DE2807689A1

DE2807689A1 - Wasserklosettbecken mit hydraulischem verschluss

Info

Publication number: DE2807689A1
Application number: DE19782807689
Authority: DE
Inventors: Aldo Boschi
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1977-12-06
Filing date: 1978-02-23
Publication date: 1979-06-07
Also published as: GB1562052A; BE864368A; DK88378A; AU3360778A; NL7802161A; SE7802174L; ES467207A1; NO780665L; FR2411277A1; IT1089913B; JPS5479935A

Description

-If.

Glawe, DeIfs, Moll & Partner - ρ 869ο/78 - Seite 4

Beschreibung

Die Erfindung bezieht sich auf ein Wasserklosettbecken mit hydraulischem Verschluß.

Nach der Erfindung zeichnet sich dieses Wasserklosettbecken dadurch aus, daß es auf einem entfernbaren Träger einen Rotor für die Projektion eines wirbelnden Wasserstrahls gegen die Beckenwände für Reinigungszwecke sowie eine Abdeckeinrichtung aufweist, die während des Betriebs des Rotors das Herausspritzen von Flüssigkeit verhindert.

Im Betrieb wird der Rotor mit Druckwasser gespeist, das dessen Drehung bestimmt, und zwar insbesondere mittels einer besonderen Pumpe für hohe Förderströme.

Die Abdeckeinrichtung kann torartig verschiebbar sein.

Die verschiebbare Abdeckeinrichtung wird vorzugsweise in Schließrichtung zum Schutz vor herausspritzender Flüssigkeit durch ein Kolben-Zylinder-System bewegt, das mit dem von der Pumpe gelieferten Druckwasser betrieben ist, das auf diese Weise den Rotor erreicht; gegenwirkende Einrichtungen wie Gegengewichte oder Federn können vorgesehen sein, um die Rückkehr der Abdeckeinrichtung in die Öffnungsstellung zu bewirken .

Vorteilhafterweise umfaßt das Wasserklosettbecken einen Luftreinigungskreislauf zur Unterbindung von Geruch mit einem Ventilator und einem desodorierenden Filter oder mit einer Luftabfuhrleitung.

Gemäß einer Ausführungsform ist auf dem Becken ein Führungsrand mit zwei parallelen Führungsabschnitten für die Verschiebung einer eine Abdeckung bildenden Einheit vorgesehen,

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die einen hinteren, abgesenkten Bei -ich der Beckenschale flankieren; oberhalb dieser Führungsränder und darauf ruhend ist ein Aufbau vorgesehen, in welchem di_e einzelnen Komponenten für den Betrieb der Waschanlage enthalten sind; Kolben-Zylinder-Einrichtungen sind zur Steuerung der genannten Einheit vorgesehen, die unter der Abdeckung angeordnet sind und in dem abgesenkten Bereich untergebracht sind, wenn die Abdeckung geöffnet ist.

In einer praktischen Ausführung kann der Aufbau einen Wasserbehälter mit einem durch einen Druckschalter oder dergleichen gesteuerten Einlauf aufweisen; er kann ferner eine Spülpumpe enthalten, die durch zumindest einen Zeitgeber zur Bestimmung der jeweils gebrauchten Wassermenge gesteuert ist; es kann ein Zusatztank für eine mit dem Wasser zu mischende Flüssigkeit darin vorgesehen sein, die durch Schwerkraft unter der Steuerung eines Magnetventils im Bereich der Pumpeneinlaßöffnung in dosierten Mengen zugeführt wird; und es können eine Gegenkraft erzeugende Einrichtungen - insbesondere Gegengewichte - zum öffnen der Abdeckung unter Rückkehr der verschiebbaren Einheit in dem Aufbau vorgesehen sein, die dann wirksam werden, wenn die Einwirkung des Wasserdrucks auf das die Schließwirkung hervorrufende Kolben-Zylinder-System aufhört.

Statt dessen kann das Becken selbst ein Gehäuse zur Aufnahme der Komponenten bilden, die soeben zur Aufnahme in dem Aufbau genannt wurden.

In dem Wasserbehälter kann eine in <j aigneter Weise durch einen Thermostat gesteuerte Widerstandsheizung oder dergleichen vorgesehen sein.

Die Zeichnung veranschaulicht in schematischer Weise eine die Erfindung niet einschränkende Ausführung.

Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt; Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht, die

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teilweise im wesentlichen längs der Linie II-II der Fig. 1 geschnitten ist;

Fig. 3 zeigt eine Draufsicht,

Fig. 4 zeigt einen im wesentlichen längs der Linie IV-IV der Fig. 2 verlaufenden Schnitt;

Fig. 5 zeigt einen Schnitt gemäß Linie V-V der Fig. 4;

Fig. 6, 7, 8 zeigen eine Einzelheit in einem

Längsschnitt, in einem Schnitt gemäß der Linie VII-VII der Fig. 6 und in einem Schnitt, längs der Linie VIII-VIII der i-'ig. 6 u. 7;

Fig. 9 u. 1o sind ähnlich den Fig. 6 und 7 in unterschiedlicher Anordnung der beschriebenen Teile;

Fig. 11 u. 12 zeigen einen vertikalen Längsschnitt einer anderen Ausführungsform des Apparates mit zurückgezogener Abdeckung bzw. in der Spülstellung;

Fig. 13 zeigt eine Draufsicht auf den

stationären Teil der Vorrichtung, der im allgemeinen aus keramischen Material hergestellt ist;

Fig. 14 zeigt einen im wesentlichen längs der Linie XiV-XIV der Fig. 11 verlaufenden Schnitt;

Fig. 15 zeigt in größerem Maßstab einen

Schnitt durch die Antriebseinrichtung der Abdeckung im zurückgezogenen Zustand und

Fig. 16 u. 17 zeigen zwei Schnitte längs den Linien XVI-XVI und XVII-XVII der Fig.

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In den Figuren 1 bis 1o bezeichnet die Bezugsziffer 1 allgemein das Gefäß eines Wasserklosetts mit einer Schale 3, die mit dem Entleerungs-Geruchsverschluß 5 verbunden ist. Der ümfangsrand 7 bildet eine innere Stufe 7A und wird durch zwei parallele Abschnitte 7B in Längsrichtung des Gefäßkorpers und senkrecht zu der Wand, an die das Gefäß angestellt ist, verlängert. Seitlich und zwischen den beiden Rändern 7B ist eine Wand 9 vorgesehen, die mit dem Rückteil des Gefäßes 3 verbunden ist. Das Gefäß ist in konventioneller Technik und nach üblichen Gesichtspunkten aus glasiertem Keramikmaterial hergestellt. Der Rand 7A dient zum Anschluß eines Abdeckverschlusses an das Gefäß während des Spülens. Diese Abdeckung gleitet in der Stufe 7A längs den beiden zueinander parallelen Abschnitten 7B. Oberhalb des hinteren Teils des Gefäßes auf den Rändern 7B ist ine Betriebseinheit angebracht.

Die Einheit 1o ist als rucksackartiges Gehäuse ausgebildet, das alle Komponenten enthält. Insbesondere ist bei 12 ein Behälter für die Spülwassermenge angedeutet; dieser Behälter wird durch einen vertieften Teil 14 verlängert, in welchem die Einlaßöffnung oder der Saugmund 16 einer Kreiselpumpe 18 mündet; diese Pumpe drückt das Wasser in eine Leitung 2o, 22, 24, die zu einem unteren Verbindungsstück 26 zu den unten beschriebenen Zwecken und Funktionen führt. Oberhalb des Behälters 12 befindet sich ein kleiner Tank 3o, der zur Aufnahme einer mit dem Spülwasser für verschiedene Zwecke zu mischenden Substanz dient, insbesondere beispielsweise ein desodorierendes und/oder desinfizierendes Mittel. Von dem Tank 3o führt ein kleines Rohr 3 2 über Magnetventil 3 4 zu dem vertieften Teil 14 des Wasserbehälters nahe der Saugöffnung 16. Auf diese Weise wird durch dieselbe Betätigungssteuerung der Pumpe 18 das öffnen des Magnetventils herbeigeführt und damit die Zuführung durch die kleine Rohrleitung 32 eines Teils der in dem Tank oder der Schale 3o

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enthaltenen Substanz, die sich mit dem von dem Behalter 12 abgeführten und zu dem Verbindungsstück 26 geförderten Wasser mischt.

Bei 4o ist ein Druckschalter angedeutet, der mit einem kleinen Rohr 42 verbunden ist, das in den Behälter 12 gesenkt ist, um die Wasserzufuhr zu diesem Behälter 12 zu steuern; dieser Druckschalter steuert ein Speisemagnetventil 44.

Das Verbindungsstück 26 wirkt mit einem horizontalen und in Längsrichtung verlaufenden Rohr 46 zusammen, das mit einer seitlichen öffnung 48 endet, die von einer Dichtungspackung umgeben ist. Das Rohr 46 ist am Ende durch eine kleine Wand verschlossen, die mit einer kleinen Bohrung 54 versehen ist. Auf dem als Kolbenschaft wirkenden Rohr 46 und auf der Packungshaube 5o ist ein auf der Packung 5o verschiebbarer Mantel 56 angeordnet, der durch einen Puffer oder einen Boden 58 verschlossen ist und fest mit zwei Blöcken 6o, 62, verbunden ist. Der Block 6o bildet einen Kanal 64 zwischen einem sich innerhalb des Mantels 56 öffnenden Fenster 66 und einem Verbindungsrohr, das zu dem Block 62 führt. Dieser Block 62 trägt drehbar die Rotorgruppe 7o, die den Spülrotor bildet. Eine Wand 72, die eine verschiebbare Verschlußabdeckung, die im Spülzustand eine verschiebbare Verschlußabdeckung der sich nach oben öffnenden Einlaßöffnung des Beckens 3 bildet, ist fest mit den Blöcken 6o, 62 verbunden; die Abdeckung 72 kann von einer hinteren Öffnungsstellung, in welcher sie sich nur zwischen den Rändern 7B und unter dem Aufbau 1o befindet, in eine Verschlußstellung bewegt werden, in welcher sie den vorderen Teil der Stufe 7A des Randes 7 längs der Frontrundung des Beckens erreicht. Der Rotor 7o wird durch das kleine Rohr 68 über einen Zuführungskopf gespeist und erzeugt derart gerichtete Strahlen, daß sowohl die Spülung des Beckens als auch die Drehung des Rotors infolge Reaktionswirkung aufgrund der tangentialen Komponente des Strahlrückstoßes erreicht werden.

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Der Behälter 12 wird mittels des Speiseventils 44 bis zu dem von dem das Ventil 44 steuernden Druckschalter 4o, 42 vorgegebenen Niveau gefüllt. Wenn Wasser zwecks Spülung abgelassen werden soll, drückt man einen Betätigungsknopf, der einzeln vorhanden sein kann oder der beispielsweise zwischen zwei vorhandenen Betätigungsknöpfen ausgewählt werden kann, um die Stromversorgung der Pumpe 18 für zwei unterschiedliche Zeitperioden entsprechend der gewünschten Betriebsart und entsprechend dem größeren oder geringeren Wasserverbrauch für die einzelnen gewünschten Vorgänge zu bestimmen; in diesem Fall stehen die beiden Steuerknöpfe in Verbindung mit entsprechend unterschiedlich eingestellten Zeitgebern, jedoch kann die Zeitgeberanordnung mit einem einzelnen Steuerknopf versehen sein, um zu vermeiden, daß der gesamte Wasserinhalt des Behälters verbraucht wird, und statt dessen der Betrieb der Pumpe vor der völligen Behälterentleerung unterbrochen wird.

Es sind Vorkehrungen zur Vermeidung der Entleerung des Behälters durch den Absaugeffekt vorgesehen. Beispielsweise kann einfach eine kleine Lufteinlaßöffnung im oberen Teil der Leitung 2o, 22, 24, vorgesehen sein.

Wenn die Pumpe in Betrieb ist, liefert sie Wasser in die Leitungen 2o, 22, 24 zu dem Verbindungsstück 26 und in das Rohr 46; wenn der Druck des Wassers einsetzt, befinden sich die mit der Abdeckung 72 verbundenen Teile in der in den Fig. 6 und .7 dargestellten Lage, d. h. daß die Abdeckung ihre Endstellung entsprechend einer Bewegungs-richtung f1 eingenommen hat, in der sie sich unter Benutzungsbedingungen des Gefäßes befindet. Diese Stellung der Abdeckung 72 und der Teile 6o, 62, 68, 56, 58 wird durch eine elastische oder gewichtsbedingte Rückführung mittels eines Gegengewichts erreicht, das mit einem Seil ,ti verbunden ist, das in geeigneter Weise über Umlenkrollen 8o läuft, um die Rückführung der verschiebbaren Einheit zu ermöglichen. In der Zeichnung sind zv/ei Seile 78 in symmetrischer Anordnung (Fig. 1o) seit-

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lieh des Rohrs 46 vorgesehen.

Das von der Elektropumpe 18 unter Druck gesetzte Wasser wirkt durch die kleine Öffnung 54 auf den Boden 58 des Mantels 56, wodurch man zunächst die Bewegung der mit der Abdeckung 72 verbundenen Einheit in die Richtung entgegen dem Pfeil f1 erhält, bis sich die Abdeckung dem gebogenen vorderen Teil der Stufe 7A nähert; die Bewegung dieser Einheit vollzieht sich verhältnismäßig langsam, weil die öffnung 54 einen kleinen Öffnungsquerschnitt besitzt. Wenn die Abdeckeinheit 72 die Stellung erreicht hat, in der die obere öffnung des Gefäßes geschlossen ist, befinden sich die seitliche öffnung 66 des Mantels 56, die seitliche öffnung 48 des Rohrs 46 und die öffnung in der Packung 5o (Fig. 1o) an einander entsprechender Stelle; daher beginnt erst in der Schließposition der Abdeckung 72 oberhalb des Gefäßes die Versorgung des Rotors 7o über den Anschluß innerhalb des Blocks 6o, das kleine Rohr 68 und den Zuführungskopf im Block 62; erst an diesem Punkt setzen somit die Drehung des Rotors 7o und die Erzeugung von Strahlen gegen die zu spülende Gefäßwand ein.

Wenn die Betätigung der Pumpe 18 endet, hören der Druck und somit auch die Vortriebskraft des Wassers auf, und das Gewicht 76 führt die Al- leckung 72 und die gesamte damit verbundene Einneit wieder zurück in Richtung des Pfeils f1 in die Öffnungsstellung. Auch die Öffnungsbewegung ist verhältnismäßig langsam infolge der Drosselwirkung der öffnung 54, durch die die in dem Mantel 56 enthaltene Flüssigkeit austreten muß, wenn dieser Mantel aus der Position der Fig. 1o in diejem je gemäß Fig. 7 zurückkehrt.

Ein Luftventilator ist mit dem Aufbau 1o verbunden oder kann mit ihm verbunden sein. Dieser Luftventilat-or ist bei 84 angedeutet und wird in geeigneter Weise elektrisch mittels einer Handsteuerung oder mittels eines direkt durch den von einer auf dem Sitz S sitzenden Person auf einen Schalter aus-

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geübten Druck betätigt. Der Ventilator 84 saugt durch den Saugraum 86 (Fig. 2 u. 4) an und fördert entweder direkt zu einer Auslaßöffnung, die außerhalb des Raums führt oder in einen Mantel 88, der eine Filterpatrone 9o enthält, durch die die eingesaugte Luft gereinigt wird, um wieder in den Raum zurückgeführt zu werden. Der Ventilator arbeitet bei offener Abdeckung 72 durch einen Schlitz zwischen der Abdeckung 72 und einem Fortsatz 1oA des Aufbaus, der sich oberhalb der Abdeckung und im wesentlichen bis zur oberen Öffnung des Beckens 3 erstreckt. Der Ventilatorbetrieb wird in jedem Fall beendet, wenn die Wasserförderung der Pumpe einsetzt.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 11 bis 17 ist die äußere Wand des Gefäßes mit der Bezugsziffer 1o1 bezeichnet, während die Bezugsziffer 1o3 die Wand der eigentlichen Schüssel angibt, die in einem Ablauf 1o5 mit Geruchsverschluß herkömmlicher Bauart endet und in t. . nem unteren Anschlußstück 1o5A ausläuft. Die Bezugsziffer 1o7 bezeichnet eine vertikale Querwand, die in einer mittleren Position'der ;.e>samtanordnung im Hinblick auf die Länge des Gefäßkörpers angeordnet ist und durch die der Hals sowie der Endteil des Geruchsverschlusses 1o5 dicht hindurchführt. Die Wand 1o7 schließt an den hinteren Teil der Schüssel 1o3 an, die über den hinteren Teil der hinteren Viand 1o7 hinaus mit einem Teil 1o9 verlängert ist, der sich im wesentlichen horizontal erstreckt und der mit Flanken 11o und einem Rückteil 111 eine Vertiefung 112 für die unten bezeichneten Zwecke einschließt. Unter der Vertiefung 112 befindet sich auf einer Seite derselben im Anschluß an die entsprechende Flanke der Außenwand 1o1 eine zusätzliche Wand 113, 113A, die eine Kammer oder einen Raum 114 begrenzt. An der der Kammer 114 entsprechenden Flanke der Außenwand 1o1 ist ein allgemein mit der Bezugsziffer 116 (Fig. 13 u. 14) bezeichnetes Anschlußstück für

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einen Schwimmerhahn 118 angeordnet, dessen eigentlicher Schwimmer 12o sich in der Kammer 114 befindet; statt des Hahns 118, 12o könnte ein Magnetventil vorgesehen sein. Die Außenwand 1o1, die Schüsselwand 1o3, der Geruchsverschluß 1o5 und die Wand 1o7 begrenzen zusammen mit einem Boden 122 einen Behälter 124 für das für die Entleerung und für die Druckspülung bestimmte Wasser. Dieser Behälter kommuniziert mit der Kammer 114 durch eine insbesondere in Fig. 14 erkennbare öffnung 126 in der Wand 1o7, die sich auf dem Niveau des Bodens 113 der Kammer 114 befindet. Mit dem Behälter 124, der mit der Kammer 114 durch die öffnung 126 verbunden ist, erhält man einen Wasserbehälter, der mittels des Schwimmerventils 118, 12o bis zu einem bei L angedeuteten, vorbestimmten Spiegel in automatisch gesteuerter Weise versorgbar ist, so daß die Pumpe für Spülzwecke absaugen kann; in die Wand 1o7 ist eine öffnung 128 zu dem unteren Teil derselben Wand 1o7 zur Verbindung mit der Saugöffnung der Wasserpumpe geschnitten. Die Pumpe befindet sich hinter der Querwand 1o7, wobei ihre Größe etwa der bei 13o in der Zeichnung angedeuteten entsprechen mag; diese Pumpe wird manuell, mittels eines Betätigungsknopfes in Betrieb gesetzt und wird mittels einea einen Schwimmerschalter 132 enthaltenden Systems abgeschaltet, das in einer vertikalen Säule 134, die sich in den Behälter 124 neben der Wand 1o7 erstreckt, angeordnet ist; dieser Schwimmer 132 wirkt auf einen oberhalb des Behälters angeordneten Schalter 136, wobei sich die Säule 134 durch eine öffnung in der oberen Wand erstreckt, die durch die Anordnung 1o1, 1o3, 1o5, 1o7 begrenzt wird; der Schalter 136 wird mittels des Schwimmers 132 zum Abschalten der Pumpe betätigt, wenn der Flüssigkeitsstand im Behälter 124 unter ein vorbestimmtes Mindestmaß absinkt.

Die beiden Wände 1o1 und 1o3 sind oben auf der Stirnseite und im vorderen Seitenbereich der von der Wand 1o3 gebildeten Schüsseis mittels eines Formrahmens 138 verbunden, der einen Kanal oder eine Nut 14o bildet, die vorne längs eines Kreis-

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bogens oder einer gleichwertigen Kurve verläuft und sich auf jeder Seite in einer gradlinigen Strecke 14oA erstreckt; die beiden gradlinigen Strecken sind parallel zu-einander und bilden einen Gleitweg, der sich in dem unüberdeckten Bereich 14oB jenseits eines den Rand 138 abbrechenden, rechtwinkligen Übergangsstücks 142 fortsetzt und mit einer seitlichen Bank oder Seitenfläche 144 verbunden ist, die sich parallel zu den entsprechenden Führungsnuten 14oA, 14oB erstreckt. Jenseits des Übergangsstücks 142 ist die Führung 14oB als Stufe ausgeführt und mittels einer horizontalen Wand 146 mit der Flanke 144 verbunden.

Aus der obigen Beschreibung ergibt sich, daß der Behälter 124 oben durch den Rand 138 und das Übergangsstück 142 geschlossen ist, und daß es in seinem oberen Teil, oberhalb des Flüssigkeitsspiegels L, einen Aufnahmeraum für verunreinigte Luft bildet. Die Aufnahme- oder Saugöffnung dafür wird von Öffnungen 148 gebildet, die fensterartig im vertikalen Querschnittsbereich der Nuten 14o, insbesondere an den beiden Seiten derselben, gebildet sind. In der Wand 1o7 ist oberhalb des Flüssigkeitsspiegels L des Behälters 124 eine öffnung gebildet, an die ein Luftventilator angeschlossen ist, der durch den oben erläuterten Aufnahmeraum und durch die öffnungen 148 hindurch absaugt und damit auch von dem Inneren der Umgebung oder des Raums, der von der Schüssel 1o3 gebildet ist. Das mit der Öffnung 15o gekuppelte Verbindu.. jsstück verbindet den Aufnahmeraum, der von dem oberen Teil des Behälters 124 gebildet wird, mit einem Filter-Ventilator, der am hinteren Bereich der Wand 1o3 in dem Raum angebracht ist, der näherungsweise bei 152 seitlich der Pumpe 13o angedeutet ist; dieser Filterventilator umfaßt einen Patronenfilter, der zum Austausch durch eine Öffnung 154 in der Wand 1o9 der oben näher bezeichneten Vertiefung 112 leicht zugänglich ist. Daher ist die Filterpatrone Leicht zugänglich von der Oberseite, d. h. von der Vertiefung 112.

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Die Nut 14oB, 14oA, 14o dient zur Aufnahme einer Abdeckung, die gemäß der folgenden Beschreibung für den Abschluß des oberen Teils der Schüssel 1o3 während des Kraftspülens sowie zur örtlichen Festlegung des für die spülung bestimmten Rotors in seiner Betriebsstellung bestimmt ist. Die Abdeckung mit den zugehörigen Einrichtungai,das Steuersystem für die Abdeckung und der Rotor sind in solcher Weise angeordnet, daß sie während der Benutzung des Gefäßes innerhalb der oben beschriebenen Vertiefung 112 untergebracht sind.

Die zuvor genannte Einheit schließt zunächst einen Trägerblock 158 ein, an den die Pumpendruckleitung mittels eines Verbindungsstücks 16o angeschlossen ist, wobei der von der Pumpe eingenommene Raum bei 13o angedeutet ist. Der Träger 158, der ggf. mit Lager- oder Abstützmitteln auf den Stufenwänden 146 versehen ist, zeigt oder hält ein erstes rohrförmiges Element 162, das im wesentlichen bis zur Höhe der Wand 1o7 reicht. Dieses rohrförmige Element 162 dient als Führung für einen Zylinder, der von einer rohrförmigen Wand 164 und einem Boden 166 gebildet ist, der als Dichtung auf der Außenwand des rohrförmigen Elements 162 gleitet. Das rohrförmige Element 162 kann sich somit parallel zu den Führungen 14oA, 14oB verschieben und trägt fest damit verbunden ein Abdeckelement 168, das kastenförmig ausgebildet ist und in geeigneter Weise auf den Führungen 14oA, 14oB darauf gleitend aufliegt, wenn die Einheit 164, 166 in der im folgenden beschriebenen Weise bewegt wird. Das rohrförmige Element 162 hält ein abschließendes Bodenstück 17o, von dem ein zusätzliches rohrförmiges Element 172 in das Innere dös rohrförmigen Elements 162 hineinragt, wobei das Element 172 einen Mantel mit einer En·.!trennwand bildet, die ein Loch 174 enthält. Ein Tauchkolben 176, der dicht durch ein am Ende des Rohrs 164 vorgesehenes Bodenstück 178 hindurchgeführt ist, kann innerhalb dieses Mantels untergebracht werden. Der Kolben 176 trägt einen Arm 18o an dem äußeren Ende; ein zweites flaches Abdeckelement 182 jteht mit diesem Arm 18o in Verbindung, wobei das Abdeckelement 182 so geformt und angeordnet ist, daß es im Inneren des Abdeckelements 168 hinein- und herausgleiten kann, wobei es auf den Führungen

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14oA, 14oB gleitend aufliegt; das Abdeckelement 182 ist so geformt, daß sich an ihm das Profil bzw. die Bogenform der Nut 14o im vorderen Bereich zwischen den Führungen 14oA wiederholt. Auf dem rohrförmigen Element 164 ist ein Träger montiert, der für den drehbar unter dem Träger 184 gelagerten Rotor 186 ein Drehlager bildet, das gegenüber der Achse der Einheit 162, 164, 172, 176 versetzt ist, aber zentrisch zu der vertikalen Symmetrieebene des die Schüssel 1o3 bildenden Körpers angeordnet ist. Die Nabe des Rotors 186 ist an dem Block 184 mittels einer Dichtung gelagert, die die Zuführung des Wassers zu dem drehbaren Teil durch einen Kanal 188 erlaubt, der von dem Hohlraum des rohrförmigen Elements 164 ausgeht; ein Loch 19o in der Wand 164 und ein Loch 192 in der stationären Wand 162 dienen ebenfalls der Versorgung.

Der Rotor 186 weist einen Satz von mehr oder weniger verteilten Öffnungen auf, die aber in geeigneter Weise so dimensioniert sind, daß ein Strahl zum Waschen der Wand 1o3 der Schüssel und ein Antriebsstrahl für die Drehung des Rotors aufgrund der Reaktionskraft des Wassers gebildet wird, das dem Rotor zur Bildung der Spülstrahlen unter Druck von der Pumpe 13o zugeführt wird. Der Rotor wird mit dem Element in solcher Weise bewegt, daß er aus der hinteren Stellung, die in Fig. 11 (in der sich der Rotor zumindest teilweise in der Vertiefung 112 befindet) gezeigt ist, in die Stellung oberhalb der zentralen Zone der zu reinigenden Schüssel 1o3 gebracht wird, wie es in Fig. 12 bei einer Anordnung gezeigt ist, in welcher die Abdeckelemente 168 und 182 mit ihren Umfangsrändern in den Nuten 14o, 14oA, 14oB in solcher Weise angeordnet sind, daß der obere Teil der Schüssel gegenüber der Außenseite zumindest labyrinthartig abgeschlossen wird.

Die Gesamtheit der beiden Abdeckelemente wird in die zurückgezogene Stellung gemäß Fig. 11 durch Federmittel zurückgedrängt, die entweder direkt zwischen den stationären Teilen

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und der Einheit 168, 166 bzw. 176, 18o, 182 wirken oder durch doppelte elastische Einrichtungen, von denen eine zwischen den stationären Teilen und der Einheit 166, 164, 168 und die andere zwischen dieser Einheit und der Einheit 176, 18o, 182 wirkt. Jedenfalls befindet sich diese Einheit in der Ruhestellung in der Anordnung, die in Fig. 11 gezeigt ist und in der das Gefäß benutzt werden kann, da die Schüssel 1o3 offen und zugänglich ist.

Wenn man die Schüssel 1o3 durch den Geruchsverschluß 1o5 entleeren und diesell.o Schüssel 1o3 reinigen will, braucht man nur die Pumpe 13o manuell in Betrieb zu setzen, wobei der Wasserspiegel unter Ruhebedingungen gleich dem beispielsweise bei L in der Zeichnung gezeigten ist, so daß eine ausreichende' Wassermenge für den Betrieb zur Verfügung steht; in diesem Falle befindet sich der Schalter 136 in solcher Stellung,daß er die Betätigung der Pumpe ermöglicht, da der Wasserstand hoch ist und somit der Schwimmer 132 angehoben ist. Wenn die Pumpe 13o eingeschaltet wird, saugt sie das Wasser aus dem Behälter 124 und aus der Kammer 114 durch die Öffnung 128 in solcher Weise ab, daß unter Druck befindliches Wasser durch das Verbindungsstück 16o von der Druckseite der Pumpe 13o in das Innere des rohrförmigen Elements 162, durch das Loch 174 in den Hohlraum innerhalb des Mantels und der Wand 164 eindringt; das Druckwasser dringt langsam durch das Loch 174 in diesen Hohlraum ein und nimmt darin ein wachsendes Volumen ein, wodurch die Einheit 164, 166 und 168 sowie die Einheit 176, 18o, 182 veranlaßt werden, in der Richtung des Pfeils f11 gegen den elastischen Rückholeffekt sich zu verschieben. Daher wird, ausgehend von der Anordnung gemäß Fig. 11 direkt die Anordnung gemäß Fig. -12 durch Einschalten der Pumpe und aufgrund des von der Pumpe geförderten, unter Druck befindlichen Wassers erreicht. Wenn dieses Wasser die in der Einheit gebildeten Räume ausgedehnt hat, um sie in die Stellung gemäß Fig. 12 zu überführen, bewirkt es die fluchtende Stellung der Löcher 19o und 192, so

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daß das Wasser nun den Kanal 188 und von diesem den Rotor 186 erreichen kann, womit es nun die Bildung der Spülstrahlen und die Drehung des Rotors veranlaßt, die dann beginnt, wenn der Rotor sich in der Stellung gemäß Fig. 12 oberhalb der zu spülenden Schüssel 1o3 befindet oder wenn er diese Stellung gerade zu erreichen im Begriff ist. Es können auch kleine Strahlen vorgesehen sein, die die untere Oberfläche der Abdeckung spülen.

Die Anordnung gemäß Fig. 12 verbleibt während des Betriebs der Pumpe, d. h. bis der von dem Schwimmer 132 gesteuerte Schalter 134 den Betrieb der Pumpe wegen Erreichens des Mindestwasserstands im Behälter 124 abbricht. An diesem Punkt wird der Pumpenbetrieb abgebrochen und hat die Pumpe eine ausreichende Flüssigkeitsmenge zur Entleerung der Schale und zur Spülung derselben geliefert; wenn der Druck im Innern der Hohlräume der in der oben beschriebenen Weise ausgezogenen Teleskopanordnung aufhört, kehren die beiden Einheiten 182, 18o, 176 und 168, 166, 164 unter der Wirkung der elastischen Rückholeinrichtungen aus der Anordnung gemäß Fig. 12 in die Anordnung gemäß Fig. 11 zurück; das ganze kehrt somit in die Ruhestellung zurück.

Man bemerke, daß gleich nach dem Beginn des Pumpenbetriebs der Flüssigkeitsstand im Behälter sich senkt und daß somit sofort die Flüssigkeitszufuhr einsetzt, weil das von dem Schwimmer 12o gesteuerte Ventil 118 (oder Magnetventil) geöffnet wird. Die Wasserzufuhr beginnt daher vor der Entleerung des Behälters 1 24, und auf diese Weise ist die von der Pumpe 13o aufgenommene Flüssigkeitsmenge größer als die in dem Behälter 124 enthaltene Flüssigkeitsmenge; jedoch beginnt nach dem Abschalten der Pumpe 13o wieder die Füllung des Behälters durch das Ventil 118,bis der Flüssigkeitsstand L wieder erreicht ist, der vermittelst des Schwimmerventils 12o das Schließen des Zufuhrventils 118 veranlaßt.

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Die allgemein bei 152 angedeutete Ansaug- und Filtereinrichtung, die an die oberhalb des maximalen Behälter-Flüssigkeitsstandes L angeordnete öffnung 15o angeschlossen ist, kann unabhängig von der Pumpe oder auch in Kombination mit dieser betätigt werden; das Filtersystem könnte vorteilhafterweise so betrieben werden, daß es im Augenblick der Benutzung des Gefäßes seinen Betrieb aufnimmt und nach dem Spülen aufhört, d. h. bei Abschaltung des Pumpenbetriebes. Wenn das Absauge- und Filtersystem 152 in Betrieb gesetzt wird, wird ein Unterdruck im Behälter 124 oberhalb des Flüssigkeitsspiegels geschaffen, wodurch eiie Absaugung von Luft und schlechten Geruchsstoffen aus der Vertiefung der Schüssel 1o3 durch die zwei oder mehr öffnungen 148 bei den Nuten 14oA, 14o veranlaßt wird. Die Luft wird von dem Ventilator 152 angesaugt und in die Filterpatrone gedrückt, um dann in der Atmosphäre verteilt oder in geschlossenem Kreislauf in die Vertiefung der Schüssel 1o3 zurückgeführt zu werden. Die Filterpatrone muß von Zeit zu Zeit ausgetauscht werden; dies bewerkstelligt man durch den durch die Öffnung 154 gewährten Zugang.

Alle mechanischen Teile sind vom oberen Bereich zugänglich, und die gesamte Einheit der Abdeckeinrichtungen 168, 182, kann von oben (unter Entfernung des Trägers 158) entfernt werden, wenn sie sich in der Stellung gemäß Fig. 11 befindet; dies ist besonders bequem für die Wartung.

Man bemerke, daß die Spülstrahlen des Rotors besonders heftig und in der gewünschten Weise orientiert sein können, ohne daß sie nach außen herausspritzen können, weil die Abdeckeinrichtungen 168, 182 in die Nuten 14o, 14oA, 14oB eindringen und dadurch Sicherheit geben gegen direktes tierausspritzen; man vermeidet auf diese Weise die Unannehmlichkeit des Herausspritzens von Wasser (das auch verschmutzt sein könnte) zur Außenseite des Gefäßes, während die Strahlen

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zur Gewährleistung des Wascheffekts sehr heftig gehalten sein können.

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Claims

Patentansprüche

M ΛWasserklosettbecken mit hydraulischem Verschluß, dadurch gekennzeichnet, daß es auf einem entfernbaren Träger einen Rotor für die Projektion eines wirbt,-Lnden gegen die Beckenwände gerichteten Wasserstrahls für Reinigungszwecke sowie Abdeckeinrichtungen aufweist, die während des Betriebs des }otors das Herausspritzen von Flüssigkeit verhindern.
2. Wasserklosettbecken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Rotor mit unter Druck befind!ichem Wasser zur Erzeugung der Rotordrehung ve ι :;orgt ist, insbesondere durch eine unabhängige Pumpe für hohe Förderströme.
3. Wasserklosettbecken nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem Becken ein Behälter mit einem den Flüssigkeitsstand steuernden Schwimmerventil oder Magnetventil und einer eingebauten Pumpe verbunden ist, die Wasser oder eine Reinigungslösung unter Druck in eine Leitung befördert, die zu einem mit dem Rotor verbundenen Verteiler führt.

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B^NK: DRESDNER BANK, HAMBURG, 4 030 448 (BLZ 200 800 00) ■ POSTSCHECK: HAMBURG 147607-200 · TELEGRAMM: SPECHTZIES

ORIGINAL INSPECTED

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4. Wasserklosettbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckeinrichtung den Rotor trägt.
5. Wasserklosettbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckeinrichtung torartig verschiebbar ist und ggf. aus einem, zwei oder mehreren relativ zueinander verschiebbaren Teilen zusammengesetzt ist.
6. Wasserklosettbeckün nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die verschiebbare Abdeckeinrichtung in Verschlußrichtung, um vor Flüssigkeitsaustritt zu schützen, durch ein Kolben-Zylinder-System betrieben ist, das durch das von der Pumpe gelieferte, unLer Druck befindliche Wasser angetrieben wird und das somit den Rotor am Ende des Verschlußhubes erreicht, wobei entgegengesetzt wirkende Gewichte oder Federeinrichtungen voigesehen sind, die die Abdeckeinrichtung in die Öffnungsstellung zurückführen.
7. Wasserklosettbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Rotor in radialen Ebenen ausgerichtete Düsen und wenigstens eine Düse oder mehrere Düsen besitzt, die so angeordnet sind, daß sie einen oder mehrere konzentrierte Strahlen erzeug.jri, die eine tangentiale Komponente mit einer Drehwirkung lufweisen.
8. Wasserklosettbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß es einen Luftreinigungskreislauf zur Unterbindung des Geruchs mit einem Ventilator und einem Geruchsfiltor oder mit einem Abzug aufweist.
9. Wasserklosettbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß es folgende Komponenten für den Betrieb aufweist: einen Wasserbehälter mit einem durch einen Druckschal ι er oder dergleichen gesteueiten Zufluß; eine Förderpumpe, die zur Bestimmung des jeweils gebrauchten

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Wasservolumens durch mindestens einen Zeitgeber gesteuert ist; einen Zusatztank für eine mit dem Wasser zu vermischenden Substanz, die durch Schwerkraft mit Hilfe der Steuerung eines Magnetventils in dosierten Mengen um die Pumpeneinlaßöffnung herum eingegeben wird, und entgegengesetzt wirkende Einrichtungen, insbesondere Gegengewichtseinrichtungen, für das Öffnen der Abdeckeinrichtung zum Zurückführen der verschiebbaren Einheit, nachdem die Wirkung doj Wasserdrucks auf die Verschlußsteuerung des Druckzyiindersystems aufgehört hat.
10. Wasserklosettbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß es mindestens zwei Zeitgeber für die selektive Steuerung der Entleerung aufweist, so daß die Entleerung mit verschiedenen Wassermengen erreicht wird.
11. Wasserklosettbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 1o, dadurch gekennzeichnet, daß es an dem Becken einen Führungsrand mit zwei parallelen LängenabschniLten zum Verschieben einer einen Abdeckverschluß bildenden Einheit aufweist, die eine hintere, mit der Beckenschale verbundene Vertiefunyszone begrenzt, daß ein hinten oben überstehender Bauteil vorgesehen ist, der die Ränder überlagert und auf ihnen angeordnet ist und in dem sich Einzelbauteile für den Betrieb der Säuberungseinrichtung befinden, und daß an der Einheit Rotoreinrichtungon und Kolben-Zylinder-Einrichtungen, die die Einheit steuern, unterhalb der Abdeckeinrichtung angeordnet und im offenen Zu itand aus Deckels in der Vertiefungszone untergebracht sind.
12. Wasserklosettbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Luftgebläse mit einem Schlitz verbunden ist, der durch den feststehenden Teil oberhalb der Abdeckeinrichtung gebildet istund durch den man die Saugwirkung erzielt.
13. Wasserklosettbecken nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß es Heizeinrichtungen für das im Spülbehälter befindliche Wasser enthält.

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