DE815439C

DE815439C - Schliessvorrichtung fuer Einmachgefaesse u. dgl.

Info

Publication number: DE815439C
Application number: DEP16261A
Authority: DE
Inventors: Fritz Fuerfang
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1948-10-02
Filing date: 1948-10-02
Publication date: 1951-10-01

Description

Schließvorrichtung für Einmachgefäße u. dgl.
Die üblichen Einmachapparate sind hekanntlich so bemessen, daß sie eine größere Anzahl von Einmachgläsern gleichzeitig aufzunehmen vermögen. bisher mußte man sich ihrer auch dann bedienen, wenn die einzumachende Lebensmittelmenge gering war, z. ß. nur einige Gläser oder gar nur ein Glas füllte. Hierbei ist der Rrennstoffverbrauch ebenso gu>ß wie hei voll ausgenutztem Apparat. Andererseits siiid die Anschaffungskosten von Einmachapparaten für manche Haushalte zu hoch, zumal es sich hier um einen Gegenstand handelt, der verhältnismäßig selten gebraucht wird und nebenbei nicht gut für andere Zwecke benutzt werden kann.
Außerdem leaiislrnchen diese Apparate etwas viel Al)stel Iraum der bei gedrängten Wohnverhältnissen nicht immer ohne weiteres zur Verfügung steht.
Ziel der Erfindung ist es nun, heim Einmachen mit einfacheren Mittelnn auszukommen. Hierzu wird eine Schließvorrichtung für Einmachgläser vorgeschlagen, die gekennzeichnet ist durch einen am Einmachglas anbringbaren Spannbügel, der im gespannten Zustande, sei es infolge eigener Elastizität oder mittels eines an ihm befestigten elastischen Druckstückes, etwa auf die Mitte des Einmachglasdeckels einen elastischen Druck ausübt.
Hinsichtlich seiner Größe soll der Druck dem bei Einmachapparaten angewandten entsprechen. Er darf also einerseits bei Erwärmung des Glasinhaltes das Ausströmen von Luft nicht unterbinden, muß aber andererseits doch groß genug sein, um heim darauffolgenden Ahkühlen das Einströmen von Luft in das Glas zu verhindern. Als ungefährer Anhaltspunkt für die Druckbemessung kann gelten, daß der Deckel nach dem Spannen der Schließvorrichtung gerade noch drehbar sein soll. Sind Einmachgläser mit einer solchen Vorrichtung ausgeriistet, so kann das Einmachen in jedem sonstigen Topf vorgenommen werden.
Die Zeichnung veranschaulicht drei Ausführungsbeispiele, und zwar zeigt Fig. I die Seitenansicht einer Bauart mit einer am Spannbügel angebrachten Blattfeder als Druckstück, Fig. 2 eine Bauart mit einem Gummiklötzchen als Druckstück, im Ausschnitt, und Fig. 3 die Seitenansicht einer Ausführungsform mit elastischem Spannbügel.
Im Falle der Fig. I besteht die Schließvorrichtung aus dem quer über den Deckel a des Einmachglases b verlaufenden starren oder fast starren Spannbügel c mit dem an ihm angebrachten, etwa auf die Deckelmitte wirkenden elastischen Druckstück d. Hierzu dient im dargestellten Falle eine Blattfeder, die schlangenlinienförmig gebogen ist, aber auch andere Form haben kann. Der Bügel c ist mit seinem einen Ende an den auf dem Einmachglas b sitzenden, zweckmäßig aus Draht hergestellten Ringe angelenkt. Gegenüberliegend befindet sich am Ring e ein Flaschenverschluß j, mit dem der Bügel c an seinem freien Ende gefaßt und gespannt werden kann. An Stelle des Flaschenverschlusses läßt sich auch ein sonstiges Spannmittel verwenden.
Der Ring e ist von unten her auf das Gefäß b aufgeschoben, bis er an der wulstförmigen Gefäßerweiterung g anliegt, die ihm bei gespanntem Bügel c als Widerlager dient. Entspannt kann der Ring e zusammen mit dem Bügel c und dem Flaschenverschluß nach unten zu vom Einmachgefäß ohne weiteres abgenommen werden. Die Schließvorrichtung liißt sich dann erforderlichenfalls mit einem anderen Glas erneut zum Einmachen verwenden.
Im Falle der Fig. 2 ist die Blattfeder d durch ein auf den Bügel c geschobenes Gummiklötzchen h ersetzt, das den Vorteil besonders geringer Wärme-und Feuchtigkeitsempfindlichkeit hat. Auch ein Korkenklötzchen kann in Frage kommen. Die Klötzchen wirken ebenfalls auf die Deckelmitte.
Bei der Bauart nach Fig. 3 stellt der Bügel i selbst das elastische Druckelement dar. Er besteht aus einer Blattfeder, die im Bereiche der Deckelmitte nach unten gebogen ist und im gespannten Zustande hier unmittelbar auf dem Deckel a aufliegt. An der Aufsitzstelle wird im Deckel a zweckmäßig eine Afulde k vorgesehen. In den übrigen Einzelheiten stimmt diese Ausführungsform mit der Schließvorrichtung nach Fig. I überein.
Die neue Schließvorrichtung eignet sich auch für Gefäße, die lediglich zur luftdicht abgeschlossenen Aufbewahrung irgendwelcher flüssiger oder fester Substanzen dienen.

Claims

PATENTANSPRUCHE I. Schließvorrichtung für Einmachgefäße u. dgl., gekennzeichnet durch einen am Einmachgefäß anbringbaren Spannbügel, der im gespannten Zustande, sei es infolge eigener Elastizität oder mittels eines an ihm angebrachten elastischen Druckstückes, etwa auf die Mitte des Gefäßdeckels einen elastischen Druck ausübt.
2. Schließvorrichtung nach Anspruch j mit elastischem Spannbügel, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannbügel aus einer Blattfeder (i) besteht.
3. Schließvorrichtung nach Anspruch I und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (i) in ihrem mittleren Bereich eine nach unten gerichtete Biegung aufweist, mit der sie im gespannten Zustande auf dem Deckel (a) des Einmachgefäßes (b) aufliegt.
4. Schließvorrichtung nach Anspruch I bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (a) des Einmachgefäßes (b) an der Aufliegestelle des Spannbügels eine Mulde (k) besitzt.
5. Schließvorrichtung nach Anspruch i mit am Spannbügel angebrachtem elastischen Druckstück, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckstück aus einer Feder (d) oder einem Gummi-oder Korkklötzchen (lt) besteht.
6. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannbügel (c bzw. i) an einen auf dem Einmachgefäß sitzenden Ring (e) angelenkt ist, der gegenüberliegend einen mit dem freien Bügelende zusammenarbeitenden Flascbenverschluß (/) aufweist.
7. Schließvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (e) von unten her auf das Einmachgefäß (b) aufschiebbar ist bis zu einer an diesem vorgesehenen wulstartigen Erweiterung (g), die ihm bei gespanntem Bügel (c bzw. i) als Widerlager dient.