DE858517C

DE858517C - Verschluss fuer Gefaesse aller Art

Info

Publication number: DE858517C
Application number: DEF5261A
Authority: DE
Inventors: Theo Metten
Original assignee: Bayer AG
Current assignee: Bayer AG
Priority date: 1950-12-17
Filing date: 1950-12-17
Publication date: 1952-12-08
Also published as: DE869740C

Description

Die Erfindung betrifft einen Verschluß für Gefäße aller Art, bestehend aus einer Kappe aus wärmeformbaren Kunststoff, beispielsweise Polyäthylen, zum Verschließen einer Gefäßmündung, die wenigstens einen nach außen vorstehenden Wulst aufweist.
Die Eründung hat vor allem den Zweck, derartige Verschlüsse als Originalverschlüsse auszubilden. Dieser Zweck wird dadurch erreicht, daß gemäß der Erfindung ein außen um die Kappe festgeschlungener, vorzugsweise fest verknoteter Bindfaden od. dgl. von einem Gebilde aus wärmeformbarem Kunststoff ganz oder teilweise umschlossen ist, das mit dem Kappenmaterial und dem Bindfaden oder nur mit dem Bindfaden durch Wärmeeinwirkung verschweißt ist.
Der Originalverschluß kann in der Weise ausgeführt sein, daß das den Bindfaden od. dgl. umschließende Gebilde aus zungen- oder kragenförmigen Teilen der Kappe selbst besteht Das Überdecken bzw. Umschließen und Verschweißen des Bindfadens od. dgl. geht zweckmäßig in der Weise vor sich, daß man die am Umfang der Kappe überstehenden zungen- oder kragenförmigen Teile der Verschluß'kappe über den oberhalb oder unterhalb derselben auf der Kappe fest verknoteten Bindfaden mit Hilfe eines Heizringes zieht und sie mit der Kappe und dem Bindfaden oder nur mit dem Bindfaden verschweißt.
Eine weitere Form des Originalverschlusses kann darin bestehen, daß das den Bindfaden od. dgl. umschließende Gebilde statt der Zunge oder des Kragens aus einem oder mehreren Tropfen besteht, die durch Aufträufeln von flüssig gemachtem wärmeformbarem Kunststoff gebildet sind.
Bei diesen Verschlußarten ist ein Öffnen der Gefäße nicht mehr möglich, ohne den Bindfaden oder die Kapsel zu beschädigen. Es ist damit ein ein wandfreier Originalverschluß geschaffen.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des ErfinldungsgegenstarBdles schematisch dargestellt.
Die Mündung des Gefäßes 1 ist mit den nach außen vorstehenden Wülsten 2 versehen. Die auf die Gefäßmündung aufgesetzte Kappe 3 gewährleistet infolge ihrer in die Gefäßöffnung bineinreichenden und an der Innenwand der Gefäßöffnung fest anliegenden Ausbuchtung der Kappendecke eine doppelte Abdichtung. Die Kappe 3 ist..mit den Rillen 4 und 5 versehen. In die Rille 4 ist der Bindfaden 6 eingelegt und fest verknotet. Der Bindfaden 6 ist von einer Hülle 7 aus wärmeformbarem Kunststoff fest umschlossen, deren Ränder mit der Kappe 3 fest verschweißt sind.
Es ist herstellungsmäßig von Vorteil, die Umhüllung des Bindfadens als überstehenden Kragen der Kappe selbst auszubilden. Dieser oberhalb des Bindfadens überstehende Kragen wird dann auf einfache Weise mittels eines von oben nach unten am äußeren Umfang der Kappe entlang gefültrten Heizringes (nicht dargestelft) über den Bindfaden, 6 gezogen und mit diesem und mit der Kappe 3 oder nur mit der Kappe 3 fest verschweißt.
Zwecks Öffnung des Verschlusses wird die Kappe 3 mittels eines Messers in der Rille 5 durchlgescheitten, so daß der obere Teil der Kappe abnehmbar ist. Bei Entnahme von Teilmengen gewährleistet dieser Kappenoberteil einen sicheren Verschluß.
PATENTANSPRtJCEIE: I. Verschluß für Gefäße aller Art, bestehend aus einer Kappe aus wärmeformbarem Kunststoff, beispielsweise Polyäthylen, die eine Gefäßmündung verschließt, die wenigstens einen nach außen vorstehenden Wulst aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein außen um die Kappe festgeschlungener, vorzugsweise verknoteter Bindfaden od. dgl. von einem Gebilde aus wärmeformbarem Kunststoff ganz oder teilweise, vorzugsweise fest umschlossen ist, das mit dem Kappenmaterial und dem Bindfaden oder nur mit dem Bindfaden durch Wärmeeinwirkung verschweißt ist.

Claims

2. Verschluß nach Anspruch I, dadurch gekennzeichnet, daß das den Bindfaden od. dgl. umschließende Gebilde aus zungen- oder kragenförmigenTeilen der Kappe selbst besteht.

3. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das den indfaden od. dgl. umschließende Gebilde aus einem oder mehreren Tropfen besteht, die durch Aufträufeln von flüssig gemachtem wärmeformbarem Kunststoff gebildet sind.