AT16382U1 - Schloss - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür oder ein Fenster umfassend ein Gehäuse (1), zumindest ein mittels einer Schubstange (2) verlagerbares Riegelelement (3) sowie eine durch einen Drücker betätigbare Nuss (4), wobei die Nuss (4) über einen Nusshebel (5) und einen mit diesem verbundenen Umlenkhebel (6) mit der Schubstange (2) gekoppelt ist, wodurch die Schubstange (2) und somit das Riegelelement (3) bei Drehung der Nuss (4) betätigbar ist, und wobei eine normal zum Stulp verlagerbare Zuhaltung (7) vorgesehen ist, welche das Schloss in der verriegelten Stellung sichert. Am Umlenkhebel (6) sind Anschlagflächen (8) vorgesehen, an welchen ein im Gehäuse (1) federnd gegen den Umlenkhebel (6) vorgespanntes Druckstück (9) anliegt. Die Zuhaltung (7) wirkt mit einem im Wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung der Schubstange (2) verschiebbaren Blockierschieber (10) zusammen, wobei bei Bewegung der Zuhaltung (7) in die Verriegelungsposition der Blockierschieber (10) in den Bewegungsweg des Druckstücks (9) verlagerbar ist und dieses somit in seiner Position fixiert, wodurch auch der Umlenkhebel (6) und damit die Schubstange (2) blockiert sind.

Description

Beschreibung [0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür oder ein Fenster umfassend ein Gehäuse, zumindest ein mittels einer Schubstange verlagerbares Riegelelement sowie eine durch einen Drücker betätigbare Nuss, wobei die Nuss über einen Nusshebel und einen mit diesem verbundenen Umlenkhebel mit der Schubstange gekoppelt ist, wodurch die Schubstange und somit das Riegelelement bei Drehung der Nuss betätigbar ist, und wobei eine normal zum Stulp verlagerbare Zuhaltung vorgesehen ist, welche das Schloss in der verriegelten Stellung sichert.

[0002] Bei Türschlössern, welche mit einer drückerbetätigbaren Verriegelung ausgestattet sind, ist zumeist eine Zuhaltung vorgesehen, welche beispielsweise über einen Drehknopf oder einen Schließzylinder verschiebbar ist, und welche das Schloss in der verriegelten Position sichert. Bei sehr einfachen Schlössern mit nur einem Riegel kann eine derartige Zuhaltung direkt am Riegel angreifen und diesen in der ausgeschobenen Position sichern. Bei Mehrfachverriegelungsschlössern werden die einzelnen Verriegelungen meist durch die Bewegung einer Schubstange aus- bzw. eingeschoben. Die bekannten Zuhaltungen bei diesen Schlössern greifen dann meist direkt an einer entsprechenden Ausnehmung bzw. Schulter der Schubstange an und sichern diese in der Verriegelungsstellung.

[0003] In der Praxis werden je nach Anwendungsfall eine Vielzahl von unterschiedlichen Schlössern benötigt, wobei diese dann oft unterschiedliche Schubstangenhübe aufweisen. Der Weg, den die verschiedenen Schubstangen bei Bewegung zwischen Ausgangsstellung und verriegelter Position zurücklegen, variiert somit teilweise recht stark. Aus wirtschaftlichen Gründen ist es wünschenswert, dass die unterschiedlichen Schlosstypen modular aufgebaut sind, wodurch die meisten Teile für alle Schlosstypen gleich aufgebaut sein können, was die Herstellungskosten senkt. Im Falle unterschiedlicher Schubstangenhübe wird deshalb zurzeit ein größerer Freihub eingebaut, damit die Zuhaltung bei jedem Typ Schloss in die jeweilige Ausnehmung bzw. am jeweiligen Ansatz der Schubstange eingreifen kann.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, diese Situation dahingehend zu verbessern, dass auf den unerwünscht großen Freihub der Schubstange verzichtet werden kann. Das Schloss soll auch bei unterschiedlichen Schubstangenhüben jeweils mit einem gleichbleibenden Zuhaltungsmechanismus ausgestattet sein. Das Schloss soll ferner möglichst einfach und mit wenigen Einzelteilen aufgebaut sein, wodurch die Herstellungskosten gering gehalten werden.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass am Umlenkhebel Anschlagflächen vorgesehen sind, an welchen ein im Gehäuse federnd gegen den Umlenkhebel vorgespanntes Druckstück anliegt, und dass die Zuhaltung mit einem im Wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung der Schubstange verschiebbaren Blockierschieber zusammenwirkt, wobei bei Bewegung der Zuhaltung in die Verriegelungsposition der Blockierschieber in den Bewegungsweg des Druckstücks verlagerbar ist und dieses somit in seiner Position fixiert, wodurch auch der Umlenkhebel und damit die Schubstange blockiert sind. Durch das Vorsehen von Druckstück und Blockierschieber greift die Zuhaltung nun direkt am Umlenkhebel an und nicht wie bisher an der Schubstange. Durch diese Anordnung können die unterschiedlichen Schubstangenhübe verschiedener Schlossvarianten kompensiert werden, ohne dass ein zusätzlicher Freihub bei der Schubstange bei manchen Varianten vorgesehen werden muss.

[0006] Dabei ist es ein weiteres vorteilhaftes Merkmal, dass der Blockierschieber mittels einer Feder in Richtung der Zuhaltung vorgespannt ist. Dies gewährleistet eine definierte Endstellung des Blockierschiebers in jeder Situation, was die Schließsicherheit erhöht und die Wartungsanfälligkeit des Schlosses verringert.

[0007] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung ist es dabei vorgesehen, dass der Blockierschieber an seinem der Zuhaltung zugewandten freien Ende eine mit der Zuhaltung zusammenwirkende Auflaufschräge aufweist, und/oder dass die Zuhaltung an ihrem dem Blockierschieber zugewandten Ende eine mit dem Blockierschieber zusammenwirkende Auflaufschräge aufweist. Auf diese Weise ist die genau definierte Position der Zuhaltung in der Ausgangsposition sichergestellt. In der Ausgangsposition wird die Zuhaltung durch den Blockierschieber über die jeweilige Auflaufschräge in seine Endlage gezwungen.

[0008] Ferner ist es ein weiteres vorteilhaftes Merkmal, dass die Zuhaltung eine Rastausnehmung aufweist, in welcher ein entsprechender Rastvorsprung des Blockierschiebers aufnehm-bar ist, wenn die Zuhaltung in der verriegelten Position ist. In der verriegelten Position der Zuhaltung wird somit diese durch die Verrastung mit dem Blockierschieber gesichert, wodurch auch die zweite Endlage der Zuhaltung sichergestellt wird.

[0009] Schließlich ist es ein weiteres vorteilhaftes Merkmal, dass im Gehäuse eine über einen Fallenrückzugshebel entgegen der Kraft einer Feder verlagerbare Falle vorgesehen ist, wobei der Fallenrückzugshebel durch Drehung der Nuss betätigbar ist. Über die Nuss kann neben der Betätigung der Schubstange natürlich auch eine Falle in üblicherweise betätigt werden.

[0010] Die Erfindung wird nun in größerem Detail anhand eines Ausführungsbeispiels sowie mit Hilfe der beiliegenden Figuren beschrieben. Dabei zeigen [0011] Fig. 1 eine schematische Aufsicht eines erfindungsgemäßen Schlosses mit abgenommenem Gehäusedeckel in Verriegelungsposition mit der Zuhaltung in der Ausgangsposition, [0012] Fig. 2 eine schematische Detailansicht der für die Erfindung wesentlichen Baugruppe, [0013] Fig. 3 eine Detailansicht des Schlosses aus Fig. 1 ohne Schubstange in einer entriegelten Position, [0014] Fig. 4 eine Detailansicht des Schlosses aus Fig. 1 ohne Schubstange in der in Fig. 1 gezeigten Position und [0015] Fig. 5 eine Detailansicht des Schlosses aus Fig. 1 in der Verriegelungsposition mit der Zuhaltung ebenfalls in der verriegelten Stellung.

[0016] In der Fig. 1 ist schematisch ein erfindungsgemäßes Schloss mit abgenommenem Gehäusedeckel dargestellt. Im Gehäuse 1 befindet sich eine mittels einer Feder 17 vorgespannte Falle 18, welche über einen Fallenrückzugshebel 16 (siehe Fig. 2) mittels der Nuss 4 verlagerbar ist. Die Nuss 4 ist mit einem Nusshebel 5 gekoppelt, welcher ebenfalls mittels einer Feder 19 im Gehäuse gelagert ist. Durch die Feder 19 wird der Nusshebel 5 und damit die Nuss 4 in der Ausgangslage mit dem Drücker in Neutralstellung gehalten. Mit dem Nusshebel 5 ist ferner ein Umlenkhebel 6 gekoppelt. Dieser Umlenkhebel 6 ist als zweiseitiger Hebel ausgeführt, welcher über den Drehpunkt 22 schwenkbar ist. Am zweiten Hebelarm des Umlenkhebels 6 befindet sich ein Kopplungsvorsprung 24, welcher in eine entsprechende Ausnehmung in der Schubstange 2 eingreift. Die Schubstange selbst ist wiederum mit zumindest einem Riegelelement 3 verbunden. Bei Drehung der Nuss 4 wird zusätzlich zur Falle 18 folglich auch die Schubstange 2 und damit das Riegelelement 3 verlagert. Es versteht sich für den Durchschnittsfachmann, dass selbstverständlich für die Kopplung zwischen Umlenkhebel 6 und Schubstange 2 der Kopplungsvorsprung 24 auch auf der Schubstange 2 und die entsprechende Ausnehmung am Umlenkhebel 6 angeordnet sein können.

[0017] Ferner befindet sich im Gehäuse eine Zuhaltung 7, welche über einen Schließzylinder 20 normal zum Stulp verlagerbar ist. Dazu greift beim Verdrehen des Schließzylinders 20 eine entsprechende Sperrnase (nicht gezeigt) in eine Ausnehmung 21 der Zuhaltung 7 ein und verlagert diese.

[0018] Zum besseren Verständnis der Funktionsweise der Zuhaltung, ist die entsprechende Baugruppe in der Fig. 2 vergrößert dargestellt. Die einzelnen Teile sind dabei so dargestellt, wie sie normalerweise im Gehäuse 1 angeordnet sind. Die Ansicht in der Fig. 2 ist mit Bezug auf die Fig. 1 von der Rückseite her dargestellt. Die Nuss 4 wirkt zum Verlagern der Falle 18 entgegen der Kraft der Feder 17 mit einem Fallenrückzugshebel 16 zusammen, welcher bei Drehung der Nuss 4 an der Rückseite der Falle 18 angreift und diese ins Innere des Gehäuses zieht.

[0019] Die Nuss ist ferner mit einem Nusshebel 5 gekoppelt, welcher ebenfalls mittels einer Feder 19 im Gehäuse gelagert ist. Mit dem Nusshebel 5 ist ferner ein Arm des zweiarmigen Umlenkhebels 6 gekoppelt, welcher über einen Drehpunkt 22 im Gehäuse schwenkbar ist. Am gegenüberliegenden Arm des Umlenkhebels 6 befindet sich der Kopplungsvorsprung 24 (siehe Fig. 1), welcher in eine Ausnehmung an der Schubstange eingreift. Ferner befinden sich am Umlenkhebel 6 Anschlagflächen 8, an welchen ein Druckstück 9 anliegt, welches mittels einer Feder 23, welche im Gehäuse 1 (siehe Fig. 1) abgestützt ist, gegen den Umlenkhebel 6 vorgespannt ist. Die Zuhaltung 7, welche normal zum Stulp bzw. zur Bewegungsrichtung der Schubstange 2 (siehe Fig. 1) verlagerbar ist, weist an einem Ende eine Auflaufschräge 13 auf, welche mit einer entsprechenden komplementären Auflaufschräge 12 an einem Blockierschieber 10 zusammenwirkt. Der Blockierschieber ist mittels einer im Gehäuse 1 abgestützten Feder 11 in Richtung der Zuhaltung 7 vorgespannt. Der Blockierschieber 10 weist ferner einen Rastvorsprung 15 auf, welcher in die Rastausnehmung 14 an der Zuhaltung 7 eingreift, wenn sich diese in der verriegelten Position befindet.

[0020] Die einzelnen Funktionsstellungen des Schlosses sind in den Fig. 3 bis 5 dargestellt. In Fig. 3 befindet sich das Schloss in der Ausgangsstellung mit eingezogenem Riegelelement (nicht gezeigt). Die Schubstange 2 ist zur besseren Ansicht der erfindungswesentlichen Teile nicht eingezeichnet. Die Schubstange befindet sich in dieser Stellung in der oberen Position, wodurch auch der Umlenkhebel 6 mit dem Kopplungsvorsprung 24 nach oben weist. Die Zuhaltung 7 befindet sich in der hinteren Ausgangsstellung. Der Blockierschieber 10 wird von seiner Feder 11 nach unten in Richtung Zuhaltung 7 gedrückt, wodurch er über seine Auflaufschräge 12 in Zusammenwirken mit der Auflaufschräge 13 die Zuhaltung 7 in der Ausgangsstellung sichert.

[0021] In Fig. 4 ist das Schloss in der Verriegelungsposition mit Zuhaltung 7 in der Ausgangsstellung dargestellt, wie dies auch in der Fig. 1 der Fall ist. Die Schubstange 2 (siehe Fig. 1) befindet sich unten, das Riegelelement 3 (siehe Fig. 1) ist ausgeschoben. Der Umlenkhebel 6 weist entsprechend ebenfalls nach unten. Wird nun der Schließzylinder 20 verdreht, so greift eine entsprechende Sperrnase (nicht gezeigt) in die Ausnehmung 21 der Zuhaltung 7 ein und verlagert diese nach vorne, wodurch die Stellung gemäß der Fig. 5 erreicht wird.

[0022] Die Auflaufschräge 13 schiebt über die Auflaufschräge 12 den Blockierschieber 10 gegen die Kraft der Feder 11 nach oben, wodurch das obere freie Ende des Blockierschiebers 10 hinter dem Druckstück 9 in den Bewegungsweg des Druckstücks 9 gelangt, und dieses in seiner Position sichert. Das Druckstück liegt an der Anschlagfläche 8 am Umlenkhebel 6 an und kann nun nicht mehr gegen die Kraft der Feder 23 verlagert werden, wodurch auch der Umlenkhebel 6 und damit die Schubstange blockiert sind. In der verriegelten Endlage der Zuhaltung 7 gemäß der Fig. 5 greift der Rastvorsprung 15 des Blockierschiebers 10 in eine entsprechende Rastausnehmung 14 an der Zuhaltung ein, wodurch diese auch in dieser Endlage gesichert ist.

[0023] Zum Entriegeln muss die Zuhaltung 7 wieder nach Innen in Richtung Ausgangsstellung verlagert werden, wodurch der Blockierschieber 10 wieder nach unten gedrückt wird und das Druckstück 9 freigibt. Bei Verdrehen der Nuss 4 kann nun der Umlenkhebel 6 wieder bewegt werden, da das Druckstück 9 gegen die Kraft seiner Feder 23 verlagerbar ist.

Claims (5)

1. Ansprüche

   1. Schloss für eine Tür oder ein Fenster umfassend ein Gehäuse (1), zumindest ein mittels einer Schubstange (2) verlagerbares Riegelelement (3) sowie eine durch einen Drücker betätigbare Nuss (4), wobei die Nuss (4) über einen Nusshebel (5) und einen mit diesem verbundenen Umlenkhebel (6) mit der Schubstange (2) gekoppelt ist, wodurch die Schubstange (2) und somit das Riegelelement (3) bei Drehung der Nuss (4) betätigbar ist, und wobei eine normal zum Stulp verlagerbare Zuhaltung (7) vorgesehen ist, welche das Schloss in der verriegelten Stellung sichert, dadurch gekennzeichnet, dass am Umlenkhebel (6) Anschlagflächen (8) vorgesehen sind, an welchen ein im Gehäuse (1) federnd gegen den Umlenkhebel (6) vorgespanntes Druckstück (9) anliegt, und dass die Zuhaltung (7) mit einem im Wesentlichen parallel zur Bewegungsrichtung der Schubstange (2) verschiebbaren Blockierschieber (10) zusammenwirkt, wobei bei Bewegung der Zuhaltung (7) in die Verriegelungsposition der Blockierschieber (10) in den Bewegungsweg des Druckstücks (9) verlagerbar ist und dieses somit in seiner Position fixiert, wodurch auch der Umlenkhebel (6) und damit die Schubstange (2) blockiert sind.
2. 2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierschieber (10) mittels einer Feder (11) in Richtung der Zuhaltung (7) vorgespannt ist.
3. 3. Schloss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Blockierschieber (10) an seinem der Zuhaltung (7) zugewandten freien Ende eine mit der Zuhaltung (7) zusammenwirkende Auflaufschräge (12) aufweist, und/oder dass die Zuhaltung (7) an ihrem dem Blockierschieber (10) zugewandten Ende eine mit dem Blockierschieber (10) zusammenwirkende Auflaufschräge (13) aufweist.
4. 4. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuhaltung (7) eine Rastausnehmung (14) aufweist, in welcher ein entsprechender Rastvorsprung (15) des Blockierschiebers (10) aufnehmbar ist, wenn die Zuhaltung (7) in der verriegelten Position ist.
5. 5. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse (1) eine über einen Fallenrückzugshebel (16) entgegen der Kraft einer Feder (17) verlagerbare Falle (18) vorgesehen ist, wobei der Fallenrückzugshebel (16) durch Drehung der Nuss (4) betätigbar ist.