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Selbsttätige Steuerung für Wassergasanlagen o. dgl. Das Hauptpatent
betrifft eine selbsttätige Steuerung für die hydraulisch - oder pneu matisch betätigten
Absperrmittel von Was@sergaserzeiugungsanl.agen o. dgl., wobei die Bewegung der
einzelnen Absperrmittel durch eine mit Steuernocken versiehene, in "Umdrehung gehaltene
Welle ausgelöst wird. Nach dem Hauptpatent wird die Bewegung der Steuerwelle nach
öffnen eines die Druckmittelzufuhr zu dem zu bewegenden Absperrschieber bzw. der
Schiebergruppe beherrschenden Ventils so, lange unterbrochen, bis .der Schieber
oder die Schiebergruppe in seiner Endstellung angelangt ist. Die Weiterdrehung der
Steuerwelle und damit die Betätigung der folgenden Schieber erfolgt dabei erst dann,
wenn der Arbeitsablauf des betreffenden Schiebers oder der Schiebergruppe, der durch
ein Zeitrelais bestimmt ist, beendet ist.
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Beim Schließen eines Schiebers oder der Schieber einer Gruppe nacheinander
wird bei der-Einrichtung nach dem Hauptpatent mittels eines an der den Kolben der
hydraulischen Betätigungseinrichtung mit dem Schieber verbindenden Stange angebrachten
Anschlages in dem Zeitpunkt, in welchem der Schieber in seiner Endstellung anlangt,
ein Ventil geöffnet, derart, -daß das die Schließbewegung des Schiebers verursachendeDruckmittel
nunmehr über das geöffnete Ventil entweder zu der hydraulischen Betätigungseinrichtung
des nächsten Schiebers einer Gruppe oder unmittelbar zu dem :.Betätigungszylinder
der Sperreinrichtung elangt, die die Weiter-Z>
drehung der Welle
bishei verhinderte. Dadurch wird die Sperreinrichtung derart betätigt, daß nunmehr
die Weiterdrehung der Welle bis zum nächsten . Schaltvorgang erfolgen kann.
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- Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist nun, eine weitere Verbesserung
des, Hauptpatents in dem Sinne zu schaffen, daß bei einem etwaigen nicht vollständigen
Schließen eines Schiebers und bereits von diesem geöffneten Ventil, das in der Druckmittelleitung
zum nächsten Schieber oder zur Sperreinrichtung angeordnet ist, ein Weiterströmen
des Druckmittels zur Weiterschaltung der Anlage mit Sicherheit vermieden wird.
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Diese. Aufgabe wird durch die Erfindung in einfacher Weise dadurch
gelöst, daß das von der Schieberbewegung beeinflußte Ventil, das die Druckmittelzufuhr
zu dem nächsten Absperrschieber bzw. der Schiebergruppe erst nach Beendigung der
Schieberbewegung freigibt, mit einem gegenläufig arbeitenden Ventil gekuppelt ist,
das derart mit der Leitung für entspanntes Druckmittel verbunden ist, daß bei nicht
vollständig in seiner Endstellung angelangtem Absperrschieber das Druckmittel in
die Leitung für entspanntes Druckmittel fließt.
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Es ist bei Gaserzeugeranlagen bekannt, die Stellung der Absperrschieber
dadurch zu überwachen, daß durch Schließen von elektrischen Stromkreisen üi den
Endstellungen der Schieber ein überwachter Stromkreis entsteht, welcher bei seiner
Unterbrechung ein Zeitrelais betätigt, das die Anlage abschaltet.
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Die erfindungsgemäße Einrichtung ist beispielsweise in der Zeichnung
beschrieben. Die Zeichnung stellt zwei Schieber einer Anlage nach dem Hauptpatent
dar, die von hydraulischen Betätigungseinrichtungen beeinflußt «'erden. Die beiden
Schieber 7 und 8 sind hintereinandergeschaltet, also zu einer Gruppe vereinigt.
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Das Druckmittel gelangt durch die Leitung 48 in den unteren Zylinderraum
49 der hydraulischen Einrichtung i9, durch welche der Schieber 7 betätigt wird.
Dadurch «ird der Kolben 15 aufwärts gehoben und der Schieber 7 geöffnet.
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Beim Aufwärtsgang der Kolbenstange i i wird durch einen an der Kolbenstange
vorgesehenen einstellbaren Anschlag 5o ein Hahn 51 umgestellt, dessen Küken mit
einem zweckmäßig geformten Gabelhieb.e152 ausgestattet ist, in den der Anschlag
5o eingreift. Der Hahn 51 beherrscht die Leitung 53, die mit der 48 in Verbindung
steht. Nach öffnen des Hahnes 51 kann also das Druckmittel in die Leitung 54 strömen.
Diese Leitung 54 führt zti dem unteren Zylinderraum der hydraulischen Einrichtung
2o, welche den Schieber 8 betätigt. Das durch die Leitung 54 einströmende Druckmittel
hebt den Kolben 16, wodurch der Schieber 8 geöffnet wird.
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An der Kolbenstange 12 des Schiebers 8 ist ebenfalls ein einstellbarer
Anschlag 55 angebracht, in dessen Bereich der gabelförmige Stellhebel 56 eines Dreiwegehahnes
57 angeordnet ist. Beim Aufwärtsgehen der Kolbenstange wird dieser Dreiwegehahn
so umgestellt, daß die Leitung 58, welche von der Druckmittelleitung 54 ausgeht,
mit der zu dem Zeitrelais führenden Leitung 59 verbunden wird. Zu diesem Zeitpunkt
sind also beide Schieber geöffnet.
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Nachdem die durch ein Zeitrelais bemessene Zeit der Offenhaltung der
beiden Schieber beendet ist, strömt Druckmittel durch die Leitung 94, die zu dem
oberen Zylinderraum der hydraulischen Einrichtung 2o des Schiebers 8 führt. Der
Schieber 8 wird infolgedessen abwärts bewegt, wobei der Dreiwegehahn 57 umgestellt,
d. h. in die auf der Zeichnung dargestellte Lage gebracht wird. Hierdurch wird die
Leitung 59 mit der -Leitung 95 in Verbindung ,gebracht, die über das Ventilgehäuse
96 in die Leitung 97 für entspanntes Druckmittel führt und mit der Hauptleitung
6 fürentspanntes Druckmittel verbunden ist.
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Wenn der Schieber 8 in seiner unteren Endstellung angekommen ist,
in welcher die Leitung einwandfrei beschlossen hat, stößt ein an der Kolbenstange
12 vorgesehener Anschlag 98 gegen einen Winkelhebel 99, der über eine Stange ioo
auf ein Ventil toi wirkt, das in dem Gehäuse 96 angeordnet ist. Der Betätigungshebel
99, welcher um die feste Achse 102 drehbar ist, steht unter der Wirkung einer
Feder 103, so daß er beim Aufwärtsgehen des Anschlages 98 selbsttätig in
die untere Endstellung gezogen wird.
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Durch die von. dem Anschlag 98 bewirkte Bewegung des Stellhebels 99
wird das Ventil ioi geöffnet. Die obere Kammer dieses Ventils steht durch -die Leitung
104 mit der zum oberen Zylinderraum der Einrichtung 2o führenden Druckmittelleitung
94 in Verbindung, durch welche zu diesem Zeitpunkt Druckmittel strömt. Durch das
geöffnete Ventil ioi strömt jetzt das Druckmittel aus den Leitungen 94, 104 in eine
Verbindungsleitung io5, die in dem Gehäuse 96 vorgesehen ist, und gelangt von dort
in eine Leitung io6, die zu dem oberen Zylinderraum der hydraulischen Einrichtung
i9 führt, welche zu dem Schieber 7 gehört.
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Das in den oberen Zylinderraum der Einrichtung i g eintretende Druckmittel
bewegt den Arbeitskolben 15 des Schiebers 7 abwärts, wodurch der Schieber geschlossen
wird. Wenn
der Schieber 7 in die Endstellung gelangt, wirkt ein
an ,der Kolbenstange i i vorgesehener einstellbarer Anschlag 107 auf einen in der
gleichen Weise wie der Ventilhebel 99
ausgebildeten. Ventilhebel io8. Dadurch
wird das Ventil iog in einem Gehäuse i io geöffnet, wodurch Druckmittel aus der
Leitung 111, die mit der Leitung i o6 verbunden ist, durch die Kamnner des Ventils
iog und eine in dem Ventilgehäuse vorgesehene Verbindung 112 in die Leitung
i 13 fließt. Diese Leitung i 13 führt zu dem im. Hauptpatent beschriebenen Zylinderraum
der hydraulischen Einrichtung, welche den Sperrieg e1 so betätigt, daß die Weiterschaltung
der Anlage erfol;gen kann.
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An den von den Schiebern 7, 8 in der unteren Endstellung betätigten
Ventilen sind nun noch besondere Vorrichtungen vorgesehen, um ein Weitersträmten
des Druckmittels zu verhindern, falls eines der von den Schiebern gesteuerten Druckmittelventile
aus irgendeinem Grunde versagt. Diese Sicherungseinrichtung, die bei allen Schiebern
vorhanden ist, sei an Hand der Einrichtung des Schiehers 7 beschrieben.
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Mit dem Ventilhebel i o8, der um die feste Achse 23o drehbar isit,
ist ein zweiter Ventilhebel 144 gekuppelt, so, daß bei der Betätigung des Hebels
io8 auch der Hebel 144 bewegt wird. Der Hebel 144 wirkt auf ein Ventil 125, welches
in -dem Ventilgehäuse i io angeordnet ist iuid eine Leitung 126 beherrscht, die
mit der Sammelleitung 6 für entspanntes Druckmittel verbunden ist. Wenn das Ventil
iog geöffnet ist, ist -las Ventil 125 geschlossen und umgekehrt. In jeder -Stellung
der Ventilhebel io8 und 144 ist alsostets ein Ventil fest geschlossen und das andere
geöffnet. Das durch die Leitung i i i in das Ventilgehäuse i io einströmende Druckmittel
kann nur dann auf irgendeine andere Einrichtung wirken, wenn das Ventil
125 geschlossen ist, d. h. wenn die Ventilhebel i o8 und 144 in eine der
wahren Endstellung des Schiebers 7 entsprechende Lage gebracht sind. Würde das Ventil
i25 nicht ganz ge-
schlossen sein, so würde das in das Gehäuse i io aus der
Rohrleitung i i i einströmende Drucköl durch :das offene Ventil 125 in die Leitung
126 für -entspanntes Drucköl entweichen und in die Leitung 113, welche zu der Betätigungseinrichtung
des Sperriegels führt, würde kein Drucköl einströmen. Auf diese Weise ist eine einfache,
aber wirksame Sicherung gegen Fehler in der Betätigung der Ventile iog und i o i
geschaffen.