DE402827C

DE402827C - Vorrichtung zum Heben von senkrecht verschiebbaren Fenstern mittels eines Kniehebels

Info

Publication number: DE402827C
Application number: DEC34006D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1922-10-05
Filing date: 1923-09-22
Publication date: 1924-09-22

Description

Vorrichtung zum Heben von senkrecht verschiebbaren Fenstern mittels eines Kniehebels. Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Heben von senkrecht verschiebbaren Fenstern mittels eines an der Unterkante des Schiebefensters angreifenden Kniehebels.
Von den bekannten Einrichtungen dieser Art unterscheidet sich die Erfindung im wesentlichen durch die besondere Anordnung und Ausbildung der durch einen Kniehebel mit dem Fenster verbundenen Treibvorrichtung nebst Feststellvorrichtung des. Fensters.
Die Zeichnung veranschaulicht den Erfindungsgegenstand in einer beispielsweisen Ausführungsform, und zwar zeigt Abb. i eine teilweise abgebrochene Vorderansicht, Abb. a einen Schnitt nach der Linie IlI-N der Abb. i und Abb. 3 einen Schnitt nach der Linie K-L der Abb. i.
Die Vorrichtung besteht aus dem Fensterrahmen i, hinter welchem der Leerraum z zwecks Aufnahme der Fensterscheibe 3 vorgesehen ist. Die Fensterscheibe ist in einer Fassung q. gelagert, welche auf dem Träger 5 aufruht. An diesem Träger ist eine Klemme G, 7 vorgesehen, deren Schenkel durch eine Scliraubenfeder 8 zusammengedrückt werden und auf Drehzapfen g, io gelagert sind, wobei die Greifarme an dem freien Ende des Hebearmes 13 des Kniehebels angreifen. Ein mit Gummilage 12 bekleideter Haken ii verhindert die Erschütterungen der Glasscheibe 3.
Der genannte Arm 13 ist an dem einen Ende durch einen Kurbelzapfen 14 mit den Greifarmen 6, 7 verbunden und trägt an seinem anderen Ende ein Umlaufrad 15 frei auf einer Drehachse 16, die an dem Ende des Hauptarmes 17 des Kniehebels gelagert ist. Die Arme 13, 17 ergeben auf diese Weise den Kniehebel, der um die Achse 16 gelenkig ist. Der Hauptarm 17 bildet ein um eine Achse 18 drehbares Gehäuse, dessen Deckel ig mit einer Strebe 2o verbunden ist. Der Arm 17 trägt ferner auf einer Achse 21 ein Zwischenrad 22, welches einerseits mit dem Umlaufrad 15 und anderseits mit einem ortsfesten Sonnenrad 23 in Eingriff steht. Auch besitzt der Arm 17 eine innere Zahnung 24, welche dem Hauptarm 17 die Drehbewegung mitteilt. Schließlich ist der Arm 17 noch mit einer Rolle 25 versehen, welche in Eingriff mit dem Fensterausgleichhebel 26 steht.
Das Sonnenrad 23 ist an dem Deckel ig durch Streben 27 befestigt und besitzt einen kreisförmigen Schlitz 28 für den Durchgang der Rölle 25. Der Ausgleichhebel 26 schwingt um eine Achse 29, und dessen eines Ende 30 steht in Berührung mit der Rolle 25 des Hauptarmes 17, während sein anderes Ende 31 ständig unter der \Virkung einer Feder 32 steht, wodurch die Bewegung des Hauptarmes gebremst und das Fallen der Fensterscheibe verhindert wird.
Es ist noch ein Vorgelege vorgesehen, welches sich aus einem Zahnrad 33 im Eingriff mit der Innenzahnung 24 zusammensetzt und auf dessen Achse 34 ein Zahnrad 35 befestigt ist, das in das Treibrad 36 eingreift, dessen Drehachse 37 den Handgriff 38 trägt. : Der Handgriff 38 besitzt einen mit einem Hebepo verbundenen Knopf 39; der Hebel 40 ist um eine Achse 41 verschwenkbar und steht unter dem Druck einer Feder 42. An dem freien Ende besitzt dieser Hebel eine Nase 43, die in die Zahnung 44 einer lYluffe 45 eingreift, welche die Drehachse 37 umgibt und auf dem Gehäuse 46 des Vorgeleges befestigt ist. Durch die Feder 42 wird der Knopf 39 in den Handgriff 38 eingedrückt, um nicht vorzustehen und Kleidungsstücke aufzufangen. Der Hebel 4o mit der Nase 43 und der Zahnung 44 bildet eine selbsttätige Verriegelung, sobald der Antrieb aufhört und der Knopf freigegeben wird. Der Arm 13 kann eine bekannte Anhakevorrichtung mit Zurückspringen besitzen, um die Fensterscheibe mit oder ohne Zurückspringen heben zu können.
Das Heben der Fensterscheibe erfolgt durch die Bewegung des Kniehebels, dessen Hauptarm 17 kreisförmig angetrieben wird und dem zweiten Arm 13 die Bewegung mitteilt, welch letzterer durch das Umlaufgetriebe derart bewegt wird, daß das freie Ende P des Armes 13 eine geradlinige, senkrechte Bewegung ausführt.
Das Anbringen der Vorrichtung erfolgt in einfacher Weise durch Befestigen der Strebe 2o an dem Fensterrahmen. Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende Durch die kreisförmige Bewegung des Handgriffes 38 nimmt das' Zahnrad 33 die Innenverzahnung 2:1 und somit den Hauptarm 17 mit, welcher sich um die Mittelachse bewegt. Durch die Umlaufbewegung «Ird dem Arm 17 eine kreisförmige Bewegung auf@der Linie A-B erteilt, wobei das freie Ende P stets durch die Mittellinie M-N hindurchgeht (Abb. 1).

Claims

PATr,NT-ANSPRÜCHE: i. Vorrichtung zum Heben von senkrecht verschiebbaren Fenstern mittels eines an der Unterkante des Schiebefensters angreifenden Kniehehels, dadurch gekennzeichnet, daß. der durch die Antriebsvorrichtung verstellbare Hauptarm (17) des Kniehebels mit dem Druckarm (13) des Schiebefensters durch ein als Umlaufrad (15) dienendes Zahnrad verbunden ist, welches mit einem Zwischenrad (22) und dieses letztere mit einem ortsfesten Sonnenrad (23) in Eingriff steht, während der Hauptarm (17) an seinem ortsfesten Ende eine Innenzahnung (24) im Eingriff mit einem Vorgelege und eine Rolle (25) aufweist, die sich auf einen federbelasteten Ausgleichhebel (26) aufstützt, wobei in dem Sonnenrad ein Schlitz (28) für den Durchgang der Rolle (25) vorgesehen ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorgelege aus einem Zahnrad (33) besteht, «-elches mit der Innenzahnung (24) des Hauptarmes (17) in Eingriff steht und mittels eines Rades (35) mit dem Treibrad (36) verbunden ist, auf dessen Achse (37) die mit einer Sperrvorrichtung (4o, .13) ausgerüstete Drehlcurbt#1 (38) angeordnet ist.