DE10122368B9

DE10122368B9 - Schloss

Info

Publication number: DE10122368B9
Application number: DE2001122368
Authority: DE
Inventors: Auf Nichtnennung Antrag
Original assignee: ABUS August Bremicker Soehne KG
Current assignee: ABUS August Bremicker Soehne KG
Priority date: 2001-05-09
Filing date: 2001-05-09
Publication date: 2013-08-01
Anticipated expiration: 2021-05-10
Also published as: DE10122368A1; EP1256673A1; DE10122368B4

Abstract

Schloss mit einem Schlosskörper (1) und zumindest einem darin beweglich gelagerten Riegelelement (5), welches durch eine manuell betätigbare Antriebsmechanik beaufschlagbar ist, die einen an der Außenseite des Schlosskörpers (1) angeordneten Drehknopf (7), in den ein gemeinsam mit diesem bewegbares Zahlenschließwerk integriert ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehknopf (7) in unterschiedlichen, an die jeweiligen Einsatzbedingungen des Schlosses angepassten Winkelorientierungen an den Schlosskörper (1) ankoppelbar ist und dass das Riegelelement als um eine Achse drehbarer Schwenkriegel (5) ausgebildet ist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einem Schlosskörper und zumindest einem darin beweglich gelagerten Riegelelement, welches durch eine manuell betätigbare Antriebsmechanik beaufschlagbar ist, die einen an der Außenseite des Schlosskörpers angeordneten Drehknopf aufweist, in den ein gemeinsam mit diesem bewegbares Zahlenschließwerk integriert ist.
Derartige Schlösser werden beispielsweise in nachrüstbarer Ausführung als Zusatzschlösser für Fenster oder Türen angeboten, wobei der das Riegelelement umfassende Schlosskörper nachträglich flügel- bzw. rahmenseitig montierbar ist, so dass das Riegelelement in seiner Schließstellung in einer rahmen bzw. türseitig montierbaren Riegelaufnahme zu liegen kommt. Nachdem der Riegel mittels des Drehknopfs in die Riegelaufnahme bewegt wurde, können aus dem Stand der Technik bekannte Schlösser beispielsweise mittels eines Schlüssels derart verriegelt werden, dass der Riegel nicht mehr aus der Riegelaufnahme heraus bewegt werden kann. Ein Herausbewegen des Riegels aus der Riegelaufnahme ist vielmehr nur möglich, nachdem die Verriegelung mittels des Schlüssels wieder aufgehoben wurde, woraufhin dann die genannte Bewegung des Riegelelements aus der Riegelaufnahme heraus wiederum mittels des Drehknopfs auslösbar ist.
Nachteilig an den bekannten Schlössern ist die Tatsache, dass sie nur mittels eines Schlüssels verriegelbar sind, was sie in ihrer Handhabung verkompliziert. Die Schlüssel müssen nämlich zum einen in der Verriegelungsstellung an einem geeigneten, vom Schloss entfernten, von Dritten nicht ohne weiteres auffindbaren Ort aufbewahrt werden und zum anderen muss sichergestellt werden, dass die Schlüssel – wenn Sie nicht im Schloss befindlich sind – nicht verloren werden.
Aus der DE 299 04 530 U1 ist ein Schloss gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt, dessen Antriebsmechanik insbesondere einen Drehknopf mit integriertem Zahlenschließwerk aufweist.
Aus der DE 38 22 343 A1 ist ein Zusatzschloss mit Schwenkriegeln bekannt, dessen Antriebsmechanik jedoch keinen Drehknopf mit integriertem Zahlenschließwerk aufweist.
Eine Aufgabe der Erfindung besteht dementsprechend darin, ein Schloss der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass mit vertretbarem wirtschaftlichem Aufwand dessen Einsatzmöglichkeiten erweitert werden und der für das Schloss erforderliche Bauraum verringert wird.
Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Schloss mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1.
Erfindungsgemäß ist der Drehknopf in unterschiedlichen, an die jeweiligen Einsatzbedingungen des Schlosses angepassten Winkelorientierungen, beispielsweise in zwei unterschiedlichen, gegeneinander um 180° versetzten Winkelorientierungen an den Schlosskörper ankoppelbar. Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn der Drehknopf in genau vier unterschiedlichen, gegeneinander jeweils um 90° versetzten Winkelorientierungen an den Schlosskörper ankoppelbar ist. Durch die genannten variablen Kopplungsmöglichkeiten wird erreicht, dass das erfindungsgemäße Schloss, sofern es als nachrüstbares Tür- oder Fensterschloss ausgebildet wird, an verschiedenen Seiten des Fensters bzw. der Tür montiert werden kann, wobei der Drehknopf immer in der Weise an den Schlosskörper ankoppelbar ist, dass das Zahlenschließwerk so orientiert ist, dass die jeweils eingestellte Zahlenkombination in einer horizontalen Zeile von links nach rechts zu lesen sind. So kann das erfindungsgemäße Schloss mit den vier genannten unterschiedlichen Winkelorientierungen wahlweise problemlos am oberen, unteren, linken oder rechten Holm eines Fensters bzw. Fensterrahmens montiert werden.
Ferner ist das mittels des Drehknopfs bewegbare Riegelelement erfindungsgemäß als um eine Achse drehbarer Schwenkriegel ausgebildet, wobei sich die Achse, um die der Schwenkriegel drehbar ist, bevorzugt parallel zur Rotationsachse des Drehknopfes erstrecken kann. Dies ermöglicht wiederum eine platzsparende, vorteilhafte Anordnung sämtlicher Schlossbauteile, wobei sogar zwei oder mehrere synchron zueinander betätigbare Schwenkriegel der genannten Art vorgesehen werden können.
Durch das Zahlenschließwerk im Drehknopf wird erreicht, dass das Schloss rein durch das Einstellen einer Zahlenkombination ver- und entriegelbar ist, ohne dass ein zusätzliches, vom Schloss losgelöstes Element, nämlich ein Schlüssel, benötigt wird. Zudem ist ein wesentlicher Vorteil dadurch erzielbar, dass das Zahlenschließwerk direkt im Drehknopf selbst angeordnet ist und gemeinsam mit diesem beweglich ist. Dies bedingt nämlich zum einen, dass die Schlossmechanik aufgrund der unmittelbaren Nähe zwischen Zahlenschließwerk und Drehknopf vereinfacht werden kann, da zwischen Zahlenschließwerk und Drehknopf keine komplizierte Kopplungsmechanik benötigt wird. Zum anderen wird durch die genannte Maßnahme sichergestellt, dass der Drehknopf und das Zahlenschließwerk gemeinsam nur einen vergleichsweise kleinen Raum beanspruchen, da für Drehknopf und Zahlenschließwerk keine unterschiedlichen Schlossbereiche zur Verfügung gestellt werden müssen. So lässt sich auf vorteilhafte Weise eine kompakte Bauform des erfindungsgemäßen Schlosses sicherstellen.
Da das Betätigungselement des Schlosses als Drehknopf ausgebildet ist, kann in diesem Fall gegenüber einer linearen Bewegung des Betätigungselements eine einfachere Mechanik verwendet werden. Zudem wird die Bedienung des Schlosses für den Benutzer vereinfacht, da er zur Ver- bzw. Entriegelung die von einem Schlüssel gewohnten Bewegungen (Rechtsdrehung für Verriegeln, Linksdrehung für Entriegeln) ausführen kann.
Das Zahlenschließwerk kann zumindest drei um eine Drehachse drehbare Zahlen-Stellringe aufweisen, wobei sich die Drehachse in einer Ebene erstrecken kann, welche zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Rotationsachse des Drehknopfes orientiert ist. So kann das Zahlenschließwerk auf der Oberseite des Drehknopfes angeordnet werden, was auf vorteilhafte Weise bedingt, dass das Zahlenschließwerk für ein Verstellen der Zahlenkombination gut sichtbar und betätigbar ist. Gleichzeitig wird jedoch auch erreicht, dass die Mantelseiten des Drehknopfes, an welchen er zur Bewegung des Riegelelements ergriffen wird, keine Elemente des Zahlenschließwerks aufweisen, so dass durch die Betätigung des Drehknopfes keine versehentliche Verstellung einer eingestellten Zahlenkombination erfolgen kann.
Weitere bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen erläutert; in diesen zeigen:
1 eine dreidimensionale Ansicht eines erfindungsgemäßen Fensterschlosskörpers ohne Schließblech,
2 eine Draufsicht auf einen Schlosskörper gemäß 1,
3 eine dreidimensionale Ansicht eines im Zusammenhang mit einem Schlosskörper gemäß den 1 und 2 verwendbaren, als Schließkasten ausgebildeten Schließblechs, und
4 eine Draufsicht auf ein verriegeltes Schloss gemäß den 1 bis 3.
1 und 2 zeigen einen Schlosskörper 1 mit einer Oberseite 2, zwei langen Stirnseiten 3, zwei kurzen Stirnseiten 4 und einer der Oberseite 2 gegenüberliegenden Unterseite, mit welcher der Schlosskörper 1 flügel- oder rahmenseitig an einem Fenster oder an einer Tür montierbar ist.
Auf einer der langen Stirnseiten 3 ragen zwei drehbare Schwenkriegel 5 aus dem Schlosskörper 1 hervor. Diese Schwenkriegel 5 sind in den 1 und 2 in Ihrer verriegelten, d. h. herausgeschwenkten Position gezeigt. In der unverriegelten Position sind die Schwenkriegel 5 vollständig in den Schlosskörper 1 eingeschwenkt, so dass sie nicht über die Stirnseite 3 hervorstehen. Die Schwenkriegel 5 besitzen in ihrem im entriegelten Zustand über die Stirnseite 3 hervorstehenden Bereich eine im Wesentlichen viertelkreisförmige Form mit einem viertelkreisringförmigen Krallenfortsatz 6, der sich zumindest im Wesentlichen parallel zur Stirnseite 3 erstreckt.
Auf der Oberseite 2 des Schlosskörpers 1 ist in etwa mittig ein Drehknopf 7 angeordnet, der eine im Wesentlichen runde Form mit einer mantelflächenseitigen Abflachung 8 besitzt. Auf der der Oberseite 2 des Schlosskörpers 1 abgewandten Stirnseite 9 des Drehknopfes 7 sind drei Zahlen-Stellringe 10 angeordnet, die um eine Drehachse drehbar sind, welche sich in einer Ebene erstreckt, die senkrecht zur Rotationsachse des Drehknopfes 7 orientiert ist. Die Drehachse des Drehknopfes 7 erstreckt sich gemäß 2 senkrecht zur Zeichenebene, die Drehachse der Zahlen-Stellringe 10 erstreckt sich parallel zur Zeichenebene der 2.
3 zeigt in dreidimensionaler Ansicht ein Schließblech 11, welches in Verbindung mit einem Schlosskörper 1 gemäß den 1 und 2 zur Anwendung gelangen kann. Das Schließblech 11 ist mit seiner Unterseite 13 auf dem dem Schlosskörper 1 gegenüberliegenden Flügel bzw. Rahmen montierbar und dient in bekannter Weise dazu, die Schwenkriegel 5 aufzunehmen. Zu diesem Zweck besitzt das Schließblech 11 zwei an die Form der Schwenkriegel 5 angepasste Riegelaufnahmen 12, in welchen sich die Schwenkriegel 5 mit ihren Krallenfortsätzen 6 verkrallen können.
Diese verriegelte Position eines erfindungsgemäßen Schlosses ist in 4 in Draufsicht dargestellt. Dort ist zu sehen, dass sich die herausgeschwenkten Schwenkriegel 5 in den Riegelaufnahmen 12 des Schließbleches 11 verkrallen.
Wenn das erfindungsgemäße Schloss aus der in 4 dargestellten verriegelten Position entriegelt werden soll, werden zuerst die Zahlen-Stellringe 10 auf die Entriegelungsposition eingestellt. Anschließend wird der Drehknopf 7 im Bereich seiner Mantelfläche, insbesondere im Bereich der Abflachung 8, ergriffen und gegen den Uhrzeigersinn verdreht. Diese Drehbewegung wird mittels einer geeigneten, nicht dargestellten Mechanik auf die Schwenkriegel 5 übertragen, die nun ihrerseits eine Schwenkbewegung entgegen dem Uhrzeigersinn ausführen, wodurch sie vollständig in den Schlosskörper 1 eingeschwenkt werden, so dass sie nicht mehr über die lange Stirnseite 3 des Schlosskörpers 1 hervorstehen. Auf diese Weise werden die Riegelelemente 5 außer Eingriff mit dem Schließblech 11 gebracht.
Wenn das Schloss anschließend wieder verriegelt werden soll, muss lediglich der Drehknopf 7 im Uhrzeigersinn verdreht werden, wodurch die Schwenkriegel 5 wieder in das Schließblech 11 eingreifen. Anschließend ist die Zahlenkombination der Zahlen-Stellringe 10 entweder manuell oder automatisch so zu verstellen, dass ein unbefugtes Öffnen des erfindungsgemäßen Schlosses verhindert wird.
Das in 4 gezeigte Schloss kann in der dort dargestellten Position beispielsweise mit dem Schlosskörper 1 am rechten Holm eines Fensterflügels montiert werden. Dementsprechend wird dann das Schließblech 11 am benachbarten Fensterrahmen montiert.
Ebenso ist es jedoch beispielsweise möglich, das Schloss auch am oberen Holm eines Fensters zu montieren. Zu diesem Zweck wird dann vom Monteur lediglich der Drehknopf 7 um 90° im Uhrzeigersinn verdreht montiert, so dass die Kombination der Zahlen-Stellringe 10 im verriegelten Zustand des Schlosses in einer horizontal angeordneten Zeile von links nach rechts lesbar ist. In entsprechender Weise lässt sich auch eine Montage am linken oder unteren Fensterholm durchführen, wenn das Schloss so konstruiert ist, dass der Drehknopf 7 in vier unterschiedlichen, zueinander jeweils um 90° versetzten Winkelstellungen am Schlosskörper 1 montierbar ist.

Claims

Schloss mit einem Schlosskörper (1) und zumindest einem darin beweglich gelagerten Riegelelement (5), welches durch eine manuell betätigbare Antriebsmechanik beaufschlagbar ist, die einen an der Außenseite des Schlosskörpers (1) angeordneten Drehknopf (7), in den ein gemeinsam mit diesem bewegbares Zahlenschließwerk integriert ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehknopf (7) in unterschiedlichen, an die jeweiligen Einsatzbedingungen des Schlosses angepassten Winkelorientierungen an den Schlosskörper (1) ankoppelbar ist und dass das Riegelelement als um eine Achse drehbarer Schwenkriegel (5) ausgebildet ist.
Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahlenschließwerk zumindest drei um eine Drehachse drehbare Zahlen-Stellringe (10) aufweist, wobei sich die Drehachse in einer Ebene erstreckt, welche zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Rotationsachse des Drehknopfes (7) orientiert ist.
Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehknopf (7) in zumindest zwei unterschiedlichen, gegeneinander um 180° versetzten Winkelorientierungen an den Schlosskörper (1) ankoppelbar ist.
Schloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, der Drehknopf (7) in vier unterschiedlichen, gegeneinander jeweils um 90° versetzten Winkelorientierungen an den Schlosskörper (1) ankoppelbar ist.
Schloss nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Achse, um die der Schwenkriegel (5) drehbar ist, parallel zur Rotationsachse des Drehknopfes (7) erstreckt.
Schloss nach zumindest einem der vorstehenden der Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehrere, synchron betätigbare Schwenkriegel (5) vorgesehen sind.
Schloss nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es als Tür- oder Fensterschloss, insbesondere als nachrüstbares Tür- oder Fensterschloss ausgebildet ist.