DE78905C - Mit Wasserhahn vereinigte Spülvorrichtung - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT. YS

Die Erfindung betrifft die Vereinigung eines Spülventils mit einem Wasserabflufsventil, welche den Vorfheil bietet, dafs die Bethätigung weniger complicirt und leichter ist als bei den bekannten Vorrichtungen, sowie dafs die Anwendung entweder als Spülapparat oder als gewöhnlicher Wasserhahn ermöglicht ist.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist in Fig. t und 2 ein Durchschnitt von zwei verschiedenen Ausführungen des Apparates veranschaulicht.

Die Vorrichtungen der einen und anderen Art sind an einem horizontalen Wasserrohr angebracht zu denken und bestehen zunächst aus einem Rohrstück oder Gehäuse A mit einem Strahlrohr B und einem Abzapfungsrohr C Der Ventilkörper E wird durch den Druck des Wassers in die Schlufslage gegen den inneren Sitz F geprefst, während derselbe mittelst der Schubstange G geöffnet werden kann, welch letztere an ihrem äufseren, bei einer Stopfbüchse heraustretenden Ende mit einer Rolle H versehen ist. Diese Anordnung ist beiden Apparaten gemeinsam.

Nach Fig. 1 ist in einer Jochverlängerung des Rohres A der Winkelhebel / an dem Drehzapfen L gelagert, welcher mit dem Ausschnitt K an seinem äufseren Ende das Strahlrohr B umgiebt und mit dem Gegengewicht M versehen ist. Der dem Drehpunkt nächst gelegene Theil des Winkelhebels ist mit excentrischem Daumen ausgerüstet, indem die Bohrung für den Zapfen L aufserhalb des Krümmungs - Centrums des Daumens angeordnet ist.

In Fig. 2 ist dieser Winkelhebel durch einen einfachen, bei dem seitlichen Drehpunkt L gelagerten» Hebel / ersetzt; an dem äufsersten Ende bezw. dem kürzeren Arm desselben ist das Gegengewicht M angehängt, wobei ein keilförmiges Trägerstück zwischen der festen Rolle N und der Rolle H an der Schubstange hindurchreicht.

Der Apparat arbeitet wie folgt:

Die Flasche, welche gespült werden soll, wird auf das Rohr B so aufgesetzt, dafs die Mündung auf dem Hebel / aufruht. Hierdurch wird der Hebel / nach unten gedrückt, wodurch das Gegengewicht M gehoben wird, während der Daumen bezw. das keilförmige Zwischenstück auf die Rolle H wirkt und die Stange G mit dem Ventilkörper E zurückweicht, derart, dafs der Durchgangskanal für das Wasser freigelegt wird. Das Wasser strömt danach in das Rohr A ein und tritt durch das Strahlrohr B in die Flasche.

Wird die Flasche wieder abgenommen, so wird das Gegengewicht M wieder den Hebel / in die Anfangslage emporbewegen und der Daumen bezw. die Keilfiäche wird von der Rolle H zurückweichen, so dafs letztere mit der Schubstange durch den Druck des Wassers auf den Ventilkörper E nach aufsen zurückbewegt wird, wobei die Berührung zwischen Rolle und Anlauf- bezw. Keilfläche aufrecht erhalten bleibt. Demgemäfs kann das Wasser nicht etwa mit plötzlicher Bewegung die Ventilkörper in die Schlufslage drücken, wodurch erreicht wird, dafs der Apparat lautlos arbeitet und Schläge und Stöfse in dem Rohr vermieden werden.

Soll der Apparat als Wasserhahn verwendet werden, so wird der Schraubstöpsel O von dem

Claims (1)

1. Rohr C abgeschraubt, welches dadurch geöffnet wird; derselbe Stöpsel wird dann an B angeschraubt, um die Spülöffnung zu schliefsen.

   Patenτ-Ansprüch:

   Flaschenspülventil, bei welchem das Abfiufsrohr (A) aufser mit der Spüldüse (B) noch mit dem während der Benutzung jener Düse geschlossen zu haltenden, als Wasserabflufshahn zu benutzenden Abfiufsstutzen (C) verbunden ist und bei welchem- die innerhalb des Rohres (A) hindurchgehende und dem selbstschliefsenden Ventil (EJ zugehörige Ventilspindel (G) mit Anlaufrolle (H) ausgerüstet ist, um durch Daumen- oder Keilschub von einem mit Gegengewicht (M) versehenen und durch das Flaschengewicht bethätigten Hebel (I) in die Eröffnungslage gebracht werden zu können.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.