DE897520C

DE897520C - Stangenriegelschloss

Info

Publication number: DE897520C
Application number: DEP768A
Authority: DE
Inventors: Max Obst
Original assignee: GUENTHER OBST
Current assignee: GUENTHER OBST
Priority date: 1948-12-15
Filing date: 1948-12-15
Publication date: 1953-11-23

Description

Gegenstand der Erfindung ist-ein StangenschloB, bei dem .die Türverriegelung durch den Schloßriegel und mittels Stangen nach unten und oben erfolgt.
Bei -den bisher bekannten Stangenschlössern wurden zur Bewegung der vertikalen Schließstangen z. B. Schrägschlitze und Drehscheiben. verwendet, oder bei einer anderen Ausführung werden Riegel in paralleler Richtung mittels hebelartiger Winkelgelenke ausgeschoben. Die Bedienung derselben erfordert eine verhältnismäßig hohe Kraftanstrengung. Die Schrägschlitz- und Drehscheibenkonstruktionen geben außerdem häufig zu Störungen Anlaß.
Dieser Übelstand: wird bei dem Stangenriegelschloß nach der Erfindung beseitigt. In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigt Fig. i den Schloßkasten mit den .darin liegenden Teilen ohne die Decke, Fig. 2 ,den Schloßkasten mit dem vorgeschobenen Riegel und das mit ihm im Eingriff stehende Zahnrad, Fig.3 einen Schnitt durch das Schlaß nach Linie A-B der Fig. i, Fig. 4 eine Draufsicht. auf den Schloßkasten, Fig. 5 und s a eine Sicherung bzw. einen. Sicherungshebel e, die auch an jedem ,anderen Schloß angebracht werden kann, Fig. 6 einen senkrechten Schnitt-.durch d.as Schloß nach Linie Z-Z .der Fig. 2, wobei die Riegelführung erkennbar ist, Fig. 7 den Schlüssel.
Die Wirkungsweise des Schlosses ist folgende: Beim Verschließen werden mit dem Schlüssel ca die Zuhaltungen f, .deren Anzahl für die. Bedeutung der Erfindung belanglos ist, angehoben und bewegen den Riegel c nach außen. Das mit der Verzahnung o des Riegels c im Eingriff stehende Zahnrad g dreht gleichzeitig die Achse n und somit das auf ihr sitzende zweite Zahnradgl. Durch dieses Zahnradgl werden die beiden Zahnstangen i und. Ja nach oben bzw. nach unten bewegt und damit die an den Zahn-Stangen .befestigten Schließstangen k und l in die dafür vorgesehenen Schlitze in .der Decke bzw. im Fußboden. An der unteren Schließstange i ist eine Zugfeder m vorgesehen, die am Schloßkasten befestigt ist und den Zweck hat, gegebenenfalls das unterjschiedliche Gewicht der Schließstangen L und k auszugleichen.
Ferner ist eine Riegelführung, bestehend aus einem abgekröpften Flacheisen cl vorgesehen (vgl. insbesondere die Fig. 6). Diese Riegelführung stellt ebenfalls eine Neuerung dar, welche dem Riegel im vorgeschlossenen Zustand einen sonst nicht üblichen Halt vermittelt. Bei einem starken Druck auf den Riegel können durch ein Zusammendrücken des Zuhaltungspaketes, wie es bei einfacheren Schlössern möglich ist, keine Schließhemmungen auftreten..

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Stangenriegeflschloß mit verzahntem Riegel und darin eingreifendem Zahnrad, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Achse des Zahnrades ein weiteres Zahnrad (g1) sitzt, welches in Zahnstangen (h, i) eingreift.
2. Stangenschloß nach Anspruch i, dadurch kennzeichnet, daß die Zahnstangen (h, i) in beliebiger Weise mit den in senkrechter Richtung ausschließbaren Schließstangen (l, k) verbunden sind.
3. Stangenschloß nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Schloßkasten (b) eine Zugfeder (m) befestigt ist, .die das Schließen erleichtern soll.
4. Stangenschloß nach Anspruch i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an der oberen Kante des. Riegels (c) eine Ausbuchtung (p) herausgedrückt ist, die sich beim Vorschieben des Riegels in, die Führungschiene einführt. Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 396267, 401 519, 409 087, - 507 281.