DE2146860A1 - Schloss fuer ein schmuckstueck - Google Patents

Description

• DANIEL HOOBER RFD 1, Box 254 Sound Beach, New York/USA und CHARLES FRANKEL 2702 Ford Street Rrooklyn, New York/USA "Schloß für ein Schmuckstück" Die Erfindung betrifft Schldsser für Juwelierwaren, insbesondere Schlösser oder Verschlüsse zum Schließen und Sichern von Halsbändern, Armbändern, Uhrenarmbändern und dergleichen.
• Unter den vielen Typen von Schmuckstückverschlüssen, wie sie gegenwärtig zum Schließen von Halsbändern benutzt werden, befriedigt keiner vollkommen. Die geringe Größe und der zerbrechliche Aufbau dieser Verschlüsse macht die Handhabung und Bedienung schwierig. Die Dauerhaftigkeit solcher Verschlüsse ist aus verschiedenen Gründen begrenzt.
• Ein üblicher Schmuckstückverschluß, der gegenwärtig zu Schließen von Halsbändern benutzt wird, liefert ein beispiel dafür. Dieser Verschluß verlangt von seiner Trägerin bzw. seinem Träger, daß ein Gleithehel zurückgezogen wird und daß dann eine Schleife oder ein schleifenförmiges Glied über.
• eine kleine öffnung gebracht wird. Die gesamte Bedienung muß von der Trägerin ausgeführt werden, ohne daß der Verschluß dabei gesehen wird, denn er wird gewöhnlich irn nocken getragen.
• Diese Vorrichtung ist auch schwierig herzustellen, wie in der einschlägigen Industrie bekannt ist. Die Lebensdauer der Vorrichtung hängt von der Biegefestigkeit eines sehr kleinen, dünnwandigen Röhrchens ab. Die Vorrichtunz hnt ferner von der Zuverlässigkeit einer außerordentlich feinen, gewundenen Feder ab, die in einer gekrümmten Führung statt in einer geraden Linie arbeiten muß. Das Entriegeln des Verschlusses bringt dieselbe unangenehme Manipulation hinter dem Kopf der Trägerin, also ohne Sichtkontrolle. Eine zarte Metallkante muß in bestimmter Weise eingerichtet und in der richtigen Richtung gezogen werden und eine sehr schmale Schleife muß schließlich ausgehakt werden.
• Eine andere Art eines Verschlusses, die gegenwärtig viel benutzt wird, zwingt den Träger bzw. die Trägerin, einen spitzen oder scharfen Stift in eine schmale Vertiefung oder Nut einzuführen und dann ein kleines Drehschloß in seine richtige Lage zu bringen. Die Herstellung auch dieser Vorrichtung ist schwierig.
• Die Benutzung der beschriebenen und der sonst bekannten Schmuckstückverschlüsse ist ziemlich zeitraubend und oft irritierend (oder aufregend) und kann ferner zu einem fehlerhaften Schließen des Verschlusses und nachfolgendem Verlust oder nachfolgender Beschädigung des Halsbandes führen.
• Die vorgenannten Nachteile werden durch die vorliegende Erwindung überwunden. Ein Ziel der Erfindung ist die Angabe eines verbesserten Schmuckstückverschlusses, der in sich vereinfachte Mittel für die Zwangsverriegelung des Verschlusses tragt. Ein anderes Ziel der Erfindung ist ein verbesserter Schmuckstückverschluß, worin die Betätigung des Verriegelungsmechanismus leicht'und schnell ausgeführt werden kann. Gemäß einer weiteren Aufgabe der Erfindung soll der Verschluß durch Vereinfachung seines Aufbaus verbessert werden; jedenfalls soll er dadurch leicht und wirtschaftlich nerstellbar sein.
• ine weitere zusätzliche Aufgabe der Erfindung ist die Angabe eines Schmuckstückverschlusses, der nicht leicht beschädigt werden kann oder unbrauchbar wird, der also jederzeit zuverlRssig seine Aufgabe erfüllt.
• Der Schmuckstückverschluß nach der Erfindung besteht in seinen Grrundzügen aus einem Mutterteil und einem dazu komplementären Vaterteil. Der Vaterteil ist so ausgebildet, daß er mit einem Riegel zusammenwirken kann, der sich innerhalb der utterteils befindet. Der Riegel steht unter der Kraft einer außen montierten Feder,die einen konstanten Druck auf den Riegel ausübt und ihn dadurch in seiner Schließstellung hält.
• In einer Ausführungsform der Erfindung hat der Vaterteil einen verjüngten Kopf, der als Lokator oder als Führungselement für das Einsetzen des Vaterteils in die Zentralöffnung des Riegels wirkt und dient. In dieser Ausführungsform besteht der Riegel aus einem flachen Metallstanzstück und hat eine zentrale öffnung. Mit einem flachen Metallstück ist also ein Stück Metall gemeint, dessen ISauptaltsdehnung in nur einer Fläche liegt, dessen öhe also in Bezug auf die Haupt fläche gering ist Hinter dem verjüngten Kopf des Vaterteils befindet sich eine Nut für die AutnahmAe des Riegels.
• Der ziegel ist in seiner Lanze durch eine flache Feder, nämlich eine Blattfeder gehalten, die auf der Außenoberfläche des Mutterteils befestigt ist und den Riegel mittels eines Schlitzes oder Durchbruchs im oberen Teil des Riegels erfaßt und so einen konstanten aufwärts gerichteten Druck auf den Vaterteil ausübt. Der Verschluß wird durch axiales Einführen des Vaterteils in den Riegel betätigt. Das verjüngte Ende des Vaterteils zieht den Riegel abwärts gegen den Druck der Feder.
• Wenn die Nut, die unmittelbar hinter dem verjüngten Kopf liegt, den Ort des Riegels erreicht, zieht die flache Feder den Riegel aufwärts in diese Nut und der Verriegelungsvorgang ist abgeschlossen.
• Zum Entriegeln des Verschlusses wird die flache Feder abwärts gedrückt, so daß der Riegel außer Eingriff kommt, und der Vaterteil wird axial aus dem Riegel herausgezogen.
• Die vorgenannten Aufgaben, Ziele, Vorteile und weiterent4erkmaie der Erfindung werden nachfolgend anhand einer Reschreibung und unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung sind gleiche Bestandteile oder Einzelteile in den verschiedenen Ansichten mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Es zeigefl: Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines zylindrischen Schmuckstückverschlusses in der Stellung der Verriegelung, Fig. 2 die Ansicht von auseinandergezogenen Teilen (Explosionsansicht) des in Fig. 1 gezeigten Verschlusses, Fig. 3 einen Langsschnitt in der Ebene 2-2 der Fig. 1, Fig. 4 einen Schnitt in der Ebene 4-4 der Fig. 3 und Fig. 5 einen Querschnitt durch eine abgewandelte Ausführungsform der Erfindung.
• Der in Fig. 1 in Verriegelungslage gezeigte Schmuckstückverschluß, der aus Metall, Kunststoff oder einer anderen dafür brauchbaren Werkstoff bestehen kann, besteht aus einem Mutterteil 10 und einem mit diesem zusammenarbeitenden Vaterteil 11. Diese beiden Teile haben vorzugsweise die Form eines zylindrischen Stabes, wie in den Fig. 1 bis s 3 gezeigt. Sie können jedoch auch irgendeine andere regelmäßige oder urregelmäßige Querschnittsform haben, also beispielsweise quadratisch, dreieckig, sechseckig, parabolisch usw. sein.
• Es ist ebenfalls möglich, den Mutterteil mit einer anderen geometrischen Außengestalt als den Vaterteil auszufihren.
• neisrielsweise kann der Mutterteil eine zylindrische oder stabförmige Außenform haben, während er innen zur Aufnahme eines Vaterteils ausgebildet ist, der dreieckigen Querschnitt hat.
• Wie gezeigt ist der Vaterteil ein gestreckter Stab, Stift oder Kolben, der an einem Ende eine abgeschrägte, insbesondere kegelige Nase 12 hat,und einen Ring 13 oder ein ähnliches Refestigungselement für ein Halsband oder Armband aufweist.
• Dieses Befestigungselement befindet sich auf der Außenfläche 111, die der verjüngten Nase 12 gegenüberliegt. Unmittelbar hinter der Nase 12 liegt eine Nut 15, die einen Riegel (Verriegelungsglied) oder eine Sperre 16 aufnehmen kann. Obgleich der Steckteil 11 mit einer kegeligen Nase 12 dargestellt ist, könnte auch irgendeine andere Form benutzt werden, die geeignet ist, den Steckteil oder Vaterteil 11 in die Mittelöffnung 17 des Riegelteils 16 zu führen. So könnte die Nase kugelförmig oder zu einer Spitze verjüngt sein.
• Der Buchsen- oder Mutterteil 10 besteht aus einem Hauptkörper 1v°, der an einem Ende eine Schulter 19 kleineren Durchmessers aufweist, und eineran einem Ende geschlossene Kappe 20, die rnit einem Kragen 21 ausgestattet ist, der an seinem offenen nde auf die Schulter 19 paRt, wie es in Fig. 2 gezeigt ist.
• Der Kragen ist mit einem Einschnitt oder Ausschnitt 22 versehen, der den oberen Teil oder Lannen 23 des Riegels (oder Fängers) 16 auSnimmt und in einer solchen Stellung hält, daß der Riegel die Blattfeder 24 aufnehmen kann.
• Statt näherer Erläuterung zu diesem Punkt wird auf die soweit eindeutige und klare Zeichnung verwiesen.
• Die Kerbe 20 weist an ihrer äußeren Stirnflache 25 ebenfalls einen Ring 13 auf, der dort befestigt ist. Der Ring kann dauerhaft an der Fläche befestigt, beispielsweise festgelötet sein, oder er kann aus der Kappe selbst geformt sein.
• Es ist natürlich auch möglich, ihn dort abnehmbar anzubringen, beipielsweise durch eine Schraube.
• Der Riegel 16 hat eine Mittelöffnung 17 und besteht aus einem flachen Metallstanzstück oder einem in einer Formmulde gestalteten Kunststoffstück. Der Riegel 16 ist so dick, daß er einen vergleichsweise leichten Sitz in der Tut 15 hat. Der Durchmesser der Mittelöffnung 17 ist etwas größer als derjenige des Teiles 11. Der obere Abschnitt oder Lappen 23 des Rlegels 16 ragt durch den Ausschnitt 22 nach außen und ist riit einem Schlitz 27 versehen, der fitr die Aufnahme des freien Endes 28 der Blattfeder-24 ausgebildet und bestimmt ist. Die Mittelöffnung ist so geformt, daß sie den Steckteil 11 aufnehmen kann.
• Wie in Fig. 3 gezeigt, befindet sich der Riegel 16 zwlschen der Kappe 20 und dem Hauptkörper 18 und ist durch die Platte feder 24 bewegbar. Der untere Lanpen oder Vorsprung 29 runt in Inneren des Kragens 21 und dient den Halten des Riegels 16 in einwandfreier Ausrichtung, wenn das Schloß offen ist.
• Fig. 4 zeigt, wie die kegelige Nase 12 dazu dient, den Vaterteil durch die Mittelöffnung 17 des Riegels 16 ZU führen, wenn er. vorwärts gleitend gegen die Kappe 20 bewegt wird.
• Zur Betätigung wird der Stifteil 11 (Vaterteil) in den Fauptkörper 18 eingesteckt und vorwärts gegen die Kappe 23 geschoben, um den Verschluß zu verriegeln. Die Nase 12 geht durch die Öffnung 17 hindurch und wirkt als Nocken- oder Aufgleitbahn gegen die innere Umfangsfläche der (iffnun 17, wodurch der Riegel vorübergehend verschoben wird, wodurch das vollständige Einsetzen oder Einstecken des Teiles 11 ermöglicht wird. Wenn die @ut 15 die richtige Lage in Ausrichtung auf den Riegel 16 erreicht hat, zieht die Blattfeder 24 dn Riegel ir diese tTut; damit ist der Verschluß zwangsweise und eindeutig verriegelt, nämlich in formschlüssiger WeIse. um Entriegeln des Verschlusses wird der obere Ansatz oder Lappen 23 des Riegels 16 einwärts gegen die Fläche des Buchsenteiles oder Mutterteils 10 gedrückt, wodurch der Riegel außer Eingriff mit der Nut kommt Der Stift oder Kolben 16 wird dann aus dem Teil 10 herausgezogen, und zwar in Richtung von der Kappe 20 fort.
• Die Blattfeder 24 liefert einen konstanten Druck auf den Riegel 16 und führt somit zu einer positiven Verriegelungswirkung, worin ein wesentliches Merkmal der Erfindung besteht.
• Die Blattfeder 24 kann in einer sich axial erstreckenden, vertieften Nut 24a montiert sein, wie in den Fig. 2 bis 3 gezeigt ist. Sie kann mittels einer Schraube 26 in ihrer Lage gesichert sein. Jedoch sind auch irgendwelche andere Montage- und Befestigungsmittel, wie sie bekannt sind, verwendbar. Die Feder sollte aus festem Werkstoff sein, beispielsweise Federstahl oder federndem Kunststoff, damit Zuverlässigkeit in der Arheitsweise gewährleistet ist.
• Der Schmuckstückverschluß wird dadurch zusammengebaut, daß die Kappe 20 auf den HauptkOrper 18 aufgesetzt wird, wobei der Riegel 16 zwischen ihnen so liegt, daß der obere Lappen 23 in dem Ausschnitt 22 sitzt und der Schlitz 27 das freie Ende 28 der Blattfeder aufnehmen kann. Der Buchsenteil wird durch Preßsitz zwischen der Schulter 19 und dem Kragen 21 zusammengehalten, deren einander augehörigen Druchmesser entsprechend gewählt und eingestellt sind.
• Es können auch verschiedene andere Mittel zum Zusammensetzen der -nzeiteile des Mutterteils des Verschlusses benutzt werden sei es zwecks einer dauerhaften oder einer lösbaren VerbIndung dieser Teile. Beispielsweise könnte eine kleine Klebstoffmenge oder eine Kombination aus Löt- und Flußmittel auf die Schulter 21 aufgebracht werden, um eine dauerhafte Vereinigung der Teile des Mutterteils zu erreichen.
• Fig. 5 zeigt eine abgewandelte Ausführungsform des Schmuckstückverschlusses gemäß der Erfindung. Dort ist der Verschluß ähnlich dem nach den Figuren 1 bis 4 aufgehaut.
• @n dieser Ausführungsform sind der Verriegelungsteil 30, der Mutterteil 31 und der Vaterteil 32 stimtlich irit quadratischem verschnitt ausgeführt. Die Anwendung dieses Musters erfordert eine besondere aber dennoch axiale Ausrichtung zum Einsetzen des Vaterteils. Dies gilt auch sonst, wenn irgendein Muster mit unregelmäßigem Querschnitt benutzt wird, jedoch kann dies ffir gewisse Anwendungen erwünscht sein. Die Abwandlungsform nach Fig. 5 hat eine Nase 33 mit quadratischem Querschnitt auf einem Vaterteil 3P, und die Verriegelungsnut ist entsprechend angepaßt.
• Im Zweifel sind alle hier beschriebenen und/oder dargestellten-Merkmale als erfindungswesentlich offenbart anzusehen. Schutz wird begehrt filr das, was objektiv und ohne Rücksicht auf Kenntnis der Erfinder über den Stand der Technik schutzfähit ist.
• Ansprüche:

Claims (11)

1. A n s p r ü c h e: 1. Schmuckstückverschluß, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h r e t, daß zu ihm ein Mutterteil gehört, in dem sich ein Riegel befindet, und ein zum Mutterteil komplementärer Vaterteil, der mit dem Riegel zusammenzuwirken vermag und daß auf den Riegel eine an der Außenfläche des Mutterteils angebrachte Feder wirkt.
2. 2. Schmuckstückverschluß nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Mutterteil einen Fauntkörner aufweist, der an seinem einen Ende eine Schulter kleineren nuerschnitts tragt, und eine Kanpe, die an ihrem einen rnd einen Kragen hat, der an seiner BuRersten Kante einen Einschnitt oder Ausschnitt aufweist und der auf die Schulter aufschiebbar ist.
3. 3. Schmuckstückverschluß nach Anspruch 2, d a d u r ch g e k e n n z e i c h n e t, daß der Mutterteil die Form eines Zylinders, insbesondere eines Kreiszylinders hat.
4. 4. Schmuckstückverschluß nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Vaterteil als lNnglicher Stab oder Stift ausgebildet ist, dessen vorderes Fnde als tTase geformt ist und der hinter der Nase eine Nut oder Vertiefung aufweist, in die der Riegel einrasten kann.
5. 5. Schmuckstückverschluß nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Nase nach vorne verjüngt, vorzugsweise kegelig verjüngt ist.
6. 6. Schmuckstückverschluß nach Anspruch 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Riegel aus einer flachen Platte so geformt ist, daß er sich dem Inneren des Mutterteils anpaßt und daß die Platte eine Zentralöffnung mit einer den Querschnitt des Vaterteils umschließenden STestalt und einen oberen, durch den Ausschnitt im Mutterteil ragenden vorsprung oder Lanzen aufweist, der die Feder aufnimmt und die Zentralöffnung der Platte innerhalb ds Mutterteils so ausrichtet, daß der Vaterteil axial durch die Zentralöffnung hindurchtreten kann, und zwar derart, daß die Nffnung bzw. ihr Rand in die Vertiefung oder Nut einrasten kann, wenn Rand und Nut einander gegenüberstehen.
7. 7. Schmuckstückverschluß nach Anspruch , d a d u r c h z e k e n n z @ i c h n e t, daß der Lappen oder Vorsprung einen Schlitz für die Aufnahme der Feder hat.
8. 8. Schmuckstückverschluß nach Ansnruch 7, d a d u r c h Z e k e n n z e i c h n e t, daß die Feder eine in die Richtung der Achse ds Vaterteils weisende flache Stahlfeder tst, deren eines Ende auf der Oberfläche des Mutterteils befestigt und deren anderes Ende frei für das Zusammenwirken mit dem Riegel ist.
9. 9. Zwangsverriegelung für einen Schmuckstückverschluß, ge k e n n z e i c h n e t d u r c h ein Verriegelungsglied, einen Stößel, Kolben oder Stift, der in Bezug auf den Riegel in Längsrichtung verschiebbar gehalten ist und den Riegel aufzunehmen vermag, und durch eine als Betätigungsfeder fflr den Riegel,angeordnete Feder, die den Riegel in seiner Verriegelungslage hält.
10. 10. Zwangsverriegelung nach Anspruch 9, d a d u r c h z e -k e n n z e i c h n e t., daß der Riegel eine flache Platte aufweist, die eine Zentralöffnung hat, die die Querschnittsform des Kolbens, Stößels oder Stiftes umgrenzt.
11. 11. Schmuckstückverschluß, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t, daß ein Mutterteil vorgesehenist, der einen Körper von allgemein zylindrischer Gestalt aufweist, der eine sich über wenigstens einen Teil seiner Länge erstreckende Axialbohrung hat, daß ein Verriegelungsglied vorgesehen ist, das aus einem ebenen , durchbrochenen Glied besteht, das innerhalb des Körpers eine begrenzte Bewegung einer zur Achse der Bohrung auszuffihren vermag, wobei die t5ffnung oder der Durchbruch in dem ebenen Glied im wesentlichen die gleiche Gestalt wie die Bohrung in dem Körper hat und aus einer ersten Lage, in der ein Teil des Umfangs der Öffnung sich in die Bohrung erstreckt, in eine zweite Lage überführbar ist, in der der von der Bohrung gegebene Durchtrittskanal vom Rand der tiffnung des Riegels nicht behindert ist, daß Federungsmittel vorgesehen sind, die dem Riegel eine Vorspannung in die erste der genannten Lagen erteilt, daß ein Vaterteil entfernbar von der Bohrung in d.em Körner aufgenommen ist und mit einer Auflauf- oder Nockenendfläche versehen ist, die mit dem Riegelglied in Berührung kommen und dieses aus seiner ersten Lage in seine zweite; den Borhungsdurchgang ungehindert freigebende Lage bewegen kann, daß eine Umfangsnut am Vaterteil für die Aufnahme eines Teiles des Riegelgliedes bei vollständigem rintritt des Vaterteiles in die Bohrung des Körpers vorgesehen ist, um den Rückzug des Vaterteils ZU verhindern, daß das Riegelglied mit Betätigungsmitteln für die Bewegung des Riegelgliedes von Hand in die zweite Lage versehen ist, so daß durch diese Bewegung das Riegelglied aus der Nut austritt und den Rilekzug des Vaterteils aus dem Mutterteil gestattet, und daß Befestigungsinittel sowohl am Vaterteil als auch am Mutterteil vorgesehen sind, die den Anschluß dieser beiden Teile an. die Enden eines Schmuckgegenstandes gestatten.

    L e e r s e i t e