DE7430116U - Schließe für Schmuckketten - Google Patents

Description

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Firma J. Kohle KG 753 Pforzheim, Witteisbacher Str.18

Schliesse für Schmuckketten

Die Erfindung betrifft eine Schliesse für Schmuckkette^, zum Beispiel Perl- oder Kugelketten, mit zwei jeweils an einem Ende einer Schmuckkette befestigbaren„Kettenendglieder bildenden ; Schliessengliedern,die am einen Ende eines Griffteiles jeweils ι eine senkrecht zu dessen Längsachse angeordnete, vordere Anlage-! fläche aufweisen, an welchen Anlageflächen sie zu ihrer gegen- , seitigen, lösbaren Verbindung durch Aneinanderlegen der An- I lageflächen und gegenseitiges Verdrehen derselben miteinander in Eingriff bringbare Verbindungsmittel aufweisen, die durch ei» mindestens an der einen Anlagefläche vorgesehene, sich konzen- i trisch zur Längsachse des betreffenden Schliessengliedes er- ι streckende Führung und durch ein an der anderen Anlagefläche angeordnetes, von dieser sich senkrecht wegerstreckendes Ver- :

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bindungsglied gebildet sind und dta · letztere durch einen an seinem freien Ende einen Kopf aufweisenden Schaft und die Führung durch einen Schlitz gebildet ist, der an seinem einen Ende zum Einführen des Schaftkopfes erweitert ist und auf seiner übrigen Länge eine Breite hat, die geringfügig grosser als der Durchmesser des Schaftes ist, der in seinen endgültigen Verbindungsstellung innerhalb des Schlitzes mittels eines Verriegelungsgliedes verriegelbar ist.

Eine Schliesse der eingangs beschriebenen Art ist bereits bekannt. Bei dieser Konstruktion ist das Verriegelungsglied durch einen Schwenkhebel gebildet, der in einer Umfangsausnehmung der den als Führung dienenden Schlitz aufweisenden Endwand des betreffenden Schliessengliedes schwenkbar angeordnet ist. Dieser Schwenkhebel ragt in seiner Verriegelungsstellung mit einer Zunge seitlich in die durch den Schlitz definierte Bewegungsbahn des in diesem zu sichsrnden Verbindungsgliedes des anderen Schliessengliedes hinein, wodurch dasselbe gesichert wird. Zum Trennen der beiden Schliessenglieder ist es deshalb notwendig, zunächst den Schwenkhebel manuell zu verschwenken, bevor dann durch gegenseitiges Verdrehen der beiden Schliessenglieder deren Verbindung gelöst werden kann.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es nun, eine Schliesse der eingangs beschriebenen Art derart weiterzubilden, dass sowohl die Sicherung gegen ein selbsttätiges Lösen der beiden miteinander zu verbindenden Schliessenglieder als auch das Entsichern selbsttätig erfolgt. Es soll also keine spezielle manuelle Betätigung des Sicherungsgliedes mehr erforderlich sein.

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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst/ dass das Verriegelungsglied an einer zur vorderen, den Schlitz aufweisenden Anlagefläche parallelen, hinteren Anlagefläche um die Längsachse des Schllessengl-*edes verdrehbar angeordnet ist und den Schlitz mit einem Teilstück übergreift, in welchem eine den Kopf des in den Schlitz eingesteckten Schaftes des am anderen Schliessengliedes angeordneten Verbindungsgliedes aufnehmende Ausnehmung angeordnet isfc, und das eine Verriegelungsnase aufweist, die in der endgültigen Verbindungsstellung des Verbindungsgliedes im Schlitz in eine Rastausnehmung einrastet.

Bei der erfindungsgemässen Schliesse wird damit das Verriege- j lungsglied durch das in den Schlitz des einen Schliessci- j gliedes hineingesteckte und in diesem geführte Verbindungsglied j des anderen Schliessengliedes gesteuert, indem dieses in die , ! Ausnehmung des Verriegelungsgliedes eingreift und dasselbe während seiner Bewegung im Schlitz entsprechend mitnimmt. In seiner endgültigen Verbindungsstellung rastet dann die Verriegelungsnase des Verriegelungsgliedes in die erwähnte Rastausnehmung ein, wodurch die beiden Schliessenglieder gegen ein unbeabsichtigtes Lösen wirksam gesichert sind. Zum gegenseitigen Lösen derselben ist e~ dann lediglich notwendig, mit einem etwas erhöhten Kraftaufwand die Schliessenglieder in der zum Lösen erforderlichen Richtung zu verdrehen, wobei das Verriegelungsglieä dann ebenfalls wieder zwangsläufig mitgeucmmen und dabei zunächst dessen Verriegelungsnase aus der Rastausnehmung herausbewsgt wird. Bei dieser Konstruktion erübrigt es sich damit, das Verriegelüngs-

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glied gesondert handhaben zu müssen, bevor die beiden Schliessenglieder voneinander gelöst werden können.

Bei einer bevorzugten Ausfuhrungsform ist das Verriegelungsglied durch eine auf einem an der hinteren Anlagefläche angeordneten Stift gelagerte, in sich gekrümmte und unter Vorspannung gehaltene Blattfeder gebildet. Um die letztere schnell und sicher montieren zu können, weist der Stift eine Umfangsrille oder ein im Durchmesser vergrössertes Endstück auf,und die Blattfeder ist gabelförmig ausgebildet bzw. von aussen bis zu ihrer Lagerbohrung derart geschlitzt, dass sie auf den Stift aufschiebbar ist und dann,aufgrund ihrer gekrümmten Ausbildung, in ihrer Lagerstellung kraftschlüssig sowohl an der hinteren Anlagefläche als auch am Stift anliegt. In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist es hierbei günstig, wenn mindestens die das Verrxegelungsglied tragende, die vordere und hintere Anlagefläche aufweisende Endwand des einen Schliessengliedes napfartig ausgebildet ist, derart, dass die das Verriegelungsglied tragende hintere Anlagefläche die innere Bodenfläche dieses Napfes bildet. In diesem Falle ergibt sich hinsichtlich der Anordnung der Rastausnehmung am Schliessenglied sowie der Anordnung der Nase des Verriegelungsgliedes an der Blattfeder der Vorteil, dass die

letztere durch ein Endstück der Blattfeder gebildet sein und in wang,

einen im Umfangs£eil der als Napf ausgebildeten Endwand angeordneten und sich in Umfangsrichtung erstreckenden Schlitz eingreifen kann, wobei in diesem Falle die Rastausnehmung durch eine entsprechende Erweiterung des Schlitzes an dessen einem Ende gebildet sein kann.

Damit sich die beiden Schliessenglieder zum Zwecke ihrer gegen-

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seitigen Verbindung in einfacher Weise einander exakt zuordnen lassen, ist es ferner vorteilhaft, wenn im Zentrum der vorderen Anlagefläche eines der Verriegelungsglieder ein Zentrierstift angeordnet ist, der in eine im Zentrum der Anlagefliehe des anderen Schliessengliedes vorgesehene Bohrung einsteckbar ist. Dabei wird man zweckmässigerweise beide Schliessenglieder rotationssymmetrisch ausbilden. Der Zentrierstift kann dabei zugleich als Aufnahme-und Lagerung für die das Verriegelungsglied bildenden Blattfeder verwendet werden.

Schliesslich ist es günstig, wenn zum gegenseitigen Verbinden der beiden Schliessenglieder diese an einander diametral gegenüberliegenden Stellen miteinander verbunden sind, wozu vorgesehen ist, dass die die vordere und hintere Anlagefläche definierende Endwand der beiden Schliessenglieder in gegenseitig übereinstimmender Anordnung jeweils einen eine Führung bildenden Schlitz sowie ein vorstehendes Verbindungsglied aufweisen. Dabei genügt es jedoch, wenn lediglich das eine Schliessenglied mit einem Verriegelungsglied/ vorzugsweise in Form einer Blattfeder/ ausgebildet ist.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässtn Schliesse dargestellt. Es zeigen:

Fig.l die mit einem Clip zusammengehaltenen Endstücke einer offen getragenen Perlkette, an deren Enden je ein Echliessenglied der Schliesse befestigt ist,

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Fig.2 eine Ansicht der Schliessenglieder in der durch die in Fig.l eingezeichneten Pfeile gesehenen Richtung,

Fig.3 die geschlossene Schliesse,

Fig.4 einen Teilschnitt durch die Schliesse entlang der Linie 4-4 der Fig.3 in grösserem Masstab als Fig.3,

Fig.5 eine Seitenansicht des gemäss Fig.4 linken Schliesseng
dreht dargestellt,

linken Schliessengliedes, um 9o° ver-

Fig.6 eine Draufsicht auf die das Verriegelungsglied der Schliesse bildende Blattfeder.

Fig.7 eine perspektivische Ansicht auf die Stirnseite des das Verriegelungsglied aufweisenden Schliessengliedes.

Die beiden mit Io und 12 bezeichneten Schliessenglieder der erfindungsgemässen Schliesse sind als Endglieder einer Perlkette 14 an deren Enden befestigt. Die Gestaltung der Schliessenglieder ist dabei so gewählt, dass sie als Endglieder ständig an der Kette verbleiben können. Es ist deshalb möglich, eine mit solchen Schliessengliedern ausgestattete Schmuckkette beispielsweise offen zu tragen, wie dies in Fig.l dargestellt ist. In diesem Falle werden die Kettenendsfcücke mittels eines Clips 16 zusammengehalten. Fig.3 zeigt zum geschlossenen Tragen der Schmuckkette die beiden miteinander fest verbundenen, die Kettenschliesse bildenden Schliessenglieder. Sie sind vorzugsweise identisch und derart ausgebildet, dass die Schliesse

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beispielsweise eine ovale Eorm hat. Die Schliessenglieder weisen ein mit einem Verankerungsring 17 ausgestattetes Griffteil 18 auf, wobei der Verankerungsring zum Befestigen der Schliessenglieder an der Kettenschnur dient. Der Griffteil 18 weist ar» seiner dem Vörankerungsring gegenüberliegenden Seite eine senkrecht zur Längsachse der Schliessenglieder angeordnete Endwand 2o auf, die eine ebene,vordere Anlagefläche 21 besitzt. Die Schiiessenglieder sind vorzugsweise rotationssymmetrisch ausgebildet, so dass die Endwand bzw. Anlagefläche kreisförmig ist. In gegenseitig" verbundenem Zustand der Sr-hliessenglieder liegen deren Anlageflächen 21 aneinander an. In der Endwand 2o der Schliessenglieder ist jeweils ein zur Längsachse des Schliessengliedes konzentrisch verlaufender Schlit2 22 eingebracht, der an seinem einen Ende zum Einführen eines sich von der vorderen Anlagefläche 21 des anderen Schliessengliedes senkrecht wegerstreckenden Verbindungsgliedes 26 bei 24 entsprechend erweitert ist. Beide Schlieeaenglieder tragen ein solches Verbindungsglied 26, das durch einen Stift gebildet ist, der an seinem freien Ende einen Kopf 3o mit vergrössertem Durchmesser trägt. Das erweiterte Schlitzende 24 hat solche Abmessungen, dass der Kopf 3o des Verbindungsgliedes durch es hindurchgeführt werden kann, und die Weite des übrigen Schlitzteiles 22 ist derart gewählt, dass der Stift .26 mit geringem Spiel in diesem in eine endgültige Verbindungsstellang bewegt werden kann. Die Länge des Stiftes 26 is*-. hierbei so gewählt, dass der Kopf 3o an der hinteren Anlagefläche 31 der Endwand 2o zur Anlage kommt (s.Fig.4) , so dass nach Einstecken der Verbindungsglieder 26 in den Schlitz 22 des jeweils anderen Schliessengliedes und nach Verdrehen derselben relativ

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zueinander eine feste gegenseitige Verbindung in Art einer unmittelbaren Federverbindung gegeben ist. Damit sich nun die beiden Schliessenglieder nicht durch irgendwelche äusseren Einflüsse unerwünscht voneinander wieder lösen können, ist das eine Schliessenglied 12 mit einem Verriegelungsglied 34, vorzugsweise in Form einer Blattfeder, ausgestattet. Diese Blattfeder, die, wie Fig. 4 zeigt, gekrümmt ist, befindet sich innerhalb der napfförmig ausgebildeten Endwand 20 des Schliessengliedes und liagt demgemäß mit ihren Stirnenden an der hinteren Anlagefläche 31 an. Sie ist auf einem zentrisch angeordneten Stift 36 drehbar angeordnet und liegt mir ihrem Rücken an einem Kopf 38 dieses Stiftes an, so dass sie kraftschlüssig sowohl diesen Kopf als auch die hintere Anlagefläche 31 berührt und somit vorgespannt ist. Zur Anordnung der Blattfeder auf dem Stift 36 weist diese eine Lagerbohrung 40 auf, mit der sie auf einem verdickten Umfangsteil 37 des Stiftes 36 gehalten ist. Die Blattfeder ist von ihrem einen Stirnende her von aussen bis zu ihrer Lagerbohrung derart mit Einern Schlitz 39 versehen, dass sie sich von der Seite her auf den Stift aufschieben lässt. Dieser Schlitz, der sich von aussen nach innen verengt, hat am Umfang der Bohrung 40 eine Weite, die geringfügig größer ist als der Durchmesser des Stiftes 36, so dass also in ihrer Montagestellung, d.h. in vorgespanntem Zustand, sich die Blattfeder nicht selbsttätig vom verdickten Umfangsteil 37 des Stiftes lösen kann und damit gegen Herausfallen gesichert ist. An ihrem de?m gabelförmigen Endstück gegenüberliegenden Stirnende ist eine Verriegelungsnart 42 angeformt, die einen Schlitz 44 durchgreift, der in einem Umfangswandteil der napfförmig ausgebildeten Endwand vorgesehen ist und sich in Umf angsrichtung derselben erstreckt. Am einen Ende ist der Schlitz, wie bei 46 ersichtlich ist, in Spannungsrichtung der Blattfeder erweitert, und diese

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Erweiterung bildet eine Rastausnehmung, in die die Verriegelungsnase 42 der Blattfeder einrastbar ist. Das die Verriegelungsnase 42 aufweisende Teilstück 48 der Blattfeder übergreift den Schlitz 22 und ist von einer Ausnehmung 5o durchdrungen, in die beim Zusammenstecken der beiden Schliessenglieder der Kopf 3o des Verbindungsgliedes 26 des Schliessengliedes Io eingreift (s. Fig.4). Zur gegenseitigen Zentrierung der beiden Schliessenglieder ist der Stift 36 aus der vorderen Anlagefläche 21 des Schliessengliedes 12 herausgeführt, und in der entsprechenden Anlagefläche des Schliessengliedes Io ist eine zentrische Bohrung 52 angeordnet, die den Stift aufnimmt. Beim Zusammenstecken der beiden Schliessenglieder dringt zwangsläufig der Kopf 3o des Verbindungsgliedes 26 des Schliessengliedes Io in die Blattfederausnehmung 5o ein. Dadurch wird bei der sich anschliessenden gegenseitigen Verdrehung der Schliessenglieder die Blattfeder mitgenommen, wobei sich deren Verriegelungsnase 42 entlang des Schlitzes 44 bewegt und in der endgültigen Verbindungsstellung der beiden Verriegelungsglieder in die durch die Schlitzerweiterung 46 gebildete Rastausnehmung einrastet. Damit kommt eine wirksame Sicherung gegen ein selbsttätiges Lösen der beiden Verriegelungsglieder zustande.

Zum öffnen der Schliesse. bedarf es aufgrund der Verrastung der Blattfeder zunächst eines erhöhten Kraftaufwandes zum gegenseitigen Verdrehen der Schliessenglieder, um die Verriegelungsnase 42 aus der Rastausnehmung 46 herauszubewegen. Danach lassen sich die beiden Verriegelungsglieder leichter verdrehen, um sie schliesslich voneinander zu können.

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Claims (1)

1. Schutzansprüche :

   Schliesse für Schmuckketten, zum Beispiel Perl- oder Kugelketten, mit zwei jeweils an eineai Ende einer Schmuckkette befestigbaren, Kettenendglieder bildenden Schliessengliedern, die am einen Ende eines Griffteiles jeweils eine senkrecht zu dessen Längsachse angeordnete,vordere Anlagefläche aufweisen, an welchen Anlageflächen sie zu ihrer gegenseitigen lösbaren Verbindung durch Aneinanderlegen der Anlageflächen und gegenseitiges Verdrehen derselben miteinander in Eingriff bringbare Verbindungsmittel aufweisen, die durch eine mindestens an der einen Anlagefläche vorgesehene, sich konzentrisch zur Längsachse des betreffenden Schliessengliedes erstreckende Führung.und durch ein an der anderen Anlagefläche angeordnetes, von dieser sich senkrecht wegerstreckendes Verbindungsglied gebildet sind und das letztere durch einen an seinem freien Ende einen Kopf aufweiserden Schaft und die Führung durch einen Schlitz gebildet ist, der an seinem einen Ende zum Einführen des Schaftkopfes erweitert ist und auf seiner übrigen Länge eine Breite hat, die geringfügig grosser als der Durchmesser des Schaftes ist, der in seiner endgültigen Verbindungsstellung innerhalb des Schlitzes mittels eines Verriegelungsgliedes verriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet , dass das Verriegelungsglied (34) an einer zur vorderen, den Schlitz (22) aufweisenden Anlagefläche (21) parallelen, hinteren Anlagefläche (31) um die Längsachse des Schliessengliedes (12) verdrehbar angeordnet ist und den Schütz (22) mit einem Teil-

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   stück (48) übergreift, in welchem eine den Kopf (3o) des in den Schlitz (22.) eingestelckten Schaftes (28) des am anderen Schliessenglied (lo) angeordneten Verbindungsgliedes (26) aufnehmende Ausnehmung (5o) angeordnet ist und das eine Verriegelungsnase (42) aufweist, die in der endgültigen Verbindungsstellung des Verbindungsgliedes (26) im Schlitz (22) in eine Rastausnehmung (46/ einrastet.

   2. Schliesse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsglied (34; durch eine auf einem an der hinteren Anlagefläche (31) angeordneten Stift (36) gelagerte, in sich gekrümmte und unter Vorspannung gehaltene Blattfeder gebildet ist.

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   Schliesse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (36) eine Umfangsrille oder ein im Durchmesser vergrössertes Endstück (33) aufweist, und die Blattfeder (36) gabelförmig ausgebildet bzw. von aussen bis zu ihrer Lagerbohrung (4o) derart geschlitzt ist, dass sie auf den Stift (36) auf schiebbar ist und in ihrer Lagers-tellung kraftschlüssig sowohl an der hinteren Anlagefläche (31) als auch am Stift bzw. dessen Endstück (38) anliegt.

   Schliesse nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Blattfeder (36) mit ihrer Lagerbohrung (40) auf einem verdickten Umfangsteil (37) des Stiftes (36) gehalten

   ist

   und deren sich von außen nach innen verengender Schlitz

   (33) am Umfange der Lagerbohrung (40) eine Weite hat, die geringfügig größer ist als der Durchmesser des Stiftes (36).

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   5. Schliesse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die die Blattfeder (34) tragende, die vordere und hintere Anlacjeflache (21, 31) aufweisende Endwand mindestens des einen Schlxessengliedes (12) napfartig ausgebildet ist, derart, dass die die Blattfeder (34) tragende, hintere Anlagefläche (31) die innere Bodenfläche dieses Napfes bildet.

   6. Schliesse nach Anspruch 5., dadurch gekennzeichnet, dass die Blattfeder (34) mit ihrer Verriegelungsnase (42) in einen im Umfangswandteil der napfartig ausgebildeten Endwand angeordneten und sich in Umfangsrichtung erstreckenden Schlitz ( 44) eingreift, dessen eines Schlitzende zur Bildung der Rastausnehmung (46) entsprechend erweitert ist.

   7. Schliesse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass beide Schliessenglieder (lo,12) rotationssymmetrisch ausgebildet sind und dass im Zentrum der vorderen Anlagefläche (21) eines der Schliessenglieder (12) ein Zentrierstift (36) angeordnet ist, der in eine im Zentrum der Anlagefläche (21) des anderen Schliessengliedes (lo) vorgesehene Bohrung (52) einsteckbar ist.

   8. Schliesse nach Anspruch 7, dcidurch gekennzeichnet, dass der Zentrierstift (36) zugleich den Stift zur Aufnahme und Lagerung der Blattfeder (34) bildet.

   » Schliesse i.äch einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die die vordere und hintere Anlagefläche (21,31) definierende Endwand der beiden Schliessenglieder (lo,12) in gegenseitig übereinstimmender Anordnung jeweils einen eine Führung bildenden Schlitz (22) sowie ein vorstehendes Verbindungsglied (26) aufweisen.