DE69409665T2

DE69409665T2 - Automatische schüsselreinigungsvorrichtung für sanitäre anordnungen

Info

Publication number: DE69409665T2
Application number: DE69409665T
Authority: DE
Inventors: Pierre Paulmier
Original assignee: SERPH
Current assignee: Mega Media Communications 81241 Muenchen De GmbH; Stroeer City Marketing 50999 Koeln De GmbH
Priority date: 1993-10-18
Filing date: 1994-10-18
Publication date: 1998-11-05
Anticipated expiration: 2014-10-19
Also published as: EP0726988B1; FR2711382B1; DE69409665D1; EP0726988A1; AU7996694A; ES2117305T3; WO1995011353A1; FR2711382A1; ATE165131T1

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung vom Typ Schüssel für eine sanitäre Einrichtung mit automatischer Reinigung.
Bekannt sind sanitäre Vorrichtungen vom Typ WC-Schüssel, die mit einer Vorrichtung zur automatischen Reinigung der Schüssel und des Grundkörpers oder des Sitzes nach der Benutzung versehen sind. Keine dieser bekannten Vorrichtungen befriedigt hinsichtlich der Reinigung der Schüssel, die durch Spritzen von Wasser über nur einen Teil der Innenoberfläche dieser Schüssel beim Spülen erfolgt, was es nicht ermöglicht, alle Reste von Stoffen zu beseitigen. Außerdem sind diese bekannten Vorrichtungen hauptsächlich zum Reinigen des Grundkörpers oder Sitzes der Schüssel bestimmt. Diese Reinigung erfolgt nur durch Reibung, was die Gefahren einer Übertragung von Bakterien von einem Reinigungsvorgang zum anderen erhöht.
Aus DE-A-4007507 ist auch eine Vorrichtung bekannt, die mit einer Klosettbrille mit nach unten verlängertem Rand versehen ist, um in eine feste Schüssel einzugreifen. Die Klosettbrille arbeitet mit einem Drehantriebsmittel zusammen, das aus Schaufeln besteht.
Nach der in diesem Dokument beschriebenen Ausbildung wird ein Teil des Spülwassers auf die Schaufeln gelenkt, um die Klosettbrille in Drehung zu versetzen. Man erhält so eine enge Abhängigkeit zwischen der der Reinigung dienenden Wasserspülung und der Drehung der Klosettbrille. Diese Lösung verwendet zum Reinigen nur einen Teil des verfügbaren Wassers und verknüpft die auf der Höhe der Antriebsschaufeln verfügbare Kraft mit der Höhe des Wassers im Spülbehälter und verbindet damit die Drehbewegung der Klosettbrille mit dem verfügbaren Wasserdruck. Am Ende des Spülvorgangs wird die Klosettbrille nicht mehr in Drehung versetzt und es ist nicht sicher, daß diese Anordnung in allen Fällen zu einer vollständigen Reinigung der Klosettbrille führen kann, da eine vollständige Reinigung derselben mindestens eine vollständige Umdrehung der Brille voraussetzt. Außerdem ist gewiß, daß die Klosettbrille ihre Drehung beendet, bevor der Wasserbehälter vollständig entleert ist. Abgesehen von diesem Nachteil ist es schwierig, außerdem die vollständige Trocknung der oberen Fläche der Klosettbrille durch Verschieben derselben unter Trocknungsdüsen sicherzustellen.
Die Erfindung bezweckt die Behebung dieser verschiedenen Nachteile, indem eine Vorrichtung vom Typ Schüssel, beispielsweise WC-Schüssel, vorgeschlagen wird, die mit einer Vorrichtung versehen ist, die auf automatische Weise eine vollständige Reinigung der Schüssel und des Grundkörpers oder Sitzes ermöglicht.
Ein weiterer Zweck der Erfindung ist es, eine sanitäre Anlage vom Typ Schissel vorzuschlagen, wodurch das Waschen des Sitzes und sein Trocknen ohne direkte Berührung mit letzterem erfolgen.
Die Erfindung schafft also eine automatische Schüsselreinigungsvorrichtung für sanitäre Anlagen, welche folgende Merkmale aufweist:
- eine eigentliche Schüssel, die vertikal an einem Hauptgestell montiert ist und durch einen unteren Hals mit einem Siphon verbunden ist, der an eine Sammel-Abflußleitung angeschlossen ist, die zur Abwasserkanalisation führt;
- einen Sitz, der im oberen Teil der Schüssel ausgebildet ist;
- Elemente, die die Rotation der Schüssel um sich selbst bezüglich des Gestells und um eine vertikale geometrische Achse ermöglichen;
- Antriebselemente, welche die Rotation der Schüssel mit wenigstens einer Umdrehung um die vertikale Achse bewirken;
- bewegliche Elemente zum Reinigen und Trocknen der Schüssel und des Sitzes, die jeweils mit Versorgungssystemen mit Reinigungsfluid und mit einem Versorgungssystem mit Trocknungsfluid zusammenwirken, wobei die Reinigungs- und Trocknungselemente und die Versorgungssysteme bei Rotationsbeginn der Schüssel um sich selbst aktiv werden;
und ist dadurch gekennzeichnet, daß die Elemente, welche die Rotation der Schüssel bezüglich des Gestells um sich selbst und um eine vertikale geometrische Achse ermöglichen, aus einem rotierenden Führungslager, das einerseits am Gestell und andererseits an der Schüssel befestigt ist, und einem Antriebselement mit einer rotierenden Abtriebswelle bestehen, die ihre Drehbewegung an die Schüssel über eine Vorrichtung zur Übertragung der kreisförmigen Bewegung weitergibt, die einerseits mit der Schüssel und andererseits mit der Abtriebswelle des Motorelements in Eingriff steht.
Die Erfindung weist zweckmäßigerweise außerdem folgende Merkmale auf:
- Die Reinigungs- und Trocknungselemente sind gebildet durch einen Reinigungskopf, der schwenkbar bezüglich einer horizontalen und bezüglich des Gestells festen geometrischen Achse montiert ist und durch Antriebselemente schwenkbar um diese Achse beaufschlagt wird, zwischen einer Ruhestellung, in welcher er in der Schüsselvorrichtung versenkt ist und einer Betriebsstellung, in welcher er über der Schüssel angeordnet und gleichzeitig vom Sitz beabstandet ist, so daß er mit seinem vorderen Teil zum inneren der Schüssel vorsteht, wobei der Kopf in dieser Betriebsstellung von der Schüssel beabstandet ist;
- der Reinigungskopf weist vorteilhafterweise auf: eine erste Düse, die am freien Ende einer biegsamen Leitung angeordnet ist, die mit dem entsprechenden Versorgungssystem mit Reinigungsfluid verbunden ist, wobei diese erste Dise im vorderen Bereich des Reinigungskopfes angeordnet ist, eine zweite Düse, die hinter der ersten am freien Ende einer zweiten biegsamen Leitung angeordnet ist, die mit dem entsprechenden Versorgungssystem mit Reinigungsfluid verbunden ist, und eine dritte Düse, die am freien Ende einer dritten Leitung angeordnet ist, die mit dem Versorgungssystem mit Trocknungsfluid verbunden ist, wobei die erste Düse in der Betriebsstellung des Kopfes oberhalb des Innenbereichs der Schüssel angeordnet ist, wohingegen die beiden anderen oberhalb des Sitzes der Schüssel angeordnet sind, wobei die Düsen von der Schüssel und dem Sitz beabstandet sind.
Ab Drehung der Schüssel um sich selbst wird bei dem Waschvorgang die gesamte Innenfläche der Schüssel durch den von der ersten Düse mit Druck ausgespritzten Strahl von Waschflüssigkeit gespült. Zusammen mit diesem Vorgang erfolgt das Waschen des Sitzes. Das sowohl für die Reinigung der Schüssel wie für die Reinigung des Sitzes verwendete Waschfluid ist Wasser. Dessen Einleitung in die Schüssel bewirkt deren Leerung.
Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung sind die Antriebselemente zum Schwenken des Reinigungskopfes zwischen der Ruhestellung und der Betriebsstellung durch einen Druckzylinder gebildet, der durch einen mit einer hydraulischen Druckquelle verbundenen hydraulischen Kreislauf gespeist wird, wobei der Druckzylinder mechanisch einerseits am Reinigungskopf und andererseits am Gestell befestigt ist.
Vorzugsweise ist der Druckzylinder vom einfach wirkenden Typ und seine Speisung bewirkt die Bewegung des Reinigungskopfes in seine Betriebsstellung. Um den Reinigungskopf am Ende des Waschzyklus in seine Ruhestellung zu bringen, ist ein elastisches Rückstellelement vorgesehen.
Als Variante besteht das den Reinigungskopf schwenkende Antriebselement aus einem elektrischen Stellantrieb. Die verschiedenen Betriebsphasen werden durch einen programmierbaren Automaten oder eine andere Steuer- und Überwachungsvorrichtung gesteuert und überwacht, welche dem Fachmann bekannt sind, nämlich nachdem der Benutzer einen Steuer-Druckknopf betätigt hat, wird durch Aktivierung des entsprechenden Antriebselements die Schüssel in Drehung versetzt, der Reinigungskopf gelangt durch Aktivierung des entsprechenden Antriebselements in seine Betriebsstellung, die erste Reinigungsduse und die Reinigungsdüse des Sitzes werden durch Aktivierung ihrer jeweiligen Versorgungssysteme mit Waschfluid gespeist, die Trocknungsdüse des Sitzes wird durch Aktivierung des entsprechenden Versorgungssystems mit Trocknungsfluid gespeist, dann wird nach einer gewissen vorbestimmten Zeit oder nach einer vorbestimmten Anzahl Umdrehungen der Schüssel das Versorgungssystem für Reinigungsfluid der Reinigungsdüsen der Schüssel und des Sitzes desaktiviert, das Versorgungssystem für Trocknungsfluid wird desaktiviert, das Antriebselement der Schüssel zur Drehung um sich selbst wird desaktiviert und das Antriebselement zum Schwenken des Reinigungs und Trocknungskopfes wird desaktiviert und schließlich gelangt letzterer wieder in seine Ruhestellung.
Verschiedene Meßfühler können mit der Vorrichtung zusammenwirken, um dem programmierbaren Automaten informationen bezüglich des logischen Zustands der verschiedenen Elemente zu liefern.
Die Erfindung wird mit weiteren Eigenschaften, Vorteilen und Zielen erläutert durch die folgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform, die als nicht beschränkendes Beispiel zu verstehen ist, wobei auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen wird. Hierin zeigen:
Fig.1 eine Explosionsansicht der erfindungsgemäßen automatischen Schüsselreinigungsvorrichtung;
Fig.2 eine Ansicht im axialen Teil-Längsschnitt der erfindungsgemäßen Sanitärvorrichtung;
Fig.3 ein Teilschnitt des Reinigungskopfes der erfindungsgemäßen Sanitärvorrichtung;
Fig.4 eine Ansicht von unten im Teilschnitt des Reinigungskopfes der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Wie gezeigt, weist die erfindungsgemäße Vorrichtung für sanitäre Anlagen eine Schüssel 1 auf, die drehbar an einem Hauptgestell 2 montiert ist, das an der Rückseite der Schüssel eine Rückenlehne 2a aufnimmt, die eine Verkleidung oder einen Kasten bildet, in dem die verschiedenen Elemente der Vorrichtung angeordnet sind. Dieser Kasten ist mit einer Frontwand ausgerüstet, die an Scharnieren montiert ist, um eine Zugangsklappe zu bilden. in die Rükkenlehne (den Kasten) der Vorrichtung dringt eine Sammelleitung 3 ein, die in bekannter Weise einerseits an eine Abwasserkanalisation und andererseits an einen Siphon 4 angeschlossen ist, der mit seinem Stutzen dicht mit einem Hals 5 verbunden ist, den die Schüssel 1 an ihrem unteren Teil aufweist. Die Vorrichtung ist außerdem mit einem Schutzgehäuse 1A ausgerüstet, das um die Schüssel 1 herum angeordnet und am rückwärtigen Kasten 2A befestigt ist.
In den Zeichnungen, und besonders in Fig.2, sieht man, daß die Schüssel 1 eine vertikale Symmetrieachse aufweist, um die sie um sich selbst durch eine Antriebsvorrichtung drehend angetrieben ist.
Das Innenvolumen der Schüssel verringert sich allmählich von dem am oberen Teil ausgebildeten Sitz 6 zum zylindrischen Hals 5 zum Anschluß an den Siphon 4, der im unteren Teil ausgebildet ist. Die Querschnitte dieses Innenvolumens sind vorzugsweise kreisförmig.
Der Sitz 6 ist durch eine kreisförmige Ringfläche gebildet, die zum Innenvolumen der Schüssel geneigt ist. Vorzugsweise ist die den Sitz bildende Fläche aus Gründen des Komforts leicht gewölbt.
Am oberen Teil weist die Schüssel rings um den Sitz 6 eine nach unten reichende und an den Umfang des Sitzes 6 angeschlossene senkrechte Krempe 7 auf. Unter dem Sitz 6 weist die Schüssel 1 eine Auflagefläche 8 in Form eines kreisförmigen Ringes auf, mit der sie sich auf dem Führungslager 9 für die Drehbewegung abstützt. Dieses Führungslager weist ein Druck-Kugellager auf, das die vom Sitz 6 ausgeübten Axialkräfte aufnimmt und mit seinem oberen Ring an der Auflagefläche 8 und mit seinem unteren Ring am Hauptgestell 2 befestigt ist. Der untere Ring des Druck-Kugellagers weist eine kegelförmige Führungsfläche 11 auf, auf der mehrere Kegelräder 12 abrollen, die jedes um eine mit dem oberen Ring des Druck-Kugellagers fest verbundene vertikale Achse frei drehbar montiert sind. Diese Anordnung verhindert sowohl die radiale sowie die axiale Verschiebung nach oben des oberen Ringes bezüglich des unteren Ringes und damit die axiale Verschiebung der Schüssel 1 bezüglich des Hauptgestells 2.
Die Schüssel wird durch einen Elektromotor 13 mittels einer Bewegungsübertragungsvorrichtung drehend angetrieben, die einen Treibriemen 14 aufweist, der einerseits in eine im oberen Ring des Druck-Kugellagers ausgebildete Nut und andererseits in die Nut eines am Ende der Abtriebswelle des Elektromotors 13 befestigten Treibrades 15 eingreift. Dieser Elektromotor ist in der Rücklehne 2A fest am Hauptgestell 2 befestigt und elektrisch entweder mit dem Netz oder mit einer oder mehreren in die Rücklehne integrierte Akkumulatoren verbunden.
Durch ihren Hals 5 ist die Schüssel 1 mittels einer Drehdichtung dicht an die Mündung des Siphons 4 angeschlossen. Zu diesem Zweck bildet die Mündung des Siphons eine Kammer, in der die Drehdichtung 16 montiert ist, in deren Öffnung der Hals 5 der Schüssel eindringt. Eine Verschlußplatte 17 ist rings um den Hals montiert und an der Mündung des Siphons befestigt.
In der Frontwand der Rücklehne 2A ist in einer Höhe etwas über der des Sitzes eine Durchtrittsöffnung für den Reinigungskopf 18 von seiner Ruhestellung im Gehäuse in seine Betriebsstellung oberhalb der Schüssel 1 und umgekehrt ausgebildet. Der Reinigungskopf 18 nimmt in seinem hinteren Bereich zwei Seitenarme 19 auf, die sich nach unten erstrecken und jeder um einen mit dem Hauptgestell 2 gemäß der Schwenkachse AA' fest verbundenen Drehzapfen schwenkbar sind.
Am unteren Ende des einen der Seitenarme ist das Ende der Stellstange des einfach wirkenden Druckzylinders 20 angelenkt. Mit seinem Körper ist der Druckzylinder am Hauptgestell 2 der Vorrichtung angelenkt. Die Versorgung der Kammer des Druckzylinders mit Hydraulikfluid durch den zugehörigen Hydraulik-Kreis führt gemäß der in Fig.2 gezeigten Montageanordnung zum Zurückziehen der Stellstange in den Körper und zum Schwenken des Kopfes von seiner Ruhestellung in seine Betriebsstellung.
Der Hydraulikkreis weist wie bekannt ein Ventil vom Typ beispielsweise Zweiweg mit drei gesteuerten oder ungesteuerten Öffnungen auf, das in Reihe mit der Versorgungskammer des Druckzylinders liegt und durch den Druckknopf gesteuert wird, den der Benutzer betätigt, um den Reinigungszyklus auszulösen.
Dieser Druckknopf ist an der Rücklehne der Vorrichtung angeordnet. Um den Reinigungskopf 18 am Ende des Reinigungszyklus in die Ruhestellung zu bringen, ist ein Rückstellelement 21 vorgesehen, das aus einer Spiralfeder besteht. Diese Feder 21 ist einerseits am Arm 19 und andererseits am Hauptgestell 2 befestigt. Vorteilhafterweise ist der Hydraulikkreis des Druckzylinders mit dem Wassernetz verbunden, das die Druckquelle bildet.
Als Variante besteht der Antriebsmotor zur Betätigung der Schwenkbewegung des Kopfes aus einem elektrischen Stellelement oder allgemeiner aus jeder Art von geeignetem Elektromotor.
Der Reinigungskopf 18 besteht aus einem Gehäuse, in dem die Reinigungsdüse 22 für die Innenseite der Schüssel, die Reinigungsdüse 23 für den Sitz 6 und die Trocknungsdüse 24 für letzteren angeordnet sind. Diese drei Düsen sind an der unteren Wand des Gehäuses befestigt und gelangen über entsprechende Öffnungen, die in dieser ausgebildet sind. in der Betriebsstellung des Kopfes befindet sich die erste Reinigungsdüse 22 für die Innenfläche der Schüssel 1 vor dem Sitz 6 oberhalb von dessen Oberfläche, während sich die Düsen 23 und 24 für die Reinigung und das Trocknen des Sitzes 6 unterhalb desselben befinden, wobei die Düse 23 für die Reinigung des Sitzes 6 in Bezug auf die Drehrichtung der Schüssel 1 vor (stromaufwärts von) der Trocknungsdüse 24 angeordnet ist.
Die erste Düse 22 ist, wenn sich der Kopf 18 in seiner Betriebsstellung befindet, auf den oberen Teil der innenfläche der Schüssel 1 so gerichtet, daß der Aufprall des von der Düse 22 gelieferten Fluidstroms in diesem Teil erfolgt, was es ermöglicht, bei der in Drehung versetzten Schüssel die gesamte innenfläche durch den Flüssigkeitsstrahl abzuspülen. Die Reinigungsdüse 23 und Trocknungsdüse 24 für den Sitz 6 der Schüssel sind zu diesem hin gerichtet. Die Reinigungsdüse 23 des Sitzes ist vorzugsweise zu dessen Mittellinie hin gerichtet, damit der Strahl des Reinigungsfluids, indem er auf den Sitz in dessen Mittelzone trifft, sich auf dem Sitz 6 beiderseits dieser Mittellinie verteilt.
Mit einer solchen Ausbildung läuft ein Teil des Reinigungsfluids in die Schüssel 1 ab, und der andere, gegen die senkrechte Krempe 7 des Sitzes gerichtete Teil läuft von dieser Krempe zur Außenseite der Schüssel ab, wo er durch ein trogförmiges Auffanggefäß 25 aufgefangen wird. Dieser Trog ist mit seinem Vorderteil unter der senkrechten Krempe 7 des Sitzes 6 angeordnet. Der Trog 25, der vorzugsweise nach hinten geneigt angeordnet ist, ist mit einer nicht gezeigten Ablaufleitung für das aufgefangene Waschfluid verbunden. Diese Leitung mit mittels eines Siphons mit der Abwasserkanalisation verbunden.
Die Trocknungsdüse 24 überstreicht die gesamte Breite des Sitzes und weist eine Austrittsmündung für das Trocknungsfluid auf, welche dem Umriß eines Rechtecks folgt. Im übrigen ist die Achse des aus dieser Düse austretenden Strahls bezüglich der Normalen zu dieser Oberfläche und in Richtung auf die Achse der Schüssel geneigt, so daß der Strahl auf den Sitz mit einem Winkel auftrifft und das auf dem Sitz vorhandene Reinigungsfluid zur Schüssel treibt.
Die drei Düsen für Reinigung und Trocknung sind jeweils mittels nachgiebiger Leitungen, die in den Kopf eindringen, mit ihrem jeweiligen Versorgungssystem mit Waschfluid oder Trocknungsfluid verbunden. Das Versorgungssystem der ersten Reinigungsdüse 22 besteht aus einer Hochdruckpumpe, an deren Austrittsöffnung die nachgiebige Versorgungsleitung der Düse 22 angeschlossen ist. Die Eintrittsöffnung der Pumpe ist mittels einer Leitung mit dem Versorgungssystem mit einer Quelle von Reinigungsfluid unter Druck, wie Wasser, verbunden. Diese Quelle kann aus einem Wasserreservoir mit einer Kapazität von einigen Litern bestehen, das eine Vorrichtung zur automatischen Füllung mit Wasser und zur Unterbrechung des Füllvorgangs bei Erreichen der maximalen Füllhöhe aufweist. Als Variante ist die Hochdruckpumpe direkt an das Wassernetz angeschlossen.
Die Hochdruckpumpe ermöglicht auf dem Niveau der ersten Düse einen Druckwasserstrahl zu erhalten, und vorteilhafterweise ist ein großer Querschnitt der Austrittsöffnung der Düse 22 vorgesehen, um einen starken Durchfluß zu erhalten. Ein Wasserstrahl unter erheblichem Druck und mit hohem Durchsatz gewährleistet in Kombination mit der Drehung der Schüssel eine vollständige Reinigung der Innenfläche dieser Schüssel, und zwar ohne daß Restspuren verbleiben und gewährleistet dabei gleichzeitig die Ableitung von Stoffen zum Hals der Schüssel und schließlich deren Ableitung zunächst zum Siphon 4 und dann zur Sammelleitung 3.
Das Versorgungssystem der zweiten Düse weist eine Hochdruckpumpe auf, die mit ihrer Austrittsöffnung mit der nachgiebigen Versorgungsleitung der zweiten Düse verbunden ist. Mit ihrer Eingangsöffnung kann diese Pumpe entweder mit dem Wassernetz oder mit einem zugeordneten Reservoir von geringer Kapazität mit einer Vorrichtung zur automatischen Füllung mit Wasser und zum Unterbrechen der Füllung bei Erreichen der maximalen Füllhöhe verbunden sein. Die Hochdruckpumpe ermöglicht auf der Höhe der zweiten Düse die Bildung eines Wasserstrahls unter erheblichem Druck. Da der Querschnitt der Austrittsöffnung dieser zweiten Düse klein ist, ist der Durchsatz dieses Strahls gering, weil der Wasserbedarf für die Reinigung des Sitzes geringer ist als der für die Reinigung der Schüssel.
Vorzugsweise ist das verwendete Trocknungsfluid Luft und das Versorgungssystem weist ein Gebläse-Element auf, das mit seiner Austrittsöffnung mit der Versorgungsleitung der Trocknungsdüse 24 verbunden ist&sub9; wobei dieses Gebläse-Element im übrigen eine Eintrittsöffnung aufweist, durch die Luft angesaugt wird.
Vorteilhafterweise wirken die Versorgungssysteme für Reinigungsfluid und Trocknungsfluid mit nicht dargestellten gesteuerten Dosier- und Verteilungselementen zusammen, welche dem Reinigungsfluid und Trocknungsfluid desinfizierende, bakterizide, desodorierende und andere Produkte und/oder Hilfsmittel für die Reinigung in dosierten und gesteuerten Mengen zusetzen. Diese Produkte sind in Vorratsbehältern enthalten, die vom Hauptgestell der Vorrichtung getragen und mittels Leitungen mit den entsprechenden Dosier- /Verteilelementen verbunden sind, die mittels Leitungen in Beziehung stehen mit den Versorgungssystemen mit Reinigungs- und Trocknungsfluid.
Die Vorrichtung kann außerdem mit mehreren Stellungsfühlern verbunden sein, um dem programmierbaren Automaten ein Signal zu liefern, das die Stellung des Reinigungskopfes angibt. im übrigen kann ein an sich bekannter Umdrehungszähler mit der Schüssel 1 zusammenwirken. Dieser Umdrehungszähler liefert dem programmierbaren Automaten ein Signal, das die Anzahl der von der Schüssel ausgeführten Drehungen wiedergibt, was die Unterbrechung der Drehung durch Desaktivierung des Motors 13 steuert, wenn die erforderliche Anzahl Umdrehungen erreicht ist. Der Umdrehungszähler kann mit Vorteil ersetzt werden durch einen elektrischen Zeitschaltkreis.
Die verschiedenen Elektromotoren, mit denen die Vorrichtung ausgerüstet ist, wie der Elektromotor 13 zum Drehen der Schüssel 1, die Elektromotoren der Hochdruckpumpen, der Elektromotor des Gebläses und die elekrischen Dosier/Verteilelemente werden aktiviert oder desaktiviert, d.h. unter Spannung gesetzt oder ausgeschaltet durch elektromechanische oder elektronische Relais, die im Sinn der Aktivierung und anschließenden Desaktivierung durch elektrische Signale gesteuert sind, die vom programmierbaren Automaten in Abhängigkeit von einerseits einem vorinstallierten Programm und andererseits dem logischen Zustand der verschiedenen Elemente ausgesandt werden.
Selbstverständlich ist die Höhe der elektrischen Speisespannung der verschiedenen elektrischen Elemente im Einklang mit derjenigen, die durch die geltenden Sicherheitsnormen bestimmt ist.
Der Betätigungsknopf, von dem aus der Zyklus ausgelöst wird, besteht vorzugsweise aus dem Betätigungsknopf für die Wasserspülung, womit der Behälter des Wasserversorgungssystems der ersten Düse 22 ausgerüstet ist. Dieser Betätigungsknopf kann einen elektrischen Fühler betätigen, durch den ein elektrisches Signal für den Beginn des Reinigungszyklus dem programmierbaren Automaten geliefert wird.
Es sei bemerkt, daß der Betätigungsknopf oder Spülknopf das Ventil des Hydraulikkreises des Druckzylinders 20 im Sinn der Versorgung seiner Kammer betätigt. Diese Anordnung ist besonders vorteilhaft, da sie auch bei Abwesenheit von elektrischer Energie, beispielsweise bei einer Strom-Unterbrechung, die Vorwärtsbewegung des Reinigungskopfes und die Wirkung der Wasserspülung durch Leerung des mit dem Versorgungssystem der ersten Düse 22 zusammenwirkenden Reservoirs ermöglicht.
Das Ventil des Hydraulikkreises des hydraulischen Druckzylinders 20 wird durch jede Art von dem Fachmann bekannten automatischen Hydraulikkreisen in die Stellung der Unterbrechung der Versorgung und Leerung der Druckzylinderkammer zurückgebracht.
Offensichtlich ist die Erfindung nicht auf die oben mit Bezug auf die beigefüg ten Zeichnungen beschriebene Ausführungsform beschränkt, sondern umfaßt alle Abwandlungen von Merkmalen, die in den beigefügten Ansprüchen definiert sind.

Claims

1. Automatische Schüsselreinigungsvorrichtung für sanitäre Anlagen, welche aufweist:

- eine Schüssel (1), die vertikal an einem Hauptgestell (2) montiert ist und durch einen unteren Hals (5) mit einem Siphon (4) verbunden ist, der an eine Sammel-Abflußleitung angeschlossen ist, die zur Abwasserkanalisation führt,

- einen Sitz (6), der im oberen Teil der Schüssel ausgebildet ist,

- Elemente (9), (10), (11), (12), die die Rotation der Schüssel um sich selbst bezüglich des Gestells und um eine vertikale geometrische Achse ermöglichen,

- Antriebselemente (13), (14), (15), welche die Rotation der Schüssel mit wenigstens einer Umdrehung um die vertikale Achse bewirken,

- bewegliche Elemente (18), (22), (23), (24) zum Reinigen und Trocknen der Schüssel (1) und des Sitzes (6) die jeweils mit Versorgungssystemen mit Reinigungsfluid und mit einem Versorgungssystem mit Trocknungsfluid zusammenwirken, wobei die Reinigungs- und Trocknungselemente und die Versorgungssysteme bei Rotationsbeginn der Schüssel (1) um sich selbst aktiv werden,

dadurch gekennzeichnet, daß die Elemente, welche die Rotation der Schüssel bezüglich des Gestells um sich selbst und um eine vertikale geometrische Achse ermöglichen, aus einem rotierenden Führungslager (9), das einerseits am Gestell (2) und andererseits an der Schüssel (1) befestigt ist, und einem Antriebselement (13) mit einer rotierenden Abtriebswelle bestehen, die ihre Drehbewegung an die Schüssel (1) über eine Vorrichtung (14, 15) zur Übertragung der kreisförmigen Bewegung weitergibt, die einerseits mit der Schüssel und andererseits mit der Abtriebswelle des Motorelements in Eingriff steht ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schüssel (1) eine vertikale Symmetrieachse aufweist, wobei diese vertikale Symmetrieachse die Achse ist, um welche die Schüssel um sich selbst rotierend von den Rotations-Antriebselementen gedreht wird.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Volumen der Schüssel (1) vom im oberen Bereich ausgebildeten Sitz (6) bis zum im unteren Bereich angeordneten zylindrischen Hals (5), der mit dem Siphon (4) verbunden ist, kontinuierlich abnimmt, und daß die Schnitte dieses innenvolumens kreisförmig sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz (6) durch eine Fläche gebildet ist, die ein kreisförmiger Ring und zum Innenvolumen der Schüssel hin geneigt ist, und daß die den Sitz (6) bildende Fläche nach innen gewölbt ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schüssel (1) im oberen Bereich um den Sitz (6) eine vertikale Umfangskrempe (7) aufweist, die sich nach unten erstreckt und an den Umfang des Sitzes (6) anschließt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungs- und Trocknungselemente durch einen Reinigungskopf (18) gebildet sind, der schwenkbar bezüglich einer horizontalen und bezüglich des Gestells festen geometrischen Achse AA' montiert ist und durch Antriebselemente schwenkbar um diese Achse beaufschlagt wird zwischen einer Ruhestellung, in welcher er in der Schüsselvorrichtung versenkt ist und einer Betriebsstellung, in welcher er über der Schüssel angeordnet ist und gleichzeitig vom Sitz (6) beabstandet ist, so daß er mit seinem vorderen Teil zum inneren der Schüssel (1) vorsteht, wobei der Kopf (18) in dieser Betriebsstellung von der Schüssel (1) beabstandet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Reinigungskopf (18) vorteilhafterweise eine erste Düse (22) aufweist, die am freien Ende einer biegsamen Leitung angeordnet ist, die mit dem entsprechenden Versorgungssystem mit Reinigungsfluid verbunden ist, wobei diese erste Düse (22) im vorderen Bereich des Reinigungskopfes angeordnet ist, eine zweite Düse (23) aufweist, die hinter der ersten am freien Ende einer zweiten biegsamen Leitung angeordnet ist, die mit dem entsprechenden Versorgungssystem mit Reinigungsfluid verbunden ist, und eine dritte Düse (24) aufweist, die am freien Ende einer dritten Leitung angeordnet ist, die mit dem Versorgungssystem mit Trocknungsfluid verbunden ist, wobei die erste Düse (22) in der Betriebsstellung des Kopfes (18) oberhalb des lnnenbereichs der Schüssel (1) angeordnet ist, wohingegen die beiden anderen oberhalb des Sitzes (6) der Schüssel angeordnet sind, wobei die Düsen (22), (23), (24) von der Schüssel (1) und dem Sitz (6) beabstandet sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebselemente zum Schwenken des Reinigungskopfes (18) zwischen der Ruhestellung und der Betriebsstellung durch einen Druckzylinder (20) gebildet sind, der durch einen mit einer hydraulischen Druckquelle verbundenen hydraulischen Kreislauf gespeist wird, wobei der Druckzylinder mechanisch einerseits am Reinigungskopf (18) und andererseits am Gestell (2) befestigt ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schüssel (1) durch ihren Hals (5) über eine Drehdichtung dicht an die Mündung des Siphons (4) angeschlossen ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Reinigungsfluide aus Wasser bestehen und das verwendete Trocknungsfluid aus Luft besteht.

11. Vorrichtung nach den Ansprüchen 5 und 7, gekennzeichnet durch einen Auffangkasten (25), der das Reinigungswasser des Sitzes (6) auffängt, das über die vertikale Krempe (7) läuft, wobei der Auffangkasten mit seinem vorderen Teil unter der vertikalen Krempe (7) des Sitzes (6) angeordnet ist und mit einer Leitung zur Ableitung des wiederaufgefangenen Reinigungs fluids verbunden ist, wobei die Leitung mit der Abwasserkanalisation über einen Siphon verbunden ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß den Versorgungssystemen mit Reinigungsfluid und mit Trocknungsfluid untergeordnete Verteilerelemente zur Dosierung angeschlossen sind, die dem Reinigungsfluid Desinfektionsmittel, Bakterizide, Deodorante und andere Produkte und/oder Reinigungszusatzstoffe zusetzen, und dies in dosierten und kontrollierten Mengen.

13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen programmierbaren Automaten, der die verschiedenen Betriebsphasen der Vorrichtung steuert.

14. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebselemente, die den Kopfes (18) um die Achse AA' schwenken, durch einen elektrischen Stellantrieb gebildet sind.

15. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch den folgenden Funktionszyklus: Zunächst betätigt der Benutzer einen Steuer-Druckknopf, dann wird durch Aktivierung des Antriebselements (13) die Schüssel (1) in Rotation versetzt, der Reinigungskopf (18) gelangt durch Aktivierung des Antriebselements (20) in seine Betriebsstellung, die erste Reinigungsdüse (22) wird durch Aktivierung des entsprechenden Versorgungssystems mit Reinigungsfluid gespeist, die Reinigungsdüse (23) des Sitzes (6) wird durch Aktivierung des entsprechenden Versorgungssystems mit Reinigungsfluid gespeist, die Trocknungsdüse (24) des Sitzes (6) wird durch Aktivierung des entsprechendjen Versorgungssystems mit Trocknungsfluid gespeist, dann wird nach einer gewissen vorbestimmten Zeit oder nach einer vorbestimmten Anzahl Umdrehungen der Schüssel (1) das Versorgungssystem für Reinigungsfluid der Reinigungsdüsen (22) und (23) der Schüssel (1) und des Sitzes (6) desaktiviert, das Versorgungssystem für Trocknungsfluid wird desaktiviert, das Antriebselement (13) der Schüssel (1) zur Drehung um sich selbst wird desaktiviert und das Antnebselement (20) zum Schwenken des Reinigungs und Trocknungskopfes (18) wird desaktiviert und schließlich gelangt der Reinigungs und Trocknungskopf wieder in seine Ruhestellung.