DE578854C

DE578854C - Mehrteilige Schraubfassung fuer Gluehlampen mit beim Einschrauben der Gluehlampe betaetigter Sicherung gegen Abschrauben der Fassungskappe

Info

Publication number: DE578854C
Application number: DE1930578854D
Authority: DE
Original assignee: Lindner & Co
Current assignee: Lindner & Co
Priority date: 1930-08-24
Filing date: 1930-08-24
Publication date: 1933-06-19

Description

Die am Markt befindlichen mehrteiligen Fassungen aus Metall oder Isolierstoff haben vielfach den Nachteil, daß man beim Einschrauben der Glühlampe immer weiter drehen kann, auch wenn die Lampe bereits bis zum Mittelkontakt eingeschraubt ist. Durch dieses Weiterdrehen wird automatisch die Fassung völlig auseinandergeschraubt. Diesem Übelstand versuchte man durch Linksgewinde zwischen Fassungskappe und Mantel oder durch Vereinigung der beiden Teile mittels einer oder mehrerer Schrauben zu beseitigen. Diese Lösungen sind aber nur zum Teil· befriedigend.

Man hat auch vorgeschlagen, Glühlampenschraubfassungen mit isolierter Gewindehülse herzustellen, bei welcher diese Gewindehülse während des Einschraubvorganges axial bewegt wird, um eine Sperrung zwischen Fas-

ao sungskappe und Fassungsmantel zu bewirken. Bei einer anderen Fassung werden die mittels äußerer Metallfassung zusammengehaltene Isolierstoffschraubhülse und durch daran vorgesehene-, ineinander eingreifende Nut und

as Feder unverdrehbar gemacht, während bei einer anderen Anordnung seitwärts schwingende Federn in den Isolierring eingreifen und nach dem Einschrauben der Glühlampe ein Auseinanderschrauben der Fassung verhüten.

Die Erfindung zeigt eine neue Bauart, deren Vorteil einerseits in der größtmöglichen Vereinfachung, andererseits darin besteht, daß sie für Glühlampenfassungen aller Art, insbesondere also für solche mit metallischem, 3-6-in beliebiger Weise am Fassungsstein befestigtem Gewindekorb, verwendbar ist.

Das Wesen der Erfindung besteht im wesentlichen darin, daß ein zweckmäßigerweise seitlich schwingendes Sperrglied vorgesehen ist, gegen welches die Lampe beim Einschrauben anstößt und welches dann die Verriegelung zwischen Fassungskappe und Fassungsmantel bewirkt. In besonders zweckmäßiger Weise kann hierbei die an sich vorhandene seitlich schwingende Stromkontaktfeder gleichzeitig als Sperrfeder dienen, indem diese Kontaktfeder beispielsweise an ihrem äußeren Ende mit Zähnen versehen ist, die bei der seitlichen Bewegung der Feder in Rillen des Fassungsmantels eingreifen-

Mehrere Ausführungsformen der Erfindung sind in der beiliegenden Zeichnung beispielsweise dargestellt.

Bei der Bauart gemäß Abb. 1 und 2 ist 1 SS die Fassungskappe, 2 der Fassungsmantel aus Isolierstoff, die miteinander verschraubt sind. Im Fassungsmantel 2 sind Rippen oder Vertiefungen 4 angebracht, in welche die Federn 3, deren Enden 5 den Rippen oder Vertiefungen des Mantels angepaßt sind, in vertikaler Richtung eingreifen, wenn die Glühbirne in den Gewindekorb der Fassung eingeschraubt wird. Durch die Federn 3 wird daher der Fassungseinbau 6 bzw. der Gewindekorb unverdrehbar zum Fassungsman-

tel 2 gehalten, und da ferner der Fassungseinbau 6 an sich unverdrehbar in der Fassungskappe ι sitzt, so sind damit auch die Teile ι und 2 miteinander versperrt. Sobald die Glühlampe ausgeschraubt wird, geht die Sperrfeder 3 in ihre alte Lage zurück, so daß die Sperrung wieder aufgehoben ist. Die Sperrfeder 3 kann erfiadungsgemäß zugleich als seitliche Stromkontaktfeder für die Glühlampe dienen, so daß für die Sperrfeder nicht einmal ein besonderes. Organ benötigt wird. In der gleichen Weise läßt sich eine Sperrung durch den Mittelkontakt erreichen. Durch das Niederdrücken eines federnden und nach unten konisch verlaufenden Mittelkontaktes können ein oder mehrere Schieber nach außen gedrückt werden, die in Ausnehmungen des Mantels eingreifen.

Gemäß Abb. 3 ist 10 der federbelastete,

so axial verschiebbare Mittelkontakt, welcher die Schieber 11 radial nach außen drückt, so daß sie in entsprechende Ausnehmungen 12 des Mantels 2 eingreifen und damit die Verriegelung herbeiführen.

Claims

Patentansprüche:

i. Mehrteilige Schraubfassung für Glühlampen mit durch den Vorgang beim Einschrauben der Glühbirnen betätigter Sicherung gegen Abschrauben der Fassungskappe vom Fassungsmantel, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb bzw. außerhalb des Gewindekorbes ein bewegliches Sperrglied (3) angebracht ist, gegen welches die Lampe beim Einschrauben anstößt, zwecks Verriegelung der Fassungskappe (1) mit dem Fassungsmantel (2).
2. Mehrteilige Schraubfassung für Glühlampen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherung gegen das Abschrauben der Fassungskappe durch ein seitlich schwingendes Sperrglied (3) bewirkt wird, welches am Fassungseinbau (6) befestigt ist und von der Glühlampe beim Einschrauben bewegt wird.
3. Mehrteilige Hänge- oder Schraubfassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das oder die die Sperrung zwischen Fassungseinbau und Mantel bewirkenden Organe aus Federn (3) mit an ihren unteren Enden angebrachten Zähnen (5) bestehen, die unter dem auf die Federn (3) ausgeübten seitlichen Druck in entsprechende, im Innern des Fassungsmantels (2) in vertikaler Richtung ange- brachte Vertiefungen (4) eingreifen.
4. Mehrteilige Hänge- oder Schraubfassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die der Stromzuführung dienende, beim Einschrauben der Glühlampe ' bewegte Kontaktfeder zugleich das bewegliche Organ bildet, das beim Einschrauben der Glühlampe die Sperrung zwischen Fassungseihbau (6) und Mantel (2) bewirkt.
5. Mehrteilige Hänge- oder Schraubfassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß durch das Einschrauben der Glühlampe ein nach unten konisch verlaufender federnder Mittelkontakt einen oder mehrere Schieber (1.1) nach außen drückt, die in entsprechende Ausnehmungen (12) des Fassungsmantels eingreifen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen