DE8704807U1 - Einstellbares Gelenkband, insbesondere für Türen - Google Patents
Einstellbares Gelenkband, insbesondere für TürenInfo
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Description
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5000 Köln 90
Bezeichnung; Einstellbares Gelenkband, irisbesondere für
Türen
Die Erfindung geht aus von einefi) einstellbaren Gelenkband,
insbesondere für Türen, mit einem am Rahmen zu befestigenden
Rahmenbandteil und einem am Flügel zu befestigenden | Flügelbandteii, das sich aus einem am Flügel festlegbaren E
Widerlagerteil und einem Verstellteil zusammensetzt, wobei | ~ das Verstellteil gegenüber dem Widerlagerteil rechtwinklig jj
■* zur Scharnierachse verschiebbar geführt, mittels einer ge- J
gen das Widerlagerteil abgestützten, von außen zugängli- |
chen Gewindespindel stufenlos einstellbar und nach Einstellung feststellbar ist und mit einem der beiden Gelenkteile
(Zapfen oder Buchse) versehen ist.
Einstellbare Gelenkbänder dieser Art sind bekannt aus der DE-OS 34 12 953. Die Ausbildung des Flügelbandteiles aus
zwei gegeneinander verstellbaren Teilen, nämlich dem auf den Flügel festlegbaren Widerlagerteil und dem dazu vorstellbaren
Verstellteil hat den Zweck, eine Justierung des Türflügels oder des Fensterflügels in der Rahmenöffnung
]) 25 in der parallel zur Rahmenebene gelegenen Ebene zu erzielen*
Dadurch, daß der mit dem Verstellteil verbundene Gelenkteil (Zapfen oder Buchse) rechtwinklig zur Scharnierachse gegenüber
dem Flügel einstellbar ist, erhält die Scharnierachse eine andere Position gegenüber dem Flügel.
Bei den bekannten einstellbaren Gelenkbändern ist das Verstellglied
zwischen dem Widerlagerteil und dem Flügel angeordnet, so daß das Verstellteil zwischen dem Widerlagerteil
und dem Flügel eingeklemmt wird, wenn die Befestigungsschrauben des Widerlagerteiles angezogen werden. Ferner kann
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bei dem bekannten Gelenkband das Widerlagerteil nur über
zylindrische Justierbölzen gegenüber dem Flügel justiert werden,
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde» ein einstellbares
Gelenkband zu schaffen, bei dem das Widerlagerteil mit zwei rechtwinklig zueinander stehenden Anlageflachen an eine Kants
des Flügels angelegt werden kann und bei dem die das Widerlagerteil auf dem Flügel haltenden Schrauben angezogen
iü Werden können, bevor das VsrstelltsiI ausgerichtet wird*
_. Diese Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale des Anspruches 1
J
Eine weitere Aufgabe besteht darin, das Gelenkband so auszubilden,
daß es aus nur wenigen Teilen besteht und mit geringem Fertigungsaufwand herstellbar ist.
Diese Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale der Ansprüche 2 und 3.
Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Schutzansprüchen
4-6.
In der folgenden Beschreibung wird ein Ausführungsbeispiel
&igr; 25 der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Die Zeichnungen zeigen in
Fig. 1 eine Draufsicht auf das neue Gelenkband bei abgenommener Abdeckkappe (teilweise geschnitten),
Fig. 2 eine Schnittansicht nach def· Schnittlinie H-II in
Fig. 1,
Fig. 3 eine Stirnansicht und
Fig. 4 eine Draufsicht auf das Widerlagerteil, Fig. 5 eine Schnittansicht und
Fig. 6 eine Draufsicht auf das Verstellteil.
Fig. 4 eine Draufsicht auf das Widerlagerteil, Fig. 5 eine Schnittansicht und
Fig. 6 eine Draufsicht auf das Verstellteil.
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Wie die Fig. 1 und 2 zeigen, besteht das Gelenkband aus einem
am Rahmen zu befestigenden Rahmenbandtei&iacgr; 1 und einem am
Flügel ZM; befestigenden Flügelbandteil 2* Diese beiden Band»
teile sind mit je einem Gelenkte!!» nämlich einer Buchse 3 und einem Zapfen 4 Versehen. Das Flügelbandtei 1 2 setzt
sich zusammen aus einem Widerlagerteil 5, das am Flügel festlegbar
ist und einem Verstellteil 6, das gegenüber dem Widerlagerteil 5 rechtwinklig zur Scharnierachse 7 verschiebbar
geführt und mittels einer gegen das Widerlagertei1 5 abgestützten,
von außen zugänglichen Gewindespindel 8 stufenlos einstellbar ist. Nach Einstellung des Verstellteils kann dieses
durch Anziehen von Feststellschrauben 12 auf dem Widerlagerteil 5 festgestellt werden.
Am Rahmenbandteil 1 sind Tragbolzen 15 und am Widerlagerteil 5 sind Tragbolzen 14 vorgesehen, die bei Befestigen an Kunststoffhohlprofilen
in die Metallarmierung dieser Profile greifen.
2Ö Wie insbesondere die Fig. 2 zeigt, ist das Widerlagerteil 5
als ein an einer Kante des Flügels mit zwei im wesentlichen rechtwinklig zueinander stehenden Schenkeln 9 und 10 anlegbares
Winkelteil ausgebildet. Der Winkel zwischen den beiden Schenkeln kann genau rechtwinklig sein oder aber auch,
je nach Ausbildung des Flügelrahmenprofils, größer als 90°.
Das Verstellteil 6 weist rechtwinklig zur Scharnierachse 7 verlaufende Langlöcher 11 auf zur Aufnahme von das Verstellteil
6 auf das Widerlagerteil 5 haltenden und durch Anziehen feststellenden Schrauben 12. Diese Feststellschrauben 12
greifen in Gewindebohrungen 28 ein, die im Widerlagerteil vorgesehen sind. Ferner sind weitere Langlöcher 11' vorgesehen,
welche Tragschrauben 13 aufnehmen, die durch Durchgangsbchrungen 29 im Widerlager 5 hindurch in das Flügelprofil
eingreifen, insbesondere mit einem selbstschneidenden Gewinde.
Zur Einstellung des Vorstellte!Is 6 auf dem Widerlagerteil 5
dient eine relativ kurze und dicke Gewindespindel 8, di<2
beispielsweise 25 mm lang sein kann und einen Durchmesser von 10 öder 12 mm hat. Diese Gewindespindel 8 ist in der
Gleitebene 17 zwischen dom Widerlagerteil 5 und dem Verstellteil
6 gelagert und stützt sich mit den Stirnseiten in ajnem halbzylindrischen Gehäuse 18 ab, das im Verstellteil
6 oder aber auch im Widerlagerteil 5 angeordnet ist. Die Gewindespindel 8 ist in diesem halbzylindrischen Ge-
iö näuse frei drehbar.im Wideriagerteii 5 ist in einer fiäibzyliildrischen
Einformung 19 ein Innengewinde 20 angeordnet, das mit dem Außengewinde der Gewindespindel 8 kämmt. Durch
einen Kanal 32 kann ein Steckschlüssel in einen Innensechskant 31 der Gewindespindel 8 eingeführt werden, so daß die
Gewindespindel gedreht und zusammen mit dem Verstellteil 6 rechtwinklig zur Scharnierachse 7 eingestellt werden kann.
Das Widerlagerteil 5 ist ein Gußteil, bei dem das Innengewinde 20 eingegossen ist. Die Gewindespindel 8 kann ein Nietallteil
sein, das an seiner Oberfläche verchromt ist, um einen guten störungsfreien Lauf im Druckgußgewinde zu
erzielen. Auf der nach außen weisenden Fläche des Widerlagerteils 5 ist eine die Mittelstellung der Gewindespindel 8
und Abweichungen davon anzeigende Skala 21 angeordnet, die durch ein im Verstellteil 6 angeordnetes Fenster 22 siehtbar
ist.
Wie die Fig. 2 zeigt, ist eine Abdeckkappe 16 auf das Verstellteil
6 anbringbar. Hierzu dienen die aas Fig. 6 ersichtlichen
Bohrungen 33, in welche Zapfen der Abdeckkappe 16 eingreifen.
Wie die Fig. 3 zeigt, sind in dem schmalen Schenkel 10 des Widerlagerteils 5 Schraublöcher 30 vorgesehen, mit deren
Hilfe das Widerlagerteil an einer Stirnseite des Flügels angeschraubt werden kann. Die Ausnehmungen im Schenkel 10
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sind so, daß die Köpfe der Schrauben im Schenkel 10 versenkt
sind.
Zur Führung des Verstellteiles auf dem Widerlagerteil 5
dienen am Widerlagerteil 5 befindliche kurze Stege 26, die in Schlitze 27 eingreifen, welche im Verstellteil angeordnet
sind.
Als Einbruchssicherung ist das Verstellteil 6 so mit dem Widerlagerteil 5 verbunden, daß auch nach Lösen der Feststellschrauben
12 und der Tragschrauben 13 das Verstellteil 6 nicht vom Widerlagerteil 5 abgenommen werden kann. Dazu
ist gemäß Fig. 4 im Widerlagerteil 5 mindestens ein rechtwinklig zur Scharnierachse verlaufendes Langloch 23 angeordnet
und gemäß den Fig. 5 und 6 am Verstellteil 6 mindestens ein durch dieses Langloch 23 hindurchgeführter Sicherungsbolzen
24 angeordnet mit einem am freien Ende befindlichen Halteelement 25. Dieses Halteelement 25 kann eine Schraube,
eine Klemmscheibe oder aber auch eine Nietumbördelung sein. | Diese Sicherungsbolzen 24 und Langlöcher 23 können auch so f
ausgeführt sein, daß sie die Führung des Verstellteils auf \
dem Widerlagerteil übernehmen.
Das Widerlagerteil und das Einstellteil sind Metallgußteile,
insbesondere Druckgußteile, bei denen die Führungselemente, wie Stege, Schlitze, Durchgangslöcher oder dergleichen sowie
das Gehäuse und das Innengewinde für die Spindel so anoder eingeformt sind, daß eine zusätzliche Bearbeitung nicht
erforderlich ist. Wegen des relativ großen Durchmessers der Gewindespindel kann das Innengewinde im Widerlagerte.H
oder, je nach Ausbildung, im Verstellteil - so ausgebildet sein, daß es im Gießverfahren hergestellt werden kann.
Das Gewinde in der Gewindespindel kann auch gegossen oder gerollt sein.
36
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30
&iacgr;&ogr;
20
Widerlagerteil Rahmenteil
Bezugszeichenliste
1 Rahmenbandteil
2 Flügelbandteil
3 Lagerbuchse
4 Lagerzapfen
5 Widerlagerteil
6 Verstellteil
7 Scharnierachse
8 Gewindespindel
9 breiter Schenkel
10 schmaler Schenkel
11 Langloch (im Verstellteil)
12 Feststellschraube
13 Tragschraube
14 Tragbolzen am
15 Tragbolzen am
16 Abdeckkappe
17 Gleitebene
18 Gehäuse
19 Einformung
20 Innengewinde
21 Skala
22 Fenster
23 Langloch (im Widerlagerteil)
24 Sicherungsbolzen
25 Halteelement (Kopf,Schraube,Klemmscheibe)
26 Stege
27 Schlitz
28 Gewindebohrung
29 Durchgangsbohrung
30 Schraublöcher
31 Innensechskant
32 Kanal
33 Bohrung
34 Widerlagerböckchen
35 Widerlagerböckchen
ItIf * *
Claims (8)
1. Einstellbares Gelenkband, insbesondere für Türen, mit
einem am Rahmen zu befestigenden Rahmenbandteil (1) und einem am Flügel zu befestigenden Flügelbandteil (2), das sich aus
einem am Flügel festlegbaren Widerlagerteil (5) und einem Verstellten (6) zusammensetzt, wobei das Verstellteil (6)
gegenüber dem Widerlagerteil (5) rechtwinklig zur Scharnierachse (7) verschiebbar geführt, mittels einer gegen das
Miderlagertei1 (5) abgestützten, von außen zugänglichen
Gewindespindel (8) stufenlos einstellbar und nach Einstel- - lung feststellbar ist und mit einem der beiden Gelenkteile
^ (3 oder 4) versehen ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das Widerlagerteil (5) als ein an einer Kante des Flügels mit zwei im wesentlichen rechtwinklig
zueinander stehenden Schenkeln (9,10) anlegbares Winkeltei1 ausgebildet ist und das Verstellteil (6) rechtwinklig
zur Scharni<;rachse (7) verlaufende Langlöcher (11)
aufweist zur Aufnahm von das Verstellteil (6) auf das Widerlagerteil (5) haltenden und durch Anziehen feststellenden
Schrauben (12).
2. Gelenkband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindespindel (8) in der Gleitebene (17) des Verstell-
") 25 teils (6) auf dem Widerlagerteil (5) angeordnet und
zylindrisch ausgebildet und an einer Stirnseite mit einem Innensechskant (34) versehen ist und in einem halbzylindrischen
Gehäuse (18) im Widerlagerteil (5) oder im Verstellteil
(6) gehalten und im jeweils anderen Teil in einer halbzylindrischen, mit einem Innengewinde (20) versehenen
Einformung (19) rechtwinklig zur Scharnierachse (7) verstellbar ist.
3„ Gelenkband nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß
das Widerlagerteil (5) ein Gußteilj insbesondere ein
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Zink-Druckgußteil ist, in dem die Einformung (19) mit Innengewinde (20) eingegossen ist.
4. Gelenkband nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf der nach außen weisenden Fläche des Widerlagerteils (5)
eine die Mittelstellung der Gewindespindel (8) und Abweichungen davon anzeigende Skala (21) angeordnet ist, die durch
ein im Verstellteil (6) angeordnetes Fenster (22) sichtbar ist.
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5. Gelenkband nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch -. gekennzeichnet, daß im Widerlagerteil (5) mindestens ein
rechtwinklig zur Scharnierachse (7) verlaufendes Langloch (23) und am Verstellteil (6) mindestens ein durch dieses
Langloch (23) hindurchgeföhrter Sicherungsbolzen (24)
angeordnet ist, mit einem am freien Ende befindlichen Halteelement (25).
6. Gelenkband nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß im Widerlagerteil (5) mindestens zwei rechtwinklig zur
Scharnierachse (7) verlaufende Langlöcher (23) und am Vorstellteil
(6) mindestens zwei durch diese Langlöcher (23) hindurchgeführte Sicherungsbolzen (24) zur verschiebbaren
Führung des Verstellteiles (6) am Widerlagerteil (5) an-
^) 25 geordnet sind.
7. Gelenkband nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch
gekennzeichnet, daß am Widerlagerteil (5) rechtwinklig zur Scht,rnierachse (7) verlaufende Stege (26) angeordnet sind,
die in Schlitze (27) eingreifen, die im Verstellteil (6) angeordnet sind.
8. Gelenkband nach einem der Ansprüche 2 his 7, dadurch gekennzeichnet,
daß an den Stirnseiten des halbzylindrischen
Gehäuses (18) Widerlägerböckchen (34,35) angeformt sind, gegen
die sich die Stirnseiten der Gewindespindel (8) zusätzlich abstützen.
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