DE401037C - Tuerschloss - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 25. AUGUST 1924

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- JVi 401037 KLASSE 68 a GRUPPE 11

(M 78827 ΊΠ\68α)

Archibald William Morris in Rüssel Pocket, Austral. Türschloß.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 1. September 1922 ab.

Gegenstand der Erfindung ist ein Schloß für Türen u. dgl., bei welchem ein einzelnes Element zugleich als Falle und als Riegel dient. Dieses Schloß soll nach der Erfindung leicht an einer Tür angebracht werden können und wie ein gewöhnlicher Drücker das Öffnen der Tür durch einfaches Drehen eines Handgriffes an der einen odex anderen Seite gestatten, wobei aber das Schloß so verriegelt werden kann, daß die Tür von außen her nur unter Benutzung eines Spezialschlüssels geöffnet werden kann und außerdem so, daß ohne Anwendung eines Entriegelungsschlüssels keiner der Handgriffe gedreht werden kann. Die Erfindung bezieht sich auch auf verschiedene Kombinationen der zusammenarbeiten-

den Elemente, wie sie in der nachfolgenden Beschreibung erläutert sind.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt.

Abb. ι zeigt einen Querschnitt des an einer Tür angebrachten Schlosses.

Abb. 2 zeigt das Schloß schaubildlich, teilweise abgebrochen.

Abb. 3 zeigt eine schaubildliche Ansicht ίο der Rückseite.

Abb. 4 zeigt ein Oberansicht teilweise im Schnitt.

Abb. 5 bis io zeigen Schnitte von Abb. 4 nach den Linien 5-5 bis "10-10. Abb. 11 zeigt einen Schlüssel, Abb. 12 einen zugehörigen Teil. Abb. 13 zeigt die Teile der Abb. 7 in entriegelter Lage.

Abb. 14 zeigt eine Ansicht eines Yerriegelungsbolzens.

Abb. 15 bis 17 zeigen Einzelheiten. Abb. 18 zeigt eine Abänderung des Schlüssels nach Abb. 11.

Bei den Abb. 3 und 4 ist das außerhalb der Tür gelegene Schloßende rechts, in Abb. 2 links dargestellt.

Die Spindel 20 des Schlosses ist an beiden Enden mit Handgriffen 21 versehen, die in geeigneter Weise so angebracht sind, daß sie auf der Spindel nicht drehbar sind. Die Spindel hat auf der ganzen Länge zwischen den Handgriffen gleichmäßigen Querschnitt bis auf ein kurzes Stück etwa in der Mitte, wo sie einen im wesentlichen rechtwinkeligen ; Querschnitt 22 aufweist, und wo eine segmentförmige Schwingplatte 23 aufgesetzt ist f Abb. 7 und 13). Die Schwingplatte hat gerade solche Stärke, daß diese der Länge des vierkantigen Teiles der Spindel entspricht, so daß die Platte sich mit der Spindel dreh;. In einer bestimmten Entfernung von der Schwingplatte 23 sitzt lose auf der Spindel eine Hohlkappe 24 mit einem schlitzförmigen Schlüsselloch 2 5 zum Einführen eines flachen Schlüssels nach Abb. 11 und 18. In die Kappe ist eine Schlüssellochplatte 26 (Abb. 15 und 2) eingesetzt und bei 27 mit der Kappe vernietet. Die Kappe 24 hat einen solchen Außendurchmesser, daß sie gerade in das in der Tür 29 (Abb. 4) vorgesehene Loch 28 hineinpaßt.

An der anderen Seite der Schwingplatte 23 sitzt in fester Entfernung eine Führungsscheibe 30 frei auf der Spindel und in weiterer Entfernung eine kreisförmige Feststellplatte 31. Diese Platte hat größeren Durchmesser als das Loch 28 der Tür und wird an der Tür. durch Schrauben befestigt, die durch die Löcher 32 (Abb. 3) hindurchgehen.

Die Teile 24, 23, 30 und 31 werden in ihrer gegenseitigen Lage durch ein Bolzenpaar 33, einen einzelnen Bolzen 34 (Abb. 1, 5, 6, 7, 8 und 13) gehalten. Der Bolzen. 34 tritt durch einen bogenförmigen Schlitz 35 der Schwingplatte 23, so daß letztere mit der Spindel sich drehen kann, außer wenn die später beschriebene Verriegelung erfolgt ist. Auf dem Bolzen sitzen röhrenförmige Distanzstücke 36 zwisehen den einzelnen Elementen zur Sicherung der Entfernung, und die Bolzen selbst sind an ' ihren inneren Enden mit versenkten Köpfen versehen, während die anderen Enden an der Außenseite der Kappe vernietet sind. Aus : der Schwingplatte 23 ragen nach der Füh- ^! rungsscheibe 30 hin zwei Stifte 37 heraus, die je in ein hakenförmiges Ende 38 eines Joches ■ 39 (Abb. 16) eingreifen, das an der einen Seite mit der Knagge 40 versehen ist. welche in einen radialen Schlitz; 41 der Führungsscheibe 30 eingreift. Wenn also die Schwing-. platte 23 in der einen oder anderen Richtung gedreht wird infolge Drehung der Spindel , 20, so wird das Joch radial nach innen gezogen, wobei es durch den Eingriff der Knagge 40 in den Schlitz 41 gradlinig geführt wird. Hierdurch wird der Bolzen 42 (Abb. 17) nach innen gezogen, dessen T-förmiger Kopf 43 durch einen Längsschlitz 44 des Joches hindurchgesteckt und um 90 ° gedreht ist, so daß er durch die Schraubfeder 46 nicht aus dem Joch herausgerissen werden kann. Diese Feder 46, die um einen Teil des Bolzens herumgelegt ist, stützt sich an einem Ende gegen einen Absatz 47 und am anderen Ende gegen einen Bügel 48 Γ Abb. 13 und 31, der die Bolzen 33 verbindet, wobei die ein- 9j wärts gedrehten Enden dieses Bügels die Teile der Bolzen umfassen, welche zwischen der Schwingplatte 23 und der Führungsscheibe 30 liegen. Das äußere Ende des Bolzens ist bei 49 abgeflacht, und das Ende 50 ist abgeschrägt (Abb. 17).

Nachdem der Schloßkörper, wie beschrieben, in das Loch 28 der Tür eingesetzt ist, wird der Bolzen 42 durch ein Loch 51 ''Abb. 1 1. das von der Türkante aus bis an das Loch 28 heran eingebohrt ist, hineingesteckt, wobei der T-förmige Kopf 43 in den Schlitz des Bügels 48 faßt und in das Joch eingreift, wie oben beschrieben. Eine Deckplatte 52 mit einem geeigneten Loch zur Aufnahme des flachen Endes des Bolzens wird dann aufgesetzt und auf die Türkante aufgeschraubt, und so ist der Bolzen an der Drehung und Loslösung vom Joche 39 behindert.

In folgendem soll beschrieben werden, wie die Drehung der Schwingplatte die radiale Bewegung des Joches und das Zurückziehen des Bolzens je nach Wunsch verhindert oder gestattet, d. h. wie die Einrichtung getroffen ist, um das Schloß als Yerriegelungsschloß und nicht bloß als Klinke zu benutzen. Es sind eine Anzahl von drehbaren Zulial-

tungsbolzen 53 vorgesehen,, und zwar bei dem dargestellten Beispiel drei, die parallel zueinander liegen und bogenförmig konzentrisch zur Spindel angeordnet sind. Jeder dieser , Bolzen (Abb. 14) ist an dem einen Ende mit I einer Flachzunge 54 versehen und am anderen j Ende 55 abgesetzt. In der Mitte weist der Bolzen eine Einschnürung 56 auf. Die Bolzen liegen achsial und parallel zur Spindel und mit ihren Enden drehbar in Löchern j der Feststellplatte 31 und der Schlüsselloch- j platte 26; sie treten frei durch Löcher der ! Führungsplatte 30 hindurch. Die Einschnürungen 56 der Bolzen bewegen sich in einem bogenförmigenSchlitz57 (Abb. 2, 12, 13 und 7) : der Schwingplatte 23. Dieser Schlitz ist an drei Stellen 58 so erweitert;, daß darin die Einschnürungen 56 mit ihrer ganzen Breite Platz haben; die Schlitzweite außerhalb der Er- \ Weiterungen ist so, daß die Einschnürungen mit ihrer Schmalseite darin Platz finden, d. h. in der in Abb 12 dargestellten Drehlage der Bolzen, daß aber in der in Abb. 7 dargestellten Querlage die Bolzen nicht hindurchtreten können. Hieraus ergibt sich, daß die Schwingplatte in beiden : Richtungen nur dann gedreht werden kann, wenn die Schmalseiten der Einschnürungen in Richtung des Schlitzes 57 liegen, daß dagegen, wenn die Einschnürungen die Lage der Abb. 7 haben, die Schwingplatte nicht gedreht wer- , den kann, sondern in ihrer mittleren Lage festgehalten \vird mit dem Bolzen 42, der durch die Feder 46 nach auswärts gedrückt i wird. Man' sieht auch, daß die Einschnürun- ^! gen nicht in die Feststellage gedreht werden können, wenn sich die Schwingplatte nicht in ihrer Mittellage befindet.

Die Flachzapfen 54 der Bolzen 53 greifen in Löcher eines Schiebers 59, der zwischen der Feststellplatte 31 und einer gekröpften aufgeschraubten Deckplatte 60 ,in Querrich- ; tung verschiebbar ist. Die Enden der Flach- ! zapfen reichen an die Deckplatte heran, so daß hierdurch die Längsverschiebung der Bolzen in der einen Richtung verhindert ist. Die abgesetzten Enden 55 der Bolzen 53 ragen durch die Schlüssellochplatte 26 hindurch und berühren mit ihren Enden die innere Stirnfläche der Kappe 24. Die gegenseitige Drehlage zwischen den Flächen des Flachzapfens : der Einschnürung und der Absetzung können \ in sehr vielfältiger Weise variiert hergestellt werden, so daß sich in dieser Beziejhung jeder Bolzen von dem anderen unterscheidet und die j Gesamtzahl der Variation innerhalb gewissem ■ Maße praktisch unbegrenzt ist.

Der Schlüssel 61 (Abb. 11 und 18) besteht aus einem flachen Metallstück solcher Abmes- ■

Go sungen, so daß er in das Schlüsselloch 25 frei ; eingesteckt werden kann, und ist mit einer ; Anzahl von Arbeitsflächen 62 versehen, die durch Führungszungen 63 voneinander getrennt sind. Wird der Schlüssel eingesteckt, so greifen die Zungen über die Enden der Bolzen 53, die aus der Schlüssellochplatte herausragen, und die Arbeitsflächen 62 kommen in Berührung mit den Absetzungen 5 5 der Bolzen, so daß sie diese durch die Berührung in eine mit den Arbeite flächen gleichliegende Lage, wie Abb. 11 zeigt, drehen. Hierdurch werden die Einschnürungen 56 der Bolzen in die mit ihrer Schmalseite zum bogenförmigen Schlitz 57 parallele Lage gebracht, so daß die Schwingplatte durch die Handgriffe verdreht werden kann und dadurch der Riegel zurückgezogen wird. "

Es ist ersichtlich, daß die Arbeitsflächen des Schlüssels verschiedene Winkelstellung besitzen; die Winkellage der Flächen der Einschnürungen der Bolzen 53 muß also verschieden sein, damit die richtige Einstellung aller Einschnürungen erfolgt. Hat irgendeine Arbeitsfläche des Schlüssels einen unrichtigen Winkel, so wird einer der Bolzen 53 nicht richtig gedreht und seine Einschnürung bekommt nicht die zum bogenförmigen Schlitz 57 parallele Lage. Die Schwingplatte wird infolgedessen nicht gedreht werden können, auch wenn die übrigen Bolzen die richtige Lage erhalten haben.

Bei dem in Abb. 18 dargestellten Schlüssel zeigen die Arbeitsflächen keine grade verlaufende, sondern eine unterschnittene Form, so daß sich Spitzen bei 62^s bilden. Bei dieser Form ist die Wahrscheinlichkeit einer Klemmung der Teile beim Auftreffen der Arbeitsflächen auf die abgesetzten Flächen der Stifte 53 vermindert.

Das Einstellen der Teile derart, daß die Tür verriegelt wird, wenn sie geschlossen wird, wird von innen her mittels des obenerwähnten Schiebers 59 erreicht. Dieser ist mit drei Öffnungen 63' ungleichmäßiger" Form versehen; jede dieser Öffnungen zeigt an den gegenüberliegenden Seiten wirksame Flächen 64 und 65. -Diese Flächen sind so angeordnet, daß bei Verschiebung des Schiebers 59 nach rechts (Abb. 9) die Flächen 64, wenn sie mit dem Zapfen 54 der Bolzen 53 in Berührung kommen, diese in die Schließlage drehen, d.h. deren Einschnürungen quer zum Schlitz 57 der Schwingplatte stellen. Beim Zuschlagen der Tür wird dann das abgeschrägte Ende des Riegels 42 durch Auftreffen auf das Blech des Türrahmens den Riegel nach innen drücken, entgegen dem Druck der Feder 46, die dann den Riegel wieder nach außen hinter das Rahmenblech drückt. Dieses entspricht der üblichen Konstruktion der Fallenriegel, bis auf den Um-

stand, daß die Anbringung des Riegels am ; Joch 39 so ist, daß die Einwärtsbewegung [ des Riegels 42 möglich ist, ohne das Joch zu _; beeinflussen. ^l

Um die Gefahr zu verringern, daß der Schieber 59 durch Zufall in die Schließlage gelangt, ist an dem Schieber eine öffnung 66 vorgesehen, von welcher aus sich nach rechts hin ein verhältnismäßig schmaler Schlitz 67 erstreckt. Durch die Deckplatte 60 tritt ein ' drehbarer Stift 68, an dessen einem Ende ein ' kantiges Stück 69 angebracht ist, dessen Breite ^: wenig kleiner ist als die des Schlitzes 67, während seine Länge größer ist als seine Breite. Wenn dieses Stück 69 in der Öffnung j 66 parallel zum Schlitz 67 liegt, so kann der j

Schieber 59 in beiden Richtungen verschoben |

werden. j

Bei Querlage kann jedoch die Platte 59 | nicht so weit bewegt werden, daß dadurch die Winkelverstellung der Zuhaltungsbolzen 53 bewirkt werden kann. Zur Verstellung des ■ Kantstückes 69 dient ein an demselben angebrachter Finger 70 (Abb. 10) außerhalb der \ Deckplatte 60.

Die achsiale Länge der Kappe 24 von der Schlüssellochplatte 26 bis zur Außenkante ist so gewählt, daß das Schloß an Türen be- j trächtlich verschiedener Stärke angebracht j

werden kann. I

Zur Entlastung der Spindel sind röhren- , förmige Distanzstücke 71 vorgesehen, die zwischen Handgriff und Stellplatte bzw. -kappe angebracht werden.

Claims (6)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Ein Türschloß, gekennzeichnet durch eine drehbare Spindel (20), eine daran

   ^o befestigte Schwingplatte (23), einen durch das Drehen der Schwingplatte (23) zurückziehbaren Riegelbolzen (34) und eine Anzahl bogenförmig parallel zueinander und zur Spindel (20) angeordneter Zuhaltungsbolzen (.53), wobei jeder der Bolzen (53) einen abgesetzten TeiL bzw. eine Einschnürung (56) aufweist und diese Bolzen mittels eines Schlüssels (61) drehbar sind, derart, daß entweder die Schmal- oder die Breitseite der Einschnürungen (56) in die Drehrichtung der Schwingplatte (23) zwecks Freigabe oder Verriegelung der Schwingplatte gebracht werden kann.
2. 2. Ein Türschloß nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen bogenförmigen Schlitz (57) in der Schwingplatte (23) mit einzelnen Erweiterungen (58), wobei die abgesetzten Teile der Zuhaltungsbolzen (53) in den Schlitz (57 j hineinragen, derart, daß die Schwingplatte (23) am Drehen verhindert ist, wenn die Breitseiten der abgesetzten Teile bzw. Einschnürungen der Bolzen (53) quer zum Schlitze (53) liegen.
3. 3. Ein Türschloß nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet durch eine in bestimmter achsialer Lage festgehaltene Feststellplatte (31) und eine hohle Kappe (24), durch welche die Spindel (20) drehbar hindurchragt, während die Schwingplatte (23), an welcher der bogenförmige Schlitz (57) mit erweiterten Stellen (58) vorgesehen ist, zwischen Feststellplatte (31 j und Kappe (24) auf der Spindel (20) fest ist.
4. 4. Ein Türschloß nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (24) mit einem Schlüsselloch (25) und einer Schlüssellochplatte (26) versehen ist zum Einstecken des die Zuhaltungsbolzen (53) verstellenden Schlüssels (61 j, wobei die Zuhaltungsbolzen (53) an—dem einen Ende (55j je mit einer flachen, durch die Schlüssellochplatte (26) hindurchtretenden Absetzung zum Angriff des Schlüssels und am anderen Ende mit einem zweiseitig flachen Zapfen versehen sind, der durch, die Feststellplatte (3,1) hindurchtritt, während in der Mitte jedes Bolzens (53) mit dem Schlitz der Schwingplatte zusammenarbeitende Einschnürungen (56) vorgesehen _go sind, und ein an der Feststellplatte (31) gelagerter Schieber (59) mittels wirksamer Flächen mit dem zweiseitig flachen Zapfen der Zuhaltungsbolzen (53) zusammenarbeitet, um diese Bolzen in>die sperrende oder die Drehung freigebende Lage zu drehen.
5. 5. Ein Türschloß nach Anspruch 1 bis 4, gekennzeichnet durch eine in der Mitte der Spindel (20) angeordnete Führungsplatte (30) und Bolzen (34J, welche die Führungsplatte (30j mit der Schwingplatte (23) verbinden und an welche ein Joch (39) angreift, an das der nach außen gedrückte Riegel (42) lösbar befestigt ist.
6. 6. Türschloß nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel vorgesehen sind, um eine Bewegung des Schiebers (59) in der Richtung, in welcher die Zuhaltungsbolzen (53) in die wirksame Lage gebracht werden, gegebenenfalls zu verhindern.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.