DE69529884T2

DE69529884T2 - Tintenstrahldruckgerät

Info

Publication number: DE69529884T2
Application number: DE69529884T
Authority: DE
Inventors: Mitsuru Kurata; Kazunari Nishimoto
Original assignee: Canon Inc
Current assignee: Canon Inc
Priority date: 1994-11-30
Filing date: 1995-11-28
Publication date: 2003-11-13
Anticipated expiration: 2015-11-29
Also published as: CN1055659C; US5943078A; CN1135969A; EP0714779A2; DE69529884D1; EP0714779A3; EP0714779B1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich im allgemeinen auf eine Tintenstrahldruckvorrichtung. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf eine Tintenstrahldruckvorrichtung, in welcher ein Gewebe als ein Druckmedium und zum Ausstoß genutzt wird und eine Flüssigkeit wie zum Beispiel eine Tinte unter Anwendung eines Tintenstrahlkopfs auf das Gewebe ausgestoßen wird, um das Textildrucken auszuführen.
Herkömmlicherweise ist eine Tintenstrahldruckvorrichtung als eine Informationsausgabeeinrichtung für ein Informationsbearbeitungssystem wie zum Beispiel ein Kopiergerät, ein Faximilegerät, eine elektronische Schreibmaschine, eine Textverarbeitungseinrichtung, ein Computerarbeitsplatz usw. oder als eine handliche oder tragbare Ausgabeeinrichtung für einen Personalcomputer, einen Hostcomputer, ein Laufwerk für eine optische Speicherplatte, eine Videovorrichtung usw. angewandt worden.
Eine solche Tintenstrahldruckvorrichtung führt das Drucken von Zeichen und grafischen Bildern durch Ausstoßen eines feinen Tintentröpfchens durch Düsen (im folgenden gelegentlich als Ausstoßöffnungen bezeichnet) aus. Die Tintenstrahldruckvorrichtung hat die Vorteile der Fähigkeit zum Drucken mit hoher Auflösung und hoher Geschwindigkeit. Außerdem fand dieser Typ von Druckvorrichtung wegen der Geräuscharmut aufgrund des anschlagfreien Druckens, der Einfachheit des Farbdruckens mittels Anwendung von mehrfarbigen Tinten und der Einfachheit der Verkleinerung und Vergrößerung einer Dichte von ein gedrucktes Bild bildenden Bildelementen plötzliche Verbreitung.
Hier sollte eingeschätzt werden, dass das Wort "Drucken" die Bereitstellung von Tinte (Drucken, Bilderzeugung, Aufzeichnung, Färbung usw.) enthält. In Hinsicht darauf ist die Tintenstrahldruckvorrichtung nicht nur auf einem Gebiet der Informationsverarbeitung anwendbar, sondern hat auch breite industrielle Anwendungsgebiete wie zum Beispiel eine Bekleidungsindustrie, bei welcher Gewebe, Garn, Papier, Material in Bahnen usw. als ein die Tinte aufnehmendes Druckmedium angewandt werden.
In den letzten Jahren ist eine Textildruckvorrichtung, bei welcher als ein Anwendungsbeispiel ein Tintenstrahlsystem verwendet wird, zu einer bekannten Technologie geworden. Der Textildruck mit diesem System hat die Vorteile der großen Freiheit bei einem zu druckenden Bild und der geringen Gesamtkosten, da beim Textildrucken im Tintenstrahlsystem keine Originalplatte des zu druckenden Bild erforderlich ist, wie es beim Textil-Siebdrucken vorgesehen ist. Ein Beispiel einer Konstruktion einer solchen Tintenstrahl- Textildruckvorrichtung ist in der japanischen offengelegten Patentanmeldung Nr. 212851/1993 offengelegt worden.
Übrigens ist es bei der Tintenstrahl-Textildruckvorrichtung manchmal erforderlich, die Tinte in Abhängigkeit von der Art des zu nutzenden Gewebes und/oder der zu druckenden Farbe zu wechseln. In einem solchen Fall wird es notwendig die in einem Tintenzuführungssystem enthaltene Tinte abzugeben, das Tintenzuführungssystem zu reinigen und das Tintenzuführungssystem mit einer neuen Tinte aufzufüllen, die für das nächsten Drucken zu nutzen ist.
Wie in der allgemein zugeteilten japanischen Patentanmeldung Nr. 38616/1994 diskutiert ist, wird der Auffüllvorgang für das Tintenzuführungssystem durch Anwendung eines Druckbeaufschlagungsmechanismus ausgeführt, der in dem Tintenzuführungssystem vorgesehen ist, und die aus dem Tintenzuführungssystem abgegebene Tinte wird durch Anwendung einer externen Einrichtung ausgeführt. Außerdem ist in der vorhergehend identifizierten allgemein zugeteilten japanischen Patentanmeldung Nr. 38616/1994 eine Konstruktion beschrieben, in welcher, wenn die Tinte gegen eine andere Tinte ausgewechselt wird, die gesamten Tintenzuführungswege ersetzt werden, um keine Vorgänge zur Abgabe der Resttinte und zur Reinigung des Tintenzuführungssystems erforderlich zu machen.
Als ein Beispiel des Tintenzuführungssystems in einer herkömmlichen typischen, den Tintenstrahlkopf zur Anwendung bringenden Bilderzeugungsvorrichtung ist eine in der japanischen offengelegten Patentanmeldung Nr. 89565/1981 offenbarte Vorrichtung bekannt gewesen. Das gezeigte Tintenzuführungssystem enthält einen ersten Container zur vorbereitenden Speicherung von einem Druckkopf zuzuführender Tinte und einen zweiten Container, welcher zeitweilig Tinte speichert und welcher in einem Tintenweg zur Zuführung der Tinte von dem ersten Container zu dem Druckkopf vorgesehen ist. In Abhängigkeit von einer in dem zweiten Container erfaßten Tintenrestmenge wird eine Pumpe angetrieben, um die Tinte von dem ersten Container zu dem zweiten Container zuzuführen, um die Tinte in dem zweiten Container auf einer festgelegten Menge zu erhalten. Als eine Gegenmaßnahme gegen die übermäßige Zuführung der Tinte, die verursacht wird, wenn die Tinte von dem ersten Container zu dem zweiten Container zugeführt wird, ist in dem zweiten Container eine das Überfließen meisternde Konstruktion vorgesehen.
Fig. 1 ist schematische Veranschaulichung, die ein anderes Beispiel des herkömmlichen Tintenzuführungssystems in der Druckvorrichtung zeigt, die ein Tintenstrahlsystem zu Anwendung bringt.
Ein Tintenstrahlkopf 1100 stößt durch eine Vielzahl von Ausstoßöffnungen 1100a feine Tintentröpfchen nach unten gemäß Zeichnung aus. Die durch den Kopf 1100 auszustoßende Tinte wird über Zuführungsschläuche 201a und 201b von einem Nebenbehälter 201 zugeführt. Mit einem Tintenzuführungskanal, der aus den Zuführungsschläuchen 201a und 201b gebildet ist, ist ein Luftpuffer 292 in Reihe verbunden. Im Ergebnis wird der Einfluß der Schwingungen vermieden, die in einem Tintenzuführungssystem durch die mit der Überstreichung des Tintenstrahlkopfs 1100 verbundenen Bewegung erzeugt werden, so dass verhindert wird, dass der Tintenausstoß instabil wird und eine Schwankung der Druckdichte usw. verursacht wird.
In dem Nebenbehälter 201 ist ein Ventilator 207a vorgesehen. Der Ventilator 207a wird mittels eines Motors 207 zum Drehen angetrieben, um die Tinte innerhalb des Nebenbehälters 201 zur Zuführung durch die Zuführungsschläuche 201a und 201b in einem mit Druck beaufschlagten Zustand unter Druck zu setzen. Dadurch wird in den Schläuchen 201a, 201b, dem Tintenstrahlkopf 1100 und einem Tintenschlauch 201c der Rückumlauf der Tinte in der Richtung einer aufgeführten Reihenfolge erzeugt. Folglich kann die Ausstoßstörung der Tinte aufgrund der Erzeugung des Bläschens oder einer Verstopfung in dem Tintenstrahlkopf 1100 beseitigt oder vermieden werden. Insbesondere kann ein Bläschen innerhalb des Kopfes durch den Tintenschlauch 201c in den Nebenbehälter 201 zurückgebracht werden. Außerdem wird die in der Nähe der Ausstoßöffnung vorhandene Tinte mit erhöhter Viskosität aufgrund der geringfügigen Erhöhung des Drucks aufgrund des vorhergehend dargelegten Rückumlaufs aus der Ausstoßöffnung abgegeben.
In dem Luftpuffer 202 ist eine Luftabgabeöffnung 202 zur Aufrechterhaltung einer konstanten Luftmenge in diesem vorgesehen. Insbesondere für den Fall, dass die Luftmenge in dem Luftpuffer größer als eine festgelegte oder gleich einer festgelegten Menge wird, wird ein Luftventil 203 regulär geöffnet, wenn die Tinte durch Antrieb des Druckerzeugungsmotors 207 mit Druck beaufschlagt wird, um die Luft durch einen Abgabeschlauch 204 abzugeben, so dass die Luftmenge auf einer konstanten Menge gehalten wird. Wenn die Luftmenge die geeignete ist, wird die Tinte durch den Abgabeschlauch 204 abgegeben. Auf diese Art kann der Tintenspiegel konstant gehalten werden.
Eine Tintenkassette 205, welche an dem Nebenbehälter 201 befestigt ist, ist dazu angepaßt, Tinte ausströmen zu lassen, wenn der Tintenspiegel des Nebenbehälters 201 gegen ein unteres Ende eines Tintenzuführungsschlauches der Tintenkassette 205 abfällt. Dadurch kann der Tintenspiegel in dem Nebenbehälter 201 konstant gehalten werden, so dass ein in dem Tintenstrahlkopf wirkender Unterdruck konstant gehalten werden kann, um eine konstante Tintenzuführung zu gestatten.
Es sollte festgestellt werden, dass der Tintenstrahlkopf 1100 bezüglich des in Fig. 1 gezeigten Tintenzuführungssy- Sterns abnehmbar eingelegt ist. Deshalb wird der Kopf bei Austausch des Kopfes in dem Abschnitt einer Verbindungseinrichtung 206 abgetrennt und gegen einen anderen Kopf ausgetauscht.
Es sind jedoch mit beiden Tintenzuführungssystemen gemäß dem vorhergehend zweifach beschriebenen Stand der Technik verschiedene Probleme verbunden, wie im folgenden diskutiert wird. Im Fall des in Fig. 1 veranschaulichten Standes der Technik ist der Luftpuffer in Hinsicht auf die Stabilität im Ausstoß von Tinte in der Zwischenposition in dem Tintenzuführungssystem angeordnet. Bei einer solchen Einengung wird zur Ausführung der Flüssigkeitsspiegelsteuerung innerhalb des Luftpuffers ein Teil der Tinte von Natur aus zusammen mit der Luft auf die Abgabe der Luft hin aus der Vorrichtung abgegeben. Somit wird eine Menge an Tinte, die anders als beim tatsächlichen Drucken verbraucht wird, relativ groß und bildet eine Ursache des Anstiegs der Betriebskosten.
Auch können als ein Problem in der herkömmlichen Konstruktion gemäß Vorbeschreibung Probleme in Verbindung mit dem Austausch des Tintenstrahlkopfs entstehen. Insbesondere ist es beim Austausch des Kopfes erforderlich, ein Kopffüllmaterial als Speicherflüssigkeit, die in dem Kopf zum Zweck der sicheren Schaffung der Speicherfähigkeit in der Produktverteilung abgedichtet ist, mittels einer externen Einstellvorrichtung zu entfernen. Im Betrieb wird die Füllflüssigkeit gegen die in dem Kopf zu verwendende Tinte ausgetauscht. Deshalb ist es typisch, eine Vielzahl von externen Einstellvorrichtungen zu schaffen, deren Anzahl der Anzahl von Farben der Tinten entsprechen sollte, um eine Farbmischung in der Tinte zu vermeiden. Dies resultiert in hohen Kosten. Da die Einstellvorrichtung außerdem nur zum Austausch der Tinte benutzt wird, kann die Tinte innerhalb der Einstellvorrichtung während relativ langer Intervalle des Austauschs der Tinte eine Ermüdungserscheinung verursachen. Wenn solche Ermüdungstinte zum Drucken verwendet wird, kann dies ein Grund zur Herabsetzung der Bildqualität sein.
Zusätzlich zu den Problemen hinsichtlich der Konstruktion des Tintenzuführungssystems gemäß Vorbeschreibung werden Probleme durch Anwendung des Tintenzuführungssystems mit den zwei Containern wie im vorhergehend genannten Stand der Technik bei der Textildruckvorrichtung entstehen. Insbesondere ist in der Textildruckvorrichtung aus dem Grund einer relativ großen Druckfläche eine Vielzahl von Tintenstrahlköpfen, die jeweils eine relativ große Anzahl von Tintenausstoßöffnungen haben, vorgesehen und es wird auf einem länglichen Gewebe ein kontinuierliches Drucken ausgeführt. Deshalb wird die Tintenverbrauchsmenge viel größer als in einem allgemeinen Drucker, der in einem Büro usw. benutzt wird. Da in diesem Fall typischerweise die Größe des Containers innerhalb eines gegebenen Bereichs mit Bezug auf die Textildruckvorrichtung begrenzt wird, wird häufig die Zuführung der Tinte von dem ersten Container zu dem zweiten Container verursacht. In einem solchen Fall ist es bei dem herkömmlichen Tintenzuführungssystem möglich, ein Überfließen der Tinte aus dem zweiten Container ähnlich wie bei dem vorhergehend genannten Problem zu verursachen. Wenn die übergelaufene Tinte als Abfalltinte entsorgt wird, so ist das völlig unwirtschaftlich. Wenn andererseits die übergelaufene Tinte in einem anderen Container gespeichert wird, wird ein Extraraum notwendig. Überdies wird es notwendig, eine Konstruktion zu schaffen, um die gesammelte Tinte in den ersten Container zurückzuführen.
Außerdem ist als ein weiteres Problem beim Wechseln der Tinte in der vorhergehend erwähnten Textildruckvorrichtung ein lästiger Vorgang erforderlich, um die Resttinte aus dem Tintenzuführungssystem abzugeben und nachfolgend nach der Reinigung des Tintenzuführungssystems neue Tinte auf zufüllen. Außerdem steigen für den Fall, dass eine Vielzahl von Gruppen von Tintenzuführungssystemen anstelle des Austauschs der Tinte kombiniert sind, die Kosten für die Vorrichtung entsprechend der Anzahl der vorzusehenden Gruppen.
Das Dokument 4.433.341 offenbart eine Tintenstrahldruckvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs, wobei eine Tintenspiegelsteuerung zwei Container enthält, die durch einen Zuführungsweg und einen Überschußtintenweg verbunden sind. Der zweite Tintencontainer enthält ein Luftvolumen. Wenn der Tintenspiegel in dem zweiten Container über eine bestimmte Höhe ansteigt, wird die Tinte über den Überschußtintenweg in den ersten Container zurückgeführt. Bei dieser herkömmlichen Vorrichtung resultiert jedoch ein Austausch des Druckkopfs in einer Verschwendung von Tinte, wenn ein Füllmittel und/oder Bläschen aus einem neu installierten Druckkopf entfernt werden.
Dokument WO 92 11513A zeigt eine Einrichtung zur Anzeige eines bestimmten Flüssigkeitsspiegels in einem Container. Die Flüssigkeit wird über eine Pumpe durch eine Rohrleitung aus dem Container abgezogen. Die Einrichtung enthält in Zusammenhang mit dem Container einen Anzeigebecher. Wenn die Flüssigkeit in dem Container einen bestimmten Spiegel erreicht, läuft die Flüssigkeit in dem Anzeigebecher in den Container, der anzeigt, dass der Spiegel in dem Container den festgelegten Spiegel erreicht hat.
Xerox Disclosure Journal Jg. 13, Nr. 3 zeigt einen Container, der als eine Bläschenfalle dient und eine Abgabeöffnung hat. Die Abgabeöffnung ist mit einer Rinne versehen, in welcher die abgegebene Tinte gesammelt und in einen Tintenzuführungsbehälter zurückgeführt werden kann.
IBM Technical Disclosure Bulletin Bd. 16, Nr. 1 offenbart einen Tropfenzähler-Durchflußmesser, der eine mit Druck beaufschlagte Tintenquelle und zwei Container hat. Der zweite Container beinhaltet einen Luftraum und ist über ein Absperrventil und ein Magnetventil oder eine Luftfedereinrichtung mit der Umgebung verbunden. Die Verbindung mit der Umgebung kann die Luft nur in den zweiten Container einleiten, da das Absperrventil eine umgekehrte Strömung aus dem Container in die Umgebung verhindert.
Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Tintenstrahlvorrichtung zu schaffen, welche eine Tintenverbrauchsmenge reduzieren kann.
Diese Aufgabe wird durch eine Tintenstrahldruckvorrichtung gelöst, welche die Merkmale von Anspruch 1 hat.
Weiterentwicklungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen dargelegt.
Die vorliegende Erfindung wird aus der im folgenden angegebenen detaillierten Beschreibung und aus den beiliegenden Zeichnungen des bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung besser verständlich, welches jedoch nicht als eine Einschränkung der vorliegenden Erfindung aufgefaßt werden sollte, sondern nur zur Erklärung und zum Verständnis dient.
Fig. 1 ist eine schematische Veranschaulichung, welche das herkömmlich Tintenzuführungssystem zeigt;
Fig. 2 ist eine Seitenansicht, die auf schematische Weise ein Ausführungsbeispiel einer Tintenstrahldruckvorrichtung gemäß der Erfindung zeigt;
Fig. 3 ist eine perspektivische Ansicht, die auf schematische Weise eine Druckeinheit und ein Zuführungssystem in einer Tintenstrahl-Textildruckvorrichtung zeigt;
Fig. 4 ist eine schematische Vorderansicht der Tintenstrahl-Textildruckvorrichtung;
Fig. 5 ist eine schematische Veranschaulichung, die eine Konstruktion des ersten Ausführungsbeispiels eines Tintenzuführungssystems gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt;
Fig. 6 ist eine schematische Veranschaulichung, die ein Tintenzuführungssystem von einem Nebenbehälter bis zu einem Druckkopf zeigt und einen Tintenzuführungsvorgang auf den Ausstoß der Tinte hin veranschaulicht;
Fig. 7 ist eine schematische Veranschaulichung, die einen Vorgang einer Tintenspiegeleinstellung in einem Luftpuffer in dem Tintenzuführungssystem gemäß Fig. 6 zeigt;
Fig. 8 ist eine schematische Veranschaulichung, die einen Vorgang der Entfernung von Luft aus dem Druckkopf in dem in Fig. 6 gezeigten Tintenzuführungssystem zeigt;
Fig. 9 ist eine schematische Veranschaulichung des zweiten Ausführungsbeispiels des Tintenzuführungssystems gemäß der Erfindung zur Erklärung eines Ausstoßwiederherstellungsvorgangs;
Fig. 10 ist eine schematische Veranschaulichung zur Erklärung des Tinteneinfüllvorgangs bei dem zweiten Ausführungsbeispiel des Tintenzuführungssystems;
Fig. II ist eine schematische Veranschaulichung zur Erklärung eines Tintenfüllvorgangs beim Austausch der Tinte bei dem zweiten Ausführungsbeispiel eines Tintenzuführungssystems;
Fig. 12 ist eine schematische Veranschaulichung, die den Tintenabgabevorgang beim Austausch von Tinte bei dem zweiten Ausführungsbeispiel des Tintenzuführungssystems zeigt; und
Fig. 13 ist eine schematische Veranschaulichung zur Erklärung des dritten Ausführungsbeispiels des Tintenzuführungssystems.
Die bevorzugten Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden im folgenden unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen im Detail diskutiert. In der folgenden Beschreibung sind zahlreiche spezielle Details dargestellt, um ein gründliches Verständnis der vorliegenden Erfindung zu schaffen. Es ist jedoch für Fachleute offensichtlich, dass die vorliegende Erfindung ohne diese speziellen Details ausgeführt werden kann. Andernfalls sind wohlbekannte Strukturen nicht im Detail gezeigt, um die vorliegende Erfindung nicht unnötig unverständlich zu machen.

(1) Erklärung der Gesamtkonstruktion der Vorrichtung

Als ein Beispiel einer Tintenstrahldruckvorrichtung, bei welcher die vorliegende Erfindung angewandt wird, ist in Fig. 2 eine allgemeine Konstruktion einer Textildruckvorrichtung veranschaulicht. In dieser Zeichnung bezeichnet das Bezugszeichen 1 ein Gewebe als ein zu bedruckendes Medium (Druckmedium). Das Gewebe 1 wird gemäß der Drehung einer Zuführungsrolle 11 ausgezogen und durch einen Transportabschnitt 100, welcher gegenüber einem Druckabschnitt 1000 über Zwischenrollen 13 und 154 angeordnet ist, in einer im wesentlichen horizontalen Richtung zugeführt und dann über eine Zuführungsrolle 17 und eine Zwischenrolle 19 mittels einer Aufnahmerolle 21 aufgewickelt.
Der Transportabschnitt 100 hat Transportrollen 110 und 120, die auf der stromaufwärts gelegenen Seite und der stromabwärts gelegenen Seite des Druckabschnitts 1000 vorgesehen sind, ein Transportband 130 in der Form eines endlosen Bands, das um die Rollen 110 und 120 gewickelt ist, und ein Paar Andruckrollen 140, die einen geeigneten Bereich von Spannung für das Transportband aufbringen, um eine Oberfläche des zu bedruckenden Gewebes beim Drucken mittels des Druckabschnitts 1000 flach zu halten und die Glattheit der zu bedruckenden Oberfläche zu verbessern. Hier im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Transportband 130 ein Metallband, wie es in der japanischen offengelegten Patentanmeldung Nr. 212851/1993 offenbart ist. Wie in einer teilweise vergrößerten Form offenbart ist, ist das Transportband 130 an seiner Oberfläche mit einer Haftschicht (Bogen) 133 versehen. Das Gewebe 1 haftet durch die Haftschicht 133 mittels einer Niederdrückrolle 150 an dem Transportband 130. Folglich kann eine Flachheit des Gewebes beim Drucken gesichert werden.
Auf das Gewebe 1, welches unter den Bedingungen transportiert wird, unter welchen die Flachheit gesichert ist, wird mittels des Druckabschnitts 1000 innerhalb eines Bereichs zwischen einem Paar von Andruckrollen 140 als ein Druckmittel eine Tinte aufgetragen. Dann wird das bedruckte Gewebe in der Position der Transportrolle 120 von dem Transportband 130 oder der Haftschicht 133 abgezogen und durch die Aufnahmerolle 21 aufgewickelt. Während der Bewegung zu der Aufnahmerolle wird mittels einer Trocknungs-Heizeinrichtung 600 ein Trocknungsprozeß für das Gewebe ausgeführt. Es sollte notiert werden, dass als die Trocknungs-Heizeinrichtung 600 eine Heizeinrichtung angewandt werden kann, die heiße Luft auf das Gewebe bläst, ein infrarotes Licht auf das Gewebe abstrahlt oder eine beliebige geeignete Form hat.

(2) Erklärung der Druckerkonstruktion

Fig. 3 ist eine perspektivische Ansicht, die auf schematische Weise den Druckabschnitt und ein Transportsystem des Gewebes zeigt, Fig. 4 ist ein Schnitt, der ein Überstreichungssystem des Schlittens zeigt. Die Konstruktion des Druckabschnitts 1000 wird im folgenden unter Bezugnahme auf Fig. 2, 3 und 4 diskutiert.
Zuerst hat ein Druckabschnitt 1000 gemäß Fig. 2 und 3 einen Schlitten 1010, der in eine Richtung überstreicht, die sich von einer Transportrichtung F (im folgenden auch als zusätzliche Überstreichungsrichtung bezeichnet) des Gewebes unterscheidet, zum Beispiel eine Breitenrichtung 5 des Gewebes senkrecht zu der Transportrichtung F. 1020 bezeichnet Halteschienen, die sich in S-Richtung erstrecken (im folgenden auch als eine Primär-Überstreichungsrichtung bezeichnet), welche auf Gleitschienen 1022 gelagert sind. Die Gleitschienen 1022 halten und führen Gleitstücke 1012, die an dem Schlitten 1010 fixiert sind. 1030 bezeichnet einen Motor, der eine Antriebsquelle zur Ausführung der Primär- Überstreichung des Schlittens 1010 bildet. Die Antriebskraft wird über ein Band 1032 und einen anderen geeigneten Übertragungsmechanismus zu dem Schlitten 1010 übertragen.
Der Schlitten 1010 hält eine Vielzahl von Druckköpfen 1100, wobei in jedem von diesen in einer festgelegten Richtung (Transportrichtung F im gezeigten Fall) eine Vielzahl von Tintenausstoßöffnungen angeordnet sind. Die Druckköpfe 1100 sind in der Richtung verschieden von der Richtung angeordnet, die anders als die festgelegte Richtung ist (Pimär- Überstreichungsrichtung im gezeigten Fall). Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind eine Vielzahl von Druckköpfen 1100 in zwei Stufen angeordnet. Auf jeder Stufe sind eine Vielzahl der Druckköpfe 1100 entsprechend voneinander verschiedenen Farben von Tinten vorgesehen. Dadurch wird es möglich, das Farbdrucken auszuführen. Die Anzahl der Farben der Tinte und der Druckköpfe kann in geeigneter Weise in Abhängigkeit von auf dem Gewebe 1 auszubildenden Bildern ausgewählt werden. Beispielsweise können drei Primärfarben zum Drucken, d. h. Gelb (Y), Magentarot (M) und Zyanblau (C), zusätzlich zu Schwarz (Bk) benutzt werden. Andererseits kann an Stelle von diesen oder zusammen mit diesen eine Spezialfarbe (metallische Farben wie zum Beispiel Gold, Silber, klares Rot oder Blau usw.) angewandt werden, die durch die drei Primärfarben schwierig auszudrücken ist. Alternativ dazu kann sogar bei der gleichen Farbe eine Vielzahl von Tinten in voneinander verschiedener Dichte angewandt werden.
Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel, wie es in Fig. 2 gezeigt ist, ist die Vielzahl von in der Primär-Überstreichungsrichtung 5 angeordneten Druckköpfen 1100 in zwei Stufen in der Transportrichtung F vorgesehen. Die Tintenfarbe, die Anzahl der Druckköpfe, die Reihenfolge der Anordnung des Druckkopfs usw. können in der entsprechenden Stufe gleich sein oder zueinander verschieden sein. Andererseits ist es möglich, das Drucken durch Druckköpfe der nächsten Stufe mit Bezug auf den durch die Primär-Überstreichung des Druckkopfs der ersten Stufe zu bedruckenden Bereich erneut auszuführen (entweder komplementäres Drucken durch ausgedünntes Drucken für entsprechende Stufen der Druckköpfe oder überlappendes Drucken). Andererseits ist es möglich, ein Hochgeschwindigkeitsdrucken durch Teilen von Druckbereichen durchzuführen. Überdies ist die Stufe des Druckkopfs nicht auf zwei Stufen begrenzt, sondern kann eine Stufe oder drei Stufen sein.
Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel wird der Tintenstrahlkopf als der Druckkopf 1100, zum Beispiel ein Bläschenstrahlkopf angewandt, der ein Heizelement hat, das eine Wärmeenergie erzeugt, die ein Filmsieden in der Tinte erzeugt, das als Energie zum Ausstoß der Tinte genutzt wird. Dann wird es für das Gewebe 1, das mittels des Transportabschnitts 100 in im wesentlichen horizontaler Richtung transportiert wird, durch Anwendung der Bedingung, unter welcher die Tintenausstoßöffnungen nach unten ausgerichtet sind, um Unterschiede im Meniskus zwischen den entsprechenden Ausstoßöffnungen zu beseitigen, ermöglicht, eine ausgezeichnete Qualität des Bilds durch Vereinheitlichen der Ausstoßbedingungen zu erzeugen und einen einheitlichen Wiederherstellungsprozeß für alle Ausstoßöffnungen zu ermöglichen.
Gemäß Fig. 4 ist eine Kappeinrichtung 1220 während eines Nichtdruck-Zustand mit einer Ausstoßöffnungs-ausbildenden Fläche jedes Druckkopfs in Kontakt, um das Austrocknen und Eindringen des Staubs zu vermeiden oder diesen zu entfernen. Genauer gesagt, wird der Druckkopf 1100 während des Nichtdruck-Zustands in die Position gegenüberliegend der Kappeinrichtung 1220 bewegt. Dann wird die Kappeinrichtung 1220 durch eine Antriebseinrichtung 1210 in die Kapprichtung angetrieben und führt das Verkappen durch Niederdrücken eines elastischen Elements usw. auf die Ausstoßöffnungs-ausbildende Fläche aus.
Eine Einrichtung 1231 zur Verhinderung von Verstopfung ist dazu angepaßt, in einem Ausstoßvorgang (welcher als "vorbereitender Ausstoßvorgang" bezeichnet wird) ausgestoßene Tinte aufzunehmen, um den Ausstoßzustand des Druckkopfs 1100 durch Tintenauffrischung einheitlich zu machen. Die Einrichtung 1231 zur Verhinderung von Verstopfung ist in der Position gegenüberliegend dem Druckkopf in dem Bereich außerhalb des Druckbereichs des Druckkopfs vorgesehen. Tintensammelelemente zur Aufnahme des Tintenausstoßes während des vorbereitenden Ausstoßes sind zwischen der Kappeinrichtung 1220 und dem Druckbereich und dessen gegenüberliegender Seite vorgesehen. Es sollte festgehalten werden, dass ein Tintenhalteelement in dem Tintensammelelement vorgesehen ist, wobei das Tintenhalteelement aus einem schwammähnlichen porösen Element o. ä. ausgebildet ist.
Zwischen einer Position der Kappeinrichtung 1220 und dem Druckbereich ist eine Wischeinrichtung, d. h. eine Wischklinge 70, welche geeignet ist, die Ausstoßöffnungs-ausbildende Fläche des Druckkopfs 1100 zu reinigen oder abzuwischen, angeordnet, um ein Wassertröpfchen, Staub usw. abzuwischen, die auf der Ausstoßöffnungs-ausbildenden Fläche abgelagert werden.
Die Tintenzuführung für den Druckkopf 1100 wird durch eine zweistufige Konstruktion mit einem Nebenbehälter einer Tintenzuführungseinheit 1130 und einem Hauptbehälter einer Tintenhilfseinheit 1140 ausgeführt, wie später diskutiert wird. Die Tinte wird über einen flexiblen Tintenschlauch von der Zuführungseinheit 1130 zu dem Druckkopf 1100 zugeführt. Der Tintenschlauch wird durch die mit der Überstreichung des Kopfs zusammenhängende Bewegung mittels eines Führungselements 1110 geführt.

(Erstes Ausführungsbeispiel)

Fig. 5 ist eine schematische Veranschaulichung, die das erste Ausführungsbeispiel eines Tintenzuführungssystems gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt.
Das Tintenzuführungssystem gemäß der vorliegenden Erfindung ist im allgemeinen mit einem Tintenstrahlkopf 1100, einem Nebenbehälter 401, der die dem Kopf 1100 zuzuführende Tinte speichert, einem Hauptbehälter 301, der die dem Nebenbehälter 401 zuzuführende Tinte speichert, und einem Tintenschlauch usw. konstruiert, der eine Verbindung zwischen diesen Elementen herstellt.
Die Zufuhr der Tinte von dem Hauptbehälter 301 zu dem Nebenbehälter 401 wird durch Schläuche 351, 352, 353 und 453 ausgeführt. In einem aus diesen Schläuchen gebildeten Zuführungsweg sind eine Pumpe 302 und ein Absperrventil 303 vorgesehen. Zusätzlich ist in der Nähe des Nebenbehälters 401 in dem Zuführungsweg ein Durchgangsventil 403 zum Öffnen und Schließen des Zuführungswegs vorgesehen. Ferner sind in der Nähe des Hauptbehälters 301 Umgebungsverbindungsschläuche 355 und 356 und ein Verbindungsventil 304 über eine Abzweigungsverbindung 371 mit einem Schlauch 351 verbunden. Die Verbindung zwischen den Schläuchen 355 und 356 wird mittels des Verbindungsventil 304 hergestellt und blockiert.
In der Zwischenposition in dem Zuführungsweg sind die Schläuche 452, 554 und 552 durch eine Abzweigungsverbindung 471 miteinander verbunden. Ein durch diese Schläuche 452, 554, 552 gebildeter Zuführungsweg ist mit dem Tintenstrahlkopf 1100 verbunden. Zusätzlich ist zwischen dem Nebenbehälter und dem Tintenstrahlkopf ein Zuführungsweg angeschlossen, der aus einem Schlauch 551, einem Luftpuffer 501 und einem Schlauch 451 gebildet ist.
Ein Schlauch 555, dessen eines Ende mit dem Luftpuffer 501 verbunden ist und zu diesem mit einem Pegel entsprechend einem festgelegten Tintenspiegel in dem Luftpuffer geöffnet ist, ist mit einer Seite eines Durchgangsventils 503 verbunden. Die andere Seite des Durchgangsventils 503 ist mit einem Schlauch 556 verbunden. Das andere Ende des Schlauchs 556 ist über eine Abzweigungsverbindung 571 mit dem Zuführungsweg verbunden, der aus den Schläuchen 452 usw. gebildet ist. Ferner ist ein Schlauch 553, welcher an einem Ende mit dem unteren Abschnitt des Luftpuffers 501 verbunden ist, über ein Dreiwegeventil 502 mit dem Weg verbunden, der die Schläuche 552 usw. enthält.
In dem Nebenbehälter 401 sind ein Ventilator 402a, um die über den Schlauch 451 usw. zugeführte Tinte mit Druck zu beaufschlagen, und ein Motor 402 zum Antrieb des Ventilators 402a vorgesehen. Außerdem ist ein Abfluß 404 für den Nebenbehälter 401 vorgesehen, die Tinte abzugeben oder abfließen zu lassen, die einen festgelegten Spiegel überschreitet. Ein Schlauch 354 ist an einem Ende mit dem Abfluß 404 verbunden und an dem anderen Ende zu dem Hauptbehälter hin geöffnet.
Fig. 6 ist eine schematische Veranschaulichung zur Erklärung des Betriebs des ersten Ausführungsbeispiel des in Fig. 5 gezeigten Tintenzuführungssystems.
Beim normalen Druckvorgang wird die Tinte durch einen mit dem Ausstoß von Tinte durch den Druckkopf 1100 verbundenen Unterdruck von dem Nebenbehälter 401 über den Schlauch 451, den Luftpuffer 501 und den Schlauch 551 dem Druckkopf 1100 zugeführt. Zusätzlich wird ein Teil der zugeführten Tinte von dem Luftpuffer 501 zu den Schläuchen 552 und 553 abgezweigt, um den Druckkopf 1100 zugeführt zu werden. In Reaktion auf die Tintenzuführung gemäß vorangestellter Darlegung stößt der Druckkopf 1100 Tinte durch die Ausstoßöffnungen 1100a aus, um das Drucken auf das Gewebe 1 auszuführen (siehe Fig. 2). Bei dieser Tintenzuführung kann, wenn ein Bläschen in die Tinte gemischt ist, das Bläschen erfolgreich in dem Luftpuffer 501 eingeschlossen und in dem oberen Abschnitt des Luftpuffers gesammelt werden. Deshalb kann eine Ausstoßstörung aufgrund des Auftretens von Blasen in der Tinte auf erfolgreiche Weise verhindert werden.
Wenn jedoch die Menge der in dem Luftpuffer angesammelten Blase allmählich gesteigert wird und der Luftpuffer gefüllt ist, kann die Blase schließlich über den Schlauch 551 usw. dem Druckkopf zugeführt werden. Um dies zu vermeiden, ist es notwendig, die Luftmenge in dem Luftpuffer regelmäßig einzustellen. Der Prozeß der Einstellung läuft wie folgt ab.
Die Tinte in dem Tintenzuführungsweg wird durch Antreiben des Druckbeaufschlagungsmotors 402 des Nebenbehälters unter Druck gesetzt. Dadurch fließt die Tinte durch die Wege ähnlich denen beim Zuführen der Tinte und wird folglich unter Druck in die durch die Pfeile A1, A2, A3 und A4 gezeigten Richtungen zugeführt und durch die Ausstoßöffnungen 1100a des Druckkopfs 1100 herausgepreßt.
Unter diesen Bedingungen wird, wie in Fig. 7 gezeigt ist, das Einstellventil 503 geöffnet, um die Verbindung durch dieses hindurch herzustellen. Dadurch wird der Tintenspiegel in dem Luftpuffer aufgrund des Drucks der Tinte derart gesteigert, dass er übermäßig hoch wird. Dann wird die in dem Luftpuffer angesammelte Luft durch die Schläuche 555, 556, die Abzweigungsverbindung 571 und den Schlauch 452 in die durch die Pfeile A5 und A6 gezeigte Richtung dem Nebenbehälter zugeführt. Die in den Nebenbehälter 401 eingeleitete Luft wird aus der Vorrichtung abgegeben, da der Nebenbehälter 401 zur Umgebung hin geöffnet ist.
Folglich wird die Luft allmählich aus dem Luftpuffer 501 abgegeben. Wenn der Tintenspiegel durch den Abgabevorgang die Höhe der Verbindungsöffnung 501a mit dem Schlauch 555 erreicht, dann wird die Tinte über den Schlauch 555, 556, die Abzweigungsverbindung 517 und den Schlauch 452 in den Nebenbehälter 401 eingeleitet. Im Ergebnis kann die Luft in dem Luftpuffer 501 bei einer im wesentlichen konstanten Menge gehalten werden.
Folglich kann in dem gezeigten Ausführungsbeispiel die Tinte, welche bei der Einstellung des Tintenspiegels in dem Luftpuffer gemäß Stand der Technik aus der Druckvorrichtung abgegeben worden ist, in den Nebenbehälter als die Tintenzuführungseinrichtung zurückgeführt werden. Deshalb wird es möglich, die Menge an zu verbrauchender Tinte zu reduzieren.
Zusätzlich kann der Tintendruck durch Antreiben des Druckbeaufschlagungsmotors 402 in dem Zustand, in welchem das Einstellventil 503 geschlossen ist, für den Wiederherstellungsvorgang als ein Mittel zur Verhinderung der Verstopfung des Druckkopfs angewandt werden. Folglich können durch die Steuerung des Einstellventils 503 sowohl die Beaufschlagung der Tinte mit Druck als auch die Einstellung des Tintenpegels in dem Luftpuffer auf wirksame Weise ausgeführt werden.
Als nächstes wird die Diskussion zum Tintenabgabevorgang beim Austausch des Druckkopfs angegeben, der konstruiert ist, wie in Fig. 6 gezeigt ist.
Gemäß Fig. 6 wird beim Austausch des Druckkopfs eine Tintenverbindung 1102 gelöst, und es wird die Tintenverbindung des neu einzusetzenden Druckkopfs angeschlossen. Zu diesem Zeitpunkt ist in einen Weg 1101 des neuen Druckkopfs ein Füllmittel zur Lagerung gefüllt. Unter diesen Bedingungen wird der Druck der Tinte in dem Tintenzuführungsweg durch Antreiben des Druckbeaufschlagungsmotors 402 erhöht. Folglich wird die Tinte unter Druck in die Richtungen A1, A2, A3 und A4 zugeführt. Dadurch fließt die Tinte von beiden Seiten in den Tintenweg 1101 des Druckkopfs. Dann wird das in den Tintenweg 1101 gefüllte Fülimittel durch die Ausstoßöffnungen aus dem Kopf abgegeben. Demgemäß kann durch Ausführung des Druckbeaufschlagungsvorgangs für eine vorgegebene Zeitdauer das Fülimittel in dem Druckkopf 1100 durch die von dem Nebenbehälter 401 zugeführte Tinte ersetzt werden.
Es sollte festgestellt werden, dass, wie in Fig. 8 gezeigt, durch Umschalten der Ventilposition des Dreiwegeventils 502 die Verbindung zwischen dem Schlauch 552 und dem Schlauch 553 blockiert werden kann und die Verbindung zwischen dem Schlauch 552 und dem Schlauch 554 hergestellt werden kann. Unter diesen Bedingungen wird durch Antrieben des Druckbeaufschlagungsmotors 402 ähnlich wie im Stand der Technik ein Teil der Tinte in dem Druckkopf 1100 aus dem Kopf abgegeben, und die sich in dem Tintenzuführungsweg 1101 befindene Blase wird zusammen mit der Tinte durch den Schlauch 552, das Dreiwegeventil 502, die Schläuche 554 und 452 (in die Richtungen A7 und A8 gemäß Zeichnung) in den Nebenbehälter 401 eingeleitet.
Folglich kann der Luftabgabevorgang durch Anordnung der Ventilausführungs-Blockiersteuerung der Tinte in dem Tintenzuführungsweg zwischen dem Druckkopf und dem Nebenbehälter ähnlich wie im Stand der Technik durchgeführt werden. Zusätzlich dazu kann das Füllmittel in dem Kopf durch Umschalten der Ventilposition des Dreiwegeventils 502, wie mit Bezug auf Fig. 6 dargelegt ist, beim Austausch des Kopfs entfernt werden.
Ferner kann wie im gezeigten Ausführungsbeispiel dadurch, dass der Tintenzuführungsweg zum Antreiben der Tinten zur Tintenspiegeleinstellung in dem Luftpuffer und der Tintenzuführungsweg von dem Druckkopf durch Anwendung der Verbindung 571 und mit dem Schlauch 452 gemeinsam genutzt werden, die Gesamtschlauchmenge reduziert werden, um eine Verkleinerung der Gesamtvorrichtung zu gestatten.

(Zweites Ausführungsbeispiel)

Fig. 9 ist eine schematische Veranschaulichung, die eine detaillierte Konstruktion des zweiten Ausführungsbeispiels des Tintenzuführungssystems 1130 gemäß der Erfindung zeigt. Fig. 10 ist eine ähnliche Zeichnung, aber während Fig. 9 einen Zustand zeigt, in welchem die Tinte bei dem Ausstoßwiederherstellungsprozeß in dem Druckkopf 1100 zurückgeführt wird, zeigt Fig. 10 einen Zustand der Tintenzuführung zu einem Zuführungsbehälter 1401 als einem zweiten Container von einem Tintenhilfsbehälter 1301 als einem ersten Container. Das in diesen Figuren gezeigte Tintenzuführungssystem ist in einer Positionsbeziehung angeordnet, in welcher unter den Bedingungen, unter welchen das gezeigte Ausführungsbeispiel der Textildruckvorrichtung installiert ist, der obere Abschnitt in der Zeichnung der vertikal obere Abschnitt ist und der untere Abschnitt in der Zeichnung der vertikal untere Abschnitt ist.
Es sollte festgestellt werden, dass das Tintenzuführungssystem, wie es in Fig. 9 und 10 gezeigt ist, mit Elementen versehen ist, welche in Fig. 11 und 12 veranschaulicht sind. Das Element ist jedoch in Fig. 9 und 10 zum Zweck der einfachen Veranschaulichung weggelassen.
Wie in Fig. 9 und 10 gezeigt ist, sind zwischen einem Tintenhilfsbehälter 1301 und einem Tintenzuführungsbehälter 1401 ein Tintenhilfsweg 1353 und ein Überschußtintenweg 1354 vorgesehen. In dem Zwischenabschnitt des Tintenhilfswegs 1352 sind eine Tintenhilfspumpe 1302 und ein Absperrventil 1303 in Reihe vorgesehen. Der Überschußtintenweg 1354 ist mit einem Überflußablauf 1404 verbunden, der in dem Tintenzuführungsbehälter 1401 an einem Ende bei einem festgelegten Tintenspiegel vorgesehen ist, und bildet den Weg, der sich in im wesentlichen vertikaler Richtung erstreckt, um das andere Ende in dem Tintenhilfsbehälter 1301 zu erreichen.
Für den Tintenzuführungsbehälter 1401 sind ein Druckbeaufschlagungsmotor 1402 und eine durch den Motor 1402 angetriebene Turbine 1402a vorgesehen. Dadurch kann die Tinte aus dem Behälter 1401 unter Druck in Richtung auf den Druckkopf zugeführt werden. Der Tintenzuführungsbehälter 1401 und der Druckkopf 1100 sind im allgemeinen mittels eines Druckbeaufschlagungswegs 1451 und eines Abgabewegs 1452 miteinander verbunden. In der Zwischenposition in dem Druckbeaufschlagungsweg 1451 ist ein Luftpuffer 1501 vorgesehen. Zusätzlich ist zwischen dem Druckbeaufschlagungsweg 1451 und dem Abgabeweg 1452 ein Dreiwegeventil 1502 vorgesehen, welches wahlweise den Tintenflußweg herstellen kann. Außerdem ist in ähnlicher Weise zwischen dem Abgabeweg 1452 und dem Luftpuffer 1501 ein Zweiwege-Pufferventil 1503 vorgesehen.
Im folgenden werden die Vorgänge der Tintenzirkulation, der Tintenzuführung usw. auf Basis einer Konstruktion gemäß Vorbeschreibung diskutiert.
Fig. 9 zeigt einen Tintenrückumlaufvorgang in dem Druckkopf. Gemäß Fig. 9 wird die Tinte in dem Tintenzuführungsbehälter 1401 durch die mittels des Druckbeaufschlagungsmotors 1402 angetriebene Turbine 1402a unter Druck gesetzt und in den Druckkopf 1100 zugeführt, der über den Druckbeaufschlagungsweg 1451 und den Luftpuffer 1501 unter Druck mit einem Kopfverbindungsabschnitt 1102 verbunden ist. Die in den Kopf eingeleitete, mit Druck beaufschlagte Tinte zirkuliert in diesem und wird in Verbindung damit geringfügig durch die Tintenausstoßöffnung des Druckkopfs abgegeben. Nachfolgend wird die zirkulierende Tinte über den Kopfverbindungsabschnitt 1102 und den Abgabeweg 1452 in den Tintenzuführungsbehälter 1401 zurückgeführt, wie durch Pfeil b in Fig. 9 gezeigt ist.
Zu diesem Zeitpunkt wird die Ventilposition des Dreiwegeventils 1502 umgeschaltet, um die von dem Druckkopf 1100 zu dem Abgabeweg 1452 zurückgeführte Tinte zurück zu leiten. Der Luftpuffer 1501 ist dazu angepaßt, einen Einfluß von Schwingungen zu vermeiden, die induziert werden, wenn der Druckbeaufschlagungsweg 1451 der Überstreichungsbewegung des Druckkopfs 1100 folgend bewegt wird oder wenn der Weg 1451 bei der Druckerzeugung durch die Turbine bewegt wird. Außerdem wird das Pufferventil 1503 zur Einstellung der Luftmenge in dem Luftpuffer 1501 geöffnet und geschlossen.
Es sollten festgehalten werden, dass das Dreiwegeventil 1502 beim Ausstoß der Tinte aus dem Druckkopf geschlossen ist und die Tinte durch die Druckdifferenz zwischen dem Druckkopf 1100 und dem Zuführungsbehälter 1401 nur durch den Druckbeaufschlagungsweg 1451 zugeführt wird. Es ist jedoch möglich, die Tinte sowohl durch den Druckbeaufschlagungsweg 1451 als auch den Abgabeweg 1452 zuzuführen.
Fig. 10 zeigt einen Vorgang zur Ergänzung der Tinte aus dem Hilfsbehälter 1301 in den Zuführungsbehälter 1401. Bei der Ergänzung der Tinte aus dem Hilfsbehälter 1301 in den Zuführungsbehälter 1401 sind sowohl das Dreiwegeventil 1502 als auch das Pufferventil 1503 anfangs geschlossen, um das Fließen der Tinte zwischen dem Druckbeaufschlagungsweg 1451 und dem Abgabeweg 1452 zu blockieren. Als nächstes wird die Tinte durch die Hilfspumpe 1302 aus dem Hilfsbehälter 1301 gesaugt und über den Hilfsweg 1353, den Verbindungsabschnitt 1471 und den Hilfsweg 1453 dem Zuführungsbehälter 1401 zugeführt.
Als Hilfspumpe 1302 kann eine Membranpumpe angewandt werden, die ein nicht gezeigtes Absperrventil hat. Jedoch kann, wie gezeigt ist, das Absperrventil 1303 getrennt von der Pumpe vorgesehen sein. Durch das Absperrventil steigt die Strömung der Tinte zu dem Hilfsbehälter aufgrund der Druckdifferenz zwischen dem Druckbeaufschlagungsweg und dem Abgabeweg stark an.
Für den Zuführungsbehälter 1401 ist der Überflußablauf 1404 vorgesehen. Folglich kann die durch die Hilfspumpe in den Zuführungsbehälter eingeleitete überflüssige Menge an Tinte in der unteren Position über den Überflußablauf und den Überschußtintenweg 1354 zu der Hilfspumpe zurückgeführt werden.
Wie vorhergehend dargelegt, kann die Tinte bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel aus dem Abgabeweg mittels der Hilfspumpe mit Schließen der Ventile 1502 und 1503, die zwischen dem Abgabeweg und dem Tintenstrahlkopf vorgesehen sind, wie durch Pfeil c in Fig. 10 gezeigt ist, in den Zuführungsbehälter ergänzt werden. Somit kann ein Weg in den Zuführungsbehälter vereinfacht werden. Dann kann die übergelaufene Tinte direkt in den Hilfebehälter zurückfließen, welcher sich in einer niedrigeren Position als der Zuführungsbehälter befindet. Diese Verschwendung von Tinte durch die Abgabe der übergelaufenen Tinte oder die Notwendigkeit der Rückfüllung der gesammelten Tinte in den Hilfsbehälter kann vermieden werden.
Fig. 11 ist eine schematische Veranschaulichung, die eine Konstruktion zeigt, welche den Austausch der Tinte in dem vorhergehend erwähnten Tintenzuführungssystem ermöglicht.
Wie in Fig. 11 gezeigt ist, ist zwischen dem Verbindungsabschnitt 1471 an dem Abgabeweg 1452, der in Fig. 9 und 10 gezeigt ist, und dem Zuführungsbehälter 1401 ein Absperrventil 1403 vorgesehen, welches die Bewegung der Tinte stoppen kann.
Wenn das Absperrventil 1403 geschlossen ist, wie gezeigt, kann die Tinte aus dem Hilfsbehälter 1301 zugeführt werden und kann einen Tintenweg füllen, der mit Hilfe der Hilfspumpe 1302 durch den Hilfsweg 1353, den Abgabeweg 1452, den Druckkopf 1100, den Druckbeaufschlagungsweg 1451 und den Tintenzuführungsbehälter 1401 gebildet wird, wie in Fig. 11 durch Pfeile d, c und f gezeigt ist.
Im Ergebnis kann bei der Ergänzung der Tinte auf den Austausch der Tinte hin durch das Schließen des zwischen dem Abgabeweg und dem Zuführungsbehälter vorgesehenen Ventils die Tinte mit Hilfe der in dem Tintenzuführungssystem vorgesehenen Hilfspumpe dem gesamten Tintenzuführungssystem zugeführt werden, ohne eine externe Einrichtung anzuwenden.
Fig. 12 ist eine schematische Veranschaulichung zur Erklärung der Einengung zur Abgabe der Tinte aus dem Tintenzuführungssystem auf den Austausch der Tinte hin, vor dem Einfüllen der Tinte, wie unter Bezugnahme auf Fig. 11 diskutiert.
An den Weg von dem Hilfsbehälter 1301 zu der Hilfspumpe 1310 ist ein Umgebungsverbindungsabschnitt 1355 angeschlossen. In dem Umgebungsverbindungsabschnitt 1355 ist ein Umgebungsventil 1304 zum Umschalten zwischen Herstellung und Blockierung der Verbindung zu der Umgebung vorgesehen.
Wenn das Umgebungsventil 1304 in dem geöffneten Verbindungszustand gehalten wird, wie in Fig. 12 gezeigt, wird der Umgebungsverbindungsweg 1355 zu der Umgebung geöffnet, um die Luft aus der Umgebung einzuleiten. Wenn unter diesen Bedingungen die Hilfspumpe 1302 angetrieben wird, füllt die Luft den Weg zu dem Zuführungsbehälter 1401 durch den Hilfsweg 1353, den Abgabeweg 1452, den Tintenstrahlkopf 1100, den Druckbeaufschlagungsweg hindurch. Dadurch wird die Tinte aus dem Zuführungssystem herausgetrieben, um zu dem Zuführungsbehälter 1401 oder dem Hilfsbehälter 1301 abgegeben zu werden.
Mit Hilfe der vorhergehend dargelegten Konstruktion kann die Luft durch Öffnen des Ventils des zwischen den Hilf 5- behälter und der Hilfspumpe vorgesehenen Umgebungsverbindungswegs herausgeschoben werden, um die Tinte aus dem Zuführungssystem durch Antreiben der Hilfspumpe abzugeben, die in dem Gesamt-Tintenzuführungssystem vorgesehen ist.

(Drittes Ausführungsbeispiel)

Das vorhergehend diskutierte Tintenzuführungssystem ist für jede Stufe der zwei Stufen des Druckkopfs der Textildruckvorrichtung (siehe Fig. 2)vorgesehen. Das gezeigte Ausführungsbeispiel zeigt eine Konstruktion zur Zuführung der Tinte von einem Hilfsbehälter in zwei Tintenzuführungssysteme.
Fig. 13 ist eine schematische Veranschaulichung, die das Ausführungsbeispiel in dem Fall zeigt, in welchem die Tinte mittels eines einzelnen Tintenhilfsbehälters in zwei Gruppen von Tintenzuführungssystemen ergänzt wird.
Gemäß Fig. 13 wird die durch die Hilfspumpe 1302 angesaugte Tinte aus dem Hilfsbehälter 1301 in zwei Tintenzuführungssysteme mittels Verteilung in zwei Systeme durch einen in dem Tintenhilfsweg vorgesehenen Verteilungshalter 1380 durch den Tintenhilfsweg 1353 zugeführt. Der Vorgang der Zuführung usw. in den zwei Tintenzuführungssystemen ist ähnlich wie bei den in Fig. 9 bis 12 gezeigten Zuführungssystemen, wie aus Fig. 13 deutlich wird.
Wie vorhergehend dargelegt ist, kann durch das gezeigte Ausführungsbeispiel die Anzahl der Bestandteile reduziert werden, da die Druckvorrichtung derart konstruiert ist, dass die Tinte aus dem einzelnen Hilfsbehälter in zwei Zuführungssysteme ergänzt wird. Wie außerdem aus der Diskussion bezüglich des gezeigten Ausführungsbeispiels deutlich wird, ist es auch möglich, die Tinte aus dem einzelnen Tintenhilfsbehälter in zwei oder mehr Gruppen der Tintenzuführungssysteme zu ergänzen.
Es sollte festgehalten werden, dass, während sich die vorhergehende Diskussion auf die Anwendung der vorliegenden Erfindung auf die Textildruckvorrichtung im entsprechenden Ausführungsbeispiel konzentriert hat, die Anwendung nicht auf die gezeigten Anwendungen eingeschränkt werden sollte, sondern zur normalen Anwendung beim Tintenstrahldrucken anwendbar sein kann.
Nachfolgend wird die Beschreibung des gesamten Prozesses des Tintenstrahl-Textildruckens vorgenommen. Nachdem der Tintenstrahl-Textildruckvorgang unter Nutzung der vorhergehend erwähnten Tintenstrahldruckvorrichtung ausgeführt worden ist, wird das Textil getrocknet (einschließlich der natürlichen Trocknung). Dann wird in der Fortsetzung der Farbstoff auf dem textilen Gewebe dispergiert, und es wird ein Prozeß ausgeführt, um zu bewirken, dass der Farbstoff reaktiv auf dem Gewebe fixiert wird. Mit Hilfe dieses Prozesses ist es möglich, aufgrund der Farbstofffixierung ein ausreichendes Färbevermögen und -stärke für das bedruckte Textil zu erzielen.
Für diesen Dispersions- und Reaktivfixierungsprozeß kann das herkömmlich bekannte Verfahren angewandt werden. Es wird zum Beispiel ein Bedampfungsverfahren benannt. Hier in diesem Fall kann es möglich sein, dem Textil im voraus vor dem Textildrucken eine Alkalibehandlung zu geben.
Dann werden in dem Nachbehandlungsprozeß die Entfernung des nichtreaktiven Farbstoffs und die der in dem vorbereitenden Prozeß benutzten Substanzen ausgeführt. Zum Schluß werden die Fehlerkorrektur, eine Bügelabschlußbehandlung und andere Justierungs- und Abschlußprozesse ausgeführt, um das Textildrucken abzuschließen.
Insbesondere sind die folgenden Leistungscharakteristiken für das zum Tintenstrahl-Textildrucken geeignete Textil erforderlich:
(1) Die Farben sollten mittels der Tinten in einer ausreichenden Dichte herauskommen.
(2) Der Farbfixierungsfaktor ist für Tinte hoch.
(3) Die Tinte muß schnell getrocknet werden.
(4) Die Erzeugung einer unregelmäßigen Tintenausbreitung ist eingeschränkt.
(5) Die Zuführung kann in einer Vorrichtung unter ausgezeichneten Bedingungen ausgeführt werden.
Zur Erfüllung dieser Anforderungen kann es möglich sein, dem zum Drucken benutzten Textil eine vorbereitende Behandlung zu geben, wenn erforderlich. In dieser Hinsicht ist in der japanischen offengelegten Patentanmeldung Nr. 62-53492 das Textil offenbart, das eine Aufnahmeschicht hat. Außerdem ist in der japanischen Patentanmeldungsveröffentlichung Nr. 3-46589 das Textil vorgeschlagen, welches Reduktionsverhindernde Mittel oder alkalische Substanzen enthält. Als ein Beispiel einer solchen vorbereitenden Behandlung an sich ist es auch möglich, einen Prozeß zu nennen, der es gestattet, dass das Textil eine Substanz enthält, die aus einer alkalischen Substanz, einem wasserlöslichen Polymer, einem synthetischen Polymer, einem wasserlöslichen metallischen Salz oder Harnstoff oder Thioharnstoff ausgewählt ist.
Als eine alkalische Substanz kann zum Beispiel Hydroxid- Alkalimetalle wie zum Beispiel Natriumhydroxid, Kaliumhydroxid; Mono-, Di- und Tori-Ethanolamin und andere Amine; und Karbonat- oder Hydrogenkarbonat-Alkalimetallsalze wie zum Beispiel Natriumkarbonat, Kaliumkarbonat und Natriumhydrogenkarbonat genannt werden. Überdies gibt es organische Säuremetallsalze wie zum Beispiel Kalziumkarbonat, Bariumkarbonat oder Ammoniak oder Ammoniakverbindungen. Außerdem kann die Natriumtrichloressigsäure und dergleichen benutzt werden, welche durch Bedampfen und Heißluftbehandlung zu einer alkalischen Substanz wird. Als die alkalische Substanz, welche insbesondere für den Zweck geeignet ist, gibt es das Natriumkarbonat und Natriumhydrogenkarbonat, welche zur Farbgebung mittels des reaktiven Farbstoffs genutzt werden.
Als ein wasserlösliches Polymer können Stärkesubstanzen wie zum Beispiel Mais und Weizen; Zellulosesubstanzen wie zum Beispiel Karboxylmethylzellulose, Methylzellulose, Hydroxyethelzellulose; Polysaccharide wie zum Beispiel Natriumalginsäure, Gummiarabicum, Locasweetbohnengummi, Tragantgummi, Guargummi und Tamarindensamen; Proteinsubstanzen wie zum Beispiel Gelatine und Kasein; und natürliche wasserlösliche Polymere wie zum Beispiel Tannin und Lignin genannt werden.
Außerdem können als synthetische Polymere zum Beispiel Polyvinylalkoholverbindungen, Polyethylenoxidverbindungen, wasserlösliche Acrylsäurepolymere, wasserlösliche Maleinsäureanhydridpolymere und dergleichen genannt werden. Von diesen sind das Polysaccharidpolymer und Zellulosepolymer zu bevorzugen.
Als ein wasserlösliches metallisches Salz können die Verbindungen mit pH4 bis 10 genannt werden, welche typische Ionenkristalle erzeugen, und zwar beispielsweise Halogenidverbindungen von alkalischen Metallen oder alkalischen Erdmetallen. Als ein typisches Beispiel dieser Verbindungen können für die alkalischen Metalle zum Beispiel NaCl, Na&sub2;SO&sub4;, KCl und CH&sub3;COONa genannt werden. Außerdem können CaCl&sub2;, MgCl&sub2; oder dergleichen für die alkalischen Erdmetalle genannt werden. Insbesondere sollte ein Salz wie zum Beispiel Na, K und Ca bevorzugt werden.
Bei dem vorbereitenden Prozeß ist ein Verfahren nicht unbedingt eingegrenzt, um zu ermöglichen, das die vorhergehend erwähnten Substanzen und andere in dem Textil enthalten sind. Normalerweise können jedoch ein Tauchverfahren, ein verfahren zum Klotzen, ein Beschichtungsverfahren, ein Sprayverfahren und andere angewendet werden.
Da die zum Tintenstrahl-Textildrucken benutzte Drucktinte beim Bedrucken lediglich an dem Textil hatten bleibt, ist es überdies zu bevorzugen, einen nachfolgenden reaktiven Fixierungsprozeß (Farbfixierungsprozeß) für den auf dem Textil zu fixierenden Farbstoff auszuführen. Ein reaktiver Fixierungsprozeß wie dieser kann ein im Stand der Technik allgemein bekanntes Verfahren sein. Es kann zum Beispiel ein Bedampfungsverfahren, ein ET-Bedampfungsverfahren und ein Thermofixierungsverfahren genannt werden. Außerdem kann ein Alkalipad-Bedampfungsverfahren, ein Alkalifleck-Bedampfungsverfahren, ein Alkalischockverfahren, ein Alkalikaltfixierungsverfahren und dergleichen genannt werden, wenn ein Textil benutzt wird, dem im voraus keine alkalische Behandlung gegeben worden ist.
Ferner kann die Entfernung des nichtreaktiven Farbstoffs und der in dem vorbereitenden Prozeß genutzten Substanzen durch ein Spülverfahren ausgeführt werden, welches dem vorhergehend erwähnten reaktivem Fixierungsprozeß nachfolgend allgemein bekannt ist. In dieser Hinsicht, ist es zu bevorzugen, eine herkömmliche Fixierungsbehandlung insgesamt auszuführen, wenn dieses Spülen ausgeführt wird.
In Bezugnahme darauf wird das bedruckte Textil nach der Ausführung des vorhergehend genannten Nachprozesses in gewünschten Größen zugeschnitten. Dann werden an den zugeschnittenen Stücken die abschließenden Prozesses wie zum Beispiel Nähen, Kleben und Deposition ausgeführt, um die fertiggestellten Produkte zu schaffen. Somit werden Einteiler, Kleidung, Krawatten, Badeanzüge, Schürzen, Tücher und dergleichen, und Bettabdeckungen, Sofaabdeckungen, Taschentücher, Vorhänge, Buchunschläge, Hausschuhe, Dekorationsstoffe, Tischdecken und dergleichen erzielt. Als die Verfahren zum Maschinennähen, um Bekleidung und andere Dinge des täglichen Bedarfs herzustellen, kann ein weithin bekanntes Verfahren genutzt werden.
Wie vorhergehend beschrieben ist, ist es gemäß der vorliegenden Erfindung möglich, eine hohe Reinigungswirkung der Flüssigkeits-abgebenden Oberfläche des Flüssigkeits- abgebenden Kopfes sowie eine Langzeitstabilität der Flüssigkeitsabgabe zu erzielen.
Folglich ist es möglich, die Wirkung derart zu erzielen, dass eine stabile Wiederherstellung selbst in einem Fall ausgeführt werden kann, in dem eine hochviskose Flüssigkeit genutzt wird oder hochverdichtete Düsen genutzt werden, oder ferner eine industrielle Nutzung unter schweren Bedingungen für eine lange Zeit erforderlich ist.
Die vorliegende Erfindung erzeugt eine ausgezeichnete Wirkung an einem Tintenstrahldruckkopf und in einer Druckvorrichtung, insbesondere an jenen, bei denen ein Verfahren zur Erzeugung von Wärmeenergie angewandt wird, um für das Drucken fliegende Tintentröpfchen auszubilden.
Hinsichtlich des typischen Aufbaus und des Betriebsprinzips eines solchen Verfahrens ist es zu bevorzugen, jene anzuwenden, welche unter Nutzung des Grundprinzips angewandt werden können, das in den Beschreibungen der U.S.-Patente Nr. 4.723.129 und 4.740.796 offenbart ist. Dieses Verfahren ist bei dem sogenannten Auf -Abruf-Drucksystem und einem kontinuierlichen Drucksystem anwendbar. Insbesondere ist es jedoch für den Auf-Abruf-Typ geeignet, da das Prinzip derart vorliegt, dass mindestens ein Antriebssignal, welches in Antwort auf die Druckinformation einen schnellen Temperaturanstieg über einen kritischen Überhitzungspunkt hinaus schafft, an einen elektrothermischen Wandler angelegt wird, der in einem Flüssigkeits(Tinte)-Aufnahmeblock oder Flüssigkeitskanal angeordnet ist, wodurch bewirkt wird, dass der elektrothermische Wandler Wärmeenergie erzeugt, um das Filmsieden auf dem wärmeaktiven Abschnitt des Druckknopfs zu erzeugen; was folglich eins zu eins mit dem Erreichen der Antriebssignale in wirksamer Weise zu der resultierenden Erzeugung einer Blase in der Druckflüssigkeit (Tinte) führt. Durch die Entwicklung und das Zusammenziehen der Blase wird die Flüssigkeit (Tinte) durch eine Abgabeöffnung abgegeben, um mindestens ein Tröpfchen zu erzeugen. Das Antriebssignal hat vorzugsweise die Form eines Impulses, da die Entwicklung und das Zusammenziehen der Blase sofort bewirkt werden kann, und deshalb wird die Flüssigkeit (Tinte) mit schnelleren Antworten abgegeben.
Das Antriebssignal in der Form von Impulsen liegt vorzugsweise derart vor, wie in den Beschreibungen der U.S.- Patente Nr. 4.463.359 und 4.345.262 offenbart ist. Wenn in diesem Zusammenhang die in der Beschreibung von U.S.-Patent Nr. 4.313.124 offenbarten zu bevorzugenden Bedingungen hinsichtlich der Geschwindigkeit des Temperaturanstiegs der Wärmefläche zur Anwendung kommen, ist es möglich, ein ausgezeichnetes Drucken unter besseren Bedingungen auszuführen.
Der Aufbau des Druckkopfs kann so sein, wie es in jeder der vorhergehend genannten Beschreibungen gezeigt ist, wobei der Aufbau derart realisiert ist, dass die Abgabeöffnungen, Flüssigkeitskanäle und elektrothermischen Wandler kombiniert sind, wie in den vorhergehend erwähnten Patenten offenbart ist (Flüssigkeitskanal des linearen Typs oder rechtwinkliger Flüssigkeitskanal). Überdies ist es möglich, einen Aufbau auszubilden, wie er in den Beschreibungen der U.S.-Patente Nr. 4.558.333 offenbart ist, bei welchem die thermisch aktivierten Abschnitte in einem gebogenen Bereich angeordnet sind.
Was einen Gesamtzeilen-Druckkopf betrifft, der eine Länge entsprechend der maximalen Druckbreite hat, so demonstriert die vorliegende Erfindung außerdem den vorhergehend erwähnten Effekt auf eine wirkungsvollere Weise mittels eines Aufbaus, der entweder durch Kombinieren mehrerer Druckköpfe, die in den vorhergehend genannten Beschreibungen offenbart sind, oder durch einen einzelnen Druckkopf angeordnet wird, der einstückig konstruiert ist, um eine solche Länge abzudecken.
Außerdem ist die vorliegende Erfindung auf wirksame Weise bei einem Druckkopf des Typs mit austauschbarem Chip, welcher elektrisch mit der Hauptvorrichtung verbunden ist und mit Tinte versorgt werden kann, wenn er an die Hauptbaugruppe montiert wird, oder bei einem Druckkopf des Kassettentyps anwendbar, der einen einstückigen Tintenbehälter hat.
Hinsichtlich eines Druckmodus für die Druckvorrichtung ist es überdies nicht nur möglich, einen einfarbigen Modus, hauptsächlich mit Schwarz, anzuordnen, sondern ist es auch möglich, eine Vorrichtung anzuordnen, die mindestens einen Mehrfarbmodus mit verschiedenfarbigen Tintenmaterialien und/oder einen Vollfarbmodus hat, bei dem die Mischung der Farben ungeachtet der Druckköpfe angewendet wird, welche einstückig als eine Einheit oder als eine Kombination von mehreren Druckköpfen ausgebildet sind. Die vorliegende Erfindung ist für eine solche Vorrichtung wie diese äußerst wirksam.
Bei den vorhergehend dargelegten Ausführungsbeispielen gemäß der vorliegenden Erfindung kann die Tinte, während sie nun als Flüssigkeit beschrieben worden ist, ein Tintenmaterial sein, welches unterhalb von Raumtemperatur fest ist, aber bei Raumtemperatur verflüssigt wird oder eine Flüssigkeit sein kann. Da die Tinte innerhalb der Temperatur von nicht geringer als 30ºC und nicht höher als 70ºC gesteuert wird, um deren Viskosität für die Schaffung der stabilen Abgabe im allgemeinen zu stabilisieren, kann die Tinte derart vorliegen, dass sie verflüssigt werden kann, wenn die anwendbaren Drucksignale gegeben werden.
Während der Temperaturanstieg aufgrund der Wärmeenergie durch die zwangsläufige Nutzung einer solchen Energie als eine Energie, die zur Änderung von Zuständen der Tinte von fest zu flüssig verbraucht wird, verhindert wird oder die Tinte genutzt wird, welche sich verfestigen wird, wenn sie zum Zweck der Verhinderung der Verdunstung von Tinte unberührt bleibt, kann es außerdem möglich sein, gemäß der vorliegenden Erfindung den Gebrauch einer Tinte, welche die Eigenschaft hat, nur durch die Anwendung von Wärmeenergie verflüssigt zu werden, wie zum Beispiel einer Tinte, welche dazu geeignet ist, als Tintenflüssigkeit abgegeben zu werden, was dadurch ermöglicht wird, dass sie sich selbst irgendwie verflüssigt, wenn die Wärmeenergie in Übereinstimmung mit Drucksignalen zugeführt wird, einer Tinte vorzusehen, welche bereits zu der Zeit, zu der sie ein Druckmedium erreicht, mit ihrer Verfestigung begonnen haben wird.
Zusätzlich gibt es als Modi einer Druckvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung eine Kopiervorrichtung, die mit einer Leseeinrichtung und dergleichen kombiniert ist, und die, welche einen Modus als Faximilevorrichtung anwenden, die Übertragungs- und Empfangsfunktionen hat, neben denen, die als ein Bildausgabeterminal genutzt werden, das einstückig oder einzeln für eine Informationsverarbeitungsvorrichtung wie zum Beispiel eine Textverarbeitungseinrichtung und einen Computer strukturiert ist.

Claims

1. Tintenstrahldruckvorrichtung, die einen Tintenstrahlkopf (1100) nutzt und das Drucken auf ein Druckmedium durch Ausstoßen einer Tinte aus dem Tintenstrahlkopf (1100) ausführt, die aufweist:

eine Tintenzuführungseinrichtung (1130, 1140) zur Zuführung der Tinte zu dem Tintenstrahlkopf (1100);

einen Tintenzuführungsweg (354, 352, 353, 453, 454, 451, 551) zur Zuführung der Tinte aus der Tintenzuführungseinrichtung (1130, 1140) zu dem Tintenstrahlkopf (1100);

gekennzeichnet dadurch, dass sie ferner aufweist:

einen Tintenrückführungsweg (552, 554, 452) zum Abgeben der Tinte von dem Tintenstrahlkopt (1100), wobei der Tintenrückführungsweg (552, 554, 452) an einer Abzweigungsverbindung (471) mit dem Tintenzuführungsweg (354, 352, 353, 453, 454, 451, 551) verbunden ist, so dass die Tinte zu der Tintenzuführungseinrichtung (1130, 1140) zurückgeführt werden kann;

eine Druckbeaufschlagungseinrichtung (402, 402a) zur Beaufschlagung der Tinte innerhalb des Tintenzuführungswegs (354, 352, 353, 453, 454, 451, 551), des Tintenstrahlkopfs (1100) und des Tintenrückführungswegs (552, 554, 452) mit Druck; und

ein Ventil (502), das mit dem Tintenrückführungsweg (552, 554, 452) verbunden ist und den Tintenrückführungsweg (552, 554, 452) öffnet und schließt.

2. Tintenstrahldruckvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner aufweist:

einen Nebenbehälter (401, 1401), der mit dem Tintenzuführungsweg (354, 352, 353, 453, 454, 451, 551) verbunden ist und die durch den Tintenzuführungsweg zugeführte Tinte speichert; und

eine Leiteinrichtung (354, 1354) zur Leitung der durch eine Tintenabgabeöffnung (404, 1404) des Nebenbehälters (401, 1401) abgegebenen Tinte zu einem Hauptbehälter (301, 1301) der Tintenzuführungseinrichtung (1130, 1140)

3. Tintenstrahldruckvorrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner aufweist:

einen Luftpuffer (501, 1501), der mit einem Tintenzuführungsweg zwischen der Tintenzuführungseinrichtung (1130, 1140) und dem Tintenstrahlkopf (1100) verbunden ist und in dem eine festgelegte konstante Menge von Luft gespeichert ist; und

einen Überschußtintenweg (555, 556) zur Leitung der durch eine Tintenabgabeöffnung des Luftpuffers (501, 1501) zur Einstellung eines Tintenspiegels in dem Luftpuffer zu einem Abschnitt abgegebenen Tinte, in welchen die Tinte durch die Tintenzuführungseinrichtung (1130, 1140) zugeführt werden kann.

4. Tintenstrahldruckvorrichtung gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Überschußtintenweg (555, 556) einen Abgabeweg und ein Durchgangsventil (503, 1503) zum Öffnen und Schließen des Abgabewegs hat.

5. Tintenstrahldruckvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (502) ein Dreiwegeventil ist, in welchem, wenn der Tintenrückführungsweg (552, 554, 452) geschlossen ist, ein Teil auf einer Tintenstrahlkopfseite des Tintenrückführungswegs mit dem Tintenzuführungsweg (354, 352, 3531 453, 454, 451, 551) verbunden ist.

6. Tintenstrahldruckvorrichtung gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgabeweg des Überschußtintenwegs (555, 556) und ein Teil des Tintenrückführungswegs (552, 554, 452) gemeinsam sind.

7. Tintenstrahldruckvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckmedium ein Gewebe ist.

8. Tintenstrahldruckvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Tintenstrahlkopf (1100) unter Anwendung einer Wärmeenergie ein Bläschen in der Tinte erzeugt und den Ausstoß der Tinte durch Erzeugung des Bläschens ausführt.

9. Tintenstrahldruckvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner aufweist: einen Umgebungsverbindungsweg (355, 356, 1355), welcher mit einem Hilfsweg (352, 353, 1353) verbunden ist und durch welchen der Hilfeweg über ein Entlüftungsventil (304, 1304) mit einer Umgebung in Verbindung steht, und der Umgebungsdruck wird durch eine Hiltseinrichtung (302, 1302) in einem mit der Umgebung in Verbindung stehenden Zustand in den Hilfsweg eingeleitet.

10. Tintenstrahldruckvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Stelle zwischen der Abzweigungsverbindung (471) und dem Nebenbehälter (401, 1401) ein Absperrventil (403, 1403) in dem Zuführungsweg (352, 353, 453, 454, 1351, 1352, 1353, 1453) zum Öffnen und Schließen des Zuführungswegs vorgesehen ist.

11. Tintenstrahldruckvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein anderer Zuführungsweg zwischen dem Nebenbehälter (401, 1401) und dem Tintenstrahlkopf (1100) vorgesehen ist.

12. Tintenstrahldruckvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist: eine Vielzahl von Gruppen des Nebenbehälters (401, 1401), des Zuführungswegs (352, 353, 453, 454, 1351, 1352, 1353, 1453), des Überschußtintenwegs (555, 556), des Umgebungsverbindungswegs (355, 356, 1355), der Abzweigungsverbindung (471), des Ventils (502) und eines anderen Zuführungswegs, wobei die Tinte von einem einzelnen Hauptbehälter (1301) zu der Vielzahl von Gruppen zugeführt wird.