DE748209C

DE748209C - Deckel fuer Reinigungsbehaelter, insbesondere fuer Behaelter zum Reinigen von Metallgegenstaenden

Info

Publication number: DE748209C
Application number: DEH164140D
Authority: DE
Inventors: Eduard Haas
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1940-12-28
Filing date: 1940-12-28
Publication date: 1944-10-28

Description

Deckel für Reinigungsbehälter, insbesondere für Behälter zurr Reinigen von Metallgegenständen Bei Behältern, die insbesondere zum Reinigen von Maschinenteilen und sonstigen Metallgegenständen Verwendung finden, bereitet das Einbringen sperriger und schwerer Werkstücke oft Schwierigkeiten, weil, hierfür die Üffnungsbewegung des Deckels störend wirkt. Es sind bereits Waschmaschinen vorgeschlagen mit parallel zur Behälteröffnung verlau-f enden Führungsschienen für die Führung des Deckels. Bei diesen bekannten Ausführungen besteht der Deckel aus zwei Teilen, die in den parallel zur Behälteröffnung verlaufenden Führungsschienen geführt werden und von Hand aus geöffnet werden müssen. Auch bei diesen Deckeln läßt es sich nicht vermeiden, , daß ein auf den Behälterrand aufgesetztes Werkstück mit dem sich öffnenden Deckel in Berührung kommt und das öffnen des Deckels behindert, so daß sich für den Bedienungsmann zum öffnen des Deckels bei auf dem Deckelrand aufgesetztem Werkstück Schwierigkeiten ergeben. j Die Erfindung bezieht sich auf einen Deckel für Reinigungsbehälter. Erfindungsgemäß ist der der Beschickungsstelle zugekehrte Deckelteil mittels in bekannter Weise für die Deckelführung parallel zur Behälteröffnung verlaufenden Führungsschienen von der Beschickungsstelle hinweg abziehbar und der der Beschickungsstelle abgekehrte Teil des Deckels durch ein Führungsgestänge anhebbar. Das Abziehen des Deckels unterhalb des auf den Behälterrand aufgesetzten Werkstückes von der Beschickungsstelle hinweg ist von größtem Vorteil, besonders dann, -`nenn es sich um schwere und sperrige Werkstücke handelt, welche bei der Annäherung des Arbeiters an den Behälter sich schon über dem geschlassenen Deckel befinden. Der Arbeiter kann solche auf den Behälterrand aufgesetzten Werkstücke mit beiden Händen halten, bis die von einem Fußtritt oder Fußschalter aus bewirkte Öffnung des Deckels vor sich geht. Die Ausführung kann so getroffen sein, daß die Führungsschienen im Bereich der Beschickungsstelle mit Auflaufsteigungen und an ihrem anderen Ende mit erhöhten En(ikurven ausgestattet sind. Durch die Auflaufsteigungen, auf welche am Deckel angebrachte l#'ühfungsrollen auflaufen. wird der der Beschickungsstelle zugekehrte Teil des Deckels angehoben, womit die Auflageflächen für den Deckel geschont werden. Die Endkurven, auf welche die Führungsrollen des Deckels am Ende der zum Üffnen des Deckels dienenden Bewegung auflaufen, erleichtern ein Zurückführen des Deckels in die Schließstellung.
Der Erfindungsgegenstand ist in der Zeichnung in beispielsweiser Ausführungsform dargestellt. und zwar zeigt: Abb. i eine in teilweisem Schnitt gehaltene Vorderansicht, Abb. 2 eine Seitenansicht des Behälters. Der Reinigungsbehälter i ist mit einem Deckel ausgestattet, welcher an seiner der Beschickungsstelle A zugekehrten Kante auf jeder Seite je eine Rolle 7 trägt. Die drehl)aren Rollen stehen also ortsfest mit dem Deckel in Verbindung. Die beiden Rollen ;7 laufen auf zwei seitlich am Behälter befestigtere Schienen S, die mit Auflaufsteigungen i6 und Endkurven io ausgestattet sind. Am Deckel 2 ist an jeder Seite je ein Drehbolzen 6 befestigt. .Diese Drehbolzen 6 liegen zwischen dem Deckelschwerpunkt und dem der Be"seliiclcungsstelle abgekehrten Deckelrand. An jeden Bolzen 6 ist an jeder Deckelseite je ein Arm 3 angelenkt, so daß der Deckel 2 von zwei Armen 3 gehoben werden kann. Diese Arme 3 sind fest auf der in Konsolen 5 gelagerten Welle .M angebracht. Zur Drehung der Welle .4 dient bei dem gezeichneten Ausführungsbeispiel ein Motor 1.4, der über ein Untersetzungsgetriebe die Kurbel 13 antreibt. Mit der Kurbel 13 ist durch die Zugstange 12 ein auf der Welle 4. fest angebrachter Hebel ii verbunden.
Bei einer Bewegung des Hebels i i in Richtung des in Abb. i eingetragenen Pfeiles wird (las der Welle d. zugekehrte Ende des Deckels 2 mittels der beiden Arme 3 angehoben und gleichzeitig der der Bcschickungsstelle A ztigekehrte Teil des Deckels mit den Rollen 7 auf die Schienen 8 gezogen. Hierbei laufen die beiden seitlichen Rollen 7 auf die Auflaufsteigungen 16 der beiden Schienen S auf, wodurch der die Rollen 7 tragende Teil des Deckels gleichzeitig etwas angehoben wird, so (1a1;3 die -Deckeldichtung g geschont wird. Beien Antieben des Deckels durch die beiden Arme 3 bleiben die Rollen 7 in Berührung mit den beiden seitlichen Schienen 8, wodurch der der Beschickungsstelle zugekehrte Teil des Deckels annähernd parallel zur Behälteröff-nung geführt wird. Am Ende der °Bewegung des Deckels laufen die Rollen 7 auf die ansteigenden Endkurven io auf. Hierdurch wird die Rückkehr des Deckels in die Schließstellung erleichtert. Da . der der Beschickungsstelle zugekehrte Teil des Deckels beim Öffnen zun<iclist in etwa waagerechter Richtung bewegt wird, können die einzulegenden Werktücke ohne weiteres über den Deckel gehalten -'71cler auf die vordere Kante des Behälters aufgesetzt werden, ohne daß dadurch die Bewegung des Deckels gehindert wird. Der Behälterrand liegt an der Beschickungsstelle höher als der Deckel, damit die Werkstücke beim Aufsetzen auf den Behälterrand zuverlässig vom Deckel abgehalten werden. Der Behälterrand kann an der Beschickungsstelle A in bekannter `'eise vorteilhaft mit einer besonderen Auflage 15 aus Holz, Gummi o. dgl. ausgestattet werden.
Die Erfindung kann nicht nur bei Behältern zum Reinigen-von 1Iaschinenteilen, soll-(lern bei Behältern aller Art Verwendung finden, z. B. bei Kochkesseln in Großküchen, Geschirrspül- und Waschmaschinen, Brauereikesseln und sonstigen größeren Behältern. Zum öffnen des Deckels braucht nicht unbedingt (las in der Zeichnung angedeutete Geng - 4., 11 Verwendung finden. Man a 3 könnte unter anderem hierzu ein Zugseil benutzen, das am hinteren Deckelteil eingreift und so über eine Rolle geführt ist, daß es den rücl;w:irtigen Deckelteil etwa -in die Stellung zu ziehen vermag, welche in Abb. i gestrichelt angedeutet ist.
Es ist selbstverständlich, daß die Drehung der Welle d. außer von einem 'Motor auch über ein Gestänge durch einen Fußantrieb oder auf livdratilischein Wege erfolgen kann.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Deckel für Reinigungsbehälter, dadurch gekennzeichnet, daß der der Beschickungsstelle zugekehrte Deckelteil mittels in bekannter Weise für die Deckelführung parallel zur Behälteröffnung verlaufenden Führungsschienen von der Beschickungsstelle hinweg abziehbar und der der Beschickungsstelle abgekehrte Teil des Deckels durch ein Führungsgestänge anhebbar ist.
2. Deckel nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Führungsschienen (1) mit Auflaufsteigungen (16) und Endkurven (io) ausgestattet sind. .
3. Deckel nach den Ansprüchen i und 2, gekennzeichnet durch zwei am Deckel zwischen seinem Schwerpunkt und seinem der Beschickungsstelle abgekehrten Teil befestigte Drehbolzen (6), an welche zwei Arme (3) angelenkt sind, die fest mit einer Drehwelle (.4) in Verbindung stehen,-welche zum Beispiel mittels eines Gestänges von einem Motor (r4) aus zum öffnen des Deckels gedreht wird. Zur -Abgrenzung des Anmeldungsgegenstandes vom Stand der Technik sind im Erteilungsverfahren folgende Druckschriften in Betracht gezogen worden: deutsche Patentschrift ..... N r. 6o7 887; USA.- 2083503-