DE812137C - Schnellverschluss fuer Raeume, Behaelter u. dgl. - Google Patents

Description

• Schnellverschluß für Räume, Behälter u. dgl.
• Die Erfindung bezieht sich auf einen Schnellverschluß zur Abschließung von Räumen, wie Schiffsräumen, Kesseln und Apparaten, oder von Behältern, wie Kannen, Dosen und für verwandte Anwendungszwecke, bei denen bei einfachster handhabung und geringem Kraftaufwand eine einwandfreie Dichtwirkung erwünscht ist.
• Der Schnellverschluß nach der vorliegenden Erfindung ist im wesentlichen dadurch gekennzeichnet, daß der raumabschließende Körper, z. B. Dekkel, mit einem auf der Verschlußseite angeordneten elastischen, durchmesserveränderlichen, kegelig verformten Radialspannkörper unter Vermittlung eines axialen Spannungsmittels derart zusammenwirkt, daß die durch die radiale Spannung bedingte Durchmesservergrößerung das Spannelement in Eingriff mit einer Ausdrehung od. dgl. im Sitz für den Verschlußkörper und durch Abstützung des Spannelementes auf einer nach außen abgeschrägten Schulterfläche des Verschlußkörpers in Verbindung mit der Hebelwirkung zur Anpressung bringt.
• Das Spannelement besteht zweckmäßig aus einem mindestens annähernd ebenen Kreisringkörper geringer Wandstärke, der gegenüber entgegengesetzt vom Umfang und vom Zentrum her radial angreifenden Kräften unnachgiebig, gegenüber kegeliger Verformung und Durchmesserveränderung nachgiebig ausgebildet ist. Zu diesem Zweck weist er vorteilhaft radial die Planfläche in mehr als ihrer halben Breite abwechselnd vom inneren und vom äußeren Umfange her durchsetzende Schlitze auf.
• Derartige Spannelemente eignen sich z. B. an sich zur Befestigung bzw. Durchmesserveränderung von Maschinenelementen. Durch ihre Verbin- dung mit einem Deckel, demgegenüber sie im kegelig verformten Zustand gleichen oder geringeren Außendurchmesser besitzen, und durch axial gerichtete Kräfte, z. B. mit Hilfe einer über eine axiale, am Deckel befestigte Schraube, auf der sich eine das Spannelement in Richtung gegen den Dekkel angreifende Mutter bewegt, im Durchmesser vergrößert werden, setzen sie sich in eine entsprechende Eindrehung seitlich des Deckelsitzes auch bei verhältnismäßig geringem Kraftaufwand mit radialer Spannung ein. Durch die Hebelwirkung des Auflagers am Deckelbund im Zusammenwirken mit der Verformung des Spannelementes tritt dabei nicht nur ein radialer Reibungsverschluß, sondern auch eine Verriegelung ein, wobei das Spannelement den Deckel fest auf seinen Sitz, und zwar zweckmäßig ein auf dem Sitz angeordnetes Abdichtmittel, z. B. einen Gummiring, drückt.
• Die Verbindung der Ringspannscheibe als Verriegelungselement im Zusammenwirken mit der Hebelanordnung ergibt eine Vervielfachung des axial auf den Verschluß ausgeübten Druckes. Der hierdurch erzielte formschlüssige Verschluß führt also beispielsweise auch bei Gewinde mit großer Steigung zu hohen Anpreßdrucken des Deckels od. dgl auf seinen Sitz. Es ist zweckmäßig, die Eindrehung auf der Gegenseite der Sitzfläche nach außen und oben abzuschrägen, so daß das Spannelement in den Eingriff hineingleiten kann zur Ausnutzung der radialen Vergrößerung für die Verriegelung.
• Die Zeichnung veranschaulicht als Ausführungsbeispiel schematisch einen Gefäßverschluß gemäß der Erfindung zur näheren Erläuterung des Erfindungsgedankens.
• Fig. 1 zeigt in axialem Schnitt den Behälteroberteil mit dem Verschluß, Fig. 2 den Halbteil des Verschlusses in der Draufsicht, und zwar außer Eingriff, Fig. 3 einen vergrößerten Teilschnitt des Sitzes.
• Im einzelnen ist bezeichnet mit I der Behälter, z. B. eine Dose mit dem über dem eingezogenen Hals 2 ausgebildeten Sitzfassungsstück 3, das durch die Umbördelung 4 den eingedrehten Stützring 5 faßt; auf der Sitzfläche 6 liegt ein Dichtungsring 7, auf den Dichtungsring 7 legt sich der Ringflansch 8 an dem hochgezogenen Rand g des eigentlichen Deckels Io auf.
• Auf der Außenseite des Deckels ist eine Schraube 1I befestigt, auf der sich die Mutter I2 mit Rändelkopf I3 führt, die Ringfläche 14 des Rändelkopfes legt sich auf die Scheibe 15 des Radialspannelementes I6, das in seiner gestrichelten Stellung kegelig vorverformt ist und durch Anziehen der Schraubenmutter 12 auf dem Gewinde 1I die voll ausgezogene Stellung gemäß Abbildung einnimmt. Infolge der Abschrägung des Bundes 8 am Deckel 10 wirkt der über dem Punkt (bzw. die Kreislinie) 17 hinausgeschobene Teil des Spannelementes als Hebel, welcher in seiner Bewegung begrenzt durch die nach dem Zentrum ansteigende Schrägfläche I8 den Deckel bzw. Deckelflansch nach Maßgabe der über die Schraubenmutter ausgeübten Druckwirkung mit einem Vielfachen des dabei ausgeübten Anpreßdruckes auf seinen Sitz preßt.
• Gegenüber der vorstehend beschriebenen Anordnung sind im Rahmen der vorliegenden Erfindung verschiedene Abänderungen bzw. Anpassungen an die mannigfaltigen Anwendungszwecke dieses formschlüssigen Schnellverschlusses möglich.
• Für manche Zwecke genügen beispielsweise gegenüber Durchmesserveränderungen genügend steife, aber durchmesserveränderliche kegelige oder gewölbte Körper, z. B. Kegelkreuze oder -sterne oder Kalotten mit Aussparungen oder Schlitzungen, die durch geeignete Spannkörper, wie die gezeigte Schraubabordnung, oder durch Kniehebel oder andere feststellbare Spannmittel im Durchmesser vergrößerbar sind und durch Zusammenwirken mit einer Stützfläche des Deckels zu der beschriebenen gleichzeitigen Verriegelung und Anpressung führen. In der Regel ist es aber wesentlich vorteilhafter, volle Kreisquerschnitte mit Schlitzungen oder gleichwertigen Anordnungen zu verwenden, weil hierdurch ein wesentlich günstigeres Verhältnis zwischen dem Wege des axialen Verformungselementes und der erzielten Durchmesservergrößerung erreicht wird. Bei Dosen, Kannen u. dgl. genügt beispielsweise nur eine geringe Vorschubbewegung der Schraube, um einen sehr festen Sitz des Deckels zu erzielen, wodurch die Handhabung bzw. die erforderliche Aufmerksamkeit weniger entscheidend ist als bei Dosenverschlüssen, die ein langes Verschrauben nötig machen. Dies spielt beispielsweise für die Massenverpackung empfindlicher Güter sowohl durch die Zeitersparnis wie auch durch die Sicherheit des Verschlusses eine sehr erhebliche Rolle. Auch Schotten, Mannlöcher, Apparate u. dgl. können mit Hilfe von Verschlüssen gemäß der Erfindung sehr schnell abgedichtet werden und sind auch gegenüber starken Drücken gegen den Verschlußdeckel fest, ohne daß zu ihrer Verschließung großer Kraftaufwand erforderlich ist. Auch für Vakuumverpackung, für Druckbehälter u. dgl. eignen sich Verschlüsse dieser Art, da das Spannelement die Anbringung hierfür erforderlicher Anordnungen, wie Ventile od. dgl. im Deckel oder auch im Spannkörper möglich macht. Die Schraubenspindel kann beispielsweise mit einer verschließbaren Bohrung ausgestattet sein oder die Druckentlastung über das Gewinde erreicht werden. Schließlich kann aber auch an Stelle der Schraubenspindel ein mehr oder weniger großer hohler Körper mit Außengewinde vorgesehen werden, auf dem sich ein Ring mit Innengewinde dreht, wodurch der Verschlußkörper nur einer Verringerung des lichten öffnungsdurchmessers dient und der verringerte Durchmesser zur Durchführung von Arbeitselementen als Sitz für weitere Verschlußelemente od. dgl. ausgebildet ist.

Claims (4)

1. PATENTANSPRÜCHE: I. Schnellverschluß für Räume, Behälter u. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß der raum- abschließende Körper, z. B. Deckel, mit einem auf der Verschlußseite angeordneten elastischen, durchmesserveränderlichen, kegelig verformten Radialspannkörper unter Vermittlung eines axialen Spannmittels derart zusammenwirkt, daß die durch die radiale Spannung bedingte Durchmesservergrößerung das Spannelement in Eingriff mit einer Ausdrehung od. dgl. im Sitz zu dem Verschlußkörper und durch Abstützung des Spannelementes auf einer nach außen abgeschrägten Schulterfläche des Verschlußkörpers in Verbindung mit der Hel)elwirkung zur Anpressung bringt.
2. 2. Schnellverschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannelement gebildet wird durch einen mindestens annähernd ebenen Kreisringkörper geringer Wandstärke, der gegenüber entgegengesetzt vom Umfang und vom Zentrum her radial angreifenden Kräften unnachgiebig, gegenüber kegeliger Verformung und Durchmesserveränderung nachgiebig ausgebildet ist, vorzugsweise mit radial die Planfläche in mehr als ihrer halben Breite abwechselnd vom inneren und vom äußeren Umfang her in durchsetzenden Schlitzen od. dgl.
3. 3. Schnellverschluß nach den Ansprüchen I und 2, dadurch gekennzeichnet, daß als axiales Spannmittel eine Schraubverbindung, beispielsweise eine axial angeordnete Spindel auf dem Deckel und eine über dem Spannelement angreifende Flügel- oder Rändelmutter od. dgl. dient.
4. 4. Schnellverschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß die der Sitzfläche gegenüberliegende Wandfläche der Eindrehung nach dem Zentrum ansteigend, z.B. als konische Ringfläche, ausgebildet ist.