DE2312792C2 - Drehriegeleinheit - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Drehriegeleinheit gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Eine solche Drehriegeleinheit ist durch das deutsche Gebrauchsmuster 69 06 369 bekannt, das eine Drehriegeleinheit eines Stangenschlosses, insbesondere für Schranktüren oder dergleichen, bestehend aus einem mit Hilfe eines in eine Bohrung im Türblatt eintreibba- « ren Befestigungszapfen befestigbaren Lagerelement mit einem zylindrischen Durchbrach und aus einem im Durchbruch mit einem hülsenartigen Lagerteil drehbar und auswechselbar gelagerten, einen Schließhaken aufweisenden Riegelelement mit beidseits vom Durchbruch vom Lagerteil radial abstehenden Ansätzen, betrifft Das einstöckige Lagerteil ist längsgeschlitzt Dieser Längsschlitz ist vom Durchbruch ausgehend durch den Befestigungszapfen geführt Zum Einsetzen des Riegelelements in das Lagerelement müssen die beiden Teil'-des Befestigungszapfens zusammen mit den anschließenden Bereichen des Lagerelements soweit voneinander weggespreizt werden, bis das Lagerteil des Riegelelements zwischen diesen Teilen hindurch in den Durchbruch eingedrückt werden kann. Die dabei zu beiden Seiten des Durchbruchs sich anordnenden Ansätze sichern nach dem Eintreiben des zweigeteilten Befestigungszapfens in die Bohrung das Riegelelement gegen axiales Verschieben.

Nachteilig ist bei dieser bekannten Drehriegeleinheit, daß zum Ermöglichen des Spreizens der beiden Zapfenteile die den Durchbruch ausbildende Hülse des Lagerelements nur sehr dünn ausgeführt werden und das Lagerelement insgesamt nur aus sehr elastischem Material gefertigt sein kann. Infolge dieser Ausbildung kann das Lagerelement nicht in gebräuchlicher Weise durch Hammerschläge auf die Hülse befestigt werden; vielmehr sind seitliche Anlageansätze am Lagerelement notwendig, auf die ein besonderes Schlageisen aufgesetzt wird, auf das erst mit dem Hammer geschlagen werden kana Es besteht auch die Gefahr, daß der Anschlagende aus Bequemlichkeit oder wegen Fehlens des Schlageisens die Hammerschiäge in gebräuchlicher Weise auf die Hülse aufbringt, die sich verformen oder zerstört werden kana Eine verformte Hülse hemmt außerdem die Drehbewegung des Riegelelements.

Es ist zwar durch die deutsche Offenlegung^schrift 15 53 599 eine Drehriegeleinheit bekannt, deren Lagerelement, wenn es nach dem deutschen Gebrauchsmuster 69 23 229 zweiteilig ausgebildet wird, einen Befestigungszapfen aufweist und so steif und dick ausgebildet werden kann, daß Eintreiben des Befestigungszapfens in die Schranktür durch direkte Hammerschläge auf die Lagerhülse denkbar ist Die Zweiteiligkeit des Lagerelementes verringert jedoch dennoch seine Stabilität und erhöht die Herstellungs- und Montagekosten, was bei einem solchen billigen Massenartikel unerwünscht ist

Durch das deutsche Gebrauchsmuster 72 17 639 ist ferner eine Drehriegeleinheit bekannt bei der das Riegelelement in dem einteiligen, ebenfalls steif und dick ausbildbaren Lagerelement durch einen Sprengring gehalten ist Auch dies erhöht die Herstellungs- und Montagekosten.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein einteiliges Lagerelement so auszubilden, daß das Riegelelement auswechselbar ist und das Lagerelement wahlweise angeschraubt oder mit einem Befestigungszapfen versehen und dieser durch Hammerschläge auf das hakenförmige Lagerteil eintreibbar sein soll.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst daß der an dem vom Schließhaken abgewendete Endbereich des Lagerelements abstehende Ansatz eine Nase ist, daß der Durchbruch eine Längsnut mit zumindest der Breite der Nase angepaßtem Querschnitt aufweist und daß die Längsnut in der Betricbsstellung gegenüber der Nase winkelversetzt angeordnet ist Es versteht sich dabei von selbst daß diepsr Winkel so groß gewählt wird, daß die Längsnut außerhalb des Drehbereichs des Schließhakens und damit außerhalb des Drehbereichs der Nase sich befindet

Durch diese Ausbildung wird der Vorteil erreicht, daß zum Einsetzen des Riegelelementes in das Lagerteil des Lagerelementes weder eine zweiteilige Ausbildung des Lagerelementes, noch ein Aufspreizen des Lagerelementes erforderlich ist und zur Halterang des Riegelelementes ist auch kein Sprengring erforderlich. Dennoch kann das hakenförmige Lagerteil des Lagerelementes so dick und steif ausgebildet werden, daß beim Eintreiben eines Befestigungszapfens eine Verformung nicht mehr möglich ist Das steife Lagerteil gewährleistet ferner eine gleichbleibend gute Lagerang des Riegelelements und ermöglicht auch die Herstellung des Lagerelementes aus galvanisch mit einem Metallüberzug überzogenem Kunststoff, bei welchem der Metallüberzug bei Aufspreizen des Lagerelementes brechen würde. Die Befestigung eines derartigen Lagerelementes kann durch Anschrauben am Türblatt oder mittels eines an ihm angeformten Befestigungszapfens erfolgen, wobei in letzterem Falle das Eintreiben des Befestigungszapfens durch Hammerschläge auf das Lagerteil gefahrlos erfolgen kann, so daß in diesem Fall auch die seitlichen Ansätze entfallen können.

Zweckmäßig kann die Betriebsstellung, die dem vorgesehenen Drehbereich des Schließhakens bei eingebautem Stangenschloß entspricht, an einer der beiden Drehwinkel-Begrenzungen durch die im Anspruch 2

angegebenen Merkmale begrenzt werden.

In der Zeichnung ist ein Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung dargestellt Es zeigen

F i g. 1 eine Seitenansicht einer an einem Türblatt be-Festigten Drehriegeleinheit,

F i g. 2 eine Draufsicht auf die Drehriegeleinheit nach Fig. 1,

Fig.3 eine Vorderansicht des Lagerelements nac-n F i g. 2, wobei der Befestiguagszapfen weggebrochen ist, und

Fig.4 eine ausschnittsweise Seitenansicht des Riegelelements nach F i g. 1 und 2.

Die dargestellte Drehriegeleinheit besteht aus zwei, jeweils einstückig aus Polyamid oder sonstigem geeigneten Kunststoff gespritzten Teilen, nämlich einem Lagerelement 10 und einem im Lagerelement 10 drehbar gelagerten Riegelelements 11. In Fig. 1 ist das Lagerelement 10 an einem Türblatt 12 oder dergleichen dadurch befestigt, indem ein widerhakenhartige Vorsprünge aufweisender Befestigungszapfen 13 am Lagerelement 10 in einer Bohrung des Türblatts 12 klemmend gehalten ist Der Durchbruch 14, der in einer Hülse 19 des Lagereiements 10 ausgebildet ist, ist zylindrisch und seine Längsachse ist senkrecht zur Längsachse des Befestigungszapfens 13 gerichtet Dieser Durchbruch 14 weist an der dem Befestigungszapfen 13 benachbarten Seite eine relativ breite, im Querschnitt rechteckige Längsnut 15 auf. Parallel zum Boden dieser Nut 15 erstreckt sich die ebene Anlageseite 16 der Hülse 19 des Lagerelements 10, an der der Befestigungszapfen 13 ansetzt und die zur Anlage am Türblatt 12 disnt Zwei stegförmige Ansätze 17 an der Hülse 19 dienen dazu, der Anlageseite 16 eine große Breite zu geben, um eine gute Auflage des Lagerelements 10 am Türblatt 12 zu erreichea

Das Riegelelement 11 weist ein Lagerteil auf, bestehend aus einem kreiszylindrischen Hülsenbereich 20 und einem daran koaxial anschließenden, ebenfalls kreisrunden im Durchmesser jedoch größeren Bereich 21, der einen der Ansätze des Lagerteils bildet Zwischen den beiden Bereichen 20,21 ist mithin eine Ringstufe 23 ausgebildet Von dem Bereich 21 steht am einen Ende ein Schließhaken 22 rechtwinklig ab, der sich in pine zu der Längsachse des Bauchs 21 senkrecht stehenden Ebene erstreckt Wenn die Ringstufe 23 an der einen Stirnseite der Hülse 19 des Lagerelcments iö aniicsiv, steht 4V.T Hülsenbereich 20 über dio andere Stirnseite de? !.afcirckiiients 10 vor. An diesem überstehenden Fnde des Hülsenbereichs 20 bildet eine radiale Nase 24 den anderen Ansatz, deren Querschnitt dem Querschnitt der Längsnut 15 im Lagerelement 10 entspricht Der Hülsenbereich 20 ist mit Spiel im Durchbruch 14 des Lagerelements 10 drehbar gelagert

Das Lagerteil des Riegelelsments 11 weist ein zur Achse des Hülsenbereichs 20 gleichachsiges Sackloch 24' auf, das von seiner Ausmündung aus zunächst 2—3 mm kreiszylindrisch ist und dann im weiteren Verlauf den aus Fig.2 ersichtlichen unrunden Querschnitt 25 hat Dieses Sackloch 24' dient der Aufnahme des Endbereichs einer Drehstange 26 eines üblichen Stangenschlosses, deren in das Sackloch 24' hineinragender Endbereich denselben unrunden Querschnitt, wie das Sackloch 24', aufweist

Bekanntlich ist der Schließhaken irr⁸ eingebauten Zustand, mithin in der Betriebsstellung oes Stangenschlosses, nur in einem bestimmten Drehbereich schwenkbar.

In dieser Betriebsstellung kann die Nase 24 nicht in Fluchtung mit der Nut 15 gebracht werden, so daß der Drehriegel 11 nicht aus dem Lagerelement 10 herausgezogen werden kann.
Vor Befestigung des Lagerelementes 10 kann der Drehriegel 11 jedoch, wie aus Fig.2 ersichtlich isi, durch Verschwenken aus der in F i g. 2 dargestellten Betriebsstellung um 180° in diejenige Winkelstellung überführt werden, in welcher seine Nase 24 mit der Nut 15 des Durchbruchs 14 im Lagerteil 10 fluchtet, so daß dann das Riegelelement 11 aus dem Lagerelement 10 herausgezogen werden kann. Der Zusammenbau von Lager 10 und Riegelelement 11 erfolgt umgekehrt durch einfaches Zusammenstecken, wobei ebenfalls die Nase 24 durch die Nut 15 hindurchgleitet, und anschließendes Verdrehen des Drehriegels 11 in seine Betriebsstellung.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Drehriegeleinheit eines Stangenschlosses, insbesondere für Schranktüren oder dergleichen, bestehend aus einem Lagerelement mit einem zylindrischen Durchbruch und aus einem im Durchbruch des Lagerelementes mit einem hülsenartigen Lagerteil drehbar und auswechselbar gelagerten, einen Schließhaken aufweisenden Riegelelement mit beidseits vom Durchbruch vom Lagerteil radial abstehenden Ansätzen, dadurch gekennzeichnet, daß der an dem vom Schließhaken (22) abgewendeten Endbereich des Lagerelements (10) abstehende Ansatz eine Nase (24) ist, daß der Durchbruch (14) eine Längsnut (15) mit zumindest der Breite der Nas" '34) angepaßtem Querschnitt aufweist und daß die Längsnut (15; in d-r Betriebsstellung gegenüber der Nase (24) winkelversetzt angeordnet ist

2. Drehriegeleinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nase (24) am Riegelelement (11) als Anschlag ausgebildet ist, der nach der Befestigung der Drehriegeleinheit an einem Türblatt oder dergleichen mit diesem zum Begrenzen des Drehbereichs des Schließhakens zusammenwirkt

3. Drehriegeleinheit nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Nase am Riegelelement als durch den Lagerzapfen gehender Schlitz ausgebildet ist

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