DE7002051U - Bedienungsvorrichtung. - Google Patents

Description

,'.^J, !"!i.WTH^SFr-! Λ ■'-,', -—■-..

2348 - 1 -

a-13

Die Neuerung betrifft eine Bedienungsvorriihtung, bestehend aus einer Steliweile und einem auf sie aufgeschobenen und auf ihr lösbar festgehaltenen !,Bedienungsgriff. Derartige Bedienungsvorrichtungen dienen zur Betätigung von Schaltgeräten oder dergleichen, wobei die Stellwelle mittels des Bedienungsgriffes ' manuell gedreht und in vie]en Fällen auch in a<ialer Richtung versaä-l·¹; wird.

, Es ist bekannt, derartige Bec.ienungsgriffe auf der

■ zugeordneten 3te?.lwelle mittsls Schrauben festsuklem-

men. Schrauber, könnea sich jedoch unbeabsichtigt lockern '. und erhöhen auch dieHerstellungsKOs'jea.Ferner erfordert ; ' ihr Anziehen zusätzliche Montagereit. Zur Veriraidung ^; dieser Nachteile ist es bekannt, den Bedienung,sgriff

mittels einer reiVangsscblüssigen Rastverbindtins mit der Stellwelle zu verbinden . dsxrtsch;: Ge"crauch3mu£ fcerschrif ten 1863 829 und ".839 292)» Diese verhindern jedoch nicht ein

! unbeabsichtigtes Abziehen cies Ee-lienungsgriff?s von der

Stellwelle, sondern arscnweren lediglich das Abziehen. Für auf Zug beanspruchte Stellvellen sind sie deshalb nicht geeignet. Auch muß der Bedienung.3griff aus eirsm verhältj nismäßig weichen Werkstoff bestehen. Billige Kunststoffe ι dieser Art sind jedoch in ihrer Elastizität stark temperaturabhängig, so daß zusätzlich? Schwierigkeiten auftreten, wenn eine solche Bedienungsvorrichtxing, eine Anwendung findet, bei der sich der
Bedienungsgriff stärker erwärmen kann.

Hauptaufgabe der Neuerung is5 es deshalb, eine verbesserte, baulich einfache, betriebssichere, in der Her- ! stellung billige und besonders auch als Masser artikel

j geeignete Bedienungsvorrichtung ier eingangs £ enannten

Art zu schaffen, die sich besonders auch für Etellwellen '

j eignet, die mittel3 des Bedienun^sgriffes sowchl gedreht

! als auch axial verstellt werden und bei der der Bedie=

2348 - 2 -

a-13

nungsgriff rasch und einfach von der Stellwelle abge-

! nommen werden kann.

; Zur Lösung dieser Aufgabe ist bei einer Bedienungs-

'; vorrichtung der eingangs genannten Art neuerungsgemäß vorgesehen, daß der Bedienungsgriff auf der Stellwelle mittels einer lösbaren Verriegelung in seiner axialen Stellung unverrückbar festgehalten ist, die mindestens einen quer zur Achsrichtung der Stollwslle geführten

; Hiegel aufweist.

Durch eine solch? Verriegelung wird die axiale Lage des Bedienungsgriffes unverrüclJber festgehalten, sodaß

■ ein Abziehen des Bedienurigsgriifes erst nach Zurückziehen des Riegels möglich ist. Diese Bedienungsvorrichtung kann hierbei so ausgebildet sein, daß öas Zurückziehen des Riegels nur mittels eines Verkzev.gus erfolgen kann, um ein unbeabsichtigtes Zurückziehen des Siegels zu verhindem. FalD.s erwünscht, kann jedoch auch die Be6ienungsvorrichtuug so ausgebildet oeiri, daß der Riegel oder eine mit ihn verbundene Handhabe zu seinen Entriegeln manuell zugänglich ist.

Um ein Verdrehen des Bedier.ur.gagriffes auf der Stellwelle zu verhindern, können geeignete, bekannte Mittel vorgesehen sein· Beispielsweise kenn die Stellwelle zumin~ dest auf einem in die zugeordnete Aucneiuüung des Bedienungsgriffes eingreifenden Teilbereich eiae von einer kreiszylindrischen Irestalt abweichende Querschnittsfera aufweisen und formschlüssig in derAusnehnur- des Bedienungsgriifes angeordnet sein, so daß hierdurch eine Verdrehungssicherung gebildet ist.

Der Riegel kann entweder ar. der Stellwelle oder an dem Bedienungsgriff angeordnet sein. Iu allgemeinen ist es besonders günstig, ihn en dem Bedienungsgriff anzuordnen.

2548 - 3 -

Der Riegel kann mit "besonderem Vorteil an einer federnden Zunge fest angeordnet sein, die zweckmäßig mit dem Bediemangsgriff einstückig verbunden sein kann. *

Bevorzugt ist der Riegel im Inneren des Bedienungsgriffes angeordnet. Um ihn hierbei aus seiner verriegelten in die entriegelte Stellang überführen zu können, kann in dem Bedienungssriff eine öffnung vorgesehen sein, durch die hindurch der Riegel entriegelt werden kann.

Weitere Merkmale der Neuerung sind in der nachfolgenden Beschreibung, der Z'cichnuag und den Unteransprüchen beschrieben bzw. dargestellt, wobei es sich versteht, daß die Neuerung in zahlreichen weiteren Ausführungsforaen verwirklicht werden kann.

In der Zeichnung ipt ein Ausführungsbeispiel der Neuerung dargestellt.
Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine neuartige Bedienungsvorrichtung,

Fig. 2 eine ausschnittsweise Vorderansicht der Bedienungsvorrichtung nach Jig. \ gesehen in Richtung des Pfeiles A,

Fig. 3 einen Teilschnitt durch Fig. 1, geseneu entlang der Schnittlinie III-III.

2348 - 4 -

a-13

dargestellte Bedienungsvorrichtung 10 "besteht aus zwei Teilen, nämlich einer ausschnittsweise dargestellten metallischen Stellwelle 11 mit einem auf das freie Ende dieser Stellwelle aufgeschobenen, einstückigen Bedianungsgriff 12 aus lomstestoff. Die Oberseite 13 der Stellwelle 11 ist abgeflacht. Die Stellwelle ist formschlüssig in eine mittige, zylindrische Aufnahmeöffnung 14 des Bedienungogriffes 12 eingeschoben, so daß hierdurch eine Verdrehung des Bedienungsgriffes auf der Stellwelle verhindert wird. Li:; Stsll-uelle ragt mit ihrem freien Ende über diese sie formschlüssig aufnehmende Öffnung hinaus in eine zu dieser Öffnung exzentrische Erweiterung/im Inneren det Bedienungsgriffes, in welcher der en einer federnden Zunge 16 angeordnete Riegel 17 und eine Nase 18 angeordnet sind. Die federnde Zunge 16 mit Riegel 17 und die Nase 18 sind einstückig Teile des Bedienungsgriffes, so daß der Bedienungsgriff mit den Riegel ein einstückiges Formteil aus Kunststoff bildet, das durch Spritzen oder Pressen auf einfache und billige Weise hergestellt werden kann.

Daa freie Ende 15 der Stellwelle 11 bildet einen axialen Anschlag für den Eedienungs£rj.ff 12, wobei der Bedienungsgriff mit seinem Vorsprung 13 an diesem Anschlag 15 anliegt. Diese bis zum Anschlag 15 aufgeschobene Stellung des Bedienungs^riffeE 12 auf der Stellwelle 11 ist mittels einer den Riegel 17 aufweisenden Verriegelung verriegelt, d.h. unverrückbar festgehalten, so daß der Bedienungsgriff unverrückbar in

seiner in Fig. 1 dargestellter. Stellung auf der Stellwelle festgehalten ist. Der Riegel greift zur Verriegelung des Bedienungsgriffes auf der Stellwelle hinter eine senkrecht zur Achss der Stellvelle gerichtete Schulter 20 der Stellwalle formschlüssig ein. Die Schulter ist durch einen Einschi.itt 21 der Stellwelle gebildet. Die der Schulter 20 gegenüberliegende vordere ebene Stirnfläche des Riegels 17 verlaufe; ebenfalls senkrecht zur Achse der Stirnwelle. Der Riegel kann sich nichi von selbst lösen. Lie 2ra:ige 16erstreckt sich ungefähr parallel s.ur Achse der vfcellwelle 11, wobei ihre frrie Stirnseite. 23 von der Pückseite des 'Jedienurissgriffes -12' weggerichtet ist.

um den Eeö"⁵ enungsgrif f 12 ohne ^ihilfe^^hae von Werkzeugen in die dargestellte verriegelte Stellring auf der Stellv/elle 11 rufschieben zu können, weisen die Stellwelle 11 und die federnde Zunge 16 Absehrägungen 26, 27 auf, die bewirken, daß beim Aufschieb an des Bedienungsgriffes c.ie den Riegel 17 führende federnde Zunge 1, nach oben gedrückt wird. Sobald der Bedienungsgriff 12 bis zum .Anschlag auf die Stellwella aufgeschoben, ist, gelangt der Riegel 17 durch die Federwirkung der Zunge 16 in die in Fig. 1 darger.teJLte vorriegelte Stellung. Aus dieser verriegelten Stellung kann er- mittels eines Echraubenzic-hero nsch oben sbgehoben werden, der in den Zvnscht-nraum JO zwischen dem über den Hiegel 17 vorspringenden vorderen Bereich 29 der federnden Zunge 16 und die Ste.llwell-3 11 ein-

25^8 - 6 -

β-13

geschoben wird, so daß cie Zunge mittels des Schrau-

! benziehers in Riclitung des Pfeiles D in die entrie-

gelte Stellung angehoben werden kann.

Die vordere Stirnseite 31 des Bedienungsgriffes ist mit einer kreiszylindrisclien Vertiefung 32 versehen, in die in nicht näher dargestellter Weise eine scheibenförmige Blende oder Abdeckung eingesetzt v/erden kann, so daß die Öffnung; de3 Bedienungsgriffes, durch die hindurch die Zunge 15 zur Entriegelung des Riegels zugänglich ist, abgedeckt iso.

Der Bedienungsgriff 12 ist in diesem Ausführungrbeispiel rund. Mittols ihm kanji die Stellwelle scv:cM verdreht als auch in axialer PJ.cLtung verschoben werden, sofern sie für axiale Stelle ev/egur.gen vorgesehen ist. In letzterem Falle v/erden mittsLs des Bedienungtgriffes 12 auf die Stellwelle auch Zug- und Druckkräfte ausgeübt.

Falls es erwünscht ist, daß der Riegel auch von Hand in die entriegelte Stellung überführt werden kann, Vann die Zunge 16 bis in die Nähe der vorderen Stirnseite des Bedienungegriffes verlängert sein, so daß sie manuell hochgehoben werden kann.

Die neuartige Bedienungsvorrichtung ist besondei s geeignet für Haushaltsgeräte,beispielsweise für Programmsteuervorrichtungen von Waschmaschinen, Geschiarspülmaschinen oder dergleichen, ohne jedoch hierauf beschränkt z\: sein, da sie auch vielfältige andere Anwendung finden kann. Obvohl die Bedienungs-

23*8 - 7 -

vorrichtung besondere Vorteile in Verbindung mit Stellwellen hat, die nicht nur verdreht, sondern auch in axialer Richtung verstellt werden, kann sie selbstverständlich mit Vorteil auch ir Verbindung mit Stellwellen vorgesehen sein, die lediglich gedreht werden müssen.

Die dargestellte Anlage des Eedionungsgriffes an eineai als Anschlag dienenden Teil der Stellwelle hat den Vorteil, daß der Riegel nur diese Anschlägstellung des Bedienungsgriffes 12 verriegeln muß, d.h., daß der Riegel nur das Verschieben des Bedienungsgriffes in Abziehrichtung zu verhindern hat und er folglich kräftemäßig nur in eir.^r Richtung beansprucht \vird. Doch kavin in vielen Pallet vü·* Vorteil auch vorgesehen sein, daß der Riegel in einen Einsc/initt ^.er Stellvelle formschlüssig eingreift, so daß durch ihn allein der Eedienunssgrifr auf der Ste'.lvelle in beiden axialen Richtungen unverrückbar fastgehalten ist.

Claims (12)

234-8 - 8 - Schut ζ ansprüche

1. Bedienungsvorrichtung, bestehend aus einer Stellwelle und einem auf sie aufgeschobenen und auf ihr lösbar festgehaltenen Bedienungsgriff, dadurch, gekennzeichnet, daß der Bedienungsgriff (12) auf der Stellwelle (11) mittels einer lösbaren. Verriegelung (16,17,20) in seiner axialen Stellung unverrückbar festgehalten ist, die mindestens einen quer zur Achsrichtung der Stellwelle (11) geführten Riegel (17) aufweist.

2. Bedienungsvcrrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (17) an dem Bedienungsgriff (12) angeordnet ist.

3. Bedienungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Bedienungsgriff (12) bis zu einem Anschlag (15) auf das freie Stirnende der Stellwelle (11) aufgeschoben ist, und daß die Stellwelle eine senkrecht zu ihrer Achse gerichtete, von ihrem Stirnende abgesendete Schultsr (20) aufweist, die 7ur Anlage an den Riegel in seiner verriegelten btellung bestimmt ist.

4-. BedienungsTorricttung nach Anspruch 2 oder 3» dadurch gekennzeichnet, cxaß der Riegel (17) an einer federnden Zunge (16) fest argeordret ist.

- 9 -

5. Bedienungs vorrichtung nach Anspruch 4·, dadurch gekennzeichnet, daß die federnde Zunge (16) mit den Bedienungsgriff (12) einstückig verbund^n ist.

6. - Bedi enungsvorr ichtuns nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß der Bedieriungsgriff (12) mit Zunge (16) und Riegel (17) als einstückiges Formteil ausgebildet ist.

7. Bedienungsvorriciitunc; nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ("er Bedienungsgriff (12) eine öffnung (19) aufweist, durch die hindurch der Siegel von außen her entriegelt werden kann.

8. Bedienungsvorrichtunc nach Anspruch 7· cadurch gekennzeichnet, daß die vorzugsweise durch eine abnehmbare Blende verdeckte öffnung in der Stirnseite (31) des Bedienungsgriffes mündet.

9. Bedienungsvorrichtung nach einem der Ansprüche K bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die federnde Zunge (16) sich ungefähr parallel zur Achse der Stellwelle (11) erstreckt.

10. Bedienungsvorrichtung nach Anspruch 9» dadurch gekennzeichnet, daß das von der Verbindungsstelle mit dem Bedienungsgriff (12) abgewendete freie Ende (29) der federnden Zunge (16) von der Ri ckseite des Bedienungsgriffes weg gerichtet ist.

- 10 -

a-13

11. Bedienungsvorrichtung nach Anspruch 4 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ende (29) der federnden Zunge über den Riegel (17) in Richtung auf die Vorderseite (31) des Bedionunejsgriffes (12) zu vorsteht und sich im Abstand von der gegenüberliegenden Umfanssfläche der Stellwelle befindet.

12. Bedienungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Anspi-üche, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel in einer Ausnehmung (19) des Bedienungsgriffes (12) angeordnet ist, die an eine die Stellwelle (11) formschlüssig· umfassende Av.fnahmeöff- · nung (14) des Bedienungsgriffes anseht eßt.