DE397072C - Sicherheitsvorlegeschloss - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AI 16. JUNi 1924

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- JVi 397072 KLASSE 68 a GRUPPE 100

(L 5JI41 MSS,68a) T

Alfred Lescudier in Paris-Plage, Frankr.'

Sicherheitsvorlegeschloß. Patentiert im Deutschen Reiche vom 10. Januar 1923 ab.

Für diese Anmeldung ist gemäß dem Unionsvertrage vom 2. Juni 1911 die Priorität auf Grundder Anmeldung in Frankreich vom 9. Januar 1922 beansprucht.

Vorliegende Erfindung hat ein Sicherheitsvorlegeschloß oder Hängeschloß zum Gegenstand, welches überall da angewendet werden kann, wo die zu verschließenden Teile mit Ringen oder Bügeln versehen sind, die das Durchstecken des Schlosses gestatten.

Dieses S_ochloß kennzeichnet sich im wesentlichen durch eine in einem bolzenähnlichen Organ angeordnete Schraubenmutter, in welche eine Spindel geschraubt ist, die· an ihrem freien Ende mit einem gelenkig angeordneten Stopparm versehen ist, der durch Drehung dieser Mutter und je nachdem das Schloß geschlossen oder geöffnet werden soll, in einen in der Schloßhaube vorgesehenen Schlitz geschoben oder aus demselben gezogen werden kann.

Die beiliegende Zeichnung veranschaulicht den Erfindungsgegenstand in einer beispielsweisen Ausführungsform.

Abb. ι zeigt dieses Schloß in einem Längsschnitt durch die Achse.

Abb. 2 zeigt einen Schnitt nach der Linie 2-2 der Abb. 1.

Abb. 3, 4 und 5 zeigen im Schnitt und in Draufsicht die für das Schloß nötigen Scheiben. Abb. 7 zeigt den Schlüssel im Schnitt. Abb. 8 zeigt das Schloß im Gebrauch. Mit ι ist eine Haube bezeichnet, welche im Innern mit Gewinde und einem Schlitz 2 versehen ist, der zur Aufnahme eines die Haube am Drehen hindernden Stopparmes und somit zum Schließen des Schlosses dient.

Der andere Teil dieses Vorlegeschlosses ist durch ein hohles, bolzenartiges Organ gebildet, das mit einem Kopf 3 versehen ist, in welchem der Schließrnechanismus eingebaut ist. Der Hals 4 dieses Bolzens dient zum Durchqueren der an den zu verschließenden Teüenvorgesehenen Ringe oder Bügel. Das andere Ende des Bolzens ist mit einem Gewinde 5 versehen, auf welches die Haube 1 geschraubt ist. An dem äußeren Ende des Kopfes 3 ist mittels Schrauben 7 0. dgl eine Platte 6 befestigt, die mit einem Schlüsselloch 8 versehen ist. Über dieser Platte 6 ist eine bewegliche Scheibe 9 angeordnet, die ebenfalls mit einem Schlüsselloch 10 ausgerüstet ist. Über dieser Scheibe 9 befindet sich ferner eine Platte II, die mittels Schrauben 12 im Hintergrund der zylinderischenAusnehmung 13 befestigt ist und die auch mit einem Schlüsselloch 14 versehen ist. Ferner ist noch in diesem Kopf 3 eine einen Rand 16 besitzende, bewegliche Schraubenmutter 15 angeordnet. In diese Mutter 15 sind zwei Löcher 17, 18 gebohrt, in welche zwecks Drehung der Mutter in der Ausnehmung 19 zwei Mitnehmerstifte des Schlüssels eingreifen können. Sie ist außerdem mit einem ■ Gewindeloch 20 versehen, in welches die zen- i trale Spindel 22 mittels des Gewindeteiles 23 | geschraubt ist.

Diese Spindel 22 durchquert der Länge nach den Ha¹S 4, zu welchem Zweck er mit einer zylinderischen Zentralbohrung 21 versehen ist. Diese Spindel ist am freien Ende mit einer Nut versehen, in welcher, auf einer Achse 24 sitzend, ein Stopparm 25 lose lagert.

Auf der Seite dis Schlitze; 2 bildet dieser j Stopparm die Fortsetzung des Gewindeteiles 5, | während er auf der anderen Seite um eine in j diesem Gewindeteil befestigten Achse 26 schwingen kann, derart, dal.!, wenn das Schloß ge öffnet ist, er die mit vollen Linien (Abb. 1) dargestellte Stellung und, wenn das Schloß | geschlossen ist, er die mit gestrichelten Linien dargestellte Lage einnimmt. j

Die Verschiebung der Spindel 22 und somit die des Stopparmes 25 erfolgt mit Hilfe eines Schlüssels 27, der mit zwei Mitnehmerstiften 28, 29 versehen ist. welche in die Bohrungen 17, 18 der Schraubenmutter 15 eingreifen können.

Je nach dem Drehsinn des Schlüssels kann nun die Spindel gehoben oder gesenkt werden.

Damit der Schlüssel in dem Loch 14 der Platte 11 sich drehen kann, ist er mit zwei Kerben 30 versehen. Er besitzt außerdem zwei Flügel 31, mittels welchen er in das Loch 10 der beweglichen Scheibe treten kann, und zwei Kerben 32, um sich in dem Schlüsselloch 8 der äußeren Platte 6 drehen zu können.

Die beiden zu verschließenden Teile 33, 34 sind mit Beschlagen 35, 36 versehen, an welchen zwei Ringe oder Bügel 37, 38 angeordnet sind, durch welche zwecks Verbindung der beiden Teile 33, 34 der Hals 4 des Schlosses geschoben wird.

Um diese beiden Teile 33, 34 miteinander zu verschließen, entfernt man die Haube 1 und schiebt den Hals 4 durch die beiden Bügel 37, 38. Ist dies geschehen, so schraubt man wieder die Haube 1 auf den Teil 5 und steckt die beiden Mitnehmerstifte 28, 29 des Schlüssels 27 in die Bohrungen 17, 18 der Schraubenmutter 15. Dreht man nun den Schlüssel nach rechts, so wird die Spindel 22 gehoben werden, wodurch der Stopparm 25 in den Schlitz 2 der Haube 1 geschoben wird. Letztere kann sich nunmehr nicht mehr drehen, so daß der Verschluß hergestellt ist.

Um das Schloß zu öffnen, hat man nur im umgekehrten Sinne vorzugehen.

Claims (2)

95 Patent-An Sprüche:

1. Sicherheitsvorlegeschloß, bei welchem auf einem bolzenförmigen Glied eine mit einem Schlitz versehene Haube geschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwecks Herstellung des Verschlusses eine Schraubenmutter (15) derart drehbar angeordnet ist, daß ein am freien Ende der Schraubenspindel (22) sitzender und um eine Achse (26) schwingender Stopparm (25)

. sich in den Schlitz (2) der Haube (1) einlegt.

2. Sicherheitsvorlegeschloß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die bewegliche Schraubenmutter (15) im Kopf (3) des bolzenförmigen Gliedes (4, 5) derart lagert, daß sie mitteis eines mit zwei Mitnehmerstiften versehenen Schlüssels (27) gedreht werden kann.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.