DE423447C - Injektionsspritze - Google Patents

Description

• Injektionsspritze. Das Hauptpatent q.2i8oi betrifft eine vornehmlich für Transfusionen bestimmte Injektionsspritze, deren Verschluß gestattet, mehrere Wege wechselweise mit dem Pumpenzylinder in Verbindung zu bringen. Dies erfolgt dadurch, daß drei oder mehr Stutzen drehbar über einer zentralen Verteilerbohrung befestigt sind und durch Verdrehung der Verschlußkappe wechselweise mit der zentralen Bohrung in Übereinstimmung gebracht werden.
• Diese Spritzen des Hauptpatentes haben jedoch zum Teil den Nachteil, daß die Verschlußkappe sich frei über demVerteilerzapfe,i dreht, so daß besondere Zeichen, z. B. Pfeile, erforderlich sind, um die Stellungen zu bezeichnen, bei welchen ein Weg mit dem Pumpenzylinder verbunden ist. Dies ist umständlich und verursacht unangenehme Störungen und Täuschungen.
• Andere nach dem Hauptpatent auszuführende Spritzen besitzen feste Anschläge für die Grenzstellungen, so daß diese in einfacher Weise erkennbar sind. Dabei besteht jedoch der Nachteil, daß die zwischen den Grenzstellungen liegenden Wege wiederum nur mühsam in Übereinstimmung mit der Verteilerbohrung gebracht werden können, und daß überdies, um von einer Grenzstellung zur andern zu gelangen, stets der Weg über die dazwischenliegenden genommen werden m.uß. Auf diese Weise rnüssen oft Bohrungen in ganz unerwünschter Weise mit dem Pumpenzylinder in Verbindung gebracht werden.
• Die vorliegende Zusatzerfindung betrifft nun eine Injektionsspritze, welche einen derartigen @'er'scliluß hat, daß derselbe mit den Stutzen frei über dein Verteilerrohr gedreht werden kann und daß in jeder Stellung der \-erschlußkappe, hei welcher eine Bohrung derselben über der -zentralen Bohrung steht, der Verschluß leicht lösbar einrastet. Auf diese Weise ist es möglich, zu benachbarten Stellungen unmittelbar überzugehen, ohne andere berühren zu müssen. Außerdem sind die erforderlichen Stellungen der Verschlußkappe für jede Stellung leicht erkennbar.
• Der Gegenstand der Erfindung ist in beispielsweiser Ausführungsform in der Zeichnung gezeigt.
• Abb. i ist eine Seitenansicht der Injektionsspritze der vorliegenden Erfindung.
• Abb. 2 ist ein teilweiser Längsschnitt durch dieselbe.
• Abb. 3 ist ein Schnitt durch den Verschluß mit Unteransicht desselben.
• Abb. d. ist eine Draufsicht auf den Verschluß.
• Abb.5 zeigt denselben in Seitenansicht senkrecht zu Abb. z, und Abb. 6 ist einte Unteransicht des Vorsteckers.
• Am Ende des Pumpenzylinders a ist in bekannter Weise ein Bodenstück b befestigt, welches eine seitlich nach oben führende Bohrung c besitzt. Über dem Konus d dieses Bodenstücks dreht sich eine Stutzenkappe e mit drei Stutzen f und deren Bohrungen g. Die Bohrungen g können mit der Bohrung c ,des Bodenstückes durch Drehung der Stutzenkappe wechselweise in Verbindung gebracht werden.
• Gemäß der vorliegenden Erfindung ragt nun -der Drehzapfen h des Bodenstücks b aus der Stutzenkappe e hervor und besitzt eine Eindrehung i, so daß an seinem Ende eine schulterartig vorstehende Scheibe k entsteht. Zwischen der Stutzenkappe e und dieser Scheibe k ist nun ein Vorstecker l eingeschoben, der in die Eindrehung i greift und so die Stutzenkappe e auf .Sem Drehzapfen h. des Bodenstücks b achsial festhält. Der Vorsteck-er l ist im vorliegenden Fall mit der Stutzenkappe e auf Drehung verbunden. Zu diesem Zweck besitzt er außer dem Schlitz in zum Umfassen des Drehzapfens h einen engeren Schlitz n, mit welchem er einen Zapfen o an der Stutzenkappe e umfaßt, der als Mitnehmer für den Vorstecker L dient. Außerdem ist an dem Vorstecker l eine Blattfeder p befestigt, welche eine Bohrung q besitzt. Diese Bohrung legt sich federnd über einen aus der Stirnfläche des Drehzapfens hervorragenden kleinen Zapfen r und zentriert so den Vorstecker. Weiterhin befindet sich an der Feder p ein Zapfen s, der leicht federnd in Vertiefungen t an der Stirnfläche des, Drehzapfens h greift und durch sein Einrasten die Stutzenkappe e in den Stellungen festhält, in welchen eine Bohrung derselben mit dem Pumpenzylinder in Verbindung steht.
• Ist die Injektionsspritze im Gebrauch, so wird einer der Stutzen f (in Abb. 3 und 4 z. B. der nach links zeigende) mit der Bohrung c des Konus d verbunden. Die Stutzenkappe c wird in dieser Stellung festgehalten durch den Federbolzen s, an dem vermöge des Mitnehmerstiftes o, mit der Stutzenkappe sich drelienden Vorstecker 1, der in eine der drei Vertiefungen t an der Stirnfläche des Drehzapfens h einrastet. Durch dieses Einrasten ist zugleich die richtige Stellung der Stutzenkappe leicht erkenntlich. Bei der Injektionsspritze des Hauptpatentes ist nun z. B. die «,eitere Drehung der Stutzenkappe l im Uhrzeigersinn durch einen festen Anschlag begrenzt, so daß die Stutzenkappe e um den nach rechts unten (Abb. 3 und 4) zeigenden Stutzen f mit der Bohrung c zu verbinden im Gegensinn des Uhrzeigers gedreht werden müßte. Dabei wird aber zwangläufig in der zu passierenden Mittelstellung der nach oben zeigende Stutzen mit der Bohrung c verbunden, was unter Umständen recht unangenehme Folgen (Eindringen von Luft usw.) haben kann.
• Bei der vorliegenden Erfindung dagegen fehlt jede feste Begrenzung der Drehbewegung der Stutzenkappe e, so daß diese ohne weiteres so weit irn L hrzeigersinn weitergedreht «erden kann, bis der seither nach unten zeigende Stutzen f mit der Bohrung c verbunden ist. Ist das der Fall, so rastet der Federbolzen s wieder in die ihm zugeordnete Vertiefung t und gibt durch leichtes Festhalten die offene Hahnstellung zu erkennen.
• Zum Abnehmen der Stutzenkappe e von Konus d braucht nur die Blattfeder p angehoben zu werden. daß der Z apien h aus der öffnung ä tritt, dann kann der Vorstecker l ohne weiteres nach der Seite weggezogen und die Stutzenkappe e achsial abgenommen werden.

Claims (7)

1. PATENT-ANSpRÜciiE: i. Injektionsspritze mit mehreren in einer Kappe vereinigten und zwecks wechsehveiser Verbindung mit der Pumpe drehbar über einem durchbohrten Verteilerzapfen gelagerten Stutzen nach Patent .a.2 f 8o i, dadurch gekennzeichnet, daß zur achsialen Sicherung der Stutzenkappe (e) auf dem Verteilerzapfen (d) ein Vorstecker (1) dient, welcher mit einem Schlitz eine Schulter des Verteilerzapfens (d) hintergreift.
2. 2. Injektionsspritze nach Anspruch i, bei dem die Stutzen jeweils durch einen Anschlag in den Stellungen festgehalten werden, in welchen sie mit der Bohrung des Verteilerzapfens in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, daß dieser Anschlag federnd ist.
3. 3. Injektionsspritze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der federnde Anschlag aus einem Federbolzen (s) besteht, welcher mit einem der beiden drehbaren Teile, z. B. der Stutzenkappe, auf Drehung verbunden ist und in der Stellung der Stutzen entsprechend versetzt angeordnete Vertiefungen des feststehenden Teiles greift.
4. 4. Injektionsspritze nach Ansprüchen i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Federbolzen (s) an einer mit dem Vorstecker (L) verbundenen Blattfeder (p) befestigt ist, und daß der Vorstecker (l) durch einen -.NLitnehmerstift (ö) mit der Stutzenkappe (e) auf Drehung verbunden ist.
5. 5. Injektionsspritze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlitz (n) für den an der Stutzenkappe befestigten Mitnehmerstift (o) eine Verlängerung des Schlitzes (m) im Vorstecker für den Verteilerzapfen bildet.
6. 6. Injektionsspritzen nach Ansprüchen i bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der \"orstecker (l) durch einen Federbolzen (p) mit lern Drehzapfen (h.) zentrisch verbunden ist.
7. 7. Injektionsspritzen nach Ansprüchen 4 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die mit dem Vorstecker (e) verbundene, als federnder Anschlag dienende Blattfeder (p) gleichzeitig zur Befestigung des Vorstekkers an dem Drehzapfen (h) dient, indem sie mit einem Loch (q) versehen ist, welches einen Zapfen (Y) an der Stirnfläche des Verteilerzapfens übergreift.