DE9308907U1 - Kindergesicherter Ein-Aus-Drucktastenschalter für Haushalt-Gefriergeräte, -Kühlgeräte und -Kühl-Gefrier-Kombinationen - Google Patents
Kindergesicherter Ein-Aus-Drucktastenschalter für Haushalt-Gefriergeräte, -Kühlgeräte und -Kühl-Gefrier-KombinationenInfo
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Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F25—REFRIGERATION OR COOLING; COMBINED HEATING AND REFRIGERATION SYSTEMS; HEAT PUMP SYSTEMS; MANUFACTURE OR STORAGE OF ICE; LIQUEFACTION SOLIDIFICATION OF GASES
- F25D—REFRIGERATORS; COLD ROOMS; ICE-BOXES; COOLING OR FREEZING APPARATUS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- F25D29/00—Arrangement or mounting of control or safety devices
- F25D29/005—Mounting of control devices
-
- H—ELECTRICITY
- H01—ELECTRIC ELEMENTS
- H01H—ELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
- H01H3/00—Mechanisms for operating contacts
- H01H3/02—Operating parts, i.e. for operating driving mechanism by a mechanical force external to the switch
- H01H3/20—Operating parts, i.e. for operating driving mechanism by a mechanical force external to the switch wherein an auxiliary movement thereof, or of an attachment thereto, is necessary before the main movement is possible or effective, e.g. for unlatching, for coupling
-
- H—ELECTRICITY
- H01—ELECTRIC ELEMENTS
- H01H—ELECTRIC SWITCHES; RELAYS; SELECTORS; EMERGENCY PROTECTIVE DEVICES
- H01H13/00—Switches having rectilinearly-movable operating part or parts adapted for pushing or pulling in one direction only, e.g. push-button switch
- H01H13/50—Switches having rectilinearly-movable operating part or parts adapted for pushing or pulling in one direction only, e.g. push-button switch having a single operating member
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Description
KS-92/14
.,.III '. It4\.«ijuni 1993
Licentia Patent-Verwaltungs-GmbH
Frankfurt/Main
Beschreibung
Kindergesicherter Ein-Aus-Drucktastenschalter für Haushalt-Gefriergeräte, -Kühlgeräte und -Kühl-Gefrier-Kombinationen
Die Neuerung betrifft einen kindergesicherten Ein-Aus-Drucktastenschalter
für Haushalt-Gefriergeräte, -Kühlgeräte und -Kühl-Gefrier-Kombinationen nach dem Oberbegriff des
Anspruchs 1.
Handelsübliche Haushalt-Kühl-Gefrier-Kombinationen besitzen
oberhalb ihrer Türen angeordnete Anzeige- und Bedienblenden. Hierin ist u. a. ein sog. "kindersicherer"
Drucktaster enthalten mit welchem der Benutzer das Gerät spannungslos schalten kann bzw. außer Betrieb setzt.
Besagter Ein-Aus-Taster ist versenkt angebracht bzw. mit einem vertieften Betätigungsknopf ausgerüstet, welcher
Kindern nicht zugänglich ist. (Prospekt der Liebherr Hausgeräte GmbH "Kühlen und Gefrieren 91").
Diesen vertieften Knopf kann der Benutzer nur mittels eines gesonderten, spitzen Hilfsgegenstands (beispielsweise einem
Bleistift oder Kugelschreiber) betätigen.
Der Neuerung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Ein-Aus-Schalter zu schaffen, der ohne jegliches Hilfsmittel und
einfach betätigbar, jedoch trotzdem gesichert ist, d. h. es Kindern nicht ermöglicht, das Gerät auszuschalten und
eingelagerte Vorräte hierdurch verderben können.
KS-92/14 ·. .** Ba/nb···;
: 1993
Diese Aufgabe wird gemäß der Neuerung durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weitere
vorteilhafte Ausgestaltungen der Neuerung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.
Die durch die Neuerung erzielbaren Benutzervorteile ergeben sich bereits aus Art und Weise der Aufgabenstellung:
Erhöhung des Bedienungskomforts durch problemloses, jedoch gezieltes Ausschalten des Gerätes, Betätigung durch Kinder
erschwert möglich. Als weiterer Vorteil ist anzusehen, daß bei einer Reinigung des Außengehäuses ein versehentliches
Ausschalten nicht erfolgt. Irrtümliche Betätigung des Drucktastenschalters im Ein-Zustand hat keine Wirkung.
Ein Ausführungsbeispiel der Neuerung ist in den Zeichnungen
dargestellt und wird im folgenden näher erläutert.
Es zeigt:
Fig. 1 den Gerätedrucktastenschalter in Aus-Position als Längsschnitt in Seitenansicht,
Fig. 2 den Gerätedrucktastenschalter gemäß Fig. 1 jedoch in Ein-Stellung.
Gemäß Fig. 1 und Fig. 2 besteht ein hinter der Gerätebedienblende 1 angeordneter Drucktastenschalter 2 im
wesentlichen aus folgenden Teilen: einem in axialer Richtung betätigbaren Druckknebel 3 mit angeformten Schaft
4. Am freien Ende des Schafts 4 ist ein Formteil 5 eingesprengt, welches oben eine Aufnahme für einen
beweglich geführten Betätigungsstößel 6 besitzt. Besagter Betätigungsstößel 6 ist mittels einer Druckfeder 7 belastet
und schließt oder öffnet in nicht näher dargestellter Weise einen elektrischen Kontakt 8. Im unteren Bereich des
Formteils 5 ist ein federnder Rasthaken 9 angegossen, der
KS-92/14
1993
je nach Schalterstellung bzw. Kontaktlage entweder in einen ortsfesten vorderen Steg 10 oder in den, in Längsrichtung
benachbart angeordneten hinteren Steg 11 einrastet.
Fig. 1 veranschaulicht den Drucktastenschalter 2 in Aus-Stellung.
Der Rasthaken 9 liegt am vorderen Steg 10 an. Der vordere Steg 10 dient als Anschlag für die Aus-Position.
Der Druckknebel 3 ragt aus der Gerätebedienblende 1 heraus und signalisiert so dem Benutzer den Aus-Zustand des
Gerätes.
Gemäß Fig. 2 wird durch kurzen Druck auf den Knebel 3 der elektrische Kontakt 8 mit Hilfe des jetzt unter Federdruck
stehendem Betätigungsstößel 6 geschlossen. Der federnde Rasthaken 9 des Formteils 5 schnappt in den hinteren Steg
11 ein und verriegelt den Drucktastenschalter 2 in Einstellung. Der Druckknebel 3 ist nun in der Geräte-Bedienblende
1 versenkt. Erneute Betätigung des Druckknebels 3 bewirkt keine Veränderung der Schaltstellung. Der Drucktastenschalter 2 bleibt permanent
in Ein-Position verriegelt. Zum Entriegeln bzw. zur Geräteabschaltung dient ein normalerweise nicht sichtbarer,
jedoch bequem zugänglicher und einfach bedienbarer Kindersicherungsknopf 12. Hierzu ist vom Benutzer die
Gerätetür 13 zu öffnen und der (außerhalb des Kühl- oder Gefrier-Innenraums angeordnete) in der oberen Türzarge 14
versenkt oder flächenbündig eingelassene Kindersicherungsknopf 12 zu betätigen. Besagter
Kindersicherungsknopf 12 stellt einen über eine Druckfeder 15 belasteten Kurzhubtaster mit Betätigungsstift 16 dar. In
Geräte-Ein-Stellung steht dieser senkrechte Betätigungsstift 16 mit dem am hinteren Steg 11
verriegelten Rasthaken 9 in Wirkverbindung. Bei Betätigung des Kindersicherungsknopf 12 drückt der Stift 16 den
Rasthaken 9 nach oben, welcher daraufhin aus dem hinteren Steg 11 rastet, unter den Druck der Feder 7 des
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... .. -1.4.. «duni. 1993
Betätigungsstößel 6 abrupt nach vorn geschoben wird und sich im vorderen Steg 10 verhakt. Der elektrische Kontakt
ist geöffnet, das Gerät spannungslos und der Zustand gemäß Fig. 1 erneut hergestellt.
Der neuerungsgemäße Drucktastenschalter ist sowohl in normalen, mit Flächenverdampfern ausgerüsteten Kühl- und
Gefriergeräten als auch in solchen mit Umluftkühlung, sog.
"no-frost"-Geräten einsetzbar.
Claims (5)
1. Kindergesicherter Ein-Aus-Drucktastenschalter für
Haushalt-Gefriergeräte, -Kühlgeräte und -Kühl-Gefrier-Kombinationen,
wobei besagter Drucktastenschalter in der Gerätebedienblende angeordnet und mit einem federbelasteten
Druckknopf samt Schaftverlängerung zwecks Betätigung eines
elektrischen Kontakts ausgerüstet ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale,
a) daß am freien Ende des Schafts (4) ein separates Formteil (5) eingesprengt ist,
b) daß das Formteil (5) mit einer Aufnahme für einen Kontaktbetätigungsstößel (6) versehen ist,
c) daß am Formteil (5) ein Rasthaken (9) angegossen ist,
d) daß der Rasthaken (9) entweder in einem vorderen Steg (10) oder in einem hinteren Steg (11) einschnappbar ist,
e) daß der Rasthaken (9) mittels eines separaten Kindersicherungsknopfs (12) entriegelbar ist.
2. Ein-Aus-Drucktastenschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kindersicherungsknopf (12) räumlich
getrennt vom Drucktastenschalter (2) angeordnet ist.
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Ba^ub .
&idiagr;4$&Ggr;&eeacgr;&iacgr; 1993
3. Ein-Aus-Drucktastenschalter nach Anspruch 2, dadurch
gekennzeichnet, daß der Kindersicherungsknopf (12) in einer oberen Türzarge (14) versenkt und außerhalb des
Geräteinnenraums angeordnet ist.
4. Ein-Aus-Drucktastenschalter nach den Ansprüchen 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Kindersicherungsknopf
(12) nur bei geöffneter Gerätetür (13) zugänglich ist.
5. Ein-Aus-Drucktastenschalter nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß der
Kindersicherungsknopf (12) als Kurzhubtaster ausgebildet ist.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE9308907U DE9308907U1 (de) | 1993-06-15 | 1993-06-15 | Kindergesicherter Ein-Aus-Drucktastenschalter für Haushalt-Gefriergeräte, -Kühlgeräte und -Kühl-Gefrier-Kombinationen |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE9308907U DE9308907U1 (de) | 1993-06-15 | 1993-06-15 | Kindergesicherter Ein-Aus-Drucktastenschalter für Haushalt-Gefriergeräte, -Kühlgeräte und -Kühl-Gefrier-Kombinationen |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE9308907U1 true DE9308907U1 (de) | 1994-07-14 |
Family
ID=6894438
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE9308907U Expired - Lifetime DE9308907U1 (de) | 1993-06-15 | 1993-06-15 | Kindergesicherter Ein-Aus-Drucktastenschalter für Haushalt-Gefriergeräte, -Kühlgeräte und -Kühl-Gefrier-Kombinationen |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE9308907U1 (de) |
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE19505173A1 (de) * | 1995-02-16 | 1996-08-22 | Aeg Hausgeraete Gmbh | Kühlgerät mit Netzschalter |
| EP1816422A3 (de) * | 2006-02-06 | 2008-03-12 | BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH | Beleuchtungsbaugruppe für ein Haushaltsgerät |
-
1993
- 1993-06-15 DE DE9308907U patent/DE9308907U1/de not_active Expired - Lifetime
Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE19505173A1 (de) * | 1995-02-16 | 1996-08-22 | Aeg Hausgeraete Gmbh | Kühlgerät mit Netzschalter |
| EP1816422A3 (de) * | 2006-02-06 | 2008-03-12 | BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH | Beleuchtungsbaugruppe für ein Haushaltsgerät |
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