DE4027730C2 - - Google Patents
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- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47C—CHAIRS; SOFAS; BEDS
- A47C3/00—Chairs characterised by structural features; Chairs or stools with rotatable or vertically-adjustable seats
- A47C3/20—Chairs or stools with vertically-adjustable seats
- A47C3/26—Chairs or stools with vertically-adjustable seats with vertical, or inclined toothed rack; with peg-and-notch mechanism
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A47—FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
- A47C—CHAIRS; SOFAS; BEDS
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- A47C1/02—Reclining or easy chairs
- A47C1/022—Reclining or easy chairs having independently-adjustable supporting parts
- A47C1/024—Reclining or easy chairs having independently-adjustable supporting parts the parts, being the back-rest, or the back-rest and seat unit, having adjustable and lockable inclination
- A47C1/026—Reclining or easy chairs having independently-adjustable supporting parts the parts, being the back-rest, or the back-rest and seat unit, having adjustable and lockable inclination by means of peg-and-notch or pawl-and-ratchet mechanism
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- Health & Medical Sciences (AREA)
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- General Health & Medical Sciences (AREA)
- Chairs Characterized By Structure (AREA)
Description
Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitzmöbel mit einem
relativ zum Fußgestell neigungs- und/oder höhenverstellbaren
Sitzelement mit oder ohne eine fest verbundene oder
angelenkte Rückenlehne mit oder ohne eine feste oder eine
angelenkte zwischengefügte Becken/Lendenstütze.
Derartige Sitzmöbel sind in den verschiedensten Ausführungen
bekannt. So kann das Sitzmöbel ein Fußgestell aus vier Füßen
aufweisen, die miteinander über Querholme oder durch das
aufgesetzte Sitzelement verbunden sind. Die Rückenlehne kann
an den hinteren Stuhlbeinen befestigt oder einteilig aus dem
Sitzelement herausgeformt sein. Ebenso kann die Rückenlehne
an dem Sitzelement angelenkt sein.
Das Sitzmöbel nach der Erfindung kann aber auch ein
Bürostuhl sein, dessen Sitzelement höhenverstellbar ist und
das unabhängig oder mit einer Becken/Lendenstütze und/oder
einer Rückenlehne gekoppelt im Neigungswinkel verstellbar
ist. Eine Vielzahl von unterschiedlichen Konstruktionen sind
dabei bekannt.
Aus der EP 02 65 782 B1 ist ein Bürodrehstuhl mit
neigungsverstellbarem Sitzelement und neigungsverstellbarer
Rückenlehne mit einem eine höhenverstellbare Stützspindel
umfassenden Fußgestell bekannt, bei dem an der Stützspindel
ein Sitzteilträger befestigt ist, an dessen vorderem Ende
ein vorderes Sitzelement über eine erste Schwenkachse
angelenkt ist und über einen Winkelbereich verstellbar ist,
der die Horizontale mit einschließt. Über eine zweite
Schwenkachse ist rückseitig an dem vorderen Sitzelement eine
Becken/Lendenstütze angelenkt, an welchem die Rückenlehne
über eine dritte Schwenkachse angelenkt ist. Dieses
Sitzmöbel weist eine Verstelleinrichtung zum Verändern der
Neigung des Sitzelementes bei Umstellung des Sitzmöbels aus
einer Arbeitsposition in eine Ruheposition auf, wobei das
Sitzelement bei eingestellter Ruheposition in einer
geringfügig nach rückwärts geneigten Ebene liegt. Das
vordere Sitzelement weist eine als tragendes Element
dienende Schwinge auf, die an der ersten Schwenkachse
angelenkt ist, während die Becken/Lendenstütze eine als
tragendes Element dienende Stützplatte aufweist, die mit der
Schwinge über die zweite Schwenkachse verbunden ist. Die
Verstelleinrichtung weist einen Synchronhebel auf und ist an
ihrem Ende unter Bildung einer vorderen horizontalen
Synchronhebelachse am Sitzteilträger und mit ihrem anderen
Ende unter Bildung einer hinteren horizontalen
Synchronhebelachse an der Stützplatte angelenkt, wobei die
vordere Synchronhebelachse in einem solchen Abstand über der
ersten Schwenkachse am Sitzteilträger und am anderen Ende
die hintere Synchronhebelachse in einem solchen Abstand zur
zweiten Schwenkachse an der Stützplatte angelenkt sind, daß
sich bei der Verschwenkung des vorderen Sitzteils eine
überproportionale Verschwenkung der Becken/Lendenstütze
ergibt, deren Eingangsabschnitt länger ist als ihre in der
Lendenregion der Wirbelsäule des Sitzmöbelbenutzers endender
Ausgangsabschnitt. Die Rückenlehne ist um ihre Schwenkachse
durch die Körperbewegung des Sitzmöbelbenutzers entgegen der
Wirkung einer Federkraft nach rückwärts ausschwenkbar. Zu
diesem Zweck ist eine senkrecht gelagerte verstellbare
Druckfeder zwischen dem Sitzteilträger und der Schwinge
eingefügt, die über ein Stellrad verstellbar ist. Durch
diese Maßnahme ist gewährleistet, daß die
Sesselschalenkontur der in stabile Stütz- und flexible
Elastikzonen aufgegliederten Schalenelemente bei Änderung
der Sitzhaltung des Sitzmöbelbenutzers automatisch und
stufenlos sich den vollziehenden Bewegungsabläufen anpaßt,
wobei der Becken/Lendenbereich des Benutzers durchgehend bei
der aktiven Körpermotorik abgestützt bleibt.
Bei anderen bekannten Sitzmöbeln (EP 01 85 388 A1) erzwingt
die Verstelleinrichtung bei Umstellung des Sitzmöbels aus
der Arbeitsposition in die Ruheposition eine gleichzeitige
synchrone Verstellung sowohl des vorderen Sitzteils der
Rückenlehne als auch der Becken/Lendenstütze, deren
Ausgangsabschnitt sich mindestens über den gesamten
Lendenbereich der Wirbelsäule des Sesselbenutzers erstreckt.
Befindet sich das bekannte Sitzmöbel in Arbeitsposition,
also in aufrechter Stellung der Rückenlehne, so verläuft das
Sitzelement in etwa horizontal. Die Verstelleinrichtung
umfaßt einen über etwa 90° gekrümmten Stellhebel, der am
Sitzteilträger angelenkt ist und an der Rückenlehne gelenkig
eingreift. Der Stellhebel ist mit Hilfe eines
Pneumatikzylinders schwenkbar. Die Becken/Lendenstütze ist
über eine etwa vertikal angeordnete Feder aus dem Stellhebel
abgestützt.
Aus der DE-PS 12 56 840, Spalte 3, Zeilen 39 bis 47, ist es
bekannt, bei einem Sitzmöbel die den Benutzer abstützende
Sesselkontur in einen das Sitzelement bildenden Teil, einem
Beckenstützteil oder einen eine Rückenlehne bildenden Teil,
aufzugliedern und die Beckenstütze verstellbar auszubilden.
Weitere höhenverstellbare und im Neigungswinkel verstellbare
Sitzmöbel sind aus der WO 86/00 508, US-PS 44 11 469,
DE 28 43 058 A1; DE 27 33 322 C3 bekannt.
Zur Neigungswinkelverstellung weisen die bekannten
höhenverstellbaren Stühle aufwendige Federkonstruktionen,
wie Gasfedern, auf, wobei gegen die Kraft dieser Federn das
Sitzelement mit dem verbundenen Rückenelement und/oder der
zwischengefügten Becken/Lendenstütze verstellbar ist. Diese
Federn bestehen in der Regel aus Schraubenfedern oder auch
aus Gasdruckfedern, die zwischen den Trägerelementen an
geeigneter Stelle plaziert sind. Bei vierbeinigen Stühlen
sind Höhenverstellvorrichtungen für das Sitzelement
unüblich. Bei sogenannten freischwingenden Stühlen aus einem
Rohrgestell, das so gebogen ist, daß nur vordere Stützbeine
gegeben sind, die an einem in die Tiefe des Sitzes sich
erstreckenden Grundrahmen, der auf dem Boden aufliegt,
befestigt sind, wird eine Federwirkung erzeugt, die eine
federnde Verstellung des Neigungswinkels des Sitzelementes
und der daran befestigten Rückenlehne ermöglicht. Der
Schwenkbereich ist dabei nicht begrenzt und wird primär von
dem Körpergewicht der das Sitzmöbel benutzenden Person
bestimmt.
Aus der DE 34 29 186 A1 ist ein Sitzmöbel, insbesondere
Bürostuhl, mit einer Sitzführung bekannt, die so
ausgestattet ist, daß sie bei Verschiebung des Sitzteils
dessen Neigung in allen Sitzpositionen auf einem ergonomisch
günstigen Wert hält. Um den Sitz in einer bestimmten
Neigungslage fixieren zu können, ist ein Federelement aus
elastomerem Werkstoff vorgesehen, das zwischen zwei
Federelementen angeordnet ist und diese in ihre
Arretierstellung angeordnet ist und diese in ihre
Arretierstellung auseinanderdrückt. Das Federelement aus
elastomerem Werkstoff ersetzt dabei eine klassische
Druckfeder zum Spreitzen der beiden Klemmelemente. Die
Klemmelemente lassen sich wieder Zusammendrücken durch einen
weiterhin vorgesehenen auf sie wirkenden Hebel. Eine
Ausnutzung der Federkraft zur unmittelbaren Neigungs- und
Höhenverstellung ist nicht vorgesehen.
Weiterhin ist aus der EP 02 63 535 A2 ein Sitzmöbel in Form
eines Stuhles bekannt, der eine Schwingeinrichtung mit einem
Federelement aus einem elastomeren Kunststoff aufweist.
Dieses Federelement ist zwischen einem Hebelarm, einer
Schwinge und einem Stützelement des Fußgestells
zwischengefügt. Es erfüllt lediglich die Funktion einer
Feder, die in ihrer wirksamen Länge nicht veränderbar ist
und auch nicht zur Neigngs- und Höhenverstellung des Sitzes
dient.
Ausgehend von dem dargestellten Stand der Technik liegt der
Erfindung die Aufgabe zugrunde ein besonders einfaches
Neigungsverstellelement in einem Sitzmöbel vorzusehen, um
hierüber eine Höhen- und Neigungsverstellung des
Sitzelementes und der damit verbundenen Rückenlehne und der
Becken/Lendenstütze oder eine gesonderte Verstellung der
Rückenlehne gegenüber dem Sitzelement zu ermöglichen, wobei
mit zunehmender Neigungswinkelverstellung eine abnehmende
Federungswirkung gegeben und das Sitzelement stufenlos in
jedem Neigungswinkel feststellbar sein soll.
Die Aufgabe löst die Erfindung durch die im Anspruch 1
angegebene technische Lehre.
Gemäß der Lehre der Erfindung wird die Verwendung eines an
sich bekannten Reibungselementes für die Neigungs- und
Höhenverstellung des Sitzelementes der Rückenlehne und/oder
der Beckenstütze in einem Sitzmöbel, z. B. einem
ungepolsterten oder gepolsterten Stuhl mit vier Füßen oder
einem Bürostuhl mit einer Mittensäule, angegeben, die dem
Fachmann neue und besonders einfache Konstruktionen der
Befestigung der beweglichen Elemente ermöglicht, wobei jede
beliebige Höhenposition oder Neigungswinkelstellung je nach
Länge des Reibungselementes stufenlos einnehmbar ist. Da der
Federweg durch die Länge des Reibungselementes und deren
Elastizität durch das verwendete Material vorgegeben ist,
ist der Federweg durch entsprechende Ablängung des
Reibungselementes den gewünschten Anforderungen anpaßbar.
Als nichtmetallische relativ lange Reibungselemente sieht
die Erfindung solche vor, die aus massiven Polyurethan-
Elastomeren, Thermoplasten oder Naturgummi oder zelligen
Polyurethan-Elastomeren bestehen. Diese Reibungselemente
werden vermehrt als Konstruktionselemente im Fahrzeug- oder
Maschinenbau eingesetzt. Reibungselemente aus massiven
Polyurethan-Elastomeren werden z. B. wegen ihres hohen
Elastizitätsmoduls und des relativ großen
Druckverformungsrestes für statisch durch Stoß belastete
Druckanschläge eingesetzt und sind auch bestens für den
Einsatz in Verbindung mit der Erfindung geeignet.
Gummifedern eignen sich für mittlere und kleinere
Federungswege bei großer Arbeitsaufnahme, Reibungselemente
aus Zellpolyurethan-Elastomeren auch für große Federungswege
bei kleiner Arbeitsaufnahme. Druckverformungsrest und
Dämpfung sind bei Federn aus Gummi und aus zelligen
(geschäumten) Polyurethan-Elastomeren annährend gleich. Die
Eigenschaften der Federn sind allgemein bekannt. Die
Eigenschaften der Reibungselemente aus Zellpolyurethan-
Elastomeren sind beispielhaft in der Arbeitsblattsammlung
"Arbeitsblätter für Konstruktion, Arbeitsvorbereitung und
Fertigung", herausgegeben vom Carl Hanser Verlag, Gruppe K,
Nr. 599, beschrieben.
Die Erfindung macht sich die besonderen Eigenschaften der
nichtmetallischen Reibungselemente zu nutze, indem derartige
Federn zwischen dem beweglichen Teil eines Sitzmöbels, das
neigungs- oder höhenverstellbar sein soll, gegenüber dem
festen Teil zwischengefügt sind. Hierfür bieten sich
mannigfaltige konstruktive Ausgestaltungsformen an. Diese
und deren Verwendung in unterschiedlichen Ausführungen des
Sitzmöbels sind in den Unteransprüchen angegeben.
Vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Das Reibungselement kann an den beweglichen Trägerelementen
des Sitzelementes oder der Becken/Lendenstütze oder der
Rückenlehne oder an diesen direkt sich nach unten oder
hinten erstreckend befestigt sein und in dem feststehenden
Fußgestell oder sich in einer an einem befestigten
Trägerelement vorgesehenen Aufnahme erstrecken und wird
hierin mittels der Reibungsbacken in jeder beliebigen
stufenlos eingestellten Neigungsstellung, die zugleich eine
Höhenverstellung bewirkt, festgeklemmt. Wird z. B. ein 10 cm
langes Reibungselement etwa 1 cm vom freien Ende her
eingeklemmt, so beträgt die effektive Federlänge ca. 9 cm
bezogen auf die Unterseite des Trägerelementes, an dem das
Reibungselement befestigt ist. Bei entsprechender
Ausgestaltung der Feder wird dabei eine relativ hohe
Elastizität erreicht, so daß der Federweg relativ lang ist.
Ist z. B. das Sitzelement nicht gepolstert, so kann je nach
Gewicht der Person und Auslegung des Reibungselementes ein
Federweg von 10 bis 50 mm erreicht werden. Wird hingegen das
Reibungselement nur 2 cm vor seinem festen Ende eingeklemmt,
also ein starker Neigungswinkel des Sitzelementes bereits
voreingestellt, so beträgt der effektive Federweg nur noch
wenige mm. Dennoch ist eine Elastizität und damit
Nachfederung in gewünschter Weise gegeben. Diese Eigenschaft
kommt insbesondere bei der Anwendung der Erfindung bei einem
Bürodrehstuhl zur Geltung, wenn eine erhöhte Schrägstellung
des Sitzelementes mit der daran befestigten oder gesondert
oder synchron im Neigungswinkel verstellbaren Rückenlehne
gewünscht ist. Bei Verstellung des Stuhles in die
Ruhestellung, also bei Einnahme des höchsten
Neigungswinkels, soll gerade eine größere elastische
Nachfederung vermieden werden, um den Benutzer nicht das
Gefühl des "Wegkippens" des Stuhles zu vermitteln. Dies wird
durch entsprechende Voreinstellung des Neigungswinkels durch
die damit verbundene Verkürzung des Federweges des
Reibungselementes gewährleistet.
In kinematischer Umkehrung der beschriebenen Ausgestaltung
kann das Reibungselement auch fest an dem Fußgestell oder
dem Sitzträger angebracht sein und in eine Klemmvorrichtung
innerhalb des verschwenkbaren Teiles des Sitzes eingreifen.
Es versteht sich von selbst, daß diese Lösung nur dann
möglich ist, wenn geeignete konstruktive Führungen ein
Einschieben des Reibungselementes über die gesamte Länge
ermöglichen. Das Reibungselement kann in einem Profilrohr
oder in einem aus Führungswänden bestehenden Führungsschacht
geführt sein. Es kann aber auch bei einfacher Ausgestaltung
der Aufnahme zwischen zwei Spannbacken eingreifen, die
gegeneinander bewegt ein Festklemmen des Reibungselementes
ermöglichen.
Auf einfache Weise wird die Einklemmung des
Reibungselementes dadurch bewirkt, daß ein Klemmbügel
vorgesehen ist, der über einen Hebel betätigbar ist, und
seitlich gegen das Reibungselement drückt. Das
Reibungselement greift mit der anderen gegenüberliegenden
Seite gegen ein Druckwiderlager und wird so eingeklemmt. Der
Hebel kann eine Totpunkthebelvorrichtung aufweisen, so daß
beim nochmaligen Betätigen der Hebel wieder von der Feder
abgeschwenkt wird. Diese Klemmvorrichtung eignet sich
besonders für den Einsatz in einem Bürodrehstuhl, der zudem
über die Mittensäule mittels einer Gasdruckfeder durch
Ventilsteuerung in der Höhe verstellbar ist.
Grundsätzlich sieht die Erfindung keine bestimmte
Querschnittsform des Federelementes vor. Es empfiehlt
sich jedoch, zur Erhöhung der Stabilität, Reibungselemente
mit rechteckigem Querschnitt einzusetzen. Diese können dann
in einfacher Weise in einem Halter gelagert sein, der an der
Unterseite des beweglichen Trägerelementes oder des
Sitzelementes befestigbar ist. Das Reibungselement wird
dabei gewissermaßen eingebettet, übersteht den Rahmen jedoch
an den Druckflächen, so daß es in jeder x-beliebigen
Stellung gegenüber einer fixierten Klemmvorrichtung von
dieser eingeklemmt werden kann. Sofern Führungslanglöcher
vorgesehen sind, versteht es sich von selbst, daß diese so
auszubilden sind, daß die Schwenkbewegung beim Verstellen
der Neigungs- oder Höhenposition des Reibungselementes nicht
beeinträchtigt wird. Ferner sind die Führungswände in einem
solchen Abstand zueinander anzuordnen, daß das festgeklemmte
Reibungselement sich noch seitlich etwas ausdehen kann,
während es durch das Gewicht des Benutzers des Sitzmöbels
oderhalb der Klemmung zusammengedrückt wird. Um eine
seitliche Ausdehnung zu ermöglichen, ist es empfehlenswert,
den Klemmpunkt möglichst an das obere Ende der
Führungslanglöcher zu verlegen.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in den Zeichnungen
dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert.
In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1 im Mittenlängsschnitt einen Teil eines
Bürodrehstuhls mit einem Sitzträger und einem
Trägerelement für die Rückenlehne, die an dem
Sitzelement angelenkt ist,
Fig. 2 eine schematische Teilansicht des in Fig. 1
dargestellten Ausführungsbeispiels längs der
Schittlinie A-A mit den wesentlichen Elementen.
In Fig. 1 ist im Teilausschnitt vereinfacht das tragende
Fußgestell 8 eines höhenverstellbaren Bürostuhls
dargestellt, der im wesentlichen aus einem Sitzelement 3 und
einer hieran angelenkten Rückenlehne 5 besteht, von der
lediglich der Becken/Lendenstützteil noch teilweise
eingezeichnet ist. Beide Teile sind über das Schwenklager 23
miteinander verbunden. Das Sitzelement besteht im
wesentlichen aus einem Grundträger 29, auf dem eine erste
Polsterung 30 aufgebracht ist, auf der wiederum eine zweite
Polsterschicht 31 aufgebracht ist. Die Becken/Lendenstütze
weist ebenfalls einen Grundträger 32 auf, auf dem eine erste
Polsterschicht 33 aufgebracht ist, auf der wiederum eine
zweite Polsterschicht 34 aufgezogen ist. Der Grundträger 29
ist über einen Verbindungssteg an einem Sitzträger 2
angelenkt. Zu diesem Zweck ist an dem Grundträger 29 ein
Lagerungsbolzen 36 und am Sitzträger 2 eine Lagerungsachse 9
vorgesehen. Auf die Lagerungsachse 9 ist der Verbindungssteg
35 fest aufgezogen, so daß beim Verschwenken der
Lagerungsachse 9 in einem dargestellten Drehlager des
Sitzelementes 2 das Sitzelement 3 nach hinten verschoben
wird, und zwar in einer nahezu gleichbleibenden Ebene.
An dem Sitzträger 2 ist verschwenkbar über die Schwenkachse
10 das Trägerelement 4 angelenkt, an dem die Rückenlehne 5
mit dem Lendenstützteil befestigt ist. Das Trägerelement 4
übergreift dabei seitlich mittels einer nach unten sich
erstreckende Wandung den Sitzträger 2. Der Sitzträger 2 ist
an einer Hülse 37 angeschweißt, die auf die Säule 14 des
Fußgestells aufgesetzt ist. Die Säule 14 ist der
ausschiebbare Kolben einer Gasdruckfeder, die über ein
Ventil 38 steuerbar ist. Zu diesem Zweck greift auf den
Zapfen des Ventils 38 ein nur angedeuteter Hebel 39 auf, der
seitlich herausgeführt und manuell betätigbar ist. Über
diesen Mechanismus ist eine Höhenverstellung des Sitzteils
insgesamt möglich. Das Fußgestell wird umgeben von
teleskopartig ineinanderschiebbaren Hülsen 40 und 41, die
die Mittensäule bei der Höhenverstellung verdecken.
Erfindungsgemäß ist an der sich quer über den Sitz
erstreckenden Wand des Trägerelementes 4 ein Reibungselement 1,
vorzugsweise ein aus zelligen Polyurethan-Elastomeren
bestehendes Reibungselement befestigt. Zu diesem Zweck ist
über die Schmalseiten hinweggezogen ein Rahmen 12 aus einem
Rundstab vorgesehen, dessen Enden in Bohrungen einer Wand 42
eingreifen und dort vernietet sind. Der Rahmen 12 ist so
ausgeformt, daß er längs der Schmalseite des
Reibungselementes 1 verläuft und das Reibungselement 1
gewissermaßen einklemmt, was aus Fig. 2 ersichtlich ist. Das
Reibungselement 1 ist hinter der Säule angebracht und
erstreckt sich in den Hohlraum des Sitzträgers 2 hinein. Zu
diesem Zweck ist in der oberen Wandung 43 des Sitzträgers 2
ein entsprechender Durchbruch vorgesehen. Innerhalb des
Sitzträgers 2 ist unmittelbar unterhalb des Durchbruches
eine Lagerungswand 44 vorgesehen, in der eine Klemmbacke 7
eingelegt ist. Die Lagerungswand 44 bildet eine Stützwand,
die durch seitlichen Druck stark belastbar ist. Die
Klemmbacke 7 ist gestrichelt in Fig. 1 eingezeichnet, da sie
bei gewählter Darstellung des Mittenschnittes normalerweise
nicht zu sehen ist. Aus Fig. 2 ist ihre Anordnung klarer
ersichtlich. Gemeinsam mit dem Klemmelement 6 bildet die
Klemmbacke 7 im abgeschwenkten Zustand des Klemmelementes 6
einen Öffnungsspalt, in den das Reibungselement 1 mit dem
ihn umgebenden Rahmen einführbar ist. Dieses Reibungselement
1 greift entsprechend der dargestellten Abstandslänge, je
nach Niederdrücken des Sitzelementes 3, mehr oder minder
tief in die Klemmvorrichtung ein. Ist ein gewünschter
Neigungswinkel des Sitzelementes 3 oder der damit
gekoppelten Rückenlehne 5 erreicht, so kann durch Umlegen
des Betätigungshebels 11 mit dem Klemmelement 6 das
Reibungselement 1 in der Klemmvorrichtung fest eingeklemmt
werden. Zu diesem Zweck ist ein nicht dargestellter
Handgriff an der seitlich herausgeführten Hebelverlängerung
13 vorgesehen. Der Hebel selbst ist ebenfalls innerhalb des
Sitzträgers 2 verschwenkbar gelagert. Er kann z. B. über
einen Totpunktmechnismus betätigt werden, der es gestattet,
daß beim einmaligen Betätigen des Handgriffes eine
Festklemmung erfolgt und beim zweimaligen Betätigen wieder
ein Lösen derselben erfolgt. Aus Fig. 2 ist ersichtlich, daß
in der dargestellten Ausführung das Klemmelement 6 im
Wirkungsbereich in die Oberfläche des Reibungselementes 1
hineingedrückt wird. Das Reibungselement wird somit fest
eingeklemmt, und zwar in der dargestellten Höhenposition X.
Soll nun eine stärkere Neigung des Sitzelementes 3 bzw. der
Rückenlehne 5 erreicht werden, so muß die Klemmvorrichtung
wieder entspannt werden, so daß das Federelement 1 weiter in
die Klemmvorrichtung eingeführt werden kann. Dadurch
verkürzt sich der Federweg, da aus der dargestellten
Position nur noch eine verkürzte Strecke X gegeben ist, so
daß die Elastizität der Feder 1 ebenfalls abnimmt. Zugleich
ist aber eine gewünschte feste Einstellung einer
Ausgangsneigung des Sitzelementes 3 und der Rückenlehne 5
gegeben. Innerhalb eines begrenzten Bereiches ist eine
Wippbewegung der Sitzmöbelelemente möglich. Durch die
Einbringung einer Feder nach der Erfindung in einem
Bürostuhl kann somit jede Sitzposition fixiert werden, wobei
dennoch eine gewünschte Federwirkung vorhanden ist, und
darüber hinausgehend ein Abkippen innerhalb des Federweges
bei entsprechender Auslegung des Reibungselementes 1 möglich
ist.
Claims (7)
1. Sitzmöbel mit einem relativ zum Fußgestell neigungs-
und/oder höhenverstellbaren Sitzelement mit oder ohne eine
fest verbundene oder angelenkte Rückenlehne mit oder ohne
eine feste oder eine angelenkte zwischengefügte
Becken/Lendenstütze, mit einem Neigungsverstellelement aus
einem nichtmetallischem, elastischen, länglichen
Reibungselement (1) aus natürlichen oder synthetischen
Hochpolymeren oder aus Plastwerkstoffen oder aus
Zellplastwerkstoffen, das zur Neigungsverstellung des
Sitzelementes entweder an der Unterseite des beweglichen
Sitzelementes (3) oder an dem Fußgestell (8) befestigt und
zwischen als Aufnahme dienenden, im Fußgestell bzw. im
Sitzelement angeordneten Reibungsbacken eingreift und
zwischen diesen stufenlos in verschiedenen Höhenlagen
festklemmbar ist.
2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß das Reibungselement (1) an
beweglichen Trägerelementen (2, 4) des Sitzelementes (3),
der Becken/Lendenstütze oder der Rückenlehne (5) sich nach
unten oder hinten erstreckend befestigt ist.
3. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, daß mindestens einer der
Reibungsbacken (6) über eine Betätigungseinrichtung (11)
gegen das Reibungselement (1) preßbar ist, wobei in einer
ersten Verschiebe- oder Kippstellung der
Betätigungseinrichtung (11) das Reibungselement (1)
eingeklemmt und in einer zweiten Stellung dieses zur
Neigungsverstellung freigegeben wird.
4. Sitzmöbel nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Reibungselement (1) rechteckig ausgebildet ist und an den
Schmalseiten von einem u-förmigen Rahmen (12) an drei Seiten
eingefaßt ist, der an dem Trägerelement (4) oder der
Unterseite des Sitzelementes oder der Becken/Lendenstütze
oder der Rückenlehne befestigt ist, wobei das
Reibungselement (1) den Rahmen (12) seitlich großflächig
übersteht.
5. Sitzmöbel nach Anspruch 3, dadurch
gekennzeichnet, daß der verschiebbare oder
gegendrückbare Reibungsbacken (6) über einen Kniehebel unter
hohem Druck gegen das Reibungselement (1) preßbar ist.
6. Sitzmöbel nach Anspruch 2, gekennzeichnet
durch die Verwendung zur Neigungswinkeländerung der
Rückenlehne gegenüber dem Sitzelement mittels einer
waagerechten oder nahezu waagerechten Anordnung des
Reibungselementes (1) an der Rückenlehne.
7. Sitzmöbel nach Anspruch 4, dadurch
gekennzeichnet, daß der Rahmen (12) als
Metallrahmen ausgebildet ist, und daß das Reibungselement
(1) einen rechteckigen Querschnitt aufweist.
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1990
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