DE112816C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Vorrichtung unterscheidet sich von den bisher bekannt gewordenen ähnlichen Einrichtungen durch das Kupplungsglied, welches den Zweck hat, die den Füllhahn tragende Spindel mit der sie umgebenden Schraubenmutter zu verbinden. Dieses Kupplungsglied gestattet nämlich die Verschiebung der Spindel in der Mutter nur in der einen Richtung. Soll hingegen die Spindel auch in der entgegengesetzten Richtung verschoben werden können, dann mufs zunächst die Schraubenmutter zurückgeschraubt werden, so dafs das Kupplungsglied gegen den Deckel der Vorrichtung stöfst und sich dadurch auslöst.

Die beiliegende Zeichnung veranschaulicht diese Einrichtung durch

Fig. ι im Längsschnitt und durch

Fig. 2 in der Oberansicht mit abgenommenem Deckel..

In dem im Gestell des Fafsfüllapparates um Zapfen α schwingenden Gehäuse b ist mittelst Gewinde eine Büchse c eingeschraubt. Diese Büchse, welche zur Führung der den Füllhahn tragenden Spindel d bestimmt ist, trägt an ihrem oberen Ende einen in zwei Lappen e schwingenden Hebel f, welcher mit einer entsprechenden Oeffnung zur Durchführung der Spindel d versehen ist. Dieser Hebel ist mit einem nach unten ragenden, in einer Aussparung der Büchse c liegenden, excenterartig wirkenden Lappen g versehen, welcher sich gegen die Spindel d legt und gegebenenfalls gezahnt sein kann. Das freie Ende dieses Hebels ist oben mit dem Anschlag i versehen, während gegen die untere Seite desselben eine in die Büchse c eingesetzte Feder h wirkt.

Der Hebel f stützt sich mithin dauernd gegen die Spindel d, so dafs die letztere nur nach unten, nicht aber in entgegengesetzter Richtung bewegt werden kann. Soll die Spindel auch nach oben bewegt werden können, dann dreht man dieselbe derart, dafs sich die Büchse c nach oben verschraubt. Sobald der Anschlag i gegen den Deckel k stöfst, giebt das gezahnte Excenter g die Spindel frei und letztere kann ohne Weiteres auf- und abbewegt werden. Will man mithin mit einer derartigen Vorrichtung den Füllhahn gegen das Fafs anpressen , dann verschiebt man die Spindel d mit dem Füllhahn gegen das Fafs und dreht die Spindel um Weniges derart, dafs sich die Büchse c senkt und der Anschlag i freigegeben wird. Sofort stützt sich dann das Excenter g gegen die Spindel, so dafs sie bei ihrer weiteren, Drehung an der Abwärtsbewegung der Büchse c Theil nehmen mufs und das Anpressen des Füllhahnes bewirkt.

Gegebenenfalls kann natürlich das Excenter g auch als Keil ausgebildet werden, welcher in eine entsprechende Nuth der Spindel d eingreift.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Vorrichtung zum Verschieben der Spindel bei Fafsfüllapparaten, bei welcher die den Füllhahn tragende Spindel in einer in einem Gehäuse verschraubbaren Büchse geführt wird, gekennzeichnet durch ein an der Büchse schwingend angeordnetes, unter Druck einer Feder (h) stehendes Excenter (g-J, welches Spindel (d) und Büchse (c) kuppelt, wenn dieselben gegen das Fafs herabgedreht werden, aber bei entgegengesetzter Drehung von Büchse und Spindel durch Anstofs an das Gehäuse (b) ausgelöst wird, so dafs die Spindel frei in der Büchse emporgehoben werden kann.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.