DE448025C - Umlegbarer Tuerhalter - Google Patents

Description

Der Türhalter nach der Erfindung gehört zu solchen Beschlägen, hei welchen ein schwingbar an der Tür angebrachter, in seiner Länge verstellbarer Hebel sich gegen den Fußboden abstützt. Wie bei anderen Haltern dieser Art ist auch hier am Ende des Hebels ein mit Gummi überzogener Schuh angeordnet.

Die Erfindung unterscheidet sich von den bekannten Einrichtungen, die auch einen Hebel von veränderlicher Länge haben, dadurch, daß die Festklemmung des mittels Gewindeeingriffs verstellbaren Endes des Hebels nicht durch eine einfache Gegenmutter erfolgt, wie sie gewöhnlich vorgesehen wird, sondern mit Hilfe einer Scheibe bewerkstelligt wird, welche zwei Ansätze hat, von denen der eine in eine Kerbe in das verstellbare Endstück hineinragt, während der andere Ansatz in eine Nut eingreift, welche sich in dem Gewindeteil des Hebels befindet. Diese Scheibe wird nach der Längseinstellung des Endstückes in die eben bezeichnete Lage gebracht und in derselben festgeklemmt, so daß ohne Entfernung der Scheibe keine Verstellung des Endstückes mit Bezug auf den Hebel stattfinden kann. Diese Scheibe besitzt ferner seitliche Ansätze, welche vom Fuß der den Türhalter bedienenden Person leicht angestoßen werden können, um die Umlegung des Hebels von der Ruhelage in die Gebrauchslage, oder umgekehrt, zu erleichtern. Die Abbildungen zeigen ein Ausführungsbeispiel.

· Abb. ι ist ein Aufriß des Türhalters,
Abb. 2 eine Vorderansicht.

Abb. 3 ist ein Mittelschnitt nach 3-3 der Abb. 2,

Abb. 4 ein Querschnitt nach 4-4 der Abb. 3,

Abb. 5 ein Schnitt durch die Haltevorrichtung und

Abb. 6 ein Schnitt nach 6-6 der Abb. 1.

Die Tür 1 ist über dem Boden 2 ausschwingbar, und an ihr ist eine Platte 3 des Türhalters auf beliebige Weise, z. B. durch Schrauben 4, befestigt. Ansätze 5, die sich von der Platte 3 erheben, nehmen zwischen sich das obere, zum Auge ausgebildete Ende 6 eines .Schwinghebels 7 auf. Die beiden Ansätze und das Auge enthalten den Zapfen 8, um welchen dieser Hebel dann schwingen kann.

Auch nahe dem oberen Ende der Platte 3 sind zwei Ansätze 9 im Abstand voneinander angeordnet, so daß der Hebel 7 bei- seiner Umschwingung in die Ruhelage (Abb. 1 gestrichelt) zwischen diese Ansätze eintreten kann. Zwischen diesen beiden Ansätzen befindet sich eine bügeiförmige Feder 10, durch welche dann der Hebel 7 nachgiebig gehalten wird. Unterhalb dieser Ansätze 9 enthält die Platte 3 eine Öffnung 11, durch welche die Feder 10 eingeführt werden kann. Wie aus Abb. 5 ersichtlich, erweitert sich das Fenster 11 gegen die Rückenfläche der Platte 3 hin und nimmt dadurch die Kröpfungen 12 der Feder auf, um den vollständigen Durchtritt der Feder unmöglich zu machen. Die federnden Zinken 13 liegen dann zwischen den Ansätzen 9 frei und sichern den Hebel 7 in der Ruhelage. Zur Erleichterung der Einführung des Hebels sind die äußeren Enden

dieser Zinken bei 14 abgebogen und erstrecken sich in entsprechend ausgebildete Kerben 15 der Ansätze 9. Diese Finger 14 halten also auch die Feder gegen Entfernung nach rückwärts, solange sich die Platte 3 noch in versandfähigem Zustand, d. h. nicht etwa an einer Tür o. dgl. angebracht, befindet. Die Zinken 13 sind bei 16 abgerundet, wodurch der Eintritt des Hebels 7 zwischen die Zinken .sowie sein Austritt erleichtert wird.

Nach Abb. 1 ist das Ende des Schenkels bei 17 zylindrisch ausgebildet und hat dort ein Schraubengewinde zur Anbringung eines Schuhes 18. Dieser Schuh besteht vorzugsweise aus einem kurzen Rohrstück, dessen unteres Ende abgeflacht und abgebogen ist, um auf diese Weise die Sohle 19 zu erzeugen. Der Rohrteil 20 des Schuhes 18 hat Innengewinde und wird auf den Gewindeteil 17 des Hebels 7 aufgeschraubt. Infolge der Abflachung und Abbiegung entsteht an der Sohle eine zweite Querschulter 21 hinter der Spitze 22, und durch diese beiden Schultern oder Ansätze wird ein Gummiüberzug 23 festgehalten. Dieser Gummiüberzug stellt ein nachgiebiges Kissen dar, das sich auf den Boden auflegt, und zur Erhöhung der Reibung hat es Querrippen 24, wodurch ein Gleiten wirksam verhindert wird.

Infolge der Schraubenverbindung des Rohrstückes 18 mit dem Teil 17 kann diese Zusammenstellung von Teilen verlängert oder verkürzt werden, und da die Sohle des Schuhes sich unter einem stumpfen Winkel zur Achse des Hebels 7 erstreckt, so muß natürlich immer eine volle Umdrehung des Rohrstückes bei der Einstellung ausgeführt werden, damit dieser Winkel zum Eingriff auf den Boden gewahrt bleibt. Um nun unbeabsichtigte Drehung der beiden Teile mit Bezug aufeinander zu verhindern, ist auf dem Gewindeteil 17 eine mit einer Bohrung versehene Haubenmutter 25 über der oberen Kante des Rohrstückes angeordnet, und zwischen dieser Mutter und dem Rohrstück liegt eine Sicherungsscheibe 26. Die Bohrung 27 in dieser Scheibe hat nach Abb. 6 an zwei diametral gegenüberliegenden Stellen Vorsprünge 28 und 29, und der Vorsprung 28 legt sich bei Verschiebung der Scheibe in eine Keilnut 30 am unteren Teil des Gewindestückes 17, während der andere Vorsprung 29 nach abwärts gebogen ist und in eine Kerbe 31 an der oberen Kante des Rohrstückes 20 eintritt. Es kann also dadurch die Scheibe nicht gedreht werden, und sie hält auch gleichzeitig den Schuh gegen Verdrehung mit Bezug auf den Gewindeteil 17 fest. Soll eine Verstellung stattfinden, so wird erst die Mutter 25 etwas zurückgeschraubt, und die Scheibe 26 wird ohne Verdrehung angehoben, bis der Vorsprung29 aus der Kerbe 31 ausgetreten ist. Dann kann der Schuh mehrere oder nur eine volle Umdrehung durchmachen, worauf die Scheibe 6 in die ursprüngliche Stellung mit Bezug auf den Schuh gebracht wird und die Mutter zurückgeschraubt wird, so daß eine zufällige Längenveränderung dieser Teile ausgeschlossen ist.

Unter der Scheibe 26 sind nach Abb. 2, 4 und 6 Flügel 32 angebracht, die ebenfalls einen Gummiüberzug 33 besitzen können, und die dem Zweck dienen, die Einbringung des Hebels 7 von der Gebrauchslage in die Ruhelage "und umgekehrt zu erleichtern. Durch die Anbringung einer Gummidecke 33 auf diesen Flügeln wird eine Beschädigung der Schuhe der den Türhalter bedienenden Person ausgeschlossen. Die Flügel 32 erstrecken sich mit Bezug auf die Richtung der Ansätze 28, 29 im rechten Winkel dazu.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   i. Türhalter, bestehend aus einem an einer Tür schwingbar befestigten Hebel von veränderlicher Länge, der nach Umlegen in die Gebrauchslage mit einem freien Ende, das einen gummiüberzogenen Bremsschuh aufweist, auf die Bodenfläche aufdrückt, dadurch gekennzeichnet, daß das in Längsrichtung des Hebels verstellbare Endstück desselben eine Kerbe (31) hat, in welche ein Ansatz (29) einer Scheibe (26) eingreift, die mit einem anderen Ansatz (28) in eine Nut (30) hineinragt, die sich an dem mit dem Endstück in GewindeeingrifF stehenden Teil (17) des Hebels (7) befindet, so daß nach der Festklemmung der Scheibe (26) eine Verstellung des Endstückes mit Bezug auf den Hebel (7) unmöglich ist.
2. 2. Türhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zur Sicherung des Endstückes des Hebels (7) dienende Scheibe (26) seitliche Vorsprünge (32) hat, die nach der Einklemmung der Teile zwischen Schuh und Mutter die Bewegung des Hebels von der Gebrauchsstellung in die Ruhelage und umgekehrt erleichtern.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.