DE245888C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 245888 KLASSE Tc. GRUPPE

JOHN CH.TALIAFERRO in BALTIMORE

und LOUIS C. KRUMMEL in CLINTON, V. St. A.

Maschine zum Verschließen von Gefäßen, insbesondere von Büchsen.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 5. September 1909 ab.

Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Verschließen von Gefäßen, insbesondere von Büchsen, und hat den Zweck, einerseits das Anheben der Büchsen zum Aufbringen der Deckel zu erübrigen, und andererseits die Büchsen in solchem Zustande zu erhalten, daß der Büchsendeckel leicht und ohne Klemmen auf den Büchsenrand aufgesetzt werden kann. Gemäß der Erfindung sind die zum Halten ίο und Zentrieren der Büchsen und ihrer Deckel dienenden, am oberen Teil der Büchse angreifenden Backen entsprechend dem Niedergehen des zur Befestigung des Deckels an den Büchsen dienenden Organes nach unten verschiebbar, so daß sie diesem Organe Platz machen, aber die Büchsen während der Befestigung des Deckels festhalten und dadurch die Veränderung der Form des Büchsenrandes gegenüber der Form des Deckels wirksam verhindern.

Auf der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel erläutert, welches die Anwendung der Erfindung an einer Maschine zum Verschließen von Konservenbüchsen veranschaulicht.
Es zeigen:

Fig. ι die Seitenansicht,
Fig. 2 die Stirnansicht des für die Erfindung in Betracht kommenden Teiles der Maschine.

Fig. 3 stellt eine Draufsicht der Zentriervorrichtung dar.

Fig. 4 zeigt den Kurvenblock, der das Öffnen und Schließen der Zentrierbacken bewirkt. Fig. 5 zeigt die mit Zahnsegmenten ausgerüsteten Haltearme für die Zentrierbacken.

Fig. 6 zeigt in Draufsicht eine Kanne nebst Deckel, von der Zentriervorrichtung erfaßt.

Fig. 7 zeigt einen senkrechten Schnitt durch die Falzvorrichtung mit dem Falzkopf in gehobener Stellung sowie die Zentrierbacken und einen Teil des Kannenkörpers vor dem Verschließen.

Fig. 8 zeigt den Kannenkörper von den Zentrierbacken und den Deckel von der Falzkopfscheibe erfaßt.

Fig. 9 zeigt die Stellung der Zentrierbacken und der Falzvorrichtung während des Falzens. - Fig. 10 zeigt den Antriebsmechanismus für die Zentrierbacken.

Das Maschinengestell 1. trägt einen Arbeitstisch 2, auf dem die Kannen B während der Bearbeitung stehen. Zum Festmachen des Deckels C auf den Kannen B ist ein Falzkopf verwendet.

Die Zentier- und Festhaltevorrichtung weist zwei Backen 20, 21 (Fig. 3) auf. Diese Backen sind abgesetzt und haben bogenförmige Gestalt, entsprechend der Rundung des Kannenkörpers. Die Zentrierbacken haben einen horizontal nach innen gerichteten Ansatz 44 (Fig. 6 bis g), welcher nur den Kannenkörper erfaßt, um ihn festzuhalten, während der Teil der Backen oberhalb dieser Ansätze 44 den Deckel in bezug auf den Kannenkörper ausrichtet, so daß der Kannenkörper seine Form behält und der Deckel zentrisch befestigt werden kann. Die Backen 20, 21 sind abnehmbar an Armen 22, 23 befestigt, die durch Bolzen 24, 25 mit einem Schlitten 26 verbunden sind. Dieser hat schwalbenschwanzförmigen Querschnitt und läuft in der Führung 27 eines Lagerarmes 28

40

45

55

60

des Maschinengestells i. Die eine Seite 29 der Führung 27 ist dabei in geeigneter Weise lösbar angeordnet. Die Arme 22 und 23, welche die Backen 20 und 21 tragen, sind mit Zahn-Segmenten 30 versehen (Fig. 3 und 5), so daß beide Arme gleiche Bewegungen ausführen. Der Arm 23 hat einen abstehenden Zapfen 31 (Fig. 3), welcher eine Rolle 32 trägt, die in der Kurvennut 33 eines Blockes 34 des Armes 28 läuft. Die Nut 33 ist so gestaltet, daß die Rolle 32, wenn sie in derselben auf und ab bewegt wird, die Backen 20 und 21 ausschwingt, so daß sie sich öffnen und schließen. ' Zum Anheben des Schlittens 26 dient eine Stange 35, die mittels eines Zapfens 36 an dem Schlitten 26 angelenkt ist und an ihrem oberen Ende frei durch ein Glied 37 hindurchgeht, welches von einem Arm 38 getragen wird, der fest mit einer Achse 8 verbunden ist, die mittels ihrer Arme 7 den Falzkopf hebt und senkt. Das obere Ende der Stange 35 trägt verstellbare Anschlagmuttern 39.

Der Schlitten 26 ist weiterhin noch mit einer nach oben gerichteten Stange 40 versehen, welche durch eine auf dem Lagerarm 28 angeordnete Büchse 41 hindurchgeht. In der Büchse 41 liegt eine Feder 42, welche sich oben gegen die Büchse 41 und unten gegen den Schlitten 26 stützt und den Schlitten 26 beständig abwärts drückt. Verstellbare Muttern 43, welche von der Stange 40 getragen werden, begrenzen dabei die Abwärtsbewegung des Schlittens 26.

Auf der Achse 8 sitzt ferner ein Arm 9 (Fig. 1), der eine Rolle trägt, auf welche ein auf einer Welle 10 angebrachtes Exzenter wirkt, das durch ein Schneckengetriebe von der Antriebswelle 6 aus gedreht wird.

Wird nun die Achse 8 durch den Arm 9 in schwingende Bewegung versetzt, so gestattet der Arm 38 zeitweise ein durch die Feder 42 bewirktes Senken der Stange 35 und somit des Schlittens 26, bis die Anschlagmuttern 43 auf die Büchse 41 auftreffen, wodurch eine weitere Abwärtsbewegung des Schlittens 26 verhindert wird. Der Arm 38 dagegen ist durch die Muttern 39 in seiner Abwärtsbewegung nicht begrenzt, da das Glied 37 dann frei auf der Stange 35 niedergleitet. Wenn der Falzkopf hernach aus seiner Arbeitsstellung angehoben wird, werden die Zentrier- und Festhaltebacken 20, 21 mit Hilfe der Stange 35 ebenfalls wieder aufwärts bewegt. In dieser Stellung können dann Kannenkörper B, Deckel C unter die Backen 20 und 21 sowie unter den Falzkopf gebracht werden.

Wenn sich der Falzkopf gegen den Kanneükörper niederbewegt, werden die Zentrierbacken 20 und 21 durch die Feder 42 niedergedrückt und die Rolle 32 läuft in der Nut 33, so daß die Backen sich schließen und dadurch die Kanne und den Deckel zentrieren (Fig. 8). Wenn der Kannenkörper schief steht, so bringen die Backen denselben in die richtige Lage, so daß der Deckel aufgesetzt werden kann, und gleichzeitig zentrieren die Backen den Kannenkörper in bezug auf den Falzkopf.

Bei der neuen Vorrichtung ist irgendeine andere Zentriervorrichtung unnötig, und es braucht z. B. lediglich eine Führungsschiene angebracht zu werden, um die Kannenkörper bis nahe unterhalb des Falzkopfes zu führen, so daß sie zwischen die Backen gelangen. Wenn der Deckel etwa durch überstehenden Inhalt der Kanne (Fig. 7) nicht auf deren Rand aufliegt, so erfassen ihn die Zentrierbacken dennoch und halten ihn genau über die Mitte der Kanne. Nachdem die Zentrierbacken Körper und Deckel erfaßt haben, preßt die Scheibe 16 des Falzkopfes den Deckel genau auf den Kannenkörper. Die Zentrierbacken setzen dann ihre Abwärtsbewegung fort, bis sie sich so weit gesenkt haben, daß die Falzrollen arbeiten können (Fig. 9). Die Zentrierbacken bleiben dabei mit der Kanne in Berührung, bis der Deckel befestigt ist.

Eine zu große Abwärtsbewegung der Backen wird dadurch verhindert, daß die Muttern 43 die weitere Abwärtsbewegung des Schlittens 26 begrenzen. Die Falzrollen 13 werden in der üblichen Weise durch das Senken eines Kopfes 4 nach innen bewegt, so daß sie bei Drehung der Spindel 3 den Falz herstellen. Nachdem das Falzen vollendet ist, wird der Falzkopf wieder angehoben, die Zentrierbacken öffnen sich, und die fertig geschlossene Kanne kann aus der Maschine entfernt werden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch: _1oo

   Maschine zum Verschließen von Gefäßen, insbesondere von Büchsen, dadurch gekennzeichnet, daß die zum Halten und Zentrieren der Büchsen (B) und ihrer Deckel (C) dienenden, am oberen Teil der Büchse angreifenden Backen (20, 21) sich entsprechend dem Niedergehen des zur Befestigung des Deckels dienenden Organes nach unten verschieben, so daß sie diesem Organe Platz machen, aber die Büchsen während der Befestigung des Deckels festhalten. ' . '

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.