DE933308C

DE933308C - Konservengefaess mit Deckel und Verschlussbuegel

Info

Publication number: DE933308C
Application number: DEG11182A
Authority: DE
Original assignee: Glashuette Buelach A G
Current assignee: Glashuette Buelach A G
Priority date: 1952-03-26
Filing date: 1953-03-11
Publication date: 1955-09-22

Description

Konservengefäß mit Deckel und Verschlußbügel Die Erfindung bezieht sich auf ein Konservengefäß mit Deckel und einem sich diametral über den Deckel hinweg erstreckenden federn.den Verschlußbügel, der mit einer Ausbuchtung in einer zentralen Vertiefung des Deckels aufliegt und im übrigen, ohne den Deckel zu berühren, mit den Enden unter einen die Gefäßmündung umgebenden Ringwulst greift.
Derartige Verschlußeinrichtungen für Konservengefäße sind bereits bekanntgeworden, wobei zum Anpressen des Deckels ein bandförmiger Bügel vorgesehen ist, dessen sich quer über den Deckel erstreckender Mittelteil annähernd in der Mitte des Deckels federnd aufliegt. Der mit diesen Einrichzungen erreichte Anpreßdruck ist nicht gleichmäßig verteilt, da sich leicht ein exzentrischer Druck ergibt und der Verschluß nicht dauernd dicht bleibt, trotzdem der Deckel und der Gefäßmündungsrand eben geschliffen und ein elastischer Dichtungsring eingelegt wurde. Außerdem verhindern die über den Deckel hinausragenden Bügel ein Aufeinanderstellen von Konservengefäßen.
Es sind ferner Konservengefäße mit Deckel und Verschluß bügel bekannt, bei denen ein aus federndem Draht bestehender Bügel mit einem mittleren Teil um einen Teil eines die Gefäßmündung umgebenden Wulstes gelegt wird und die zwei von diesem mittleren Teil nach oben und innen ragenden Bügelenden in diametral gegenüberliegende Nuten am Rande des Deckels eingelegt werden. Damit ein federndes Anpressen des Deckels ermöglicht wird, ist der den Bügel bildende Draht zwischen dem mittleren Bügelteil und den Enden zu je einer Schlaufe umgebogen.
Es hat sich gezeigt, daß, trotz zwischen Deckel und Gefäßmündung eingèlegtem Gummidichtungs- ring, zufolge des im wesentlichen - auf einer Diagonalen wirksamen Anpreßdruckes, die Abdichtung bei großen Durchmessern nicht zuverlässig ist.
Das Konservengefäß mit Deckel und Verschlußbügel gemäß der Erfindung sucht diese Nachteile dadurch Zu beheben, daß der Bügel aus Runddraht besteht und an seinen Enden derart je zu einer Schlaufe umgebogen ist, daß ein quer verlaufender Teil des Drahtes am Ringwulst anliegt, während der Deckel an seiner Oberseite weitere Vertiefungen aufweist, in welche Teile des diametral verlaufenden: Bügelteiles zu liegen kommen. - Die in sich federnden Schlaufen ergeben eine Erhöhung der gesamten Elastizität des Bügels und bieten Gewä'hr dafür, daß die ganze Länge des quer verlaufenden Teiles an der Unterseite des Ringwulstes anliegt und deshalb eine genau zentrische Kraft auf den Deckel ohne jegliche Querkomponenten erreicht wird. Dies verhindert beim Ausströmen von überschüssigem Dampf während des- Sterilisierens ein seitliches Verschieben des Deckels, was meist die Ursache der späteren Undichtheit ist.
Eine weitere Ausbildung der Erfindung besteht darin, daß der die Gefäßmündung umgebende Randwulst und ein Vorsprung an der diesem Wulst gegenüberliegenden Unterseite des Deckels mit bogenförmigem Querschnitt versehen sind, derart, daß Deckel und Wulst einen dazwischenliegenden Dichtungsring längs je gegenüberliegender Kreislinien berühren.
In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigt Fig. I den oberen Teil eines Konservengefäßes mit Deckel und Verschluß bügel, Fig. 2 eine zu Fig. I analoge Ansicht, zum Teil im Schnitt, um 900 in bezug auf Fig. I verdreht und Fig. 3 eine Draufsicht zu Fig. I.
Das gezeichnete Konservengefäß I weist am oberen Ende einen die Einfüllöffnung umgebenden Ringwulst 2 auf, der über den Gefäßhals nach außen vorspringt.
Der Deckel 3 besitzt an seiner Oberseite eine zentrale Vertiefung 4 und in einem erhöhten, ringförmigen Randteil 5, diametral gegenüberliegend, zwei rinnenförmige Vertiefungen 6.
Der aus federndem Runddraht gebogene Verschlußbügel besitzt in der Mitte seines sich diametral über den Deckel 3 hinweg erstreckenden Teiles eine Ausbuchtung 7, welche federnd in der Mitte der zentralen Vertiefung 4 anliegt, wenn der Bügel am Gefäß angebracht ist und den Deckel gegen den Randwulst drückt.
Die beiden Enden des Bügels sind zu Schlaufen 8 umgebogen und liegen mit einem federnden, quer verlaufenden Teil g dieser Schlaufen 8 an der Unterseite des Ringwulstes 2 an. Der dem Teil g gegenüberliegende Teil der Schlaufen ist nach außen zu einem Griffteil abgebogen.
Die dem Rand des Deckels zugelcerhrte Seite des Randwulstes 2 ist im Querschnitt bogenförmig. Der gegenüberliegende Teil des Deckels 3 besitzt einen wulstartigen Vorsprung 10 ebenfalls mit bogenförmigem Querschnitt.
Ein zwischen Deckel 3 und den Randwulst 2 eingelegter Dichtungsring II aus elastischem Material, z. B. aus Gummi, wird vom Randwulst am Gefäß I und vom wulstartigen Vorsprung IO am Deckel je annähernd längs eines Kreises berührt, wobei diese Kreise einander gegenüberliegen. Der auf die Dichtung II ausgeübte spezifische Druck ist deshalb relativ hoch, so daß, ohne daß ein Schleifen des Wulstes erforderlich wäre, eine gute Dichtung erzielt wird. Gefäß I und Deckel 3 bestehen vorzugsweise aus Glas.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: I. Konservengefäß mit Deckel und einem sich diametral über den Deckel hinweg erstreckenden federndenVerschlußbügel, der miteinerAusbuchtung in einer zentralen Vertiefung des Deckels aufliegt und im übrigen, ohne den Deckel zu berühren, mit den Enden unter einen die Gefäßmündung umgebenden Ringwulst greift, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel aus Runddraht besteht und an seinen Enden derart je zu einer Schlaufe umgebogen ist, daß ein quer verlaufender Teil des Drahtes am Ringwulst anliegt, während der Deckel an seiner Oberseite weitere Vertiefungen aufweist, in welche Teile des diametral verlaufenden Bügelteiles zu liegen kommen.
2. Konservengefäß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß der die Gefäßmündung umgebende Randwulst und ein Vorsprung an der diesem Wulst gegenüberliegenden Unterseite des Deckels mit bogenförmigem Querschnitt versehen sind, derart, daß Deckel und Wulst einen; dazwischenliegenden Dichtungsring längs je gegenüberliegender Kreislinien berühren.

Angezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 8I5 439, 8I5 293, 807 I65, 856 992.