DE501145C

DE501145C - Schloss fuer Haehne, Ventile u. dgl.

Info

Publication number: DE501145C
Application number: DEJ30527D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1927-01-17
Filing date: 1927-03-06
Publication date: 1930-06-30

Description

Bekannt sind Schlösser für Hähne, Ventile u. dgl. mit Sperrvorrichtung für einen abnehmbaren Schlüssel, die das Abnehmen des Schlüssels bei Offenstellung des Hahnes 5 oder Ventils verhindert, und solche Schlösser sind gegebenenfalls auch mit einem im oberen Teil angebrachten Riegel oder Zuhalter versehen, der unter Einwirkung einer Feder den im Gehäuse drehbaren Teil des Hahnes oder Ventils verriegelt und mittels des Schlüssels geöffnet wird. Die Sperrvorrichtung ist bei den bekannten Schlössern innerhalb des Hahngehäuses bzw. am unteren in das Gehäuse einzuführenden Teil des Schlüssels angebracht, und dies bedingt, daß bei genügend kräftiger Ausführung der Sperrvorrichtung ein sehr großes Ventilgehäuse zu ihrer Unterbringung notwendig ist.

Die Erfindung bezieht sich auf Schlösser

so für Hähne, Ventile u. dgl. der oben angegebenen Art, und das Wesentliche besteht darin, daß der Hals des Ventilgehäuses mit einem äußeren Rande und der obere Teil des Schlüssels mit einem Zapfen versehen ist, der beim Drehen des eingesteckten Schlüssels in die Öffnungsstellung unter den Rand des Ventilgehäuses greift und die Herausnahme des Schlüssels verhindert, wenn der Hahn offen ist. Durch diese Anbringung der Sperrvorrichtung an der Außenseite des Ventilgehäuses bzw. am oberen Schlüsselteil, etwa am ,Schlüsselgriff, ist leine hohe Bruchsicherheit und¹ Zuverlässigkeit der Sperrvorrichtung erreichbar, ohne daß das Ventilgehäuse besonders groß und daher teuer wird. Von besonderem Vorteil ist es, daß die Hahn- oder Ventilspindel aus zwei zylindrischen Stücken besteht, die an gegeneinander versetzten Umfangsstellen je mit einer abgefaßten Fläche versehen und durch ein zylindrisches Stück von kleinerem Durchmesser getrennt sind, um ein Ein- und Ausschieben eines einfach nach dem Querschnitt des oberen und unteren Stückes der Spindel ausgebildeten Schlüssels unmöglich zu machen. Hierdurch wird auch verhindert, daß auch der für das Schloß zuständige Schlüssel ohne weiteres von unberufenen Personen abgenommen oder in das Schloß des Hahnes eingeführt werden kann.

Die Zeichnung veranschaulicht die Erfindung an einem Ausführungsbeispiele, und zwar ist

Abb. ι Längsschnitt durch das Hahngehäuse und Schloß parallel zur Bohrung des Hahngehäuses,

Abb. 2 Längsschnitt winkelrecht zur Bohrung des Hahngehäuses,

Abb. 3 Schloß und Hahn oben,

Abb. 4 Querschnitt bei a-a,

Abb. 5 eine besondere Ausführungsform einer Einzelheit.

Das Hahngehäuse 1 trägt oben einen Stutzen 2 mit Deckel 3, der als Führung für den Schlüssel 4 dient und den Hals des Hahn-

kegeis 5 verdeckt. Dieser Hals besteht aus einem zylindrischen Stück 6 mit einseitiger Abflachung 7, cÄmem dünneren zylindrischen Zwischenstück 8 und einem weiteren zylindrischen Stück 9 ähnlich dem Stück 6, aber mit nach einer anderen Richtung gekehrten Abflachung 10.

Im Innern des Stutzens 2 ist auf das Halsstück 6 ein ringförmiger Zuhalter 11 aufgesteckt, der durch einen inneren, zum Hals 6 passenden Vorsprung 12 gezwungen wird, die Umdrehung des Hahnkegels mitzumachen. Ferner hat der Zuhalter an der Außenseite Sperranordnungen, z.B. Läppchen 13, die in Ausschnitte 14 des Deckels 3 greifen. Mittels einer Schraubenfeder 16 ist der Zuhalter im Eingriff gehalten, so daß ein Drehen das Hahnkegels im Gehäuse verhindert ist. Gleichzeitig übt die Feder 16 einen angemessenen Druck nach unten auf den Hahnkegel aus und hält dadurch den Hahn dicht.

Der Schlüssel 4 hat eine zum Hals des Hahnkegels passende Bohrung und in dieser einen zu den Flächen 7, 10 des Halses passenden Vorsprung 17, so daß er ein Drehen des Hahnkegels ermöglicht.

Beim Einstecken des Schlüssels in das Schloß wird der Vorsprung 17 längs der Halsfläche 10 bis zum zylindrischen Stück 8 hinabgeschoben, um den Hals herumgedreht, bis der Vorsprung vor die Fläche 7 gelangt, und dann ganz bis gegen den Zuhälter 11 geschoben, um diesen durch Überwindung der Federkraft außer Eingriff zu bringen und den Hahnkegel zu drehen.

Bei der angegebenen" Form des Hahnkegelhalses läßt sich das Schloß praktisch nur mit dem für den Hals besonders angepaßten Schlüssel öffnen. Auch kann der Schlüssel nicht vom Federdruck ganz aus dem Schloß herausgeschnellt werden, wenn der Zuhalter in Eingriff gedreht wird,, denn er muß zuerst tun eine halbe Umdrehung um das zylindrische Stück 8 gedreht werden, bevor er herausgezogen werden kann.

Die Form des Halses kann vielfach variiert: werden.

Am Schlüsselgiiff 18 ist ein Zapfen 19 angebracht, der beim Drehen des eingesteckten Schlüssels unter einen vorspringenden Rand 20 des Deckels 3 hinuntergreift und dadurch die Herausnahme des Schlüssels verhindert, solange der Hahn offen ist. Wird der Schlüssel in Schließstellung zurückgedreht, und losgelassen, so schiebt die Feder 16 selbsttätig den Zuhälter im Eingriff und sichert den Hahn gegen jegliches zufälliges öffnen. Der hierbei um ein entsprechendes Stück aus dem Schloß herausgeschobene Schlüssel kann zur weiteren Sicherheit ganz aus dem Schloß herausgezogen werden.

Um zu verhindern, daß der Hahnkegel 5 mit dem Schlüssel gehoben und undicht wird, enthält das Hahngehäuse im Inneren des Stutzens 2 einen Rand 21, der nach dem Einbringen des Hahnkegels im Hahngehäuse um einen oben am Hahnkegel ausgebildeten Rand herumgebogen wird und dadurch den Hahnkegel auf seinem Platze hält.

Dasselbe Ergebnis ist nach Abb. 5 erreicht, 7<> indem an Stelle des umgebogenen Randes 21 eine Spitzschraube 23 durch das Hahngehäuse ι gegen eine oben am Hahnkegel ausgebildete Kegelflächei 24 gegengeschraubt ist.

Claims

Patentansprüche:

1. Schloß für Hähne, Ventile u. dgl. mit Sperrvorrichtung für einen abnehmbaren Schlüsse^ die das Abnehmen des Schlüssels bei Offenstellung des Hahnes oder Ventils verhindert, und gegebenenfalls mit einem im oberen Teil angebrachten Riegel oder Zuhälter, der unter Einwirkung einer Feder den im Gehäuse drehbaren Teil des Hahns oder Ventils verriegelt und mittels des Schlüssels geöffnet wird·, dadurch gekennzeichnet, daß der Hals des Ventilgehäuses mit einem äußeren Rande (20) und der obere Teil des Schlüssels mit einem Zapfen (19) versehen ist, der beim Drehen des eingesteckten Schlüssels in die Öffnungsstellung unter den Rand (20) greift und die Herausnahme des Schlüssels verhindert, wenn der Hahn offen ist.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hahn- oder Ventilspindel aus zwei zylindrischen Stücken (6, 9) besteht, die an gegeneinander versetzten Umfangsstellen je mit einer abgefaßten Fläche (7,10) versehen und durch ein zylindrisches Stück (8) von kleinerem Durchmesser getrennt sind, um ein Ein- und Ausschieben eines einfach nach dem Querschnitt des oberen und unteren Stücks der Spindel ausgebildeten Schlüssels unmöglich zu machen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen