DE373339C

DE373339C - Riegelanordnung mit verdeckt liegenden Befestigungsschrauben

Info

Publication number: DE373339C
Application number: DEV17832D
Authority: DE
Original assignee: VER RIEGEL U SCHLOSS FABRIKEN
Current assignee: VER RIEGEL U SCHLOSS FABRIKEN
Priority date: 1922-10-13
Filing date: 1922-10-13
Publication date: 1923-04-10

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Riegelanordnungen mit verdeckt liegenden Befestigungsschrauben und besteht insbesondere darin, daß die Befestigung der Lagerplatte für den Riegel endgültig durch eine Schraube bewirkbaf ist, die von dem in der Verschlußstellung befindlichen, in dieser Stellung festhaltbaren Riegel überdeckt wird. Eine solche Riegelanordnung kann gemäß der weiteren ίο Erfindung dadurch erreicht werden, daß unterhalb der Lagerplatte mit dieser verbunden mit Schlitzen versehene Haltestücke vorgesehen sind, die auf Schrauben o. dgl. aufschiebbar sind, worauf die Lagerplatte durch eine vom Riegel in der Verschluß stellung überdeckte Schraube endgültig festgelegt wird. Auch kann sie dadurch erreicht werden, daß über die Befestigungsschraube der Grundplatte eine Verdeckungsvorrichtung schiebbar ist, die durch die vom Riegel verdeckte Schraube festlegbar ist. Zweckmäßig wird sie in der Form erreicht, daß die den Riegel tragende Lagerplatte mittels eines Nietes drehbar auf einem besonderen, auf dem Holze angeordneten Befestigungsbleche vorgesehen ist, das ebenfalls durch eine vom Riegel ver-

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deckte Schraube festlegbar ist. In diesem j Fall sind vorteilhaft noch aus dem Befesti- ; gungsblech ausgestanzte Ansätze als An- ; schlage vorgesehen, die die Lagerplatte in der Gebrauchsstellung sichern.

In der Zeichnung ist die Erfindung beispielsweise veranschaulicht, und zwar zeigt

Abb. ι eine Draufsicht auf einen Riegel, der mit Schlitzen ausgestattet ist, die auf im Holz ίο befestigte Schrauben verschoben werden können, i

Abb. 2 eine Riegelbefestigung nach Abb. r in Ansicht, teils im Schnitt.

Abb. 3 zeigt eine Draufsicht auf eine andere Riegelbefestigung, bei welcher die Schrauben zur Befestigung der Grundplatte durch eine aufschiebbare Einrichtung überdeckt werden, die durch eine einzige Schraube, welche vom Riegel verdeckbar ist, festgehalten werden j kann, und !

Abb. 4 einen Schnitt nach Linie A-B der Abb. 3.

Abb. 5 zeigt eine Draufsicht auf einen anderen Riegel, bei welchem auf der Grundplatte j die den Riegel tragende Platte schwenkbar I angeordnet ist, und zwar die letztere Platte in ausgeschwenkter Stellung.

Abb. 6 zeigt denselben Riegel wie Abb. 5 in derjenigen Stellung, in welcher der Riegel sich im Gebrauch befindet.

In den Abbildungen bedeutet α einen Rie- ! gel, der in der Verschluß stellung eine , Schraube A verdeckt, welche im offenen Zu- ; stände des Riegels gelöst werden kann. Der ; Riegel α ist so ausgebildet, daß er in seiner ^; Verschlußstellung festgehalten werden kann. b ist die den Riegel tragende Platte, die in ' Abb. ι und 2 mit Blechen c, d ausgestattet ist, | die Schlitze aufweisen, die auf im Holze be- i festigte Schrauben /, g aufgeschoben werden ! können. Nachdem die Platte b mit ihren ^! Schlitzen auf 4ie Schrauben aufgeschoben ist, ■ kann sie mit Hilfe der Schraube h in ihrer Lage gehalten werden, so daß, wenn der Riegel α sich in seiner Schlußstellung befindet, keine Schraube zutage liegt, welche mit einem ' Schraubenzieher geöffnet werden könnte.

Abb. 3 und 4 zeigen einen U-förmigen _t Schieber i, dessen Verbindungssteg k unter i eine Abbiegung 1 der Platte b geschoben werden kann und dessen Schenkel die Schrauben, mit welchen die Grundplatte b an dem Holze j zu befestigen ist, in der geschlossenen Stellung überdeckt. Die Schenkel werden durch einen der Riegelhalter m auf der Grundplatte festgehalten. Ist der Schieber i in seine die '. unter ihm befindlichen Schraubenlöcher überdeckende Lage gebracht und die Schraube bei h eingeführt, alsdann der Riegel a in seine Verschlußstellung gebracht, so ist auch in diesem Fall die einzige nach außen hervortretende Schraube A durch diesen Riegel verdeckt.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Abb. 5 und 6 wird die Grundplatte η an das Holz angeschraubt. Diese steht mit Hilfe eines Nietes 0 mit der den Riegel tragenden Platte b drehbar in Verbindung, so daß auch in diesem Fall die Schraube h nicht mit einem Schraubenzieher erreichbar ist, wenn der Riegel geschlossen und gesichert ist. Zweckmäßig können in diesem Fall noch Anschläge ρ vorgesehen sein, um die obere, drehbare Platte b festzuhalten und dadurch die Schraube A zu entlasten. Diese Anschläge müssen naturgemäß so niedrig gehalten sein, daß sie beim Drehen der Platte b, welche an ihrem vorderen Ende etwas von der Grundplatten abgehoben werden kann, dieser nicht hindernd im Wege stehen.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Riegelanordnung mit verdeckt liegenden Befestigungsschrauben, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigung der Lagerplatte (b) für den Riegel (a) endgültig durch eine Schraube (A) bewirkbar ist, die von dem in der Verschlußstellung befindlichen, in dieser Stellung festhaltbaren Riegel überdeckt wird.

2. Riegelanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb der Lagerplatte (b), mit dieser verbunden, mit Schlitzen versehene Haltestücke (d, c) vorgesehen sind, die auf Schrauben (f, g) o. dgl. aufschiebbar sind.

3. Riegelanordnung nach Ansprüchen r und 2, dadurch gekennzeichnet, daß über ' die Befestigungsschrauben der Grundplatte (Z>) eine Verdeckungsvorrichtung (i) schiebbar ist, die durch die vom Riegel (a) verdeckte Schraube (A) festlegbar ist.

4. Riegelanordnung nach Anspruch r, dadurch gekennzeichnet, daß die den Riegel (a) tragende Lagerplatte (b) mittels eines Nietes (0) drehbar auf einem besonderen, auf dem Holz angeordneten Befestigungsblech (n) vorgesehen ist.

5. Riegelanordnung nach Ansprüchen 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß im Befestigungsblech {%) zweckmäßig ausgestanzte Ansätze (p) als Anschläge vorgesehen sind, die die Lagerplatte (b) in der Gebrauchsstellung sichern.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.