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Kennwort: "Verriegelbare Abdeckplatte"
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Beschlag für Türen und Fenster Die Erfindung betrifft einen Beschlag
für Türen und Fenster, bestehend aus einer Drehhandhabe und einem länglichen, die
Löcher für die Befestigungsschrauben aufweisenden Grundteil, der einen Durchbruch
für einen abgesetzten Drehhandhabenhals besitzt und dessen Oberseite mit einer drehbar
auf dem Drehhandhabenhals gelagerten und formschlüssig in die Oberseite des Grundteiles
eindrückbaren Abdeckplatte abdeckbar ist. Bei diesen bekannten Beschlägen dient
die Abdeckplatte lediglich dazu, die erforderlichen Befestigungsschrauben unsichtbar
zu machen. Von jedem Einbrecher kann jedoch die Abdeckplatte zur Seite gedreht werden,
so daß die Befestigungsschrauben zugänglich werden. Der Einbrecher kann nunmehr
die Befestigungsschrauben lösen und den Beschlag abnehmen und dadurch den Verschluß
der Tür oder des Fensters öffnen, auch wenn an der Drehhandhabe ein Schloß vorgesehen
sein sollte, mit dem eine Betätigung der Drehhandhabe unmöglich gemacht werden sollte.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag für Türen
und Fenster der eingangs erläuterten Art zu schaffen, bei dem solche Nachteile vermieden
sind und in einfacher Weise die Abdeckplatte mit einem Schloß gegen Abheben blockierbar
ist, so daß die Befestigungsschrauben unzugänglich sind.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß gegen die Oberseite
der Abdeckplatte ein Ende einer mit einem Schloß in der Anlagestellung blockierbare,
in Abheberichtung der auf dem Drehhandhabenhals drehbaren Abdeckplatte verschiebbaren
Platte anliegt. Dadurch ist in einfacher Weise die Abdeckplatte gegen Abheben gesichert,
so daß die Befestigungsschrauben nicht zugänglich sind. Erst nach einem Überführen
des Schlosses in die Offenstellung kann die Abdeckplatte von dem Grundteil abgehoben
und um 900 gedreht werden, so daß dann die Befestigungsschrauben zugänglich sind.
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Mit der verschiebbaren Platte, die in der Grundstellung mit einem
Ende gegen die Oberseite der Abdeckplatte anliegt, kann zugleich durch Überführen
in die andere Endstellung der Drehhandhabenhals drehfest mit einem am Verschluß
angreifenden Vierkantzapfen drehfest kuppelbar sein. Dadurch wird in einfacher Weise
erreicht, daß mit der Platte, die die Abdeckplatte in der eingesetzten Stellung
hält, zugleich die Drehhandhabe mit dem Vierkantzapfen kuppelbar ist. In der Grundstellung
der Platte ist somit die Drehhandhabe frei gegenüber dem Vierkantzapfen drehbar,
so daß in dieser Stellung der Verschluß der Tür oder des Fensters mit der Drehhandhabe
nicht betätigt werden kann. Für Einbrecher ist somit ein öffnen des Verschlusses
der Tür oder des Fensters nicht möglich.
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Die verschiebbare Platte kann in Längsrichtung des Drehhandhabenhalses
entgegen der Wirkung eines Kraftspeichers aus der Grundstellung in die andere Stellung
verschiebbar sein. Dadurch wird in einfacher Weise erreicht, daß mit dem Kraftspeicher
die Platte selbsttätig in die Grundstellung zurückgeführt wird.
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Die verschiebbare Platte kann einen Betätigungsansatz aufweisen, der
an der dem Verschluß zugekehrten Seite des Griffteiles der Drehhandhabe angeordnet
und beim Erfassen des Griffteiles
der Drehhandhabe von der Bedienungsperson
miterfaßt und in Richtung auf den Griffteil der Drehhandhabe zum Überführen der
verschiebbaren Platte in die Kupplungsstellung verschiebbar ist. Dadurch wird in
einfacher Weise erreicht, daß die Platte in besonders einfacher Weise aus der Grundstellung
in die andere Endstellung überführt werden kann.
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Der mit dem Verschluß in Verbindung stehende Vierkantzapfen kann mit
einem zylindrischen Ansatz in eine entsprechende Lagerbohrung des Drehhandhabenhalses
eingreifen und an seinem freien Ende drehfest eine Scheibe aufweisen, die mit einer
Aussparung zum Eingriff eines Kupplungsansatzes der verschiebbaren Platte versehen
ist. Dadurch ist in einfacher Weise die Drehhandhabe auf einem zylindrischen Ansatz
des Vierkantzapfens frei drehbar und mit dem Kupplungsansatz der verschiebbaren
Platte durch deren Eingriff in die Aussparung der Scheibe auf Mitnahme kuppelbar.
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Der mit dem Verschluß in Verbindung stehende Vierkantzapfen kann an
seiner Übergangs stelle zum zylindrischen Ansatz einen angeformten Flansch aufweisen,
der gegen das freie Ende des Drehhandhabenhalses und die am freien Ende des zylindrischen
Ansatzes vorgesehene Scheibe gegen eine von einer Erweiterung der Lagerbohrung des
Drehhandhabenhalses gebildete Ringschulter anliegen. Dadurch ist in einfacher Weise
der Drehhandhabenhals mit seiner Lagerbohrung auf dem zylindrischen Ansatz des Vierkantzapfens
aufgesetzt und gegen axiale Verschiebung gesichert.
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Die den Kupplungsansatz und den Betätigungsansatz aufweisende Platte
kann mit seitlichen Rippen in einer T-förmigen Nut des Drehhandhabenhalses verschiebbar
geführt sein. Dadurch ist in einfacher Weise die den Kupplungsansatz und den Betätigungsansatz
bildende Platte in Längsrichtung des Drehhandhabenhalses verschiebbar.
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Der den Vierkantzapfen mit dem Drehhandhabenhals drehfest verbindende
Kupplungsansatz kann von einem in Verschieberichtung verlaufenden und in die Aussparung
der Scheibe eingreifenden Ansatz der Platte gebildet sein. Dadurch greift die Platte
mit ihrem Ansatz in die Aussparung der Scheibe ein, so daß eine drehfeste Verbindung
zwischen der Drehhandhabe und dem Vierkantzapfen geschaffen wird.
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Der Kraftspeicher, gegen den die den Kupplungsansatz aufweisende Platte
aus der Grundstellung in die Kupplungsstelle verschiebbar ist, kann von einer Schraubendruckfeder
gebildet sein, die sich einerends gegen den Boden einer in dem Griffteil der Handhabe
vorgesehenen Aufnahmebohrung und anderends gegen ein in die Aufnahmebohrung eingreifenden
zylindrischen Ansatz der Kupplungsplatte abstützen. Mit dieser Schraubendruckfeder
wird eine einfache Rückstellung der Platte erzielt, wobei die Schraubendruckfeder
in der Aufnahmebohrung verschmutzungssicher auf genommen ist und der zylindrische
Ansatz der Kupplungsplatte in dieser Aufnahmebohrung eingreift.
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Das die Platte mit dem Kupplungsansatz in der Grundstellung blockierende
Schloß kann von einem in dem Griffteil der Drehhandhabe angeordneten Vexierschloß
gebildet sein. Dadurch wird in einfacher Weise erreicht, daß das Schloß ohne Schlüssel
in die Offen- und Schließstellung überführt werden kann.
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Das Vexierschloß kann in einer seitlichen Aussparung des Griffteiles
der Drehhandhabe angeordnet sein, wobei Teile der verstellbaren Sperrscheiben des
Vexierschlosses aus der Oberfläche des Griffteiles der Drehhandhabe herausragen.
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Dadurch ist das Vexierschloß in einfacher Weise in einer seitlichen
Aussparung des Griffteiles angeordnet und die Betätigung des Vexierschlosses erfolgt
an den aus den Seitenflächen des Griffteiles herausragenden Teilen der Sperrscheiben.
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Die den Kupplungsansatz und den Betätigungsansatz bildende verschiebbare
Platte kann an ihrem dem Drehhandhabenhals abgekehrten Ende einen in der Bewegungsrichtung
verlaufenden und in einen Durchbruch des Griffteiles der Drehhandhabe geführten
Ansatz aufweisen, in dessen Bewegungsbahn der Riegel des Schlosses einbringbar ist.
Das Verschieben der Kupplungsplatte wird somit blockiert, wenn der Riegel des Schlosses
in die Bewegungsbahn des Ansatzes ragt. Nach einem Überführen des Riegels des Schlosses
in die Offenstellung liegt der Riegel des Schlosses neben der Bewegungsbahn des
Ansatzes der Platte, so daß nunmehr die Platte aus der Grundstellung in die Kupplungsstellung
überführt werden kann.
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Die den Kupplungsansatz und den Betätigungsansatz aufweisende Platte
kann in der Grundstellung unter der Wirkung des Kraftspeichers mit dem dem Kupplungsansatz
abgekehrten Ende gegen die Oberseite der Abdeckplatte anliegen. Die den Kupplungsansatz
und den Betätigungsansatz aufweisende Platte liegt somit mit ihrem Ende gegen die
Oberseite der Abdeckplatte an.
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Auf der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt,
und zwar zweigen: Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Fensterbeschlag in Seitenansicht,
Fig. 2 den Fensterbeschlag in Draufsicht, Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III
der Fig. 2, Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV der Fig. 3, Fig. 5 einen Schnitt
nach der Linie V-V der Fig. 4 im größeren Maßstab und Fig. 6 einen der Fig. 5 entsprechenden
Schnitt, in der jedoch der Riegel des Schlosses die Offenstellung einnimmt.
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Der in der Zeichnung dargestellte Fensterbeschlag besteht aus einer
Rosette 10 und einer an dieser gehalterten Drehhandhabe 11.
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Die Drehhandhabe 11 weist einen Drehhandhabenhals 12 und einen winklig
dazu stehenden Griffteil 13 auf. An dem freien Ende des Drehhandhabenhalses 12 ist
ein abgesetztes Ende 14 vorgesehen, mit dem die Lagerung in der Rosette erfolgt.
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Die Rosette besteht aus einem Grundteil 15 und einer Abdeckplatte
16.
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Der Grundteil 15 der Rosette 10 ist aus Kunststoff gefertigt und weist
zwei Löcher 17 für die nicht näher dargestellten Befestigungsschrauben auf. Mit
der Abdeckplatte 16 werden die Befestigungsschrauben abgedeckt. Wie insbesondere
aus der Fig. 3 ersichtlich, weist der Grundteil 15 der Rosette 10 an einem Rand
eine umlaufende Rippe 18 auf, so daß eine Ausnehmung für ein Einsetzen der Abdeckplatte
16 geschaffen ist. Die umlaufende Rippe 18 weist an Teilbereichen Rastvorsprünge
19 auf, die die eingedrückte Abdeckplatte 16 hintergreifen, so daß die eingedrückte
Abdeckplatte sich nicht ungewollt lösen kann.
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Der Grundteil 15 der Rosette 10 weist eine Lagerbohrung 20 für das
abgesetzte Ende 14 des Drehhandhabenhalses auf. Der Grundteil 15 der Rosette 10
weist zur Bildung der Lagerbohrung 20 einen buchsenförmigen Ansatz 21 auf, der in
den rückwärtigen Hohlraum 22 des Grundteiles 15 ragt. An der Vorderseite des Grundteiles
15 ist ebenfalls ein buchsenförmiger Ansatz 23 angeformt, der die Lagerbohrung 20
verbreitert. Der buchsenförmige Ansatz 23 dient dabei zugleich zur drehbaren Lagerung
der Abdeckplatte 16, die mit einem dem buchsenförmigen Ansatz 23 entsprechenden
Durchbruch 24 versehen ist. Die Breite des buchsenförmigen Ansatzes 23 überschreitet
dabei die Dicke der Abdeckplatte 16, so daß ein Abheben der Abdeckplatte 16 aus
der Ausnehmung des Grundteiles 15 möglich ist und die Abdeckplatte 16 oberhalb der
umlaufenden Rippe 18 gedreht werden kann, damit die in den Löchern 17 einzuziehenden
Befestigungsschrauben frei zugänglich sind.
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Wie bereits erläutert, weist der Drehhandhabenhals 12 ein abgesetztes
Ende 14 auf. Mit diesem abgesetzten Ende 14 greift der Drehhandhabenhals 12 in die
Lagerbohrung 20. Die von dem abgesetzten Ende 14 gebildete Ringschulter 25 liegt
dabei gegen das freie Ende des buchsenförmigen Ansatzes 23 an.
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Die Drehhandhabe 11 steht mit dem nicht näher dargestellten Verschluß
über einen Vierkantzapfen 26 in Verbindung. Der Vierkantzapfen 26 greift mit einem
zylindrischen Ansatz 27 in eine entsprechende Lagerbohrung 28 des Drehhandhabenhalses
12 ein. Dadurch ist die Drehhandhabe 11 drehbar auf dem zylindrischen Ansatz 27
des Vierkantzapfens 26 gelagert. Der mit dem nicht näher dargestellten Verschluß
in Verbindung stehende Vierkantzapfen 26 weist an der Übergangs stelle zum zylindrischen
Ansatz 27 einen angeformten Flansch 29 auf, der gegen das freie Ende des Drehhandhabenhalses
und das freie Ende des buchsenförmigen Ansatzes 21 der Lagerbohrung 20 des Grundteiles
15 anliegt. An dem freien Ende des zylindrischen Ansatzes 27 des Vierkantzapfens
26 ist drehfest eine Scheibe 30 vorgesehen, die mit einer Aussparung zum Eingriff
eines Kupplungsteiles 32 dient. Die am freien Ende des zylindrischen Ansatzes 27
vorgesehene Scheibe 30 liegt gegen eine von einer Erweiterung 33 der Lagerbohrung
28 des Drehhandhabenhalses 12 gebildete Ringschulter 34 an. Dadurch ist der zylindrische
Ansatz 27 des Vierkantzapfens 26 drehbar, aber gegen axiale Verschiebung gesichert,
in der Lagerbohrung 28 des Drehhandhabenhalses 12 gelagert. Das freie Ende der Erweiterung
33 der Lagerbohrung 28 ist mit einem Stopfen 35 verschlossen.
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Das abgesetzte Ende 14 des Drehhandhabenhalses 12 kann an seiner zylindrischen
Mantelfläche einen oder mehrere, auf der Zeichnung nicht näher dargestellte Rastvorsprünge
aufweisen, die in entsprechende Rastausnehmungen des buchsenförmigen Ansatzes 21
der Lagerbohrung 20 rastend eingreifen. Diese Rastungen sind so ausgebildet, daß
ein Drehen der Drehhandhabe gegenüber der
Rosette möglich ist.
Die Rastungen verhindern jedoch ein ungewolltes selbsttätiges Verdrehen der Drehhandhabe
gegenüber dem Vierkantzapfen und erleichtern das Wiederfinden der Kuppelstellung.
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Der Kupplungsteil 32 wird mit seinem Betätigungsansatz 36 von einer
Platte 37 gebildet, die mit seitlichen Rippen 38 in einer T-förmigen Nut 39 des
Drehhandhabenhalses 12 in dessen Längsrichtung verschiebbar geführt ist. Der Kupplungsteil
32 ist dabei entgegen der Wirkung eines Kraftspeichers 40 aus der unwirksamen Stellung
in die wirksame Stellung verschiebbar.
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Der Betätigungsansatz 36 der den Kupplungsteil 32 aufweisenden Platte
37 ist dabei an der dem Verschluß zugekehrten Seite des Griffteiles 13 der Drehhandhabe
11 angeordnet und wird beim Erfassen des Griffteiles 13 der Drehhandhabe 11 von
der Bedienungsperson miterfaßt und in Richtung auf den Griffteil 13 der Drehhandhabe
11 verschoben.
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Der den Vierkantzapfen 26 mit dem Drehhandhabenhals 12 drehfest verbindende
Kupplungsteil 32 wird dabei von einem in Verschieberichtung verlaufenden und in
die Aussparung 31 der Scheibe 30 eingreifenden Ansatz 32 der Platte 37 gebildet.
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Der Kraftspeicher 40, gegen den der Kupplungsteil 32 in die wirksame
Stellung verschiebbar ist, wird von einer Schraubendruckfeder gebildet, die sich
einerends gegen den Boden 41 einer in den Griffteil 13 der Drehhandhabe 11 vorgesehenen
Aufnahmebohrung 42 und anderends gegen einen in die Aufnahmebohrung eingreifenden
zylindrischen Ansatz 43 der Kupplungsplatte 37 abstützt. Mit dieser Schraubendruckfeder
40 wird die Kupplungsplatte 37 zuverlässig in die Grundstellung zurückgeführt, wobei
die Schraubendruckfeder gegen Verschmutzung gesichert in einer Aufnahmebohrung 42
des Griffteiles 13 angeordnet ist, während der zylindrische Ansatz 43 der Kupplungsplatte
37 in dieser Aufnahmebohrung 42 eingreift.
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Der den Vierkantzapfen 26 mit dem Drehhandhabenhals 12 durch Verschieben
drehfest verbindende Kupplungsteil 32 ist mit einem Schloß 44 in der unwirksamen
Stellung blockierbar. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist dieses Schloß
44 von einem Vexierschloß gebildet. Das Vexierschloß 44 ist in einer seitlichen
Aussparung 45 des Griffteiles 13 der Drehhandhabe 11 angeordnet. Dabei ragen Teile
der verstellbaren Sperrscheiben 46 des Vexierschlosses 44 aus der Oberfläche des
Griffteiles 13 der Drehhandhabe 11 heraus. Die verstellbaren Sperrscheiben 46 des
Vexierschlosses 44 weisen auf der äußeren Mantelfläche Zahlen auf, mit deren Hilfe
die Sperrscheiben 46 in die Offenstellung überführt werden können.
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Die den Kupplungsteil 32 mit dem Betätigungsansatz 36 bildende verschiebbare
Platte 37 weist an ihrem dem Drehhandhabenhals 12 abgekehrten Ende einen in der
Bewegungsrichtung verlaufenden und in einen Durchbruch 47 des Griffteiles 13 der
Drehhandhabe 11 geführten Ansatz 48 auf, in dessen Bewegungsbahn der Riegel 49 des
Vexierschlosses einbringbar ist. Wie insbesondere aus den Figuren 5 und 6 ersichtlich,
ist der Riegel 49 als Schwenkriegel ausgebildet und steht unter der Wirkung einer
Schraubendruckfeder 50. Der mit seitlichen Ansätzen in Durchbrüche des Gehäuses
53 des Vexierschlosses 44 gelagerte Schwenkriegel 49 weist nicht näher dargestellte
schlitzförmige Ausnehmungen für die Sperrscheiben 46 auf und liegt mit den dazwischenliegenden
Stegen 54 gegen Flansche 55 der Sperrscheiben 46 an. Die Flansche 55 der Sperrscheiben
46 weisen eine sehnenförmige Aussparung auf, in der die Stege 54 des Schwenkriegels
49 einfallen kann. Wenn alle drei Sperrscheiben 46 in der Stellung verdreht sind,
in der die Stege 54 in die sehnenförmige Aus--sparung 56 der Flansche 55 einfallen
können, dann nimmt der Schwenkriegel 49 die in der Fig. 6 dargestellte Stellung
ein, in der der Schwenkriegel 49 nicht in die Bewegungsbahn des Ansatzes 48 der
Kupplungsplatte 37 ragt. In dieser Stellung kann die Kupplungsplatte 37 zum drehfesten
Verbinden des
Vierkantzapfens mit der Drehhandhabe 11 verschoben
werden.
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In der Fig. 5 ist die Stellung dargestellt, in der die sehnenförmigen
Aussparungen 56 der Flansche 55 durch Verdrehen der Sperrscheiben 46 in eine solche
Stellung verdreht sind, daß die Stege 54 des Schwenkriegels 49 nicht einfallen können.
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Dadurch liegt der Sperriegel 49 in der Bewegungsbahn des Ansatzes
48 der Kupplungsplatte 37, so daß die Kupplungsplatte 37 nicht in die Kuppelstellung
verschoben werden kann. Dadurch ist die Drehhandhabe 11 frei gegenüber dem Vierkantzapfen
26 drehbar, so daß der nicht näher dargestellte Verschluß nicht betätigt werden
kann.
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Die den Kupplungsteil 32 mit dem Betätigungsansatz 36 bildende Platte
37 kann in der unwirksamen Stellung unter der Wirkung des Kraftspeichers mit dem
dem Kupplungsansatz 32 abgekehrten Ende 57 gegen die Oberseite der Rosette 10 anliegen.
Die Oberseite der Rosette 10 wird von der Abdeckplatte 16 gebildet.
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Durch das Blockieren der Kupplungsplatte 37 mit dem Vexierschloß 44
wird somit in einfacher Weise auch die Abdeckplatte 16 blockiert, so daß die Abdeckplatte
16 nicht von dem Grundteil 15 der Rosette 10 abgehoben werden kann. Ein solches
Abheben ist lediglich bei offenem Schloß 44 möglich.
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Wie bereits erwähnt, ist die dargestellte Auführung lediglich eine
beispielsweise Verwirklichung der Erfindung und diese nicht darauf beschränkt. Vielmehr
sind noch mancherlei andere Ausführungen und Abänderungen möglich.