DE3537847C1 - Aufblasbares,im Polster eines Kraftwagensitzes eingelassenes Kissen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein aufblasbares, im Polster eines Kraftwagensitzes eingelassenes Kissen, zur randseitigen Konturenänderung der Rückenlehne und/oder des Sitzkissens.

Eine derartige Vorrichtung zur Konturenänderung, bestehend aus jeweils zwei eingelagerten Kissen, ist durch die DE-OS 31 27 303 bekannt. Um hierbei eine ausgeprägte Keilform zu erreichen, die einen guten Seitenhalt bewirkt, ist es möglich, das randseitige Kissen stärker aufzublasen als das mehr zur Mitte der Rückenlehne oder des Sitzkissens ausgerichtete Kissen. Der zur Herbeiführung dieser Konturenänderung erforderliche Aufwand ist jedoch verhältnismäßig hoch.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine wirkungsvolle Seitenunterstützung auf einfache Weise und mit nur geringem Aufwand herbeizuführen, obwohl jeweils nur ein Kissen Verwendung finden soll.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

Durch die DE-OS 31 25 588 ist es zwar bereits bekannt, zum Erreichen eines sanften Anlaufes einem aufblasbaren Kissen außenseitig eine Wellenform zu verleihen, es handelt sich jedoch hierbei um ein mittig der Rückenlehne angeordnetes, aus mehreren Kammern bestehendes Kissengebilde zur gezielten Rückenunterstützung.

Besitzen die Wellenberge von der gegenüberliegenden Längsseite des Kissens den gleichen Abstand, so ergibt sich im Bereich großer Wellenhöhe ein besonders sanfter Anstieg mit relativ geringer Keilhöhe und im Bereich geringer Wellenhöhe ein verhältnismäßig steiler Anstieg mit großer Keilhöhe.

Um auch dann eine große Keilhöhe zu erreichen, wenn ein Bereich mit großer Wellenhöhe vorliegt, wird der Abstand der Wellenberge zur gegenüberliegenden Längsseite des Kissens verändert und dabei bezogen auf diesen Bedarfsfall vergrößert.

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65 Ein Auffächern des Wellenabschnittes des Kissens wird verhindert und ein lagerichtiges Einlegen in die Polsterausnehmung erleichtert, wenn die Wellenberge untereinander durch ein Halteband verbunden sind.

Es ist aber auch möglich, die Wellenberge randseitig mittels Befestigungselementen festzulegen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

F i g. 1 eine einseitige aufgebrochene Rückenlehne mit eingelagertem, randseitigem Kissen, F i g. 2 einen Schnitt nach der Linie H-II in F i g. 1 und F i g. 3 einen Schnitt nach der Linie III-III in F i g. 1.

In der Polsterung 1 einer vereinfacht dargestellten Rückenlehne 2 eines nicht näher gezeigten Kraftwagensitzes ist jeweils seitenrandseitig ein aufblasbares Kissen 3 eingelagert, von denen nur eines wiedergegeben ist. Die der Mitte der Rückenlehne 2 nahe Längsseite 4 des Kissens 3 weist eine wellenförmige Begrenzung 5 auf, wobei die Wellenhöhe unterschiedlich hoch ist. Ebenfalls unterschiedlich ist der Abstand zwischen den so entstehenden Wellenbergen 6 und der gegenüberliegenden äußeren Längsseite 7 des Kissens 3.

Durch diese Ausgestaltung erhält das Kissen 3, wie aus den Schnittdarstellungen nach den F i g. 2 und 3 hervorgeht, im Bereich der Wellenberge 6 eine einer Tropfenform angenäherte Keilform, die in Bereichen großer Wellenhöhe einen sanften Anstieg (Fig.2) aufweist, während in Bereichen relativ geringer Wellenhöhe (F i g. 3) ein wesentlich stärkerer Anstieg zu verzeichnen ist. Die erreichbare Keilhöhe und damit der Verlauf der die höchsten Erhebungen miteinander verbindenden Linie 8 in F i g. 1 läßt sich außer durch unterschiedliche Wellenhöhen und Aufblasdrücke maßgebend durch die Wahl des Abstandes zwischen Wellenberg 6 und äußerer Längsseite 7 beeinflussen, wobei eine Abstandsvergrößerung wegen der damit einhergehenden Volumenvergrößerung unter Verlagerung der größten Keilhöhe in Richtung der Längsseite 7 zu einer Keilhöhenvergrößerung führt.

Auf diese Weise ist es möglich, die unterschiedlichsten Konfigurationen zu schaffen, so daß ein optimaler Seitenhalt nicht nur bezogen auf die dargestellte Rükkenlehne, sondern vielmehr auch auf das nicht gezeigte Sitzkissen des Kraftwagensitzes erreichbar ist. Darüber hinaus erhält man bei einer Einlagerung eines derart ausgestalteten Kissens im Bereich der Sitzkissenvorderkante eine unterschiedlichen Bedürfnissen angepaßte Abstützung des Oberschenkelbereiches eines Passagiers.

Damit insbesondere bei einem starken Aufblasen des Kissens 3 einer Aufspreizung des Wellenabschnittes entgegengewirkt wird, sind die Wellenberge 6 gemäß F i g. 1 durch ein Halteband 9 miteinander verbunden, das bei nicht aufgeblasenem Kissen 3 auch dessen lagerichtige Einlagerung in die Polsterung 1 erleichtert.

Ein Aufspreizen und ein paßgenaues Festlegen des Kissens 3 kann auch dadurch erreicht werden, wenn, wie in den F i g. 2 und 3 angedeutet, die Wellenberge 6 randseitig mit Befestigungselementen 10 versehen sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Aufblasbares, im Polster eines Kraftwagensitzes eingelassenes Kissen, zur randseitigen Konturenänderung der Rückenlehne und/oder des Sitzkissens, dadurch gekennzeichnet, daß das Kissen (3) an seiner der Mitte der Rückenlehne (2) und/oder des Sitzkissens zugekehrten Längsseite (4) eine wellenförmige Begrenzung (5) mit unterschiedlicher Wellenhöhe aufweist.

2. Aufblasbares Kissen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wellenberge (6) von der gegenüberliegenden Längsseite (7) des Kissens (3) den gleichen Abstand besitzen.

3. Aufblasbares Kissen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand der Wellenberge (6) zur gegenüberliegenden Längsseite (7) des Kissens (3) sich verändert.

4. Aufblasbares Kissen nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wellenberge (6) untereinander durch ein Halteband (9) verbunden sind.

5. Aufblasbares Kissen nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Wellenberge (6) randseitig mittels Befestigungselementen (10) festgelegt sind.