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Zylinderschloß, dessen Drehzylinder durch einen von Scheibenzuhaltungen
gesteuerten Querriegel gegen den feststehenden Gehäuseteil gesperrt wird Die Erfindung
bezieht sich auf ein- mehrteiliges Schloß, welches allgemein anwendbar ist, jede
Verriegelungsart ermöglicht, und das gegenübar den bekannten Einrichtungen wesentlich
größere Sicherheit gewährleistet.
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Es sind Schloßeinrichtungen bekanntgeworden, die mittels eines Stechschlüssels
drehbare Plattenzuhaltungen und einen quer dazu angeordneten Riegel haben, der einen
Drehzylinder mit einem feststehenden Gehäuse verriegelt, wenn der Schlüssel aus
dein Schloß gezogen wird. Hierbei ist es nicht möglich, den Schlüssel aus dem Schloß
herauszuziehen, ohne daß der'Drehzylinder mit dem feststehenden Gehäuse nicht verriegelt
wird. Ferner ist dabei die mehrfach angestrebte Verbindung eines Drückers mit dem
Drehzylinder zwecklos, weil aus den oben angeführten Gründen der Schlüssel dauernd
in der Tür stecken müßte, wenn z. B. bei einer Haus- oder Ladentür, die für den
Tagesverkehr aufgeschlossen sein muß, ein derartiges bekanntes Schloß mit nur einem
Fallenriegel angeordnet wäre. Außerdem können dabei die Zuhaltungen mittels eines
Dietrichs einzeln nach und nach zurückgedreht werden, bis der Querriegel die beiden
Zylinder entriegelt. Andere bekannte Einrichtungen haben dieselben Nachteile; meist
sind es Sonderausführungen, die eine Allgeineinverwendbarkeit und jede Verriegelungsart
nicht ermöglichen und die Vorteile gemäß des neuen Erfindungsgegenstandes nicht
aufweisen.
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Erfindungsgemäß werden die angeführten Nachteile bei einem Zylinderschloß,
dessen Drehzylinder durch einen von Scheibenzuha1-tungen gesteuerten Querriegel
gegen den feststehenden Gehäuseteil gesperrt wird, dadurch beseitigt, daß die Zuhaltungen
mit den Riegel zwangsläufig nach beiden Seiten führenden Sperrmitteln versehen sind.
Durch diese Einrichtung wird erreicht: r. - daß die die Zuhaltungen aufnehmende,
als Drehzylinder ausgebildete Büchse unmittelbar mit einem oder auch mit mehreren
Drückern verbunden werden kann, z. daß der Schlüssel auch aus dem aufgeschlossenen
Schloß herausgezogen werden kann und beim Herausziehen- des Schlüssels die beiden
Gehäuseteile nicht verriegelt werden, wo dies jedoch erwünscht ist, mit denselben
Mitteln Abschließzwang zusammengestellt werden kann, 3. daß nur ein einziges Zylinderschloß
erforderlich ist, während bei den bekannten Einrichtungen für beiderseitigen Abschluß
zwei Zylinder erforderlich sind, q.. daß die Zuhaltungen mittels eines Dietrichs
einzeln nicht verdreht werden können, um dadurch die beiden Gehäuseteile zu entriegeln
oder zu verriegeln, 5. daß auch der durch die Zuhal tungen gesteuerte Riegel zum
unmittelbaren Abschluß dienen und der Fallenriegel sogar fortfallen kann, 6. daß
dort, wo es angebracht ist, die Zuhaltungen allein für unmittelbaren Abschluß genügen,
7. daß die Verwendbarkeit, die Verriegelart
und die Schließverschiedenheit
unbegrenzt ist, B. daß kein besonderer Türbeschlag (übliche Schlüsselschilde u.
dgl.) erforderlich ist, wodurch wesentlicheVerbilligung der Schlol3,= anordnung
erreicht wird, 9. daß das Schloß im abgeschlossenen Zu,' stande auch bei offenstehender
Tür nicht aus der letzteren herausgenommen werden kann, auch dann nicht, wenn die
einzige Verschraubung am Riegelstulp: entfernt wird.
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In der ,Zeichnung ist die neue Schloßeinrichtung und -anordnung beispielsweise
dargestellt, wie sie z. B. bei Türen angewandt «-erden kann, und zwar zeigt Abb.
i und z ein mehrteiliges Einsteckschloß in Ansicht und Längsschnitt, Abb.3 den zugehörigen
Fallenriegel in Draufsicht, Abb.4 einen Querschnitt durch das Zuhaltungsgehäuse,
wobei die Schlüssel-, Riegel-, Klinken- und Kupplungsanordnung sowie die Zuhaltungslagerung
und die Zusammenhaltung der Schloßeinrichtung durch eine Drehbüchse und Türriegel
ersichtlich ist, Abb.4a einen Querschnitt durch die Doppelbüchse, die innere, den
Riegelantrieb bildende Drehbüchse mit an ihren beiden Seiten auf die Zuhaltungen
wirkenden Federn, Abb. 5 bis 8 stellen Zuhaltungen und Zwischenlagen für die Schloßsicherungen
dar. Das als Beispiel dargestellte Einsteckschloß besteht aus einem Fallenriegel
i, welcher in einer Hülse 2 geführt ist. Die Hülse 2 und eine damit zusammengesteckte
Hülse 3 haben je eine Aussparung, durch welche der in die Hülse 2 eingeführte Riegel
i ins Innere der Büchse 3 und in die in die letztere einge-_fiihrte weitere Büchse
6 hineinragt. Durch diesen gegenseitigen Eingriff sichert der Riegel die Büchse
6 gegen seitliches Herausziehen und erübrigt jede weitere Verschraubung, und es
können die vereinigten Gehäuseteile durch ein dieselben umschließendes besonderes
Schloßgehäuse zusätzlich zusammengehalten werden. Gemäß dem Ausführungsbeispiel
nach den Abb. 1, 2 und 4 hat die Hülse 2 eine Führungsnase 4a und der Türriegel
i eine Nut 4, in die die Führungsnase 4a eingreift und dadurch eine Verdrehung des
Riegels verhindert. Auf letzteren drückt eine Feder 5. An- der Büchse 6 sind Mitnehmer
6a angeordnet, die den Riegel i verschieben. Innen in der Büchse 6 werden die Zuhaltungen
angeordnet, die bei jeder Schlüsseldrehung mitgedreht werden und dabei mit ihren
kurvenartigen Ausnehmungen einen Feststellriegel ? herausdrücken oder hereinziehen.
Erst wenn der letztere zurückgezogen ist, kann bei Weiterdrehung des Schlüssels
die Zuhaltungsbüchse 6 mitgedreht werden. Sind mit der Büchse Drücker o. dgl. verbunden,
so kann mit diesen die gewünschte Riegelführung vorgenommen werden. Beim vorliegenden
Ausführungsbeispiel sind an der Büchse 6 selbst durch Ausfräsungen Mitnehmer 6a
und Zahnlücken gebildet; durch letztere gelangt auch das in die Führungsnut 4 am
sichtbaren Riegelstulp eingegossene 01 in die sonst unzugängliche innere Zuhaltungsbüchse.
Zwischen diese Ausnehmungen greifen entsprechende Zähne des zylindrischen Türriegels
i. Die Ausnehinungen sind in gleicher Rundung wie der Zylinderumfang eingefräst;
der an dieselben anschließende, im vollen belassene Teil der Büchse legt sich an
den Riegel an und sichert dadurch die Büchse 6 gegen seitliches Herausnehmen. Da
außerdem die Ausnehmungen nur über einen Teil des Büchsenumfanges eingefräst sind,
ist auch ein Überdrehen des Zylinders ausgeschlossen. Diese Art der Befestigung
der Zuhaltungsbüchse durch den Riegel i macht das Schloß besonders für Türen geeignet,
bei denen Drüclcer o. dgl. nicht gewünscht werden; z. B. außenseitig bei Haus- und
Etagentüren o. dgl. Die gegenseitige Feststellung der Büchse 3 und 6 erfolgt durch
den Riegel 7. Dieser wird, wenn die Zuhaltungen mit dem Schlüssel gedreht werden,
aus der Durchbrechung 8 der Zuhaltungsbüchse 6 in eine Fortsetzung der Durchbrechung
8 in der Büchse 3 hineingedrückt und bei der Zurückdrehung durch die Federn io wieder
zurückgeführt. Indem letzterer Riegel 7 durch die Federn ständig gegen die Zuhaltungen
gedrückt wird, sichert er gleichzeitig alle Zuhaltungen gegen selbsttätige Verdrehen.
Die Zuhaltungen brauchen infolgedessen nicht für sich durch besondere Federn gesichert
zu werden; auch reicht diese Sicherung aus im Falle der Verwendung der Verschlußanordnung
an Fahrzeugen, um Versetzungen der Zuhaltungen durch Erschütterungen zu verhindern.
Der Riegel 7 kann beispielsweise an den Seiten Stifte oder überstehende Arme haben,
und die Federn io können zwischen diesen und der inneren Büchsenwand, wie in den
Abb. 4 und 4a ersichtlich ist, "zu beiden Seiten der Drehbüchse gelagert angeordnet
werden. Der Querriegel? kann rund oder kantig sein; er ist ferner derart ausgebildet,
daß die Zuhaltungen ihn ganz oder teilweise in sich aufnehmen können und ihn sichern.
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Abb.5 zeigt eine Besatzungsplatte, die unten eine Aussparung für den
Eintritt des Kupplungsriegels 7 hat und an irgendeiner passenden Stelle im Zylinderinnern
festgestellt wird, was beim Ausführungsbeispiel durch einen Stift i i o. dgl. geschieht,
der durch die Löcher 12 und durch die Aussparungen
13, 14 der weiteren
Zwischenlagen und Zuhaltungen durchgesteckt und in den Kopfscheiben (Abb.4) festgehalten
wird. In der Mitte der Besatzungsplatten ist eine Aussparung mit einem oberen und
einem unteren Bartschlitz, welche das Einführen des Schlüssels, in der geschlossenen
und offenen Stellung ermöglichen. Bei einseitiger Schlüsselbartschlitzanordnung
besteht Schließzwang, so daß der Schlüssel nur aus dem abgeschlossenen Schloß herausgezogen
werden kann. Der Stift i i hält auch die Zwischenlagen fest, welche auch aus Draht
bestehen können. Die Zuhaltungen gemäß Abb. 8 sind drehbar und haben da, wo der
Stift sitzt, einen Schlitz 1d.. Am äußeren Rand befinden sich Ausschnitte, welche
eine Kurve 15 und einen Haken 16 bilden. Unter dein Haken und am andern Ende der
Kurve 15 hat der Feststellriegel 7 einen Anschlag, so daß auch bei Festhaltung
ohne den Stift i i die Zulialtungen jeweils nur vom einen Anschlag bis zum gegenüberliegenden
gedreht werden können. Ist jedoch der Stift ii vorhanden, so bildet der Schlitz
14 den Anschlag. Einen weiteren Anschlag bildet der Rlegel 7. All diese Anschlagsanordnungen
ermöglichen das Mitnehmen der Drehbüchse und das Zurückziehen des Riegels i, wenn
nach dem Aufschließen der Schlüssel weitergedreht wird. Beim Schließen drückt die
Kurve i5 den Kupplungsriegel 7 langsam steigend aus der unwirksamen in die sichernde
Lage bzw. aus der geschlossenen in die offene Lage, je nachdem welche Anordnung
vorgesehen ist. Die einzelnen - Zuhaltungen können nicht mit Dietrichen bearbeitet
werden, denn während beim Drehen einer Zuhaltung die Kurve von unten gegen den Steg
des Kupplungsriegels oder gegen den Riegel selbst drückt, halten die übrigen nicht
mitgedrehten Zuhaltungen mit ihrem Haken 16 im Schlitz i; den Kupplungsriegel ?
fest. Auch ein Versuch, die Büchsen 3, 6 aus der Kupplungslage gemäß vorliegendem
Ausführungsbeispiel zu befreien, gelingt nicht, wenn die Zuhaltungen einzeln verstellt
werden; denn hierbei werden die Nasen 16 nach: und nach, d. h. jede Nase nach jeweiliger
Halbdrehung der Zuhaltungen, unter den Kupplungsriegel gesetzt, so daß dieser trotz
der zurückgedrehten Lage der Zuhaltungen sich immer noch in seiner Kupplungslage
befindet. Die Zuhaltungen nach und nach kurze Wege zurückzudrehen, ist ebenfalls
unmöglich durch die abwechselnde Anordnung feststehender Besatzungsplatten und der
nur im Halbkreis verstellbaren Zuhaltungen, so daß ein Dietrich nur nach einer Halb-
bzw. einer Zurückdrehung jeder einzelnen Zuhaltung durch den Bartschlitz der feststehenden
Besatzungen durchgeführt werden kann. Die Besatzungen können ein- oder beiderseitig
in die benachbarten Zuhaltungen hineinragende Stifte 18 haben, die verschiedenartig
versetzt, vei7schiedenartig lang und verschieden stark sein können, die im Schlüsselbereich
in entsprechenden Aussparungen benachbarter Zuhaltungen liegen und dadurch den Angriff
auf letztere hindern, so daß dieser nur an ganz kleinen unabtastbaren Stellen der
Aussparungen 27 (Abb.8) möglich ist. Entsprechend dieser Stifte hat der Schlüssel
g Aussparungen ga. Die Zuhaltungen, Füllringe und Besatzungsplatten können verschiedenartig
ausgebildet und in beliebiger Anzahl nebeneinander und abwechselnd zusammengestellt
werden, wodurch eine bisher unerreichte Schlüsselverschiedenheit erreicht wird;
dies und die Sicherung der Zuhaltungen durch den Kupplungsriegel ? erhöht die Sicherheit
sehr wesentlich. Dieser Zuhaltungsraum wird an den Stirnseiten der Mitnehmerbüchse
6 durch Kopfscheiben ig, 2o abgeschlossen. Die Kopf= scheibe ig kann sich an beiden
Seiten befinden; es genügt auch nur eine Kopfscheibe, wenn auf der andern Seite
die Hülse 3 eine Scheibe :2o hat. Letztere wird dort angebracht, wo das Zylinderschloß
ohne Drücker ist, z. B. ein- oder beiderseitig an Haustüren, Möbeln, Schnappschlössern
u. dgl. Bei Schlössern mit einem die zusammengesteckten Teile umschließenden Gehäuse
können die Scheiben ig, 2o auch ganz fortfallen, denn dieses legt sich dann über
die Enden der Büchsen 3 und 6. Eine Scheibe 2i wird den Zuhaltungen vorgesetzt oder
zwischen die Kappe 23 des Drückers und den Ansatz 22 gelegt, wie Abb. q. zeigt.
Diese Scheibe hat einen einseitigen bzw. dem Schlüssel entsprechenden Bartschlitz,
an dein man unmittelbar sieht, ob das Schloß zu oder offen ist. Bei einseitig zu
verschließenden Schlössern kann diese Scheibe fortfallen. Die Kopfscheiben ig haben
einen Ansatz 22, der als Drücker ausgebildet sein kann. Es kann aber auch, wie in
Abb. -. dargestellt, eine besondere Drückerform mit einer Kappe 23 auf den Ansatz
22 aufgeschraubt werden. Die Kappe 23, welche ebenfalls das Herausnehmen des Drehzylinders
verhindert, ist als flaches Auge ausgebildet, an welches sich der Drücker unmittelbar
über der Türoberfläche anschließt und so beim Schließen nicht hindert; nur der Griff
selbst steht von der Tür ab. Statt Klinken können auch gleichwertige Ersatzmittel,
z. B. Rosetten, Muscheln o. dgl., verwandt werden. Die Kopfscheiben ig werden mit
der Büchse 6 z. B. durch Vernieten o. dgl. fest verbunden oder verschraubt. Letzteres
dient zum nachträglichen Einbau der inneren Zuhaltungen und zur Auswechselung der
letzteren
und der Drücker, besonders wenn aus besonderen Gründen
andere Schlüssel erwünscht sind.
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Für andere Schlösser zum unmittelbaren Verschluß kann sogar bei der
Erfindung der Fallenriegel fortfallen, und es kann der Feststellriegel 7 zum unmittelbaren
Abschluß verwandt werden.
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Außer dieser als Beispiel beschriebenen Ausführungsform kann das neue
Schloß in jeder anderen Form, -z. B. als Schnapp-, Kasten-, Fallenschloß und zum
unmittelbaren Abschluß verwandt werden, wobei die voneinander abhängigen und zusammenwirkenden
Teile der Zuhaltungsbüchse und Riegel dem Verwendungszweck und der Riegelart entsprechend
ausgebildet und zusammengesetzt sind; gegebenenfalls wird ein der Büchse 6 vorteilhaft
angepaßtes Gehäuse (Kasten o: dgl.) angeordnet, welches alle Teile zusammenhält.