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Sicherheitsschloss mit einem Quemegel für den Hauptriegel.
Es sind bereits Sicherheitsschlösser bekannt, bei denen ein Haupt- und Querriegel abwechselnd vor-und zurückgeschoben werden, wobei der Querriegel durch eine Zuhaltung gesichert ist. Diese Sicherheitsschlösser haben den Nachteil, dass die zur Verriegelung des Hauptriegels dienenden Querriegel entweder über oder unter dem Hauptriegel angeordnet sind, wodurch die Schlossdicke wesentlich erhöht wird. Dieser Umstand hat dabei zur Folge, dass im Türflügel zur Unterbringung des Schlosses ein breites Loch ausgestemmt werden muss, was einesteils eine Mehrarbeit bedeutet, andernteils eine nachteilige Schwächung des Türflügels nach sich zieht.
Gemäss vorliegender Erfindung ist dieser Nachteil dadurch erhoben, dass der Querriegel unterhalb des Hauptriegels in gleicher Ebene mit diesem angeordnet ist. Zur Herbeiführung der erforderlichen Verriegelung wird sodann die dem Querriegel nächstliegende Kante des Hauptriegels treppenstufenartig ausgebildet, der Querriegel bei jeder Schlüsselumdrehung um die Höhe einer Treppenstufe vorgeschoben bzw. beim Öffnen des Schlosses vor jeder Hauptriegelbewegimg um die Höhe einer Treppenstufe zurückgeschoben.
Ein wesentlicher Vorteil des Erfindungsgegenstandes besteht noch darin, dass der Riegel eines jeden im Gebrauche befindlichen Schlosses durch blosse treppenstufenartige Ausbildung der unteren Kante des Riegels umgeändert und ein Querriegel ohne weiteres untergebracht werden kann, um den Hauptriegel durch einen mittels mehrerer Chubbzuhaltungen gesicherten Querriegel verriegeln zu können.
Die Zeichnung stellt eine beispielsweise Ausführungsform des Sicherheitsschlosses dar. Fig. 1 ist eine Draufsicht in offener Lage des Schlosses nach Entfernen der Deckplatte. Fig. 2 ist eine ähnliche Ansicht in geschlossener Lage. Fig. 3 zeigt ebenfalls eine Draufsicht des Schlosses, jedoch nach Entfernen des Hauptriegels und der Zuhaltungen des Querriegels. Fig. 4 zeigt endlich einen Teil einer weiteren Ausführungsform, gemäss welcher durch den Querriegel noch ein Hilfsriegel betätigt wird.
Der Hauptriegel (a) ist mit einer in bekannter Weise zu einer Feder ausgebildeten Zuhaltung (b) versehen, deren üblicher Zahn (d) nach jeder Schlüsselumdrehung in einen der Einschnitte (a) eingreift und somit den Hauptriegel (a) in seiner Lage feststellt. An der unteren Kante des Hauptriegels (a) sind Treppenstufen (h) angeordnet, die mit dem geradlinig geführten Querriegel (k) zusammenwirken.
Dieser Querriegel ist mit um den Zapfen (i) drehbaren Zuhaltungen (n) bekannter Ausbildung versehen. Wenn man den Hauptriegel (a) durch den Schlüsselbart in üblicher Weise verschoben hat, so stösst der Schlüsselbart bei der weiteren Drehung auf den um den Zapfen (I) drehbaren und entsprechend ausgebildeten Hebel (rn) und die um Zapfen (i) drehbaren Zuhaltungen (n), welch letztere derart eingestellt werden, dass der Stift (0) des Querriegels (k) freigegeben und der Querriegel selbst durch den Hebel (m) gegen den Hauptriegel (a) bewegt wird. Bei dieser Bewegung gelangt die Nase f des Querriegels (k) hinter eine Treppenstufe (h), wodurch ein Rückwärtsschieben des Hauptriegels unmöglich wird.
Beim Schliessen des Schlosses wird daher während einer bestimmten Winkelverdrehung des Schlüssel-
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gegengesetzte.
Gemäss der in Fig. 4 dargestellten Ausführungsform wird durch den Querriegel (k) mittels eines um den Zapfen (p) sehwingbaren Winkelhebels (r) noch ein Hilfsriegel (s) betätigt. Die Bewegung des Hilfsriegels (s) vollzieht sich gleichzeitig mit der des Querriegels. Sie ist daher mit Bezug auf die Hauptriegelbewegung beim Schliessen eine nachfolgende, beim Öffnen hingegen eine vorausgehende Bewegung.
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Der Hebel (m) kann vorteilhaft an seinem mit dem Schlüsselbart zusammenwirkenden Umfange eine stufenartige Verjüngung (m1) erhalten (Fig. 3), um ihn durch einen Schlüssel mit entsprechender Bartform betätigen zu können.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Sicherheitsschloss mit einem Querriegel für den Hauptriegel, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Querriegel nächstliegende Kante des Hauptriegels treppenstufenartig ausgebildet ist, zum Zwecke, den Querriegel mit dem Hauptriegel bei mehrtonrigen Schlossern in gleicher Ebene anordnen zu können und den Hauptriegel durch Eingriff des Querriegels hinter den Treppenstufen gegen Riiekwärtsbewegung zu sichern.
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