zwischen zwei Kraftübertragungsrollen 31 a, 31 b, 31c, 31 d angeordnet. In Figur 4 ist der Türschließer symmetrisch aufgebaut. Das Ausführungsbeispiel nach Figur 5 unterscheidet sich hiervon, indem nur ein Dämpfungskolben 5a vorhanden ist, welcher die Bewegung beider Federkolben 3a, 3b dämpft. Im Ausführungsbeispiel nach Figur 6 weist der Dämpfungskolben einen größeren Durchmesser auf.

Die Ausführungsbeispiele der Figuren 7 bis 9 sind dadurch abgewandelt, dass die Mittelachsen der Kolbenräume 12a, 12b, 13a, 13b kollinear sind. Ferner sind separate Gehäuse 11 a, 11 b, 11c miteinander gekoppelt, wobei die miteinander zu koppelnden Stirnseiten der Gehäuse 11a, 11b, 11c jeweils offen sind. Die Schließerwelle 2a, 2b trägt oberhalb der Hubkurvenscheibe 22a, 22b jeweils ein Zahnrad 17a, 17b welches mit einem mittleren, im Gehäuse 11 c auf einer Welle 18 gelagerten Zahnrad 19 kämmt. Die Welle 18 ist in dem mittleren Gehäuse 11 c mittels eines Lagers 20 gelagert. Das hier nicht dargestellte Gestänge ist an ei- ner der Schließerwellen 2a, 2b befestigbar. Eine Drehung der einen Schließerwelle 2a, 2b bei Öffnungsbewegung des Türflügels bewirkt über die Zahnräder 17a, 17b, 19 eine gleichsinnige Drehung der anderen Schließerwelle 2b, 2a.

In Figur 7 sind zwei gleichartige Feder- und Dämpfungskomponenten 40 miteinander verbunden. Die Feder- und Dämpfungskomponenten 40 stellen jeweils einen separat funktionsfähigen hydraulisch gedämpften Türschließer dar. In Figur 8 und 9 ist eine Feder- und Dämpfungskomponente 40 mit einer Federkomponente 42 gekoppelt, wobei die Federkomponente 42 in Figur 9 gegenüber der in Figur 8 gezeigten Federkomponente 42 länger ausgebildet ist. Die Federkomponente weist keine hydraulische Dämpfung auf, so dass die Dämpfungseinrichtung der Feder- und Dämpfungskomponente 40 der Dämpfung der Schließbewegung aller Schließerfedern 4a, 4b zugeordnet ist.

Die Ausführungsbeispiele der Figuren 10 und 11 zeigen einen weiteren modular aufgebauten Türschließer 1. Die Federkomponente 42 weist zwei in Richtung der Schließerachse 2a parallel zueinander versetzt angeordnete Federkolbenräume 12a, 12b auf, in welchen - hier nicht dargestellt - jeweils ein Federkolben mit darauf abgestützter Schließerfeder geführt ist. Die Anordnung der Federkolbenräume 12a, 12b und der dazugehörigen, auf der Schließerwelle 2a angeordneten Hubkun/enscheiben 22a, 22b entspricht der in den Figuren 1 und 2 gezeigten Anordnung. Stirnseitig axial an des Gehäuse 11a der Federkomponente 42 anschließend ist eine Dämpfungskomponente 41 angeordnet, deren Gehäuse 11 b vorzugsweise denselben Querschnitt aufweist wie das Gehäuse 11a der Federkomponente 42. In dem Gehäuse 11 b der Dämpfungskomponente 41 ist eine weitere Schließerwelle 2b drehbar gelagert. Auf der weiteren Schließerwelle 2b ist eine Hubkurvenscheibe 22c drehfest befestigt, wobei ein in dem Dämpfungskolbenraum 13 des Gehäuses 11b der Dämpfungskomponente 41 geführter, hier nicht dargestellter Dämpfungskolben mit der Hubkurvenscheibe 22c zusammenwirkt, wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt. Als Getriebe zur Kopplung der Komponenten 41 , 42 ist ein Zahnriemen 69 vorgesehen, wobei der Zahnriemen 69 mit auf den Schließerwellen 2a, 2b montierten Riemenscheiben 70 und die Stange 73 mit auf den Schließerwellen 2a, 2b montierten Zahnrädern 17a, 17b zusammenwirkt. Der Zahnriemen 69 wird also oberhalb der Gehäuse 11 a, 11b geführt, wobei die Führung des Zahnriemens 69 innerhalb der Gehäuse 11 a, 11 b in entsprechenden Gehäusekanälen 72 erfolgt.

Die Figuren 12 bis 14 zeigen geschnittene Stirnansichten von Türschließern 1 mit jeweils zwei in separaten Federkolbenräumen 12a, 12b angeordneten Schließerfedern mit jeweils unterschiedlicher Anordnung der Federkolbenräume 12a, 12b zueinander. In dem Türschließergehäuse 11 ist jeweils eine Schließerwelle 2 drehbar gelagert. Das Getriebe zwischen Schließerwelle und den Federkolben ist ausgebildet, wie in den vorangehenden Ausführungsbeispielen beschrieben, und wird hier, wie auch die Schließerfedern und Federkolben, nicht gezeigt. Figur 12 zeigt in einer geschnittenen Stirnansicht einen Türschließer mit in Richtung der Schließerachse parallel zueinander versetzt angeordneten Schließerfedern. Figur 13 zeigt in einer geschnittenen Stirnansicht einen Türschließer mit in einer Richtung zur Türebene parallel zueinander versetzt angeordneten Schließerfedern. Figur 14 zeigt in einer geschnittenen Stirnansicht einen Türschließer mit auf gegenüberliegenden Seiten der Schließerwelle angeordneten Schließerfedern.

Weitere - hier nicht gezeigte - Ausführungsbeispiele können alternativ oder zusätzlich die Ankopplung weiterer Komponenten, z.B. Feststellungs- oder Antriebskomponenten, sowie die universelle Kombination der Komponenten vorsehen; z.B. lässt sich die erforderliche Schließkraft durch die vorzugsweise axiale Aneinanderreihung von Federkomponenten erreichen. Auch hinsichtlich der Kopplung der Abtriebswellen bestehen verschiedene Möglichkeiten, z.B. eine Kopplung über Zugseil, Kette oder Schubstange. Liste der Bezugszeichen

Türschließer 13 Dämpfungskolbenraum

Schließerwelle 13a Dämpfungskolbenraum a Schließerwelle 13b Dämpfungskolbenraum b Schließerwelle 16a Lager a Federkolben 16b Lager b Federkolben 17a Zahnrad a Schließerfeder 17b Zahnrad b Schließerfeder 18 Welle a Dämpfungskolben 19 Zahnrad b Dämpfungskolben 20 Lager a Schließkrafteinstellung 21a oberes Lager b Schließkrafteinstellung 21 b unteres Lager a horizontaler Hydraulikkanal 22a Hubkurvenscheibe b horizontaler Hydraulikkanal 22b Hubkun/enscheibe c vertikaler Hydraulikkanal 22c Hubkun/enscheibe d horizontaler Hydraulikkanal 31a Kraftübertragungsrolle e Zulaufbohrung 31b Kraftübertragungsrolle f Zulaufbohrung 31 c Kraftübertragungsrol le g Zulaufbohrung 31 d Kraftübertragungsrol le a Einbauraum 32a Achsbolzen b Einbauraum 32b Achsbolzen 0a Kolbenstange 33a Schlitten 0b Kolbenstange 33b Schlitten 1 Türschließergehäuse 40 Feder- und Dämpfungskomponente 1a Türschließergehäuse

41 Dämpfungskomponente 1 b Türschließergehäuse 2a 42 Federkomponente

Federkolbenraum 2b 51a Dämpfungsrolle

Federkolbenraum b Dämpfungsrolle 81 b Dämpfungsventil a Achsbolzen 82 Endschlagventil b Achsbolzen 83 Rückschlagventil

Ringnut 83a Rückschlagventil

Steuerbohrung 83b Rückschlagventil a Rückstellfeder 95 Gleitarm b Rückstellfeder 96 Gleitschiene

Ringkanal 97 Gleiter

Gehäusekanal 101 Türflügel

Dämpfungsventil a Dämpfungsventil

Claims

Ansprüche

1. Antrieb (1 ) für einen Flügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen, mit einem Antriebsgehäuse (11 ), vorzugsweise für den verdeckten Einbau in ein Türblatt (101 ) oder in einen Türrahmen, mit mindestens zwei in dem Antriebsgehäuse (11 ) angeordneten Schließerfedern (4a, 4b), welche beim Öffnen oder Schließen des Flügels (101 ) beaufschlagt werden und als Energiespeicher zum selbsttätigen Schließen bzw. Öffnen des Flügels (101 ) ausgebildet sind, wobei jede der mindestens zwei Schließerfedern (4a, 4b) auf einem separatem im Antriebsgehäuse (11 ) angeordnetem Federkolben (3a, 3b) abgestützt ist, mit einer in dem Antriebsgehäuse (11 ) angeordneten Dämpfungsvorrichtung (5a, 5b, 6a, 6b, 7a, 7b, 7c, 7d, 7e, 7f, 7g, 13, 13a, 13b) zum Dämpfen der Schließ- und/oder Öffnungsbewegung des Flügels (101 ), vorzugsweise hydraulische Dämpfungsvorrichtung (5a, 5b, 6a, 6b, 7a, 7b, 7c, 7d, 7e, 7f, 7g, 13, 13a, 13b), mit einem in dem Antriebsgehäuse (11 ) angeordneten Abtriebsglied, vorzugsweise Schließerwelle (2), welches mit dem Energiespeicher (4a, 4b) und/oder mit der Dämpfungsvorrichtung (5a, 5b, 6a, 6b, 7a, 7b, 7c, 7d, 7e, 7f, 7g, 13, 13a, 13b) zusammenwirkt, vorzugsweise mit einem kraftübertragenden Gestänge (95), welches einerseits in einem Dreh- oder Schiebelager (97) abgestützt ist und andererseits mit dem Abtriebsglied (2) verbunden ist, z.B. als Gleitarm-Gestänge (95) oder als Scherenarmgestänge oder als Teleskoparmgestänge ausgebildet, wobei das Abtriebsglied (2) vorzugsweise über ein Getriebe mit den mindestens zwei im Gehäuse (11) angeordneten Federkolben (3a, 3b) zusammenwirkt, wobei das Getriebe als Hubkurvenscheibe (22a, 22b) und/oder Zahntrieb und/oder Kurbelwellentrieb und/oder hydraulisches Getriebe ausgebildet ist, und wobei vorgesehen ist, dass zwei oder mehr Federkolben (3a, 3b), auf denen jeweils mindestens einer der Schließerfedern (4a, 4b) abgestützt ist, in Richtung der Schließerachse (2) und/oder in einer Richtung parallel zur Türebene parallel zueinander versetzt angeordnet sind und/oder dass zwei oder mehr Federkolben (3a, 3b), auf denen jeweils mindestens einer der Schließerfedern (4a, 4b) abgestützt ist, auf gegenüberliegenden Seiten der Schließerwelle (2) angeordnet sind.

2. Antrieb nach Anspruch 1 , d a d u rch g e ke n nze i ch n et , dass der Versatz in Richtung der Schließerachse (2) zwischen den Federkolben (3a, 3b) kleiner ist als der Durchmesser der zugehörigen Kolbenräume (12a, 12b).

3. Antrieb nach Anspruch 1 oder 2, d a d u rch g e ke n nze i ch n et , dass die Federkoiben (3a, 3b) mit Schließerfedern (4a, 4b) unterschiedlichen Durchmessers und/oder unterschiedlicher Länge und/oder unterschiedlicher Federkonstanten zusammenwirken.

4. Antrieb nach Anspruch 3, d a d u rch g e ke n nze i ch n et , dass zumindest eine Schließerfeder (4a, 4b) mit einer Einrichtung (6a, 6b) zur Einstellung der Federkraft zusammenwirkt.

Antrieb nach einem der Ansprüche 3 oder 4, d a d u rch g e ke n nze i ch n et , dass die Schließerfeder (4a, 4b) und/oder der Federkolben (3a, 3b) in einer Offenstellung der Tür (101) vorzugsweise hydraulisch feststellbar ist.

6. Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u rch g e ke n nze i ch n et , dass zumindest ein, vorzugsweise zwei oder mehr Dämpfungskolben (5a, 5b) separat von den Federkolben (3a, 3b) ausgebildet sind.

7. Antrieb nach Anspruch 6, d a d u rch g e ke n nze i ch n et , dass der Federkolben (3a, 3b) einen anderen, vorzugsweise größeren Durchmesser aufweist als der Dämpfungskolben (5a, 5b).

8. Antrieb nach einem der Ansprüche 6 oder 7, d a d u rch g e ke n nze i ch n et , dass der Kolbenraum (12a, 12b) des Federkolbens (3a, 3b) eine andere, vorzugsweise größere axiale Länge aufweist als der Kolbenraum (13a, 13b) des Dämpfungskolbens (5a, 5b).

9. Antrieb nach einem der Ansprüche 6 bis 8, d a d u rch g e ke n nze i ch n et , dass mindestens ein Federkolben (3a, 3b) und mindestens ein Dämpfungskolben (5a, 5b) jeweils auf gegenüberliegenden Seiten der Schließerwelle (2) angeordnet sind.

10. Antrieb nach einem der Ansprüche 6 bis 9, d a d u rch g e ke n nze i ch n et , dass mindestens ein Federkolben (3a, 3b) und mindestens ein Dämpfungskolben (5a, 5b) jeweils auf der gleichen Seite der Schließerwelle (2) vorzugsweise ineinander verschachtelt und/oder ineinander eingreifend angeordnet sind.

11. Antrieb nach einem der Ansprüche 6 bis 10, d a d u rch g e ke n nze i ch n et , dass der Dämpfungskolben (5a, 5b) hydraulisch feststellbar ausgebildet ist.

12. Antrieb nach einem der Ansprüche 6 bis 11 , d ad u rch g e ke n nze i ch n et , dass die Kolbenräume (13a, 13b, 12a, 12b) der Dämpfungskolben (5a, 5b) und/oder Federkolben (3a, 3b) über Hydraulikkanäle (7a, 7b, 7c, 7d, 71) hydraulisch gekoppelt sind.

13. Antrieb nach einem der Ansprüche 6 bis 12, d a d u rch g e ke n nze i ch n et , dass zur Einstellung der Dämpfung und/oder des hydraulischen Endschlags für mehrere Dämpfungskolben (5a, 5b) und/oder Federkolben (3a, 3b) jeweils nur ein Ventil (81, 82) vorgesehen ist.

14. Antrieb nach einem der Ansprüche 6 bis 13, d a d u rch g e ke n nze i ch n et , dass ein Dämpfungskolbeπ (5a) ein Rückschlagventil (83) aufweist und ein anderer Dämpfungskolben (5b) ein Überdruckventil (84).

15. Antrieb nach einem der Ansprüche 6 bis 14, d a d u rch g e ke n nze i ch n et , dass zur hydraulischen Koppelung von beiderseits der Schließerwelle (2) angeordneten Dämpfungskolben (5a, 5b) ein Ringkanal (71) im bodenseitigen Lager (21b) der Schließerwelle (2), vorzugsweise in einem das Lager (21b) aufnehmenden Gehäusedeckel, vorgesehen ist.

16. Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u rch g e ke n nze i ch n et , dass auf der Schließerwelle (2) zwei oder mehr Hubkurvenscheiben (22a, 22b) übereinander angeordnet sind.

17. Antrieb nach Anspruch 16, d ad u rch g e ke n nze i ch n et , dass die Hubkurvenscheiben (22a, 22b) in sich spiegelsymmetrisch zu ihrer Längsachse ausgebildet sind.

18. Antrieb nach Anspruch 16 oder 17, d a d u rch g e ke n nze i ch n et , dass zumindest zwei Hubkurvenscheiben (22a, 22b) identisch ausgebildet sind.

19. Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u rch g e ke n nze i ch n et , dass auf der Schließerwelle (2) zwei oder mehr Zahntriebe übereinander angeordnet sind.

20. Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u rch g e ke n nze i ch n e t , dass auf der Schließerwelle (2) mindestens ein Zahntrieb (17a, 17b) und mindestens eine Hubkurvenscheibe (22a, 22b) übereinander angeordnet sind.

21. Antrieb nach einem der Ansprüche 16 bis 20, d a d u rch g e ke n nze i ch n et , dass die Hubkurvenscheibe (22a, 22b) und/oder der Zahntrieb (17a, 17b) so ausgebildet ist, dass sich ein mit steigendem Öffnungswinkel der Schließerwelle (2) abnehmendes Übersetzungsverhältnis zwischen der Bewegung des Federkolbens (3a, 3b) und der Drehung der Schließerwelle (2) ergibt.

22. Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d ad u rch g e ke n nze i ch n e t , dass die Schließerwelle (2) innerhalb des Gehäuses (11) axial zweigeteilt ausgebildet ist.

23. Antrieb nach einem der Ansprüche 16 bis 22, d a d u rch g eke n nze i ch n et , dass jeweils ein Federkolben (3a, 3b) und ein Dämpfungskolben (5a, 5b) mit derselben Hubkurvenscheibe (22a, 22b) zusammenwirken, wobei das Zusammenwirken vorzugsweise über eine Kraftübertragungsrolle (31a, 31b) bzw. Dämpfungsrolle (51a, 51b) erfolgt.

24. Antrieb nach Anspruch 23, d a d u rch g e ke n nze i ch n et , dass zwischen Federkolben (3a, 3b) und Hubkurvenscheibe (22a, 22b) und/oder zwischen Dämpfuπgs- kolben (5a, 5b) und Hubkurvenscheibe (22a, 22b) und/oder zwischen den beiden Hubkurvenscheiben (22a, 22b) ein Übersetzungsgetriebe angeordnet ist.

25. Antrieb nach Anspruch 24, d a d u rch g e ke n nze i ch n et , dass das Übersetzungsgetriebe als Zahnradgetriebe und/oder als hydraulisches Getriebe ausgebildet ist.

26. Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u rch g e ke n nze i ch n et , dass das Antriebsgehäuse (11) als mehrteiliges Gehäuse ausgebildet ist, wobei das Antriebsgehäuse (11) mindestens einen Gehäusegrundkörper, in welchem die Schließerwelle (2) gelagert ist, und mindestens eine weitere Gehäusekomponente, die z.B. als Federgehäuse ausgebildet ist, aufweist.

27. Antrieb nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , d a d u rch g eke n nze i ch net , dass der Federkolben (3a, 3b) und der Dämpfungskolben (5a, 5b) miteinander verbunden sind, vorzugsweise durch eine Kolbenstange (10, 10a, 10b) oder dergleichen, wobei sich der Federkolben (3a, 3b) und der Dämpfungskolben (5a, 5b) bei Drehung der Schließerwelle (2, 2a, 2b) gleichsinnig bewegen.

28. Antrieb nach Anspruch 27, d a d u rch g e ke n nze i ch n et , dass der Federkolben (3a, 3b) und der Dämpfungskolben (5a, 5b) in separaten, vorzugsweise gegeneinander abgedichteten Kolbenräumen (12a, 12b, 13a, 13b) geführt sind, wobei die Kolbenstange zwischen den Kolbenräumen (12a, 12b, 13a, 13b) mittels einer vorzugsweise abdichtenden Führung (16a, 16b) geführt ist.

29. Antrieb nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , d a d u rch g e ke n nze i ch n et , dass die Kraftübertragungsrollen (31a, 31b, 31c, 31 d) derart am Schlitten (33a, 33b) montiert sind, dass die Hubkurvenscheibe (22a, 22b, 22c) zwischen mindestens zwei gegenüberstehenden Kraftübertragungsrollen (31a, 31b, 31c, 31 d) angeordnet ist, wobei sich die gegenüberstehenden Kraftübertragungsrollen (31a, 31b, 31c, 31 d) bei jeder Drehposition der Hubkurvenscheibe (22a, 22b, 22c) in Kontakt mit der Hubkun/enscheibe (22a, 22b, 22c) befinden.