DE857481C - Gashahnpaar - Google Patents

Description

• Für Gaskochgeräte besonderer Art sind konzentrische Brenner bekannt, die aus einem mittigen Tulpenbrenner und einem diesen umfassenden Ringbrenner gebildet sind, um je nach Größe des zu erhitzenden Topfes od. dgl. den einen oder anderen Brenner benutzen zu können.
• Die gleichzeitige Benutzung der beiden konzentrischen Brenner hat eine unvollkommene Verbrennung mit sich daraus ergebender Kohlenoxydbildung zur Folge, weshalb es unerwünscht ist, wenn beide Brenner gleichzeitig benutzt werden.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Gashahnpaar üblicher Art, dessen Betätigungsorgane zum Zwecke der Verdrehung zuerst entgegen einer Federkraft axial verschoben werden müssen, dafür zu sorgen, daß eine gleichzeitige Offenstellung der beiden Gashähne nicht herbeigeführt werden kann.
• Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß eine in Abhängigkeit von der axialen Stellung des einen Betätigungsorgans eines Gashahnes gesteuerte, die axiale Verschiebung des anderen Betätigungsorgans ausschließende Sperre vorgesehen ist. Diese Sperre besteht zweckmäßig aus einem zweiarmigen Drehhebel, der mit seinen beiden Armen mit den beiden Betätigungsorganen im Eingriff oder nahezu im Eingriff steht, so daß bei axialer Verschiebung des einen Betätigungsorgans durch Verdrehung des Hebels eine axiale Verschiebung des anderen Betätigungsorgans ausgeschlossen ist.
• Die Zeichnung zeigt eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Gashahnpaares, und zwar Fig. i in Draufsicht, Fig. 2 in Stirnansicht.nach Linie A-B, Fig. 3 einen Gashahn allein in Ansicht der Pfeilrichtung der Fig. i.
• Das Gashahnpaar besteht aus den Kükengehäusen i und 2, in denen die Küken 3 und 4 verdrehbar sind. jedes Küken 3 und 4 ist mit einem gegenüber den Küken unverdrehbaren, jedoch entgegen einer Federkraft axial verschiebbaren Zapfen 5 und 6 versehen, die, aus den Gehäusen i und 2 hinausragend, an ihren freien Enden die Betätigungsorgane 7 und 8 aufweisen. Die beiden Gehäuse i und 2 sind starr auf einer Unterlage 9 angeordnet, die einen sich zwischen die beiden Gehäuse i und 2 erstreckenden, abgewinkelten Schenkel io aufweist. An diesem stützt die durch eine Mutter 12 gesicherte Stellschraube i i eines zweiarmigen Drehhebels ab, dessen beide Arme 13 und 14 an ihren Enden gabelförmig ausgebildet sind und die Zapfen 5 und 6 teilweise umfassen. Die Arme 13 und 14 liegen mit geringem Spiel an der Rückseite der Betätigungsorgane 7 und 8 an.
• Soll das Küken 3 verdreht werden, so muß zunächst eine axiale Verschiebung des Zapfens 5 erfolgen, um zu erreichen, daß der Bolzen 15 des Kükens aus der zugehörigen Kerbe des Gehäuses i austritt, um in den Bereich des Schlitzes 16 zu gelangen. Ist dies geschehen, so können das Betätigungsorgan 7 und das Küken 3 verdreht werden. Die axiale Verschiebung des Zapfens 5 hat jedoch eine Verschwenkung des Drehhebels um seinen Drehpunkt i i zur Folge, derart, daß der Arm 14 in Richtung des Betätigungsorgans 8 verschwenkt wird und sich an dessen Rückseite anlegt. Ist das Küken 3 nach vollzogener Axialbewegung verdreht, so läßt der Schlitz 16 in Verbindung mit dem Bolzen 15 eine axiale Verschiebung in der Gegenrichtung nicht mehr zu, so daß einer axialen Verschiebung des Zapfens 6 und des Kükens 4, bedingt durch den verschwenkten Arm 14, vorgebeugt ist. Es kann also nur einer der beiden Hähne 1, 3 oder 3, 4 geöffnet sein.
• Die Stellschraube i i mit Feststellmutter 12 ermöglicht die Anpressung an das jeweilige Gashahnpaar.
• Der Vorteil der Einrichtung besteht darin, daß sie außerordentlich einfach und damit billig ist und vor allen Dingen auch an bestehenden Gashahnpaaren ohne weiteres angebracht werden kann.

Claims (5)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Gashahnpaar mit entgegen Federkraft axial verschiebbaren, in der einen Axialstellung gegen Verdrehung gesicherten Betätigungsorganen, gekennzeichnet durch eine in Abhängigkeit von der axialen Stellung des einen Betätigungsorgans gesteuerte, die axiale Verschiebung des anderen Betätigungsorgans ausschließende Sperre.
2. 2. Gashahnpaar nach Anspruch i, gekennzeichnet durch einen zweiarmigen, mit den Betätigungsorganen im Eingriff stehenden, bei axialer Verschiebung eines Organs durch Verschwenkung das andere Organ sperrenden Drehhebel.
3. 3. Gashahnpaar nach Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehpunkt des Drehhebels etwa parallel den Betätigungsorganen verschieb- und feststellbar ist.
4. 4. Gashahnpaar nach Ansprüchen i Iris 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehpunkt durch eine Stellschraube mit Feststellmutter gebildet ist.
5. 5. Gashahnpaar nach Ansprüchen i bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehhebel, an seinen beiden Enden gabelartig ausgebildet, mit seinen Gabeln die axial verschiebbaren Betätigungsorgane teilweise umfaßt.