DE702351C

DE702351C - Verschluss fuer Druckmittelbehaelter, insbesondere fuer Feuerloeschzwecke, mit im Ventilgehaeuse angeordneter Gegendruckkammer

Info

Publication number: DE702351C
Application number: DE1937M0139808
Authority: DE
Inventors: Josef Mueller
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1937-11-14
Filing date: 1937-11-14
Publication date: 1941-02-05

Description

Verschluß für Druckmittelbehälter, insbesondere für Feuerlöschzwecke, mit im Ventilgehäuse angeordneter Gegendruckkammer Die Erfindung betrifft einen Verschluß für Druckmittelbehälter, insbesondere für Feuerlöschzwecke, mit im Ventilgehäuse angeordneter Gegendruckkammer, deren elastischer Boden mit dem Ventilverschlußkörper versehen ist, der durch Betätigung von Hand oder durch ein der Gegendruckkammer zugeleitetes Gegendruckmittel auf .den Ventilsitz gepreßt und bei verringertem Gegendruck durch :das abgesperrte Druckmittel gehoben wird.
Bei einem bekannten Ventil dieser Art ist die Gegendruckkammer durch eine im wesentlichen flache, aus Gummi oder auch aus Metall bestehende Membran begrenzt, deren Lebensdauer besonders wegen .der erheblichen Durchbiegungen nur beschränkt ist. Das ist um so bedenklicher, als ein Versagen des Ventils auch ein Versagen der damit ausgerüsteten Anlage, z. B. Feuerlöschanlage, zur Folge hat.
Dies soll erfindungsgemäß -dadurch vermieden werden, daß dieGegendruckkammer als gleichachsig im zylindrischen Ventilgehäuse angeordneter Federbalg ausgebildet und an einem mittleren, von der das Gegendruckmittel zuführenden Leitung unterbrochenen Flansch .befestigt wird. Zum Absperren des Druckmittels von Hand kann an dem Boden -des Federgehäuses ein Zapfen fest angebracht werden, dessen freies Ende in einer Bohrung der Ventilspindel geführt wird, so @daß durch Drehen -der Spindel der Zapfen, der Boden des Balges und der Verschlußkörper in die Verschlußlage gedrückt werden können.
Der neue Verschluß hat den Vorteil, daß die Lebensdauer des elastischen Teiles der Gegendruckkammer wesentlich größer und damit die Betrieibssicherheit größer ist als bei bekannten Verschlüssen :dieser Art. Außerdem ergibt sich bei der erfindungsgemäßen Ausbildung eine verhältnismäßig. geringe Bauhöhe.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des neuen Verschlusses im senkrechten Schnitt dargestellt. Das Ventilgehäuse i weist an seinem durch die Zuleitung 3 durchbrochenen Boden den Ventilsitz 2 auf. Die Ableitung des bei abgebogenem Absperrkörper 5 zuströmenden Druckmittels, welches gasförmig oder flüssig sein kann, erfolgt durch den Stutzen .I. Sowohl der Absperrkörper 5 als auch der Zapfen 6 sind starr mit dem Boden eines Federbalges 8, 9 verbunden. Dieser Federbalg ist gasdicht an einem mittleren, von der das Gegendruckmittel zuführenden Leitung 14 unterbrochenen Flansch io befestigt. Mit 15 ist ein Regelventil bezeichnet. Das obere Ende des Zapfens 6 ragt in eine Bohrung der Spindel 12 hinein, und zwar in deren unteres gewindefreies Ende 7. Der Oberteil i i des Ventilgehäuses i wird von einer Spindel 12 mit Handrad 13 durchsetzt.
Die Arbeitsweise des neuen Verschlusses ist folgende: Bei Verwendung als Flaschenventil erfolgt die Bedienung in der gewöhnlichen Weise durch das Handrad 13. Die Schließdruckleitung 14 würde dabei natürlich fortfallen. In Verbindung aber mit einer Anlage, insbesondere Feuerlöschanlage, sichert die Aufrechterhaltung eines Schließdruckes in der Leitung 1q. die Bereithaltung des Ventils, indem dieser Schließdruck den Absperrkörper 5 auf den Sitz 2 preßt. Läßt, z. B. beim Ausbrechen eines Brandes durch Abschmelzen der Sicherungskörper, der Druck in der Schließdruckleitung 1.1. nach, so wird der Verschluß in an sich bekannter Weise durch den Druck des Löschmittels geöffnet, und es gelangt infolgedessen ohne weiteres zur Austrittsstelle q..

Claims

PATENTANSPRÜCHE: i. Verschluß für Druckmittelbehälter, insbesondere für Feuerlöschzwecke, mit im Ventilgehäuse angeordneter Gegendruckkammer, deren elastischer Boden mit derri Ventilverschlußkörper versehen ist, der durch Betätigung von Hand oder durch ein der Gegendruckkammer zugeleitetes Gegendruckmittel auf den Ventilsitz gepreßt und bei verringertem Gegendruck durch das abgesperrte Druckmittel gehoben wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegendruckkammer als gleichachsig im zylindrischen Ventilgehäuse (i) angeordneter Federbalg (8, 9) ausgebildet ist und an einem mittleren, von der das Gegendruckmittel zuführenden Leitung (1q.) unterbrochenen Flansch (io) befestigt ist.
2. Verschluß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß zum Absperren des Druckmittels von Hand an dem Boden des Federbalges (8, 9) ein Zapfen (6) fest angebracht ist, dessen freies Ende in einer Bohrung der Spindel (12) geführt wird, so daß durch Drehen der Spindel (12) der Zapfen (6), der Boden des Balges (8, 9) und der Verschlußkörper (5) in die Verschlußlage gedrückt werden.