AT396164B - Einstemmschloss - Google Patents

Description

AT 396 164 B

Die Erfindung betrifft ein Einstemmschloß mit Stulp, Schloßgehäuse und mit einer in eine Schließblechtasche einrastbaren Schloßfalle, die gegen die Kraft einer Feder zuriickschiebbar und mittels einer Nuß durch einen Drücker od. dgl. sowie gegebenenfalls mittels eines Wechsels von einem Riegelgesperre, z. B. einem Schließ-zylinder, betätigbar ist, sowie mit ein»’ gegen Federkraft einschiebbare und im Stulp geführten Steuerfalle zur 5 Blockierung der Schloßfalle gegen ein Zurückdrücken von außen etwa durch Einschieben eines Plättchens in den Türspalt

Bei Türen, die außen an Stelle eines Drückers über einen drehfesten Griff oder Knopf verfügen, wobei die Schloßfalle nur mit Hilfe des passenden Schlüssels zurückgezogen werden kann, sind Einbruchsmethoden mit Hilfe eines Kunststoffkärtchens bekannt. Dieses wird in den Tüispalt dort eingeschoben, wo sich die Falle 10 befindet Das Kunststoffkärtchen, etwa eine Creditcard, ist einerseits elastisch genug, um sich dem Türfalz anzupassen und diesen zu überwinden und anderseits fest genug, um beim Auf laufen auf die Schrägfläche der Schloß-falle diese zurückzudrücken. Auf diese Weise konnten unverspeirte Türen mit Schlössern der eingangs genannten Art rasch und unauffällig geöffnet werden. Versuche, auf der Schrägfläche der Schloßfalle V-förmige Nuten anzuordnen, um das elastische Kärtchen beim Andrücken an die Schrägfläche der Falle zu fangen und dadurch ein 15 weiteres Zurückschieben der Schloßfalle zu verhindern, haben zu keinen überzeugenden Ergebnissen geführt

Aus der DE-OS 34 47 748 ist es bekannt, zur Blockierung der in ein Schließblech eingreifenden Schloßfalle und damit zur Verhinderung der vorgenannten Einbruchsmethoden, eine zusätzliche Steuerfalle im Schloß vorzusehen. Die Steuerfalle ist bei geschlossener Tür mangels einer korrespondierenden Ausnehmung im Schließblech in das Schloß zurückgeschoben und greift über Steuerelemente und Hebel an einen Anschlag am Fallenschaft an. 20 Da die erforderlichen Bauteile unmittelbar im Bereich der funktionswichtigen Kinematik des Schlosses liegen, ist die konkrete Ausbildung in der Praxis auch hinsichtlich der Montage kompliziert und es sind gegenseitige Beeinflussungen der übereinander liegenden Funktionselemente nicht auszuschließen.

Die Erfindung zielt darauf ab, die Bauweise der Fallenblockierung zu vereinfachen, von der übrigen Schloßme-chanik zu trennen und damit eine einfache Montage und einen störungsfreien Betrieb zu gewährleisten. Dies wird 25 dadurch erreicht, daß ein an der Steuerfalle kinematisch angelenkter und etwa senkrecht zur Steuerfallenführung längs des Stulpes oder parallel zu diesem geführter Riegel in der eingeschobenen Stellung der Steuerfalle unmittelbar in die Schloßfalle bzw. in deren Führungsbahn mit einem Abstand zu einer Anschlagfläche der Schloßfalle einrückbar ist und daß mit der Nuß mindestens ein Hebel verbunden ist, dessen freies Ende an dem Riegel zu dessen Zurückziehen bei Drückerbetätigung angreift. Die Verriegelung kann bei geschlossen» Tür nur durch den 30 Drück» von innen od» durch den passenden Schlüssel über den Wechsel aufgehoben w»den. Wird von außen mittels eines Einbruchswerkzeuges, wie etwa die einleitend genannte elastische Kunststoffkarte, auf die Schräg-fläche der Schloßfalle eingewirkt, dann kann die Schloßfalle nur ein g»inges Stück bis zum Anschlag an den Riegel zurückgeschoben werden. Die Wirkung der Schloßfalle als zuverlässiges Sperrelement bleibt zur Gänze erhalten. Die Führung des Riegels etwa längs des Stulpes und der dadurch rechtwinkelige Angriff des Riegels 35 unmittelbar an der Schloßfalle sind Merkmale, die die Funktionssicherheit im besonderen Maße gewährleisten. Zudem kann die Entriegelung bei Drückerbetätigung besonders einfach durch einen die Nuß mit dem Riegel verbindenden Hebel gelöst werden. Es ist zweckmäßig, wenn der Steuerfallenschaft eine schräge Auflauffläche aufweist, an der ein Mitnehmer unter Federkraft anliegt. Der Mitnehmer ist ein Teil des Riegels, der in ein» etwa im rechten Winkel zur Steuerfallenführung vorgesehenen Riegelführung verschiebbar gelagert ist Auf diese 40 Weise erfolgt eine Kraftumlenkung von der horizontalen Bewegungsrichtung der Steu»falle zur vertikalen Bewegungsrichtung der Schloßfallenverriegelung. Zur Entriegelung der Schloßfalle weist die Nuß einen Ansatz auf, d» mit dem Kraftarm des zweiarmigen Hebels v»bunden ist, dessen Lastarm an den Riegel angreift Infolge des Abstandes zwischen d» Schloßfallenanschlagfläche und dem Riegel für die Schloßfalle kann der Drück» oder Drehknopf etwas bewegt werden. Dadurch wird dieNuß um einen kleinen Winkel verdreht bis die Schloßfalle an 45 den Riegel ansteht Diese Drehbewegung der Nuß wird über den zweiarmigen Hebel mit entsprechender Übersetzung auf den Riegel übertragen, der dadurch aus der Bahn der Schloßfalle zurückgezogen wird und ein Weiterdrehen der Nuß somit ermöglicht. Die Schloßfalle kann wie üblich auch bei geschlossener Tür zurückgezogen werden, dies all»dings nur durch den Drücker oder über den Wechsel mittels des Gesp»res. Dazu ist mit dem Kraftarm das eine Ende eines Wechsels, beispielsweise eine Schubstange oder Platte, kinematisch verbunden 50 und dessen anderes Ende vom Riegelgesperre, insbesondere einem Schließzylinder und den Zuhaltungen betätigbar. D» Wechsel führt jene Bewegung aus, die auch über den Drücker und die Nuß einleitbar ist

Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist in der Zeichnung dargestellt Die Figur zeigt die Ansicht eines Einstemmschlosses bei abgenommener Schloßdecke. Für das Verständnis d» Erfindung unwesentliche Teile wurden in der Zeichnung weggelassen. Dargestellt ist das Einstemmschloß bei offener Tür. Ein 55 Schließblech ist dem Stulp gegenüber strichliert angedeutet.

In ein Schloßgehäuse (1) mit Stulp (2) ist eine Schloßfalle (3) gegen die Kraft einer Feder (4) einschiebbar. Die Schloßfalle (3) kann auch durch einen nicht dargestellten Drücker mittels einer Nuß (5) in bekannter Weise betätigt w»den. Schließlich ist ein Wechsel (6) vorgesehen, der die Schloßfallenbetätigung mittels eines Schlüssels über einen Schloßzylinder (7) und ein Riegelgesperre (8) ermöglicht. 60 Bei geschlossen» Tür greift die Schloßfalle (3) in eine Schließblechtasche (9) eines bloß mit strichüerten Linien angedeuteten Schließbleches (10) in einem Türstock ein. Durch den Türspalt hindurch könnte es mittels eines flexiblen Fedeiplättchens, einem Kartonstreifen oder einer Kunststoffkarte (z. B. Creditkarte) gelingen, die -2-

Claims (4)

1. AT 396 164 B Falle zurückzudriicken. Stößt nämlich das vorgenannte "Werkzeug" auf die Einlaufschräge der Schloßfalle, dann weicht diese bei fortgesetztem Druck zurück, bis sie hinter dem Stulp (2) verschwindet Wenn das Einstemmschloß nicht gesperrt ist, sich also der Schloßriegel (11) in der dargestellten Position befindet, dann kann eine Tür mit starrem, äußerem Drücker oder Griff auf diese Weise geöffnet werden. Um die Schließfalle in geschlos-5 senem Zustand der Tür so zu verriegeln, daß sie nicht durch äußere Einwirkung, sondern nur üb«* den innen befindlichen Drücker oder mittels des passenden Schlüssels über den Wechsel von außen geöffnet werden kann, ist folgende Konstruktion vorgesehen: Eine Steuerfalle (12) ist im Stulp (2) unterhalb der Schloßfalle (3) gelagert Der Steuerfalle (12) liegt keine Schließblechtasche gegenüber; das Schließblech (10) ist von der handelsüblichen Art Bei geschlossener 10 Tür wird daher die Steuerfalle (12) durch Auflaufen auf das Schließblech in das Schloßgehäuse hineingedrückt Der Steuerfallenschaft weist eine schräge Auflauffläche (13) auf, an der ein von einem Riegel (14) vorspringender Mitnehmer (15) unter da* Kraft einer Feder (16) anliegt. Der Riegel (14) ist an seinen beiden Enden geführt Wird nun die Steueifalle (12) gegen die Kraft einer Blattfeder (17) beim Schließen einer Tür zurückgedrückt, dann gleitet der Mitnehmer (15) längs der Auflauffläche (13) und somit der Riegel (14) nach oben, weil 15 sich die andrückende Feder (16) entspannen kann. Der Riegel (14) ragt damit in die Bewegungsbahn der Schloß-falle (3), wie dies strichliert mit (14') dargestellt ist. Wird in der geschlossenen Stellung der Tür nun versucht die Schloßfalle (3) von außen zurückzudrücken läuft sie nach kurzem Weg gegen den Riegel (14'), der ein weiteres Zurückdrücken verhindert Die Wirkung des Riegels (14) in seiner Position (14') muß aber aufgehoben werden, wenn die Schloßfalle 20 befugterweise mittels des Drückers von innen oder über den Wechsel (6) von außen durch einen passenden Schlüssel betätigt werden soll. Dazu ist ein mittig oder außermittig gelagerter, zweiarmiger Hebel (18) mit seinem Kraftarm mit einem Ansatz (19) der Nuß (5) gelenkig verbunden und greift mit seinem Lastarm an dem Riegel (14) an. Wird nun der Drücker betätigt, dann kann die Nuß (5) jedenfalls um einen kleinen Winkel gedreht werden, bis die Schloßfalle (3) an dem Riegel (14’) ansteht. Diese Drehbewegung der Nuß (5) wird 25 somit üb«1 den Ansatz (19) und den zweiarmigen Hebel (18) als Linearbewegung auf den Riegel (14) übertragen, der aus seiner vorgeschobenen Stellung (14') in die mit vollen Linien gezeichnete Stellung zurückgezogen wird. In dieser Riegelstellung (14) wird die Schloßfalle (3) in ihrer Rückzugsbewegung nichtmehr behindert. Die Schloßfalle (3) kann also infolge des Abstandes zwischen Falle (3) und Riegel (14'), der eine Bewegung des Drückers und damit der Hebelverbindungen bis zum Riegel (14) erlaubt, mit Hilfe des Drückers wie bei 30 einem üblichen Einstemmschloß betätigt werden. Aber auch mittels eines Schlüssels kann der Riegel (14) aus der Stellung (14') zurückgezogen werden, weil der Wechsel (6), der bei Schlüsselbetätigung hochgeschoben wird, ebenfalls den zweiarmigen Hebel (18) verdreht, sodaß sein Lastarm in der Zeichnung nach unten drückt und den Riegel (14) damit aus der Stellung (14') zurückzieht. Beim Weiterdrehen des Schlüssels wird so wie beim weiteren Betätigen des Drückers die Schloßfalle (3) zur Gänze über den Verriegelungspunkt hinaus zurückge-35 zogen. 40 PATENTANSPRÜCHE 45 1. Einstemmschloß mit Stulp, Schloßgehäuse und mit einer in eine Schließblechtasche einrastbaren Schloßfalle, die gegen die Kraft einer Feder zurückschiebbar und mittels einer Nuß durch einen Drücker od. dgl. sowie gegebenenfalls mittels eines Wechsels von einem Riegelgesperre einem Schließzylinder, betätigbar ist, sowie mit einer gegen Federkraft einschiebbare und im Stulp geführten Steuerfalle zur Blockierung der Schloßfalle gegen 50 ein Zurückdrücken von außen etwa durch Einschieben eines Plättchens in den Türspalt, dadurch gekennzeichnet, daß ein an der Steuerfalle (12) kinematisch angelenkter und etwa senkrecht zur Steuerfallenführung längs des Stulpes (2) oder parallel zu diesem geführter Riegel (14) in der eingeschobenen Stellung der Steuerfalle (12) unmittelbar in die Schloßfalle (3) bzw. in deren Führungsbahn mit einem Abstand zu einer Anschlagfläche der Schloßfalle (3) einrückbar ist und daß mit der Nuß (5) mindestens ein Hebel (18) verbunden 55 ist, dessen fieies Ende an dem Riegel (14) zu dessen Zurückziehen bei Drückeibetätigung angreift.
2. 2. Einstemmschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Steuerfallenschaft eine schräge Auflauffläche (13) aufweist, an der ein Mitnehmer (15) des Riegels (14) unter Federkraft anliegt.
3. 3. Einstemmschloß nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuß (5) einen Ansatz (19) aufweist, der mit dem Kraftarm eines zweiarmigen Hebels (18) verbunden ist, dessen Lastarm an dem Riegel (14) angreift -3- 5 AT396 164 B
4. 4. Einstemmschloß nach Ansprach 3, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Kraftarm das eine Ende eines Wechsels (6), beispielsweise eine Schubstange oder Platte, kinematisch verbunden und dessen anderes Ende vom Riegelgesperre, insbesondere einem Schließzylinder (7) und den Zuhaltungen betätigbar ist. Hiezu 1 Blatt Zeichnung 10 -4