DE741919C

DE741919C - Explosionssichere Schraubfassung fuer Gluehlampen mit Kontaktunterbrechung innerhalb einer geschlossenen Kammer

Info

Publication number: DE741919C
Application number: DES131673D
Authority: DE
Inventors: Willi Nerlich
Original assignee: Siemens Corp
Current assignee: Siemens Corp
Priority date: 1938-04-13
Filing date: 1938-04-13
Publication date: 1943-11-19

Description

Explosionssichere Schraubfassung für Glühlampen mit Kontaktunterbrechung innerhalb einer geschlossenen Kammer Die Erfindung bezieht sich .auf explosiionssichere Schraubfassungen für Glühlampen mit Kontaktunterbrechung innerhalb einer geschIossenen Kammer. Es ist bei nichtexpIosionssicheren Glühlampenfassungen zum Zweck des Berührungsschutzes, bekannt, seine Kontaktgabe ioder KontaktunterbrechLUng dadurch herbeizuführen, daß der Fassungskorb gedreht und axial verschoben wird.
Bei der Fassung nach der Erfindung werden @ebenfalls diese beiden Bewegungsvorgänge,wenn auch in anderer Reihenfolge, angewandt. Obwohl hierbei außerdem die Kontaktgabe und Kontaktunterb rechung in einer nach außen abgeschlossenen Kammer vor sich geht, so besteht doch die Gefahr, "renn die Lampe herausgeschraubt wird oder wenn sie starken Erschütterungen ausgesetzt ist, daß eine Kontaktunterbrechung außerhalb der abgeschlossenen Kammer stattfindet. Dieser Mangel wird nach der Erfindung dadurch vermieden, d.aß eine mit dem Fassungskorb verbundene mechanische Sicherung angeordnet ist, die bei eingeschalteter Glühlampe unzugänglich ist und erst dann durch die Herausschraubbewegung der Glühlampe zugänglich wird, nachdem die Stromzuführung in der abgeschlossenen Kammer unterbrochen worden ist.
Eine Ausführungsform der Erfindung ist in der Fig. r bis q. dargestellt.
r ist das Fassungsgehäuse aus Isolierstoff. Auf einem ebenfalls aus Isolierstoff bestehenden Boden 2 ist der Gewindekorb 3 angeordnet. Der Gewindekorb 3 ist an einer aus Isoherstoff bestehenden Platte .l befestigt, deren Ausbildung in der Fig. z a besonders dargestellt ist. Die Platte ist rund und mit zwei Ansätzen 5 versehen. Unterhalb der Platte liegen zwei Kontaktteile zur Herstellung des Stromschlusses für den Mittelkontakt und für das Traggewinde. Die beiden Kontaktteile endigen in U-förmigen Federn 6 und 7 und liegen in einem abgeschlossenen, druckfestem Raum g. Der Gewindekorb, 3, die Platte .l und die beiden Kontaktteile mit den U-förmigen Federn 6 und 7 sind beispielsweise durch Vernieten zu einem zusammenhängenden Stück vereinigt. Der Mittelkontalkt 8 wird in der Platte 4. geführt. In dem Raum g liegen auch die Enden i o und i i der Stromzuführungen i z und 13. An den inneren Seitenwänden des Raumes g sind an zwei gegenüberliegenden Stellen treppenförmig abgestufte Ansähe 1.1. wie dies im den Nebenfiguren i b und i c dargestellt ist. Im ausgeschalteten Zustand liegt die Platte 4. mit den beiden Nocken 5 so, daß die Nocken an den Teilen i q. Anschläge- finden.
Wird die Lampe so weit :eingeschraubt, bis sie auf dem Fußkontakt 8 aufliegt, so ist sie zunächst immer noch spannungslos. Übt man auf die Lampe in dieser Lage einen axialen Druck aus, so bewegt sich der Mittelkontakt mit dem Fässungskorb und den mit ihm verbundenen Teilen ebenfalls nach unten, bis die Ansätze 5 der Platte .4 unterhalb der Kante der Stufe 15 kommen. Die Lampe kann. dann mit dem Gewindekorb und den übrigen Teilen an dieser Stufe entlang gedreht werden bis zu dem Anschlag 16. In dieser Stellung haben die Kontaktfedern 6 und 7 die Stromzuführungsstellen i o und i i erreicht, und :die Lampe ist jetzt unter Spannung. Diese Stellung zeigt die Fig. 4..
Damit @es nun nicht möglich ist, die Lampe ohne `weiteres wieder herauszuschrauben, wodurch eine Stromunterbrechung zwischen Lampenfuß und Mittelkontakt .eintreten würde, ist eine Sperrvorrichtung angebracht, bestellend aus einem unter dem Druck einer Feder 17 stehenden Klemmrädchen 18, das unter Vermittlung :einer Stange ig an dem einen Arm 2o eines Hebels gelagert ist, der bei 21 seinem Drehpunkt hat und mit Hilfe des anderen Armes 22 geschwenkt werden kann. Die Sperrvorrichtung ist am Gewindekorb befestigt. Wird die Lampe rechtsherum eingeschraubt, so läßt die Sperrvorlichtumg dies ohne weiteres zu. Versucht man aber, die Lampe durch Drehen linksherum herauszuschrauben, so verhindert dies die Sperrvorrichtung. Man muß erst auf den Hebelarm 22 drücken, um die Sperrvorrichtung auszulösen. Im eingeschraubten Zustand liegt die Sperrvorrichtung unter einer im Fassungsgehäuse befindlichen Abdeckung 23 und ist dadurch unzugänglich. Versucht man in dieser Lage die Lampe herauszuschrauben, so verhindert dies die Sperrvorrichtung; sie wird aber von der Lampe mitgenommen, und ebenso der Gewindekorb und die an ihm befestigten Teile bis zu den U-förmigen Kontaktfedern. Diese: :entfernen sich van den Gegenkontakten io und i i, und die Stromzuführung in der abgeschlossenen Kammer g wird unterbrochen. Sobald der Hebelarm 22 zugänglich wird, kann die Sperrvorrichtung aufgehoben und die Lampe gefahrlos herausgeschraubt werden.
Durch die Anordnung wird mit Sicherheit ein Unterbrechen der Kontakte außerhalb der abgeschlossenen Kammer verhindert, und außerdem das Bedienen der Fassung infolge zusätzlicher Einrichtungen, «-ie das axiale Herunterdrüclzen ° der Lampe bei der Anordnung und die Verriegelung in der Einschaltlage, durch Unbefugte weitgehend verhindert.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Exploslonssichere Schraubfassung für Glühlampen mit Kontaktunterbrechung innerhalb einer geschlossenen Kammer, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verhinderung des Herawsschraubens einer spannungsführenden Glühlampe aus .einer Fassung, bei der eine Kontaktgabe oder Kontaktunterbrechung durch Drehen und axiales Verschieben des Fassungskorbes erfolgt, eine mit dem Fassungskorb ver, bunderne mechanische Sicherung angeordnet ist, die bei eingeschalteter Glühlampe unzugänglich ist und erst dann durch die Herausschrawbbewegulig der Glühlampe zugänglich wird, nachdem die Stromzuführung in der abgeschlossenen Kammer unterbrochen worden ist.
2. Explosionssichere Schraubfassung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherung bei eingeschalteter Glühlampe von dem Fassungsgehäuse über- I deckt wird und ihr Auslösearm bei der H:erau,sschrau,bl>etvegung der Lampe nach außen tritt. Zur Abgrenzung des Anrneldwngsg:egenstandes vom Stand der Techn_k sind im Erteilwngsverfahren folgende Druckschriften in Betracht gezogen worden: österreichische Patentschrift Nr. 65 828 und 121131; britische Patentschrift Nr. 316975.