DE589360C - Sicherheitsschloss fuer Hahnkueken - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 8. DEZEMBER 1933

• REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 47g¹ GRUPPE 22οδ

Richard Schermeng in Neubabelsberg b. Potsdam Sicherheitsschloß für Hahnküken

Patentiert im Deutschen Reiche vom 16. Februar 1932 ab

Es sind bereits eine große Menge von Sicherheitsvorrichtungen für Absperrhähne bekannt, die eine Bewegung dieser Hähne durch Unberufene verhindern sollen. Die vollendetsten Vorrichtungen dieser Art, die ein Maximum von Sicherheit gewährleisten, sind diejenigen, bei denen mit dem Hahn ein richtiges Sicherheitsschloß verbunden ist. Naturgemäß sind diese auch außerordentlich kompliziert, da eine große Zahl federnder Präzisionszuhaltungen vorhanden sein muß; demgemäß sind auch die Herstellungskosten sehr hoch. Dasselbe gilt auch für die sogenannten Geheimschlösser mit Zahlen- oder Buchstabeneinstellung. Die Praxis verlangt nun aber infolge der Wirtschaftslage einen Sicherheitshahn, der bei wesentlich einfacherer Konstruktion und niedrigeren Herstellungskosten dieselbe unbedingte Sicherheit gewährleistet. Diesen Anforderungen genügen die einfacheren auf dem Markt befindlichen Ausführungsarten nicht. Es kommen besonders zwei Formen in Frage, und zwar einmal Hähne mit festem Griff, in denen eine Arretierung vorgesehen ist. Bei diesen besteht die Möglichkeit, den Hahn mit Gewalt zu drehen. Hierbei bricht lediglich der Arretierungsstift ab, der Hahn selbst bleibt aber gangbar. Die andere Art besteht aus denjenigen. Hähnen, die mit Hilfe eines besonders geformten 'Steckschlüssels gedreht werden. Bei diesen besteht mit etwas Geschicklichkeit stets die Möglichkeit, den Hahn mit irgendeinem spitzen Werkzeug' zu verdrehen. Diese Art ist daher schon so umgebaut, daß der Schlüssel nach einer gewissen Drehung erst eine Sperrung auslösen muß, bevor eine Drehung des Hahnes eingeleitet werden kann. Aber auch hierdurch ist noch keine unbedingte Sicherheit gegeben, da es fast stets gelingt, das Küken mittels einer spitzen Zange an dem am Küken befestigten Führungsstift für den Schlüssel zu drehen.

Nach der Erfindung sollen nun alle diese Nachteile beseitigt und ein Sicherheitshahn geschaffen werden, der bei einfachster Konstruktion und billigsten Herstellungskosten eine unbedingte Sicherheit gewährleistet.-Dies wird in einfachster Weise dadurch erzielt, daß bei der letzterwähnten Art, die sich relativ am besten bewährt hat, der Führungsstift für den Schlüssel nicht fest am Küken sitzt, sondern drehbar aber nicht axial verschiebbar angeordnet ist.

In der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise dargestellt. Abb. 1 und 2 zeigen Querschnitte durch den Hahn in Richtung und quer zur Rohrleitung und Abb. 3 eine Aufsicht.

ι ist das mit den Rohrleitungen verlötete Gehäuse, in dem das Küken 4 sich dreht. Dieses besitzt auf seinen oberen Flächen konzentrische Nuten und Zinnen, die ebenso, aber entsprechend versetzt, auf der unteren Fläche des mit dem Gehäuse verlöteten Deckels 7 angeordnet sind. Der zwischen Küken und

Deckel bleibende freie Raum entspricht im Querschnitt der Bartform des Schlüssels 9. Gegen axiale Verschiebung ist das Küken durch Nuten und Federn 2, 6 gesichert. Der Schlüssel wird durch ein einfaches Schlüsselloch eingeführt, daß in seiner Form durch nichts auf die Art des Schlosses schließen läßt. Nach einer gewissen Drehung wird in bekannter Weise durch den Schlüssel eine Sperrung 5 ausgelöst, und erst bei weiterer Drehung wird das Küken mitgenommen. Der Führungsstift 8 ist nun nicht fest mit dem Küken verbunden mit einem Bund in eine Vertiefung eingelassen und hier durch eine Überwurfmutter festgehalten. Durch diese Anordnung sitzt er zwar axial fest, kann sich aber in bezug auf das Küken frei drehen.

Bei dem beschriebenen Hahn ist es unmöglich, das Küken mittels irgendeines eingeführten Werkzeuges oder durch Angreifen an dem Führungsstift zu drehen. Auch Gewalt kann nicht zum Ziele führen, denn bei Gewaltanwendung würde der ganze Hahn so zerstört werden, daß er nicht mehr dicht halten kann, so daß die betreffende Anlage aus diesem Grunde unbenutzbar wird.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Sicherheitsschloß für Hahnküken, bei dem ein im Gehäuse gelagerter Bolzen durch eine Feder in eine am Bund des Kükens vorgesehene Rast gedruckt wird, aus der er durch Zuhaltungen eines an einem Stift geführten Schlüssels herausgedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungstift in einer Vertiefung des Hahnkükens drehbar gelagert ist und durch einen Bund oder eine Mutter gegen axiale Verschiebung gesichert wird, so daß eine Drehung des Kükens durch Unbefugte durch Angreifen an dem Führungsstift mittels eines entsprechenden Werkzeuges ausgeschlossen ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen