DE867061C - Flaschenverschluss, insbesondere fuer Spritzflaschen waehrend des Gebrauchs - Google Patents

Description

• Die Erfindung bezieht sich auf einen Flaschenverschluß, insbesondere für Spritzflaschen während des Gebrauchs. Für diesen Zweck sind Verschlüsse, vornehmlich Schraubenkapselverschlüsse, bereits bekannt. Bei Kapselverschlüssen trägt der Flaschenhals eine Gewindekappe, die während des Gebrauchs abgeschraubt und dann wieder aufgesetzt wird.
• Diese Verschlüsse verteuern nicht nur die Flasche, sondern die Schraubverschlüsse gehen auch leicht verloren. Es sind für derartige Flaschen auch sogenannte Drehverschlüsse bekannt, die wiederum den Nachteil haben, daß sie nicht unbedingt sicher abschließen und daß, abgesehen vom Auslaufen der Flasche beim Umlegen, der Inhalt verdunstet. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Flasche alkoholhaltige Flüssigkeiten, z. B. für kosmetische Zwecke, enthält.
• Diese Nachteile sollen durch den Erfindungsgegenstand behoben werden.
• Die kennzeichnenden Merkmale der Erfindung bestehen darin, daß am Flaschenhals ein aus elastischem, dichtendem Stoff bestehendes Band angeordnet ist, welches zum Verschluß der Öffnung über diese straff gezogen und mit dem freien Ende am Flaschenhals befestigt wird. Hierdurch wird eine einfache Verschlußeinrichtung geschaffen, die neben der Billigkeit den Vorteil einer einfachen Handhabung und der Unverlierbarkeit des Verschlußteiles hat.
• In der Zeichnung ist die Einrichtung gemäß der Erfindung beispielsweise veranschaulicht, und zwar zeigt Abb. I eine Seitenansicht der Flasche mit einem teilweisen Schnitt durch den Hals, Abb. 2 eine Draufsicht, während in Abb. 3 die Einrichtung im wirksamen, also im verschlossenen Zustand gezeigt ist.
• In einer Rille b des Flaschenhalses a ist das elastische, zweckmäßig aus synthetischem Gummi bestehende Band c befestigt. Dieses wird zum Verschluß der Öffnung e,f über diese gelegt, straff gezogen und durch Einführen des Knopfes i in das Loch h des Bandes festgehalten. Hierdurch entsteht ein vollkommen dichter Abschluß der Austrittsöffnung e, da sich das Band auf den ringförmigen Ansatz d straff auflegt. Zur Führung des Bandes und zur Vermeidung des Abrutschens sind Führungsstege g vorgesehen. Vor Gebrauch kann die Austrittsöffnung f bzw. die Erweiterung e in bekannter Weise verschlossen werden. Mittel hierzu, wie lackähnliche Massen, sind bekannt.
• Es ist selbstverständlich, daß der Flaschenhals bzw. die .Austrittsöffnung auch in anderer Weise ausgebildet sein kann, als hier beispielsweise dargestellt ist.
• PATENTANSPRVCHE: I. Flaschenverschluß, insbesondere für Spritzflaschen während des Gebrauchs, gekennzeichnet durch ein über die Flaschenöffnung (e, f) straff gezogenes und am Flaschenhals (a) befestigtes, aus dehnbarem Stoff bestehendes und abdichtendes Verschlußband (c).

Claims (1)

1. 2. Flaschenverschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß das den Verschluß bewirkende Band (c) aus synthetischem Gummi besteht.

   3. Flaschenverschluß nach Anspruch I und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußband (c) mit einem Ende an der Flasche oder am Flaschenhals, vorzugsweise in einer Ringnut (b) befestigt ist, während das- freie Ende nach straffem Überziehen über die Flaschenöffnung in dieser gespannten Stellung ebenfalls am Flaschenhals, vorzugsweise an einem Knopf (i) oder an der Ei asche befestigt ist.

   4. Flaschenverschluß nach Anspruch I bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Flasche an der Austrittsöffnung (e) eine erhöhte Ringwulst (a) als Dichtungssitz aufweist.

   5. Flaschenverschluß nach Anspruch I bis 4, dadurch gekennzeichnet,wdaß die Flasche neben der Austrittsöffnung (e) Führungsstege (g) für das Band besitzt.