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Einrichtung zur Gasentnahme aus Hochdruckgasbehältern
Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung mit einem Druckregelventil und einem Sicherheit- ventil, die zur Gasentnahme aus Hochdruckgasbehalter dient.
Eine bekannte Einrichtung dieser Art weist ein Druckregelventil zur Regelung der Gasentnahme auf und ist mit einem, durch eine Membran gesteuertes Sicherheitsventil versehen, welches sich bei Über- druck öffnet, so dass das Gas ins Freie strömen kann.
Die Erfindung zielt nun darauf ab, eine Einrichtung zur Gasentnahme aus Hochdruckgasbehältern mit einem Druckregelventil und einem Sicherheitsventil zu schaffen, bei welcher neben der Regelung der normalen Gasentnahme beim Auftreten von gewissen Gefahrenmomenten, beispielsweise bei übermässi- ger Erwärmung oder bei einer Beschädigung der Einrichtung selbst, der Gasaustritt selbständig unterbunden wird. Dies wird dadurch erreicht, dass die im Sinne der Gasströmung vom Behälter zur Verbrauchsstelle hintereinander angeordneten Ventile, wobei das Druckregelventil nach dem Sicherheitsventil angeordnet ist, mittels eines Bruchelementes im Abstand voneinander gehalten sind und deren Abschlusskörper durch das Bruchelement miteinander in Verbindung stehen, so dass das Sicherheitsventil nur bei Beschädigung des Bruchelementes geschlossen wird.
In zweckmässiger Weise besteht hiebei das Bruchelement zumindest teilweise aus leicht schmelzbarem Material, so dass es bei übermässig hoher Temperatur schmilzt und dadurch das Sicherheitsventil zum Schliessen bringt.
Nach weiteren Merkmalen der Erfindung ist das Bruchelement als ein sich durch eine Bohrung erstreckender Stössel ausgebildet und die Bohrung in einem, eine Sollbruchstelle aufweisenden Stutzen angeordnet, wobei die Schliessrichtung des Sicherheitsventils entgegengesetzt der des Druckregelventils ist und sich der Stössel an den beiden Abschlusskörpern abstützt.
Weitere Merkmale und Vorteile ergeben sich aus dem nun an Hand der Zeichnung beschriebenen Ausführungsbeispiel, wobei Fig. 1 eine Ansicht einer erfindungsgemässen Einrichtung zeigt, welche an einem Hochdruckgasbehälter angeschlossen und mit einem (teilweise im Schnitt dargestellten) Strömungs, messer verbunden ist. Fig. 2 stellt einen Schnitt in vergrössertem Massstab nach der Linie 2-2 der Fig. 1 dar und Fig. 3 zeigt eine Draufsicht dieser Einrichtung nach Fig. 2, teilweise im Schnitt, wobei einige Teile nicht dargestellt sind.
Die Einrichtung besteht aus einem Gehäuse 10 mit kreisförmigem Querschnitt, an dem ein rohrförmiger Zapfen oder Stutzen 11, der sich nach unten erstreckt, angeschlossen ist. Der Stutzen 11 weist an seinem unteren dem Gehäuse abgewendeten Ende eine ballige Sitzfläche 12 auf und sitzt drehbar in einer Gewindebüchse 13, mit welcher er durch einen Bund 14 im Bereich der Sitzfläche 12 zusammenwirkt. Die Sitzflache 12 wirkt mit einer in der Zeichnung nicht dargestellten Gegenfläche in einem Gewindestutzen in dem Gehäuse eines auf dem Hals eines Hochdruckgasbehälters 16 angeordneten Hauptventils 15 zusammen, welches wie dargestellt, durch ein Handrad betätigbar ist, aber selbstverständlich auch in üblicher Weise mit einen Schlüssel eingestellt werden kann.
An der Austrittsseite der Einrichtung befindet sich ein Durchflussmesser 17, aus welchem das Gas durch den Stutzen 18 ausströmt.
Das Gehäuse 10 besteht aus einem unteren napfförmigen Teil 10a und einem oberen kegelstumpfförmigen Teil lOb der einen mit Innengewinde versehenen Bund 19 aufweist und auf den mit Aussengewinde versehenen oberen Rand des napfförmigen Teiles aufgeschraubt ist. Der rohrförmige Stutzen 11 ist oben mit einem Aussengewinde versehen und in eine zentrische Gewindebohrung des napfförmigen Teiles ein-
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EMI2.1
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Durchfluss, welcher durch Regulierung der Ventilnadel 64 einstellbar ist an der Skala des Rohres 59 abgelesen werden kann.
Der Abschlusskörper 34a des Sicherheitsventils 34 bleibt von seinem Sitz abgehoben und hemmt somit nicht den Gasdurchtritt. Wenn nun der Behälter beispielsweise umfällt und mit dem Gehäuse 10 aufschlägt, so dass eine Beschädigung verursacht wird, erfolgt voraussichtlich ein Bruch bei der am Stut- zen 11, zwischen dem Gehäuse 10 und der Gewindehüchse 13 vorgesehenen Sollbruchstelle. Hiebei entfernt sich das äussere Widerlager von dem Stössel 39 und der Ventilkörper 34a wird unter dem Druck des
Gases auf seinen Sitz 33 gepresst, so dass ein weiterer Gasaustritt verhindert wird.
Sollte in der Einrichtung oder im Bereich derselben ein Feuer entstehen oder die Temperatur auf einen hohen Wert steigen, so schmilzt der Stössel 39, wodurch der Abschlusskörper 34a des Sicherheitsventils 34 entlastet wird, so dass er auf seinen Sitz 33 zur Anlage kommt, wodurch ein weiterer Gasaustritt verhindert und eine Explosionsgefahr vermieden wird.
Das Bruchelement 39 kann ganz aus leicht schmelzbarem Material oder auch lediglich nur zu einem Teil, im Bereich des Abschlusskörpers 26a, aus diesem Material bestehen. während der übrige Teil des Stö- ssels aus Stahl oder anderem hochschmelzbarem Material bestehen kann.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Einrichtung zur Gasentnahme aus Hochdruckgasbehältern, mit einem Druckregelventil und einem Sicherheitsventil, dadurch gekennzeichnet, dass die im Sinne der Gasströmung vom Behälter (16) zur Verbrauchsstelle hintereinander angeordneten Ventile (26, 34), wobei das Druckregelventil (26) nach dem Sicherheitsventil (34) angeordnet ist, mittels eines Bruchelementes (39) im Abstand voneinander gehalten sind und deren Abschlusskörper (26a, 34a) durch das Bruchelement (39) miteinander in Verbindung stehen, so dass das Sicherheitsventil (34) nur bei Beschädigung des Bruchelementes (39) geschlossen wird.