DE874564C - Flaschenverschluss - Google Patents

Description

• Die Erfindung betrifft eine Flasche mit Vorrichtung zum Verschließen, bei der eine Scheibe durch einen umlegbaren Hebel auf den Rand des Flaschenhalses gezogen wird.
• Der Hauptzweck der Erfindung ist, Flasche und Verschluß so zu gestalten, daß letzterer automatisch am Flaschenhals befestigt und auf diesem auch automatisch geschlossen werden kann. Ferner werden hauptsächlich heimische Werkstoffe verwandt, so daß an Gummi gespart werden kann, undaußerdem wird Kunstpreßstoff an Stelle von Eisen und Porzellan verwandt.
• Demgemäß liegt das Wesen der Erfindung darin, daß eine runde Scheibe, zweckmäßig aus Kunstpreßlstoff, mit einer Ringnut zur Aufnahme des elastischen Dichtungsmittels versehen und an zwei einander gegenüberliegenden Stellen mit je einem Bügel ausgerüstet ist, von denen der eine unter eine am Flaschenhals vorgesehene Nase greifen kann, während jan dem anderen der Verschlußhebel angelenkt ist, der unter eine gegenüberliegende Nase am Flaschenhals greifen kann.
• Erfindungsgemäß ist als elastisches Dichtungsmittel ein Gummiring gewählt, der dünner, und zwar etwa halb so dick ist wie die bisher üblichen Ringe, und der zur Erzielung der notwendigen Elastizität von einer gleichgeformten Ringfeder unterstützt wird.
• Ferner ist der Verschlußhebel aus einer Scheibe, zweckmäßig aus Kunstpreßstoff, gebildet, wodurch das störende Durcheinander der bekannten schlaufenförmigen Bügel vermieden wird.
• Schließlich ist der Rand des Flaschenhalses eben geschliffen, damit der Gummiring nach Möglichkeit geschont wird.
• Dieser neuartige Verschluß löst sich nach.dem Abheben des Verschlußhebels vom Flaschenhals; dieses hat den besonderen Vorteil, daß die Flaschen mit Reinigungsmaschinen leichter und besser gereinigt werden können als bisher, da der Verschluß bei der maschinellen Reinigung der Flaschen störte und verbogen werden konnte.
• Es kann aber auch Vorsorge getroffen werden, daß der Verschluß auch nach seinem Öffnen am Flaschenhals verbleibt; für diesen Fall wird der Haltebügel gabelartig ausgebildet, und es werden seine freien Enden nach innen gebogen, so daß sie in entsprechende Vertiefungen am Flaschenhals federnd einschnappen. Auch in dieser Ausfülhrungsform kann Ider Verschluß vor dem Reinigen der Flaschen abgenommen werden.
• Ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigt Fig. I den senkrechten Schnitt durch eine mit dem neuen Verschluß versehene Flasche, Fig. 2 eine Draufsicht auf die Verschluß scheibe, Fig. 3 einen Schnitt nach III-III der Fig. 1 und Fig. 4 Einzelheiten.
• Der Verschluß besteht aus der Scheibe I mit der Ringnut 2, in der die Federscheibe 3 und der Gummiring q. lagern, sowie dem Haltebügel 5, dem Zugbügel 6 und dem an diesen angelenkten Klemmhebel 7, der eine große Breite aufweist. Die Federscheibe 3 ist in der Ringnut2 eingepreßt und der Gummiring 4 ist hier ebenfalls eingeklemmt, so daß beide Teile gegen Abfallen und unbeabsichtigtes Abstreifen geschützt sind.
• Der Halsrand 8 der Flasche 9 ist eben geschliffen, so daß der Gummiring 4 glatt aufliegen kann. Beiderseits des Flaschenhalses sind an Stelle der üblichen Ringverstärkung zwei Nasen 10, II vorgesehen, die unten scharfe Einbuchtungen 12, I3 aufweisen.
• Der Verschluß kann von Hand oder maschinell angebracht und verschlossen werden; hierzu wird der Haltebügel 5 in die Einbuchtung I2 der Nase lo geführt, die Scheibe 1, durch den Haltebügel 5 gesteuert, auf den Rand 8 des Flaschenhalses g gelegt, der Zugbügel 6 nach unten geschwenkt und der Klemmhebel 7 mit seinem scharfen Rand 14 in die Einbuchtung 13 der Nase II geführt und Idann an den Flaschenhals gedrückt.
• Nach dem Anheben des Hebels 7 löst sich der Verschluß von der Flasche, die nun störungsfrei maschinell gereinigt werden kann.
• PATENTANSPROCHE: I. Flaschenverschluß, bei dem eine Scheibe durch einen umlegbaren HebeI auf den Rand des Flaschenhalses gezogen wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (1) mit einer die elastische Dichtung aufnehmenden Ringnut (2) und an zwei einander gegenüberliegenden Stellen mit je einem Bügel (5, 6) versehen ist, von denen der eine als Haltebügel (5) unter eine am Flaschenhals (9) vorgesehene Nase (IO) greift, während an dem anderen als Zugbügel (6) ein Verschluß hebel (7) angelenkt ist, der unter eine gegenüberliegende Nase(II) am Flaschenhals (g) greift.

Claims (1)

1. 2. Flaschenverschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß die elastische Dichtung aus einer federnden Ringscheibe (3) mit darauf gelegtem dünnem Gummiring (4) besteht.

   3. Flaschenverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußhebel (7) scheibenförmig ausgebildet ist.

   4. Flaschenverschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß Ider Rand (8) des Flaschenhalses (g) eben geschliffen ist.

   5. Flaschenversdhluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibe (1) aus Kunstpreßstoff besteht.

   6. Flaschenverschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußhebel (7) aus Kunstpreßstoff besteht.