DE625551C - Tuerschloss, insbesondere fuer Autobustueren, bei welchem die Riegelfale durch einen enkrecht zur Riegelebene verschiebbaren Sperrstift in der Offenlage festgestellt wir - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Türschlösser, insbesondere für Auitabustürien, bei welchen der Riegel bei geöffneter Tür durch eine Sperrvorrichtung' unter Vermeidung von S Gelenken und Zwischengliedern zurückgehalten und beim Schließen durch die Wirkung eines auf das Schließblech treffenden Anschlages ausgeklinkt wird.

Bei bekannten Schlössern dieser Art ist die Sperrvorrichtung im Schloßinnenraum angeordnet, 'wodurch dieser eingeengt wird. Daraus ergeben sich Schwierigkeiten für die Unterbringung der entsprechend ihrer hohen Beanspruchung kräftig ausgebildeten Schloßteile.

Ferner sind Schlösser bekannt, bei welchen die Sperrvorrichtung zur Zurückhaltung der Riegelfalle, auf der vorderen Schloßwand befestigt, mit einem winkelförmigen Teil über den Fallenkopf greift und so die Falle zurückhält. Jedoch sind Sperrvorrichtuingen dieser Art für Schlösser an schweren Türen wenig geeignet und für Autohusitürschlösser wiegen ihrer nicht geschützten Anordnung und der sich aus ihrer Anordnung bedingenden Schließrichtung überhaupt nicht zu gebrauchen.

Gemäß der Erfindung werden die Mangel der bekannten Schlösser dadurch beseitigt, daß zur Sperrung der Riegelfalle durch einen senkrecht zur Riegelebene verschiebbaren, unter Federwirkung stehenden Sperrstift die-' ser Stift vor dem Schloßstulp, und zwar vorzugsweise in dem als Führung für die Tür dienenden Ansatz in der Höhe des Riagels angeordnet ist. Dadurch wird einerseits eine einfache, aber kräftige Feststellvorrichtung¹ erzielt. Anderseits bietet sich die Möglichkeit, das vor den Schloßstulp vorgesehene Gehäuse für den Führuinigsstift zugleich als Führungsansatz für schwere Türen zu benutzen.

Um beim Auslösen des Sperrstiftes die Reibungskraft zwischen dem Stift und seiner Auflagefläche gering zu halten und so die Abnutzung der Sperrvorrichtung- zu vermindern, empfiehlt es sich, zwischen der Drehfeder der Nuß und dem den Riegel¹ betätigenden Nußflügel' eine in eine Nut des Riegels •geführte Darucksitütze einzuschalten. Diese Einrichtung wird zweckmäßig so getroffen, daß die Drucfcstütze bei zurückgeschlosseneni Riegel nahezu in Richtung des Nußflügels, bei vorgeschloissenem Riegel dagegen winklig zum Nußflügel steht und diesen gegen die sperrende Seitenwand der Riegelnut drüdkt. Das hat den Vorteil, daß die Federkraft des Fallenriegels erst in der Sperrstellung des Riegels ganz zur Auswirkung kommt.

Auf der Zeichnung ist die Erfindung in den Fig. 1 bis 6 in einem Ausfuhrungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigen:

Fig. ι einen Querschnitt durch ein Schloß mit Schließblech bei vorgesehiossenem Riegel,

Fig. 2 den gleichen Schnitt bei zurückgeschlossenem Riegel und nahezu geschlossener Tür,

Fig. 3 ieone Ansicht des Schlosses bei abgenommener Deckplatte in der SteUung nach Fig. ι ohne das Schließblech, Fig. 4 eine Ansicht -wie Fdg. 3, aber bei zurückgeschlossenen! Riegel,

Fig. 5 eine Ansicht des ,Schlosses! vom Stülp mit stridhpunktieirt 'edngezedldhnetem Schließblech,

Fig. 6 eine Ansicht des Schließblechs allein. In Fig. 7 ist eine etwas abgeänderte Äusführuingsf arm in Ansicht des Schlosses bei abgenommener Deckplatte dargestellt.

Der Schloßriegel 1 ist mit seinem Kopf im Schloßstulp 3 und mit seinem Schaft an zwei t5 Ansätze 4, und 5 des Bodens des; Schloß* gehäuses 2 geführt. Der Riegelkopf weist eine stumpf abgeschrägte und stark abgerundete Stirnfläche 7 auf. Die der Innenseite der Tür zugekehrte Riegelkopfkante hat eine kreisabschWttföirmiige Ednfräsiung 8, in die bei zurückgeschlosisenieni! Riegel ein in einem äußeren Ansatz 9 des ScMoßstulp es 3 etwa senkrecht zur Türebene geführter • Sperr bolzen 10 mit einem Teil seiner Stirnflächen eingreift. Dieser Spierrbblzen 10 steht unter der Wirkung einer Schraubenfeder 48. Innerhalb des Schloßgehäuisies ent-

■ ¹MIt der Riegel eine Nut 12, die stumpfwinklig zur Längsrichtung des Riegels verläuft and sich über dessen ganze Breite ausdehnt. - Unterhalb des Riegels ist eine Nuß 23 gelagert, die einen einzigen Flügel 2 5 aufweist, der mit seinem kreisförmig verbreiterten Kopf 26 in die Nut 12 des RiegeOis 1 edngnedift. Auf den Kopf 26 des Flügels dnüdkt eine Druckstütze 27, die in einfacher Weise mit einem kreisförmigen Kopf 28 ausgerüstet ist, mit - dem sie, wie der Kopf 26, in der Nut 12 gleitet. An ihrem rückwärtigen Ende -weist die Druckstütze 27 eine keilförmige Einbuchtung 29 auf, in die das haLbkreistföiimiig gebogene Ende 30 einer kriäftiigen Spiralfeder 31 ein-

■ greift, die auf einem Vierkantzapfen 32 gehalten wird. Die Diruiofcstütze 27 ist mit ran-

♦5 den Scheiben 33 versehen, die ein Abgleiten der Spiralfederspitze verhindern, und trägt ■einen Stift 34, mit dem die Stütze säldh! an der

. Sehloßdecke führt. Durch; die Anwendung der Druckstütze 27 wird, wie ersichtlich, eine seitliche Anordnung der Diehfeder 31 * ermöglicht, wodurch die bisher bei gleichachsig zur Nuß angeordneter Feder erforderlichen besonderen Vorbauten fortfallen. Eine zweite Feder 3 5 ist im Rücken des Riegels angeordnet. Diese Feder wird von dem Vierkantstift 36 gehalten und drückt auf den Riegelschwanz.

Die Form des Schließbleches ist aus den beiden Querschnitten der Fig. 1 und 2 und aus der Fig. .6 zu !erkennen. Zur Aufnahme 'des Riegels hat 'es eine rechteckige Öffnung 40; Neben dieser ist eine zweite Öffnung 41 vorgesehen, die zum Eingriff! des Riegels, bestimmt ist, wenn infolge eines unerwarteten Widerstandes die Tür nicht in ihre richtige Schlußstellung gebracht werden kann. Die Aussparung 43 dient zur Aufnahme des keilförmig ausgebildeten. Ansatzes 9 am Schloßstulp 3. Zwischen der Öffnung 40 und der Aussparung 43 legt eine Wand 47, die alsi Anschlagfläche für die Sperrbolzen 10 dient.

Der Riegel' 1 trägt bei 13 einen nasenförmigen Ansatz, mit dem ein Direbttaiegie]! 14 zusammenwirkt. Durch Drehen· dieses Riegels 14 entgegen der Uhirzieigerrichtuing kann der vorgesicMiossene Schloßriegel festgestellt und damit das Schloß vollständig verriegelt werden. In dieser Stellung legt sich die Fläche 15 desi Drehriegels 14 gegen den nasenförmigen Ansatz 13. Zur Aufnahme eines Schlüssels ist der sich uim den runden Zapfen 16 drehende Riegel 14 mit einem Vierkantloch 17 versehen. Eine Blattfeder 18 sichert den Drehriegel in seinen beiden Endstellungen, und zwar dadurch, daß sie auf eine sthneidenartige Spitze 19 des Drehriegels drückt, die so angeordnet ist, daß sie in den beiden EndslteHungen auf der einen oder anderen Seite der Totpunktlage liegt. Der zweite Schenkel 20 der von dem Zapfen 21 gehaltenen Blattfeder 18 ist an der Gehäuse· wand abgestützt. In der dargestellten entsicherten Stellung liegt der Drehriegel 14 am Anschlag 22 an.

Die Wirkungsweise des. Schlosäes ist folgende: Die Fig. 1, 3 und 5 zeigen das Schloß in vorgeschlossener Stellung. Der Schloßriiegel wird dabei durch den Nußflügel gegen ungewolltes Zurückweichen gesichert. Um die Tür zu, öffnen, wird mit Hilfe des Drückers die Nuß 23 mit dem Flügel 2 5 in Uhrzeigerrichtung gedreht. Dadurch gelangt der Flü- ;gel aus seiner die FaBe 1 spierrenden Stellung in die rückwärtige, in Fig. 5 dargestellte Stellung. Bei dieser Bewegung nimmt der Nußflügel' 2 5 den Riegel 1 mit zurück, bis der Riegelkopf 7 den Schloßsitulp nahezu ganz erreicht hat. In dieser Stellung, kann die Tür ungehindert geöffnet werden. Dadurch wird der Sperrbolzen 10, der bei gesthlossener Tür auf der Schließbledhwandi 47 ruhte, frei, er schnellt, von der Schraubenfeder n bewegt, vorwärts und gelangt in die kreisabs'chnittförmige Einfnäsung 8 des zurückbewegten Riegels und sperrt diesen in seiner zurüdkgesidhlossenen Stellung. Diese Stellung ist in Abb. 2 dargestellt. Dieser Rückwärtsbewegung des Riegels ist auch! <ier Kopf 28 der D'ruickstütze 27, die in der Nut 12 gelagert ist, gefolgt. Dadurch ändert sich die Stellung der Drucikstütze zum Nußflügel 2 5 derart, daß beide nahezu auf einer Geraden Be-

gen, wie aus Abb. 5 hervorgeht. Dieser Stellungswechsel hat zur Folge, daß die auf die Drückernuß 23 'wirkende Kraft in der zurückgesdhlossenen Stellung wesentlich Heiner ist als in der vorgeschloisaenen Stellung. Die überschüssige Kraft ist aber immerhin noch groß genug¹, die spätere ScMießbteweguing einzuleiten, zumal die Spiralfeder 31 in ihrer Wirkung durch die Spiralfeder 3 5 unterstützt wird. Beim Zuschlagen der Tür trifft die Stirnseiten des Sperrbol'zens 10 auf die Sdhließblechwand 47 und wird so weit zurückgedrüdkt, daß der Riegel unter dem Einfluß der Feder 31 und 35 in die SchließblechöfrnMng¹40 einspringen kann. Die von der Wand 47 gebildete Ansidhlagflädhe für den. Sperrbolzen ist zweckmäßig¹ so· angeordnet, daß der Riegel zum VerscMieöen seihon freigegeben wird, bevor ihr Kopf vollständig vor der Öffnung¹ steht, so daß das richtige Arbeiten durch etwaige Ungenauigkeiten nicht beeinträchtigt werden kann. Kommt die Tür nach erfolgtem Ausrücken des Sperrbolzens aus irgendeinem Grunde nicht ganz in ihre Schlußstellungj so daß der Riegel 1 nicht in die Öffnung 40 des Schließbleohes eintreten kann, dann wird die Tür dadurch verschlossen, daß der Riegel 1 in die Öffnung 41 einfällt, sobald die Tür sich! durch. Erschütterungen. etwas zunückbewegt hat.

In Fig. 7 ist ein weiteres. Auisfühirungsibeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar ist hierbei die Druckstütze 2J₁ wesentlich kürzer gehalten als¹ in dem ersten Beispiel. Sie ruht mit ihrer sdhneidenartigen Spitze 49 in einer in den Riegfei 1 eingearbeiteten Rast 50 und überträgt den Druck der Feder 31 unmittelbar auf den Riegel, und zwar nahezu in seiner Bewegungsrichtung!.

Bei dieser Ausführung geschieht das; Vorschließen das Riegels ohne Mitwirkung der Nuß durch die Federn. Der in der Stihrägnut 12 des Riegels 1 geführte Nußflügel 25, 26 wird dabei von dem Riegel 1 mitgenonrmen. Die Federn halten dann den Riegel in seiner vorgeschlossenen Stellung, wobei sie durch den Flügel der Nuß dadurch unterstützt werden, daß dieser Flügel in der Schließstellung nahezu rechtwinklig zur Wand der Nut 12 steht.

Natürlich ist die Erfindung nidht auf die dargestellten Beispiele beschränkt, sie könnte vielmehr in verschiedenster Abänderung zur Anwendung kommen. So könnte man, wenn man sich mit einem Tail der Vorfiejllie begnügt, den Riegel auch· als zweitourige Falle ausbilden, die nidht in vollständig¹ zurückgeschl'oissener, sondern in einer Mittelstellung gesperrt wird.

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Türschloß, insbesondere für Autobustüren, bei welchem die Riegelfalle durch einen senkrecht zur Riegelebene verschieb-'baren, unter Federwirkung steinenden Sperrstift in der OfitanJage festgestellt wird, dadiuirdh gekennzeichnet, daß der Sperrstift (10) vor dem Sdnlößstulp (3) vorzugsweise in dem als Führung für die Tür dienenden Ansatz (9) in der Höhe das Riegels (1) angeordnet ist.

2. Türschloß nach Anspruch- i, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Eeder (31) der Nuß (23) und dem Nußflügel (25) 'eine in einer Nut (12) des Riegels (1) geführte Druekstütze (27) eingeschaltet ist.

3. Türschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Fieder (31) und die Druckstütze (27) in der Weise angeordnet sind, daß die Stütze (27) bei zurückgieschloissenem Riegel nahezu in Richtung des Nußflügels (26), bei vorgeschlossenem Riegel (1) dagegen winklig zum Nußflügel¹ (26) steht und diesen gegen die sperrende Seitenwand der Riegelhut (12) drückt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen