DE729643C - Scheibenwischerantrieb fuer Kraftfahrzeuge - Google Patents

Description

• Scheibenwischerantrieb für Kraftfahrzeuge Die Erfindung bezieht sich auf einen Scheibenwischerantrieb für Kraftfahrzeuge, insbesondere reit elektromotorischem Antrieb und einem zweistufigen Geschwindigkeitswechselgetriebe.
• Es ist bereits ein Scheibenwischerantrieb mit über eine biegsame Welle eingeleitetem Drehmoment bekannt, bei dem durch Verwendung eines zweistufigen Geschwindigkeitswechselgetriebes den verschiedenen Schlechtwetterverhältnissen Rechnung getragen werden soll. Dadurch kann man den Wischerbesen bei gewöhnlichem Regenwetter in der ersten Schaltstufe arbeiten lassen und beispielsweise beim Schneetreiben o. dgl. auf die zweite Schaltstufe, d. h. auf eine höhere Geschwindigkeit, umschalten. Das für diesen Zweck vorhandene zweistufige Getriebe hat jedoch den Nachteil, daß die zugehörigen Getrieberäder mit Rücksicht auf einen Schaltvorgang durch Stirnräderein- und -ausrückung in drei übereinanderliegenden Ebenen angeordnet sind. Ein für ein solches Getriebe erforderliches Gehäuse nimmt nämlich eine beträchtliche Höhe in Anspruch, was bei Scheibenwischerantrieben unerwünscht ist, weil sie oftmals frei in den Fahrgastraum hineinragen.
• Durch die Erfindung wird der Nachteil eines derartigen Scheibenwischerantriebes dadurch vermieden, daß das zweistufige Geschwindigkeitswechselgetriebe zwischen der Ankerwelle und dem Antriebsglied für den Wischerbesen eingeschaltet ist und sämtliche Zahnräder für beide Schaltstufen nur in zwei parallelen Ebenen liegen. Dieses Getriebe ist mit einer Schwenkschaltung ausgerüstet und hat den Vorteil, daß es bei lediglich etwas mehr seitlicher Ausdehnung in der Höhe nur denselben Raum wie ein eingängiges Getriebe erfordert. Nach der Erfindung wird also mit einfachen und billigen Mitteln ein elektrischer Scheibenwischerantrieb geschaffen, der in baulicher Hinsicht die Vorteile der eingängigen Getriebe und in der Wirkung die Vorteile des an sich bekannten zweistufigen Geschwindigkeitswechselgetriebes vereinigt.
• In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung beispielsweise dargestellt, und zwar zeigt Abb. i die Ansicht der Getriebekammer bei Verwendung eines Kipphebelmomentschalters zur Geschwindigkeitsumschaltung, Abb. 2 den mittleren Längsschnitt durch die Getriebekammer nach Abb. i und Abb. 3 die Ansicht der Getriebekammer bei Verwendung einer Rastenschaltung zur Geschwindigkeitsumschaltung.
• Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Abb. i und 2 trägt die Ankerachse i ein Ritzel 2, das ständig die in derselben Ebene liegenden, verschieden großen Stirnräder 3 und q. treibt. Mit den Rädern 3 und q. laufen die gleichachsig angeordneten Ritzel 5 und 6 um, die ebenfalls in einer Ebene liegen und von denen jeweils das eine oder das andere das Vorgelegerad 7 antreibt.
• Auf dem freien Ende der nach außen durch die Abdeckplatte des Getriebegehäuses 2o durchgeführten festen Welle des Vorgelegerades 7 ist die Kurbel 8 fest aufgebracht, von der der oder die Wischerbesen (nicht gezeichnet) ihren Antrieb über ein Gestänge o. dgl. erhalten. Die Stirnräder 3 und 4. mit den zugehörigen Ritzeln 5 und 6 sind drehbar zwischen den Platten 9 und Io gelagert, die durch Stehbolzen Ii o. dgl. zu einem geschlossenen Gebilde vereinigt sind. Dieses Gebilde ist um die Ankerachse i drehbar auf dem Ansatz i9 des Gehäuses 2o gelagert und mittels eines Hebels 12 schwenkbar.
• Der Hebel i2 sitzt auf einem Bolzen 25, der in der Verlängerung der Achse i in der Gehäusewand. und der Platte Io drehbar gelagert ist, und nimmt bei seinem Schwenken das auf der Innenseite der Platte Io liegende Glied 13 eines Kipphebelmomentschalters mit, wodurch selbsttätig das plötzliche Umschalten erfolgt. Zu dem Kipphebelschalter gehört ein auf der Platte Io vorgesehener fester Anschlag Iq., in dem sich unter Zwischenschaltung einer Feder 15 schwenk- und längsbeweglich ein Bolzen 16' führt, dessen freies, gabelförmiges Ende mit einem Ansatz des Gliedes 13 gelenkig ineinandergreift. Ein Schlitz 17 in der Platte Io und ein durch die Abdeckplatte des Gehäuses 2o in den Schlitz eingreifender Bolzen 18 begrenzen die Schwenkungen der Geschwindigkeitsgangschaltung, wobei die ausgezogenen Linien die eine und die gestrichelten Linien die andere Endstellung andeuten. Wie hieraus hervorgeht, ist in der ausgezogenen Endstellung des Hebels 12 das Ritzel 5 mit dem Vorgelegerad 7 in Eingriff, während mit letzterem das Ritzel 6 außer Eingriff steht, so daß der langsame Gang des Wischerbesens eingeschaltet ist. In der gestrichelt angedeuteten Endstellung des Hebels 12 ist dagegen mit dem Vorgelegerad 7 das Ritzel 5 außer und das Ritzel 6 in Eingriff, so daß der Schnellgang des Wischerbesens eingeschaltet ist.
• Bei dem Ausführungsbeispiel nach Abb. 3 ist der Getriebeaufbau der gleiche wie nach den Abb. i und 2. Das Vorgelegerad 7 trägt exzentrisch den Zapfen 21, auf dem die zahnstangenartig ausgebildete Kurbelschwinge 22 sitzt, die das Ritzel 23 antreibt. Dieses sitzt fest auf der Wischerbesenachse 2q., die in dem Boden des Gehäuses 2o gelagert ist und somit eine pendelnde Bewegung erhält. Die Umschaltung der Wischerbesengeschwindigkeit erfolgt über die Schwenkeinrichtung nach den Abb. i und 2, jedoch mit dem Unterschied, daß an Stelle des Kipphebelmomentschalters eine einfache Rastenschaltung verwendet wird.
• Zu diesem Zweck ist die Platte Io an ihrem bogenförmigen Umfangteil mit den Rasten 26 und 27 versehen, in die eine sich in der Getriebekammer des Gehäuses 2o abstützende Feder 29 mit einer Nase 28 eingreift. Die Umschaltung der Schwenkeinrichtung erfolgt hierbei durch den Schwenkhebel 3o, der mit der Platte 9 fest oder lösbar verbunden ist und in einem Schlitz 31 des Gehäuses 2o gleitet. Der Gehäuseschlitz 31 wird durch ein von dem Hebel 30 mitgenommenes, mit Filz 32 gefüttertes Metallstück 33 abgedichtet, wobei der nachgiebige Anpreßdruck durch eine sich auf dem Umfang der Platte 9 abstützende Feder 34 erzeugt wird.
• Diese Rastenschaltung ermöglicht auch in einfachster Weise ein Abkuppeln der Wischerbesenwelle von ihrem Antrieb, um beispielsweise den Antriebsmotor vorübergehend unbelastet laufen lassen zu können. Zu diesem Zweck kann auf der Platte Io zwischen den Rasten 26 und 27 eine weitere Raste 35 vorgesehen sein. Bei der Verriegelungsstellung der Schwenkeinrichtung mittels der Raste 35 sind dann beide Ritzel 5 und 6 mit dem Zahnrad 7 außer Eingriff. Aus dieser Stellung kann die Einschaltung des einen oder anderen Geschwindigkeitsganges für den Wischerbesen ohne weiteres erfolgen.

Claims (6)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Scheibenwischerantrieb für Kraftfahrzeuge, insbesondere mit elektromotorischem Antrieb und einem zweistufigen Geschwindigkeitswechselgetriebe, dadurch gekennzeichnet, daß das zweistufige Geschwindigkeitswechselgetriebe (2 bis 7) zwischen der Ankerwelle (i) und dem Antriebsglied (8 bzw. 2q.) für den Wischerbesen eingeschaltet ist und sämtliche Zahnräder für beide Schaltstufen nur in zwei parallelen Ebenen liegen.
2. 2. Scheibenwischerantrieb nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß zwei im Durchmesser verschieden große Zahnräder (3, 4) mit dem Ritzel (2) der Ankerwelle (i) in ständigem Eingriff stehen und wahlweise über je ein auf den Zahnrädern (3, 4) angeordnetes Ritzel (5, 6) auf ein weiteresVorgelegerad (7) arbeiten, das mit dem Antriebsglied (8 bzw. 24) gekuppelt ist. .
3. 3. Scheibenwischerantrieb nach den Ansprüchen i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ritzel (5, 6) auf den Zahnrädern (3, 4) gleichachsig mit diesen angeordnet sind, wobei die Ritzel in der Ebene des Vorgelegerades (7) und die Zahnräder (3,4) in der Ebene des Ritzels (2) der Ankerwelle (z) liegen und mit ihren Wellen zwischen zwei durch Stehbolzen (II) o. dgl. verbundenen, um die Ankerwelle (i) schwenkbaren Platten (9, Io) drehbar gelagert sind.
4. 4. Scheibenwischerantrieb nach den Ansprüchen i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die schwenkbaren -Platten (9, Io) mit den zwischen ihnen gelagerten Räderpaaren (3, 5 und 4, 6) mittels eines Kipphebelmomentschalters (13 bis 15) für den wahlweisen Geschwindigkeitsgang des Wischerbesens schwenkbar sind, wobei der Betätigungshebel (m) außerhalb des Antriebsgehäuses liegt und ein Glied (13) des Momentschalters über einen in Verlängerung der Ankerwelle (i) drehbar in der Gehäusewand und der einen Platte. (Io) gelagerten Bolzen (25) umschaltet.
5. 5. Scheibenwischerantrieb nach den Ansprüchen i bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß für die wahlweise Umschaltung der Antriebsgeschwindigkeit des Wischerbesens eine Rastenschaltung angeordnet ist, wobei die eine Platte (Io) die den Umstellungen entsprechenden Rasten (26, 27) für den kraftschlüssigen Eingriff einer mit einer Nase (28) versehenen Feder (29) aufweist, während die andere Platte (9) den durch einen Schlitz (31) aus der Gehäusewand austretenden Schwenkhebel (30) trägt.
6. 6. Scheibenwischerantriebnach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Platte (Io) mitten zwischen den Rasten (26, 27) noch eine weitere Raste (35) aufweist, in deren Verriegelungsstellung jedes der beiden Ritzel (5, 6) der Zahnräder (3, 4) mit dem Vorgelegerad (7) außer Eingriff ist.