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Die vorliegende Erfindung bezieht
sich auf Sitzgelegenheiten, insbesondere auf verstellbare Sitzgelegenheiten.
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Sitzgelegenheiten weisen eine Myriade
unterschiedlicher Einstellungsmöglichkeiten
auf, welche in den unterschiedlichsten Umgebungen verwendet werden,
wie, zum Beispiel, Büromöbel, Automobilsitze,
Schiffssitze und dergleichen. Solche Einstellungs-Mechanismen haben
Verwendung gefunden in Schreibtisch- oder Arbeitsstühlen, Sitzbänken, fest angebrachten
Schalensitzen, schwenkbar angebrachten Kapitäns-Sitzen, um nur einige wenige
Beispiele zu nennen. Unter diesen unterschiedlichen Mechanismen,
welche für
die Einstellung von Sitzgelegenheiten entwickelt worden sind, befindet
sich eine Vielfalt von Einstellungsmechanismen zum Adjustieren der
Position einer Sitzrückenlehne
relativ zum Halt des Sitzens. Einige Mechanismen erlauben ein Adjustieren
der Sitzrückenlehne
unabhängig
vom Bewegen des Sitzes, während
andere Verfahren ein simultanes Einstellen von Rückenlehne und Sitz gewährleisten.
Ein üblicher
Typ von Einstellungsmechanismen wird verwendet, um den Neigungswinkel der
Sitzrückenlehne
entweder unabhängig
oder gemeinsam mit dem Sitz zu adjustieren. Andere Einstellungsmechanismen
gewähren
für eine
Stützung
der Lenden ein Adjustieren in der Sitzrückenlehne um entweder ein höheren oder
geringeren Grad des Stützens
der Lendenregion des Rückens
des Benutzers zu leisten.
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Beispiele für Vorrichtungen nach dem Stand der
Technik beinhalten die EP-A-0
328 137, welches ein gefedertes und umgreifendes Element für eine Sitzrückenlehne
offenbart, welches eine flexible Schiene beinhaltet. FR-A-2 097
577 bezieht sich auf einen Sitz bei welchem ein Rückenteil
an einem gleitenden Rahmengestell befestigt ist. US-A-4 636 000 bezieht
sich auf eine Vorrichtung für
den Seitenhalt und FR-A-2 463 598 offenbart einen Sitz mit manuell adjustierbaren
Hebeln. Die Kontur eines Sitzes ist adjustierbar offenbart in der
Lehre von DE-A-27 40 268, während
in DE-A-40 34 121 ein Sitz offenbart wird, welcher ein einzelnes
Ventil für
Kissen in dem Sitz beinhaltet.
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US-A-3 883 173 offenbart einen Sitz
mit einer Stütze
des Oberschenkels, mit einer Führungsbahn,
arrangiert um die Bewegung der Stütze zu begrenzen. US-A-4 773
703 offenbart einen Fahrzeugsitz, welcher einen Kupplungsmechanismus
beinhaltet zur Kontrolle der Spaltenweite innerhalb der Polster.
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Auf dem Fahrzeugsektor sind die meisten Sitzeinstellungsmechanismen
ursprünglich
mechanisch in Bedienung und Steuerung. Gleichwohl ist eine wachsende
Anzahl von Einstellungsvorrichtungen von Fahrzeugsitzen elektrisch
zu bedienen und zu steuern und verkör pert eine größere Anzahl
von unterschiedlichen Einstelloptionen in einem einzelnen Sitz.
Bürositze
sind vorherrschend mechanisch in Bedienung und Steuerung, jedoch
ist eine Mehrzahl von automatisierten Steuerungen vorgeschlagen
oder entwickelt worden, wie beispielsweise Sitzeinstellungsvorrichtungen
unter Verwendung pneumatischer Blasen oder Steuerungen.
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Bestimmte Sitze weisen Polster an
der Seite des Sitzes auf um einen gewissen Grad von lateralem Halt
für den
Benutzer zu gewährleisten.
Typischerweise erstrecken sich Polster entlang den Rändern einer
Sitzrückenlehne,
können
aber ebenso in den lateralen Rändern
einer Sitzstütze
inkorporiert sein. Die Verwendung von Polstern ist speziell in Fahrzeugsitzen
populär,
und insbesondere in Fahrzeugen, welche für die Sportwagenklasse gedacht sind,
bei denen es wünschenswert
ist, einen Sitz zu liefern, welcher mehr dem Körper des Benutzers zu entsprechen
versteht.
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Entsprechend der vorliegenden Erfindung
ist ein Polstereinstellungsmechanismus vorgesehen, wie in dem unabhängigen Anspruch
dargelegt. Einige optionale Eigenschaften sind in den darauf bezogenen
Ansprüchen
dargelegt.
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Bevorzugtermaßen ist die Polster-Einstellungs-Baugruppe
in die Sitzrückenlehne
inkorporiert und beinhaltet einen Mechanismus welcher wahlweise
die Festigkeit der Stütze
die durch die Polster gewährt
wird einstellt, oder die Position der Polster im Verhältnis zur
Sitzrückenlehne
einstellt und so die Stütze
durch die Polster gewährleistet.
Die Polster sind flexibel oder schwenkbar mit der Sitzrückenlehne
verbunden um so einen Grad relativer Bewegung oder ein Durchbiegen
zwischen den Polstern und der Sitzrückenlehne zu erlauben. Eine
Reihe von geteilten Rippen an der Sitzrückenlehne und den Polstern bilden
Haltepunkte, während
ein Positionierungs-Element zwischen diesen Rippen oder Haltepunkten verschiebbar
angeordnet ist. Das, Positionierungs-Element ist dergestalt angeordnet,
dass es die Rippen kontaktiert und die relative Bewegung zwischen
dem Polster und der Sitzrückenlehne
an einer gewählten
Position oder Grad von relativer Bewegung stoppt. Das Positionierungs-Element
bietet eine Vielzahl von unterschiedlichen Einstellungen bei welchen
die Rippen bei unterschiedlichen Positionen gehalten werden und
demzufolge bietet das Bewegen des Positionierungs-Elementes zwischen
diesen Einstellungen die selektive Justierbarkeit der Position oder
Steifigkeit der Polster.
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Höchst
vorzugsweise ist das Positionierungs-Glied auf der rückwärtigen Oberfläche von Sitzrückenlehne/Polstermontiert,
und ist ein gestreckter Stab, bestehend aus einer Serie von Keilen oder
Blöcken
unterschiedlicher Dimensionen welche selektiv zwischen den geteilten
Rippen bewegt werden. In einer alternativ bevorzugten Ausführungsform sind
die Polster flexibel an die Sitzrückenlehne montiert und ein
Verstärkungselement
ist beweglich montiert mit dem Sitzrückenlehnenpolster um seitlich
zwischen einer Reihe von Positionen entlang der äußeren Oberfläche des
Polsters zu gleiten. Das Justierungsglied bildet eine Verstärkungsstrebe
in der Region, in welcher das Justierungsglied angeordnet ist. Die
justierbare Positionierung des Justiergliedes entlang der Sitzrückenlehne/Polster
Oberfläche
versorgt den Benutzer mit der Fähigkeit,
die Position und demgemäß die Steifigkeit
der Stütze,
die durch das Polster gewährleistet
wird, zu selektieren.
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Der Justierbarkeits-Mechanismus stellt
eine Struktur zur Verfügung,
die aus leichtgewichtigen Materialien hergestellt werden kann, und
bietet eine unkomplizierte, leicht zusammenzusetzende Struktur.
Der Einstellungs-Mechanismus liefert einen hohen Grad an Justierbarkeit
für den
Sitz und das Polster und kann in eine weitläufige Vielzahl von Sitzen Inkorporiert
werden. Mit dem Einstellungs-Mechanismus montiert auf der Rückansicht
der Sitzrückenlehne
und des Polsters, kann der Einstellungs-Mechanismus in eine leichtgewichtige,
relativ dünne Sitz-Baugruppe,
ohne die Notwendigkeit des Auspolsterns zwischen Benutzer und dem
Einstellungs-Mechanismus, Inkorporiert werden. Als ein Beispiel
kann der Polster Einstellungs-Mechanismus in einen Sitz inkorporiert
werden, welcher zusammengesetzt ist aus einem mit einer Membran
oder Gewebe überzogenen
Rahmen, so dass Kissen oder starke Polsterung nicht notwendig ist.
Dieser und anderer Nutzen oder Vorteil wird von einem Sachkundigen
durch die folgende Offenlegung, inklusive der beigefügten Spezifizierung,
den Ansprüchen
und den Zeichnungen, erkannt werden.
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Die Ausführungsbeispiele der Erfindung
werden nun im Wege von Beispielen mit Bezugnahme auf die Ansprüche erklärt, von
welchen:
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1 ein
fragmentarischer Rückaufriss
eines Sitzes ist, mit einer Polster Einstellungs-Baugruppe, welche
eine bevorzugte Verkörperung
der Erfindung beinhaltet;
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2 eine
fragmentarische, perspektivische Ansicht einer Einstellungs-Kontrolle für die Polster Einstellungs-Baugruppe
von 1 ist;
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3 eine
fragmentarische, perspektivische Ansicht der Polster Einstellungs-Baugruppe hineingebracht
in Region III von 1 ist;
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4 eine
fragmentarische, perspektivische Ansicht der Polster Einstellungs-Baugruppe von 3 ist, abgebildet in einem
Minimum oder, keiner Festigkeit der Einstellung;
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5 eine
fragmentarische, perspektivische Ansicht der Polster Einstellungs-
Baugruppe von 3 ist,
abgebildet mit einer mittleren oder niedrigen Festigkeitseinstellung;
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6 eine
fragmentarische, perspektivische Ansicht der Polster Einstellungsbaugruppe
von 3 ist, abgebildet
mit einer maximalen oder hohen Festigkeitseinstellung;
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7 eine
fragmentarische Draufsicht eines alternativen Sitzes mit einer inkorporierten
Polster Einstellungs-Baugruppe aus 1 ist;
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8 eine
fragmentarische, perspektivische Ansicht eines alternativen Ausführungsbeispieles
eines Sitzes, inkorporierend die Polster Einstellungs-Baugruppe
aus 1, ist;
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9 eine
fragmentarische, perspektivische Ansicht einer Sitzrückenlehne
mit Polstern und einer alternativen Polster Einstellungs-Baugruppe
ist, welche keinen Bestandteil der vorliegenden Erfindung bildet;
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10 eine
fragmentarische, perspektivische Rückansicht der alternativen
Polster Einstellungs-Baugruppe entnommen aus Region XI von 9 ist;
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11 eine
fragmentarische Querschnitts-Draufsicht von Sitzrückenlehne,
Polster und Polster Einstellungs-Baugruppe aus 10 ist;
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12 eine
alternatives bevorzugtes Ausführungsbeispiel
der Polster Einstellungs-Baugruppe wie in 9 gezeigt ist, welches keinen Bestandteil der
Erfindung bildet; 13 eine
fragmentarische, perspektivische Ansicht einer Sitzrückenlehne
mit Polstern und einer alternativen Polster Einstellungs-Baugruppe
ist, welche kein Ausführungsbeispiel
der Erfindung bildet;
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14 eine
fragmentarische, perspektivische Rückansicht der Polster Einstellungs-Baugruppe
ist, entnommen Region XIV von 13;
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15 eine
perspektivische Ansicht einer Sitzrückenlehne mit Polstern und
einer alternativen Polster-Einstellungs-Baugruppe ist, welche kein
Ausführungsbeispiel
der Erfindung bildet;
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16 eine
fragmentarische, perspektivische Ansicht der alternativen Polster
Einstellungs-Baugruppe aufgenommen in Region XVI von 15 ist;
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17 eine
fragmentarische Querschnitts-Draufsicht von Sitzrückenlehne,
Polstern und Polster Einstellungs-Baugruppe von 15 ist;
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18 eine
fragmentarische Querschnitts-Draufsicht von Sitzrückenlehne,
Polster und Polster Einstellungs-Baugruppe ist, gezogen entlang Ebene
XVIII-XVIII von 16;.
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19 ein
fragmentarischer Frontaufriss einer konventionellen Sitzrückenlehne
mit Polstern ist; und
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20 eine
fragmentarische Querschnitts-Draufsicht gezogen entlang Ebene XX-XX von 19 ist.
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Die vorliegende Erfindung ist verkörpert in
einer Polster Einstellungs-Baugruppe
und einem Sitz mit einer Polster Einstellungs-Baugruppe, von welcher
eine Bevorzugte Form in 1 gezeigt
ist. Eine Sitz-Baugruppe 50 beinhaltet eine Sitzrückenlehne 52 und
ein Paar von Polstern 54. Ein Polster Einstellungs-Mechanismus 56 wird
verwendet zur selektiven Einstellung der relativen Flexibilität, Steifigkeit oder
Position der Polster 54 relativ zu der Sitzrückenlehne 52.
Der Polster Einstellungs-Mechanismus 56 wird, demgemäß, verwendet
zum Selektieren und Adjustieren des Grades lateraler Stütze oder
Festigkeit welche durch die Polster 54 einer Person, welche auf
der Sitz-Baugruppe 50 sitzt, gewährt wird.
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Die Sitz-Baugruppe 50 beinhaltet
eine Kopfstütze 58 und
eine Auflage oder Sitz 60 (8).
Sitz 60 ist montiert auf einer Basis 62. Basis 62 gewährt auch
eine Basis für
die Sitzrückenlehne 52.
Abhängig von
der beabsichtigten Verwendung oder Operation der Sitz-Baugruppe 50,
kann die Sitzrückenlehne 52 Montiert
mit der Basis 62 im Wege des Sitzes 60 oder alternativ
direkt mit der Basis 60 montiert werden. Wie in 1-8 gezeigt wird, liegt eine bevorzugte Verwendung
der Sitz-Baugruppe 50 in Fahrzeugsitzen. Alternativ kann
die Sitz-Baugruppe 50 konfiguriert werden um die gewünschte Funktion
des Sitzes zu erreichen, wie beispielsweise in Bürositzen, Wohnsitzen, Marine-Sitzen
und dergleichen. In den bevorzugten automobilen Anwendungen kann
die Sitzrückenlehne 52 schwenkbar
oder neigbar relativ mit dem Sitz 60 Montiert werden, um
zu erlauben, die Sitzrückenlehne 52 vorwärts und
zurück
zu neigen. In einem Büro-
oder gewerblichen Umfeld kann eine Vielzahl von zusätzlichen
Justierungen und Kontrollen in die Sitz-Baugruppe 50 inkorporiert
werden: Während
die Sitz-Baugruppe 50 mit Polstern 54 montiert
mit und eine Erweiterung der Sitzrükkenlehne 52 bildend
gezeigt wird, können
die Polster 54 entlang der lateralen Enden des Sitzes 60 inkorporiert
werden, entweder allein oder in Verbindung mit einem Satz Polster
an der Sitzrückenlehne 52.
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In bevorzugter Form kann Sitz-Baugruppe 50 aus
einer oder mehreren polymerischen Schalen zusammengesetzt sein.
Alternativ ist die Sitz-Baugruppe 50 zusammengesetzt aus
einem formdefinierenden Rahmen über
welchen ein Gewebe oder andere Membran gespannt und montiert ist.
In der bevorzugten Form kann die Sitz-Baugruppe auch Federungen
oder Auspolsterungen beinhalten wie in 8 gezeigt, obwohl eine offene äußere Schale oder Rahmen
und Membran-Konstruktion den Polster Einstellungs-Mechanismus 56 inkorporieren kann.
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Die Sitzrückenlehne 52 bietet
eine Rückseite oder
Oberfläche 64 und
eine Frontseite oder Oberfläche 66 (7). Bevorzugtermaßen ist
der Polster Einstellungs-Mechanismus 56 auf
der Rückseite 64 montiert
um die Frontseite 66 unbehindert zu lassen. Eine Serie
von integral geformten Montier-Haken 68 ragen rückwärtig aus
der Rückseite
64 heraus und grenzen an ein geteiltes Paar von integral geformten vertikalen
Verstärkungs-Rippen 70.
Ein Rahmen 72 erstreckt sich aufwärts von der Sitz-Basis 62.
Montier-Haken 68 schnappen in den Rahmen 72 und montieren
die Sitzrückenlehne 52 in
eine aufrechte Position an dem Stützrahmen 72. Die Sitzrückenlehne 52 ist
bevorzugtermaßen
ein flexibles polymerisches Material, und höchst bevorzugtermaßen ein Polypropylen-Material.
Rahmen 72 ist bevorzugtermaßen Metall, und höchst bevorzugtermaßen ein Magnesium-Gestell.
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Vorzugsweise sind die Polster 54 integral
mir der Sitzrückenlehne 52 gestaltet,
höchst
vorzugsweise geformt aus Polyurethan. In der bevorzugten Form verjüngt sich
die Dicke der Polster 54 von der Sitzrückenlehne 52 zu einer
dünneren
vorderen Rand-Region 74. Deshalb sind die Polster 54 zu
einem höheren
Grad von Flexibilität
im vorderen Randbereich 74 geformt. Alternativ ist der
vordere flexible Randbereich 74 geformt aus einem Material,
welches einen höheren
Grad an Flexibilität
hat, als der Rest der Polster 54, um einen ansteigenden
Grad an Flexur in Richtung des vorwärtigen Endes der Polster 54 zu liefern.
Ein bevorzugtes Material für
die flexible vorwärtige
Randregion 74 ist ein Santopren-Material und die dünnere vordere
Randregion 74 vejüngt
sich zu einer Stärke
von ungefähr
0,06 Zoll.
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Eine Polster Einstellungs-Baugruppe 56 ist vorzugsweise
für jedes
Polster 54 angebracht (3-7). Der Polster Einstellungs-Mechanismus 56 beinhaltet
eine Serie von integral geformten, geteilten Rippen öder Haltepunkten 80,
welche vertikal entlang der Sitzrückenlehne 52 angeordnet
sind. Die Rippen 80 sind vorzugsweise in dem Übergang
zwischen Rückenlehne 52 und
Polster 54 positioniert, so dass eine Rippe 80 eines
jeden Paares ausgeht von der generellen Region der Rückenlehne 62 und
die andere Rippe 80 aus der genegellen Region des Polsters 54 herausragt.
Ein Ripperwiderstand oder Schiene 82 ist verschiebbar montiert
zwischen den geteilten Rippen 80. Der Rippenwiderstand 82 ist
beweglich montiert, so dass er entlang einer vertikalen Achse verschoben
werden kann. Ein Beispiel für
eine verschiebbare Montage von Rippenwiderstand 82 ist ein
Paar konvergierender Bahnen, integral geformt in der Sitzrückenlehne 52 oder
im Polster 54 um ein C-förmiges Querprofil zu erhalten
und eine erhabene Nocke oder Nocken zu erhalten, welche vertikal
verläuft
ent lang der Verbindungs-Oberfläche
der Rippenwiderstand 82. In der bevorzugten Form leitet aber
unterstützt
die Wandstärke
der Schale über, welche
Sitzrückenlehne 52 und
Polster 54 bildet, flexible Bewegung zwischen Sitzrückenlehne
52 und Polster 54. Alternativ kann eine generelle vertikale Aussparung
in dem Areal zwischen Sitzrückenlehne 52 und
Polster 54 gebildet werden, um einen höheren Grad an Flexibilität zu gewährleisten
oder um ein Filmscharnier zwischen Sitzrückenlehne 52 und Polster 54 zu
bilden. Als eine weitere Alternative können Sitzrückenlehne 52 und Polster 54 separate
Elemente sein, welche durch Scharniere gekoppelt sind.
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Der Rippenwiderstand 82 hat
derartig konfigurierte Seitenoberflächen, dass er eine vertikal
angeordnete Serie von keilförmigen
Blöcken
bildet. Vorzugsweise beinhaltet jede Sequenz der konfigurierten
Blöcke
von Rippenwiderstand 82 einen oberen engen Keil oder Block 84,
einen mittleren mittelstarken Keil oder Block 86 und einen unteren
weiten Keil oder Block 88. Der obere enge Keil 84 hat
einen hohen Grad an Verjüngung
um insgesamt einen engen Keil zu bilden. Wenn der Rippenwiderstand 82 so
geschoben ist, dass der enge Keil 84 zwischen den Rippen 80 (4) positioniert ist, wird
so die engste Gradeinstellung zwischen den anliegenden Rippen 80 gebildet.
Wenn der mittelstarke Keil 86 zwischen den Rippen 80 positioniert
ist (5), wird eine geringere
Gradeinstellung zwischen den Rippen 80 gebildet. Wenn Rippenwiderstand 82 so
verschoben ist, dass der weite Keil 88 zwischen den Rippen 80 positioniert
ist (6), wird die größte Gradeinstellung zwischen
den Rippen 80 gebildet. Wie in 1 gezeigt, sind die geteilten Rippenpaare
80 vertikal angeordnet; so dass eine enge Keil-Sektion 84 simultan zwischen
jedem der Rippenpaare 80 positioniert wird. Die gleiche
Sequenz und Einstellungs-Intervall der
Keile 8,4, 86, 88, wird aufrechterhalten
durch Rippenwiderstand 82 entlang der Höhe von Lehne 52. Ein
Einstellungs-Hebel 90 extendiert rückwärtig von Rippenwiderstand 82.
Der Einstellungs-Hebel 90 gewährt dem Benutzer Zugang zum
vertikalen Verschieben von Rippenwiderstand 82 zwischen
variablen Einstellungen. Separate Hebel 90 können für jeden
Rippenwiderstand 92 angebracht werden, oder es kann ein
einzelner Hebel 90 mit beiden Rippenwiderständen verbunden
werden.
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Ein Kissen oder Polsterung 98 ist
bevorzugtermaßen
montiert gegen Rippen 80 und Rippenwiderstand 82 um
den Polster Einstellungs-Mechanismus 56 zu kaschieren.
Polster 98 kann auch eine Aufschlag-Polsterung gewähren in
bestimmten Umfeldern, wie automobiler Sitzen, ebenso wie es ein
sicheres Gehäuse über die
operativen Elemente von Polster Einstellungs-Mechanismus 56 bietet.
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Vorzugsweise wird der Rippenwiderstand
82 geformt aus einem relativ rigiden polymerischen Material. Rippenwiderstand 82 gewährt daher
einen rigiden Halt für
die Rippen 80. Alternativ kann der Rippenwiderstand 82 aus
einem elastomeren oder elastischen kompressiblen Material geformt
werden. Die Keile 84, 86, 88 werden komprimiert
zwischen den Rippen 80, wenn eine Person gegen das Polster 54 drückt, so
dass der Rippenwiderstand 82 einen gepolsterten Halt für das Polster 54 bietet.
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Vorzugsweise bestimmen die Dimensionen und
die Konfiguration der Keile 84, 86, 88 die
Einstellbarkeit der Polster-Stütze
welche durch den Einstell-Mechanismus 54 gewährt wird.
Alternativ kann der Ripperwiderstand 82 aus elastomeren
oder kompressiblen Materialien geformt werden, welche unterschiedliche
Härten
oder Härtegrade
aufweisen. Durch Variieren des Härtegrades
entlang des Rippenwiderstandes 82 kann der Halt des Polsters
durch vertikales Verschieben des Ripperwiderstandes 82 wariiert
werden um den Härtegrad
des Materials zwischen den Rippen 80 zu wechseln. In diesem
Ausführungsbeispiel
kann Rippenwiderstand 82 dazu eine konstante Konfiguration
entlang seiner Länge haben,
mit Halt-Einstellung einzig gewährt
durch die unterschiedlichen Härten
des Rippenwiderstand-Materials.
Alternativ kann eine Kombination variierter Konfigurationen und
Härten
in den Rippenwiderstand 82 inkorporiert werden. Zum Beispiel,
wie gezeigt in 3-6, kann der obere enge Keil 84 aus
einem hoch-kompressiblen, elastischen Material geformt werden, während der
mittlere Keil 86 aus einem Material mit einem mittleren
Grad an elastischer Komprimierbarkeit geformt ist und der untere
weite Keil 88 aus einem Material geringer elastischer Komprimierbarkeit
geformt sein kann.
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Ein alternativer Sitzaufbau 150,
welcher nicht Teil der vorliegenden Erfindung ist, ist gezeigt in 9. Elemente von dem Sitzaufbau 150 haben,
soweit nicht anders ausgewiesen, Gemeinsamkeiten mit korrespondierenden
Elementen von Aufbau 50. Sitzausbau 150 beinhaltet
eine Sitzrückenlehne 152, ein
Paar Polster 154 und einen Polster Einstellungs-Mechanismus 156.
Die Sitzrückenlehne 152 beinhaltet
eine Rückansicht 164 und
eine Frontansicht 166. Die Sitzrückenlehne 152 ist
vorzugsweise eine geformte Plastik-Polypropylen-Schale oder Rahmen mit
vertikalen Rippen 170 und montiert auf einem Metallrahmen.
Die Polster 154 sind vorzugsweise integral geformt mit
der Sitzrückenlehne 152 aus
einem Polypropylen-Material. Alternativ kann ein vorwärtiges Randareal 174 aus
einem Santopren-Material geformt werden. Die integralen Polster 154 sind
elastisch flexibel relativ zur Sitzrückenlehne 152. Alternativ ist
eine Serie von horizontalen Verstärkungs-Rippen 155, zwischen
Lehne 152 und Polster 154 eingeformt. Sogar mit
Verstärkungs-Rippen 155 behält Polster 154 einen
Grad an Flexibilität relativ
zur Sitzrückenlehne 152.
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Der Polster Einstellungs-Mechanismus 156 beinhaltet
eine verlängerte
einstellbare Klammer oder Manschette 182. Die einstellbare
Klammer 182 ist verschiebbar montiert auf der Rückoberfläche von Polster 154.
Die verstellbare Klammer hat eine kurvenförmige Konfiguration, um sich
so mit der kurvenförmigen
Rückoberfläche von
Polster 154 zu decken. Die einstellbare Klammer 182
beinhaltet einen Montier-Zapfen 184, welcher durch eine
allgemein horizontale oder laterale Schienen-Nut 186 in
das Polster 154 aufgenommen wird. Der Montier-Zapfen 184 ist ein
Splint-Zapfen mit einem vergrößerten Kopf
um eine Montage der einstellbaren Klamer durch Einschnappen in die
Schienen-Nut 186 zu gewähren. Die
einstellbare Klammer 182 ist lateral verschiebbar entlang
der Schienen-Nut 186 um. so die Verstärkungs-Position von der Klammer 182 auf
das Polster 154 zu adjustieren. Eine erhabene Fläche 188 auf der
einstellbaren Rippe 182 bietet eine Oberfläche für einen
Benutzer um manuell die Klammer 182 entlang der Spalt-Nut 186 zu
drücken.
Wenn die einstellbare die Klammer 182 entlang der Schienen-Nut 186 vorwärts gedrückt wird,
bewirkt die Klammer 182 erhöhte Verstärkung in der vorwärtigen Region
von Polster 154. Die Positionierung der einstellbaren Klammer 188 reduziert
die Flexibilität
oder Bewegung von dem Polster 154 und erhöht damit
die Steifigkeit und Stütze
von dem Polster 154. Die bogenförmige Konfiguration der Klammer 182 kann
so geformt werden, dass die vorwärtigen
Ränder 174 der
Polster 154 nach innen getrieben werden. Wie in 11 gezeigt, wird eine Klammer 182 vorwärts bewegt
auf Position „A"(gezeigt
als phantom), das Polster 154 wird nach innen getrieben
in die Richtung von Pfeil „B".
Die Bewegung nach innen der vorwärtigen
Ränder 174 bietet
eine erhöhte
Stütze
auf Grund der Position des Polsters.
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Eine alternative einstellbare Klammer 182, die
auch nicht Teil der vorliegenden Erfindung ist, wird gezeigt in 12, In der alternativen
einstellbaren Klammer 182 aus 12 extendiert ein Paar von vergrößerten Flanschen 190 vertikal
vom Körper
von Klam- mer 182. Die vergrößerten Flansche 190 liefern
eine erhöhte
Steifigkeits-Verstärkung
in den vertikal angrenzenden Regionen des vergrößerten Körpers der einstellbaren Klammer 182.
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Ein weiteres alternatives Ausführungsbeispiel,
welches nicht Teil der vorliegenden Erfindung ist, wird gezeigt
in 13, einbezogen als
ein Sitz-Aufbau 250. Elemente von Sitz-Aufbau 250 sind gemein
mit korrespondierenden Elementen von Aufbau 50, soweit
nicht anders ausgewiesen. Sitz-Aufbau 250 beinhaltet eine
Sitzrückenlehne
252, ein Set von Polstern 254 und einen Stützrahmen
mit vertikalen Rippen 270. Polster 254 beinhalten
alternativ vorwärtige
Rand-Areale welche einen höheren
Grad an Flexibilität
besitzen.
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Ein Polster Einstellungs-Mechanismus 256, welcher
nicht Teil der vorliegenden Erfindung ist (14), beinhaltet eine einstellbare Verstärkungs-Klammer 282,
welche verschiebbar montiert auf dem Polster 254 ist. Die
einstellbare Klammer 282 ist verschiebbar montiert in einer
Schienen-Nut 286 um so selektiv positionierbar entlang
der äußeren Oberfläche von
Polster 254 zu sein. Die einstellbare Klammer 282 hat
einen vertikal verlängerten-Körper und eine erhabene Ebene 288.
Die Ebene 288 bietet für
den Benutzer eine Oberfläche,
um die Klammer 282 entlang des Einstellungs-Spaltes 286 zu
drücken.
Die einstellbare Klammer 282 (14) ist
vertikal verlängert
um Verstärkung
entlang eines größeren vertikalen
Areals zu bieten, als es eine horizontal verlängerte einstellbare Klammer 188 bietet (10). Der Grad von Steifigkeit
gewährt
durch den Polster Einstellungs-Mechanismus 254 kann bestimmt
werden durch Selektieren von Konfiguration und Dimensionierung der
einstellbaren Klammer 282, einschließlich der vertikalen Dimension
von Klammer 282.
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Ein weiteres alternatives Ausführungsbeispiel,
welches nicht Teil der vorliegenden Erfindung ist, wird gezeigt
in 15 als ein Sitzaufbau 350.
Elemente von Sitzaufbau 350 entsprechen korrespondierenden
Elementen von Aufbau 50, soweit nicht anders ausgewiesen. Der Sitzaufbau 350 beinhaltet eine
Sitzrückenlehne 352,
ein Paar von Polstern 354 und einen Satz von Polster Einstellungs-Mechanismen 356.
Die Sitzrückenlehne 352 bein-
haltet eine Kopfstütze 358 und
hat eine Rückoberfläche 364 und eine
Frontoberfläche 366.
Die Sitzrückenlehne
352 ist eine geformte Polyurethan-Schale oder ein Rahmen mit vertikaen
Rippen 370 und ist montiert auf einem Metall-Stützrahmen.
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In dem Sitzaufbau 350 sind
Polster Einstellungs-Mechanismen 356 montiert auf der Frontansicht
von Sitzrückenlehne 352.
Ein Satz von integral geformten Verstärkungs-Rippen 380 überspannt den Übergang
zwischen Sitzrückenlehne 352 und
Polstern 354. Wie in 16-17 gezeigt, beinhalten eine oder
mehrere der horizontalen Rippen 380 einen zentralen Spalt
oder eine Aussparung 381, welche ein Filmscharnier bildet,
um welches sich die Rippen 380 biegen. Einverjüngtes Positionierungs-Element 382 ist
verschiebbar auf den Rippen 380 montiert um so als Positions-Einsteller
zu operieren. Positionierungs-Element 382 ist verschiebbar
montiert in hakenförmigen
Aussparungen 383 (17)
in den Rippen 380. Positionierungs-Element 382 hat
generell einen C-förmigen
Querschnitt um so in die Haken-Aussparungen 383 einzuhaken
und für
diese einen Halt zu bilden.
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Wie in 15 und 16 gezeigt, ist das Positionierungs-Element 382 verschiebbar
aufgenommen von zwei angrenzenden Rippen 380. Der Zwischenraum
der Haken-Aussparungen 383 in
der oberen Rippe 380 ist etwas größer als der Zwischenraum der Haken-Aussparungen in der
unteren Rippe 380, um sich so mit der Verjüngung von
Positionierungs-Element 382 zu
decken. Als ein Ergebnis der Verjüngung von Positionierungs-Element 382 wird,
wenn das Positionierungs-Element 382 gehoben oder gesenkt
wird, das winkelige Verhältnis
von Polster 356 und Sitzrückenlehne 352 einstellbar
variiert. Ein Einstellungs-Hebel 390 (17) extendiert rückwärtig von dem unteren Rand von
Positionierungs-Element 382. Der Einstellungs-Hebel 390 ragt
aus einem Spalt in Sitzrückenlehne 352 heraus,
um dem Benutzer einen Einstellungs-Hebel zu bieten zum variieren des
Grades von Stützung,
welcher. durch das Polster 356 gewährt wird. Wie in 17 gezeigt, bewirkt die Einstellung
des Positionierungs-Elementes 382 den Öffnungswinkel „A" von
den Rippen 380 zu variieren, resultierend in einer Einstellung
der Position von Polster 356 (s.o.) in der Richtung von
Pfeil „B".
Während
die horizontalen Rippen 380, welche oberhalb und unterhalb
von Positionierungs-Element 382 angeordnet
sind vorzugsweise ebenfalls eine zentrale Aussparung 381 beinhalten,
kann die grundlegende Festigkeit von Polster 354 durch
Eliminieren einer oder mehrer dieser zusätzlichen Aussparungen 381 erhöht werden.
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Eine konventionelle Sitzrückenlehne
und Polster wird gezeigt in 19.
Ein Sitzausbau 400 beinhaltet eine Sitzrückenlehne 402,
ein Paar Polster und eine Kopfstütze
Eine Serie von horizontalen Verstärkungs-Rippen 408 überspannen
das Übergangs-Areal
zwischen Sitzrückenlehne 402 und 404.