DE69228901T2

DE69228901T2 - Aussen-Verschlusskappe für elektrischen Anschluss

Info

Publication number: DE69228901T2
Application number: DE69228901T
Authority: DE
Inventors: Donald M. Berlin; Julius R. Rosenski
Original assignee: Intermatic Inc
Current assignee: Intermatic Inc
Priority date: 1991-08-09
Filing date: 1992-07-16
Publication date: 1999-12-02
Anticipated expiration: 2012-07-17
Also published as: CA2073932C; EP0527560A1; DE69228901D1; AU2056292A; EP0527560B1; JPH05198336A; US5280135B1; AU658205B2; US5280135A; MX9204614A

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine wetterfeste, elektrische Ausgangsverkleidung. Insbesondere betrifft diese Erfindung eine verbesserte, wetterbeständige, elektrische Ausgangskleidung, die verschiedene Arten elektrischer Ausgänge und Schalter und diese mit unterschiedlicher Ausrichtung aufnehmen kann.
Es ist allgemein üblich, daß elektrische Ausgänge in Freiluft angeordnet werden, um Elektrizität zuzuführen, die von einer Außenbeleuchtung, von Hofausrüstung in Freiluft, Freizeitausrüstung in Freiluft und Ähnlichem verlangt wird. Wo elektrische Ausgänge in Freiluft angeordnet werden, verlangen die Beschädigungswirkungen der Wetterbedingungen eine wetterbeständige, äußere elektrische Ausgangsabdeckung.
Gewisse Arten elektrischer Ausgangsverkleidungen in Freiluft sehen einen wetterbeständigen Schutz nur für das Ausgangsgehäuse vor, sondern sehen auch vor, daß eine Vorrichtung in die Außensteckdose eingesteckt wird, während ein wetterbeständiger Schutz sowohl für das Gehäuse als auch für die Vorrichtung beibehalten wird. Dieses Merkmal ist bequem, weil manchmal bevorzugt wird, gewisse Vorrichtungen im Freien in einem Außenausgang während einer langen Zeitdauer eingesteckt zu lassen. Beispiele von Vorrichtungen in Freiluft umfassen Außenbeleuchtung, wie Punktbeleuchtungen. Selbst wenn eine Vorrichtung nicht während einer längeren Zeitdauer eingesteckt gelassen werden soll, wird manchmal auch bevorzugt, einen wetterbeständigen Schutz für den Vorrichtungsstecker während der Verwendung vorzusehen.
Eine Art elektrischer Ausgangsverkleidung im Freien ist zur Verwendung mit einem vertikal ausgerichteten, elektrischen Ausgang konstruiert. Beispielsweise beschreibt US Patent Nr. 4,424,407 eine wetterfeste, elektrische Ausgangsverkleidung im Freien, die an einem elektrischen Ausgang befestigt ist. Die in dem '407 beschriebene Ausgangsverkleidung ist eine rechteckige Konstruktion mit einem Zwischenraum in der unteren Wand, durch den ein elektrisches Kabel hindurchgehen kann.
Einer der Nachteile dieser Art Einrichtung ist, daß nur ein vertikal ausgerichteter, elektrischer Ausgang zufriedenstellend vor unterschiedlichen Wetterbedingungen geschützt werden kann. Wenn die in dem '407 Patent beschriebene Einrichtung an einem horizontal ausgerichteten, elektrischen Ausgang angeordnet werden sollte, wäre die Öffnung für die Vorrichtungsschnur nicht länger nach unten ausgerichtet, wodurch eine größere Wahrscheinlichkeit hervorgerufen wird, daß Wasser, Feuchtigkeit oder andere Bestandteile in den geschützten Bereich eintreten würden. Demgemäß wäre eine solche Verkleidung ungeeignet, horizontal ausgerichtete, elektrische Ausgänge zu schützen.
Selbst wenn die Ausgangsverkleidung, wie die in dem '407 Patent beschriebene, zur Verwendung an einen horizontal ausgerichteten, elektrischen Ausgang angepaßt wäre, würde dies von einem Hersteller verlangen, eine vollständig unabhängige Serie von Ausgangsverkleidungen herzustellen, eine für horizontale Ausgänge und eine für vertikale Ausgänge. Auch müßten Einzelhändler beide Arten auf Lager nehmen. Dies könnte zu größeren Kosten führen, die mit der Herstellung und der Lagerung mehrerer Produktserien verbunden sind. Des weiteren muß sich, ein Verbraucher der überlegt, eine Ausgangsverkleidung zu kaufen, der Ausrichtung des Ausgangs erinnern, für den die Verkleidung beabsichtigt ist.
Ein weiteres Beispiel einer Ausgangsverkleidung für Anwendungen im Freien ist in dem US Patent 4,109,095 gezeigt. Die in dem '095 Patent beschriebene Einrichtung, ist eine kompliziertere, wetterbeständige, elektrische Ausgangskastenverkleidung. Die Kastenverkleidung enthält ein Paar federbelastete Deckel, die zusammenpassen und ein elektrisches Kabel abdichten, das sich aus der Verkleidung erstreckt. Die zwei Deckel enthalten einen Verriegelungsgetriebemechanismus, um die Bewegung der zwei Deckel zu synchronisieren. Während diese '095 Einrichtung einen horizontal oder vertikal ausgerichteten Ausgang einschließen kann, ist diese Ausgangsverkleidung relativ kompliziert und verlangt eine große Anzahl Teile. Des weiteren behindert die in dem '095 Patent beschriebene Ausgangsverkleidung einen leichten Zugang zur Einführung eines elektrischen Steckers.
Ein weiteres Beispiel einer Ausgangsverkleidung für Vorrichtungen im freien ist in dem US Patent Nr. 4,505,403 gezeigt. Die beschriebene Verkleidung umfaßt zwei an einer Grundplatte verschwenkbar befestigte Deckel. Eine Verstärkungsplatte aus Metall ist auf der Rückseite der Grundplatte angebracht, um der Verkleidung Festigkeit zu verleihen, und eine wasserfeste Dichtung ist dahinter befestigt. Die Einrichtung wird dann in wasserfester Verbindung an einem elektrischen Ausgangskasten angebracht.
US-A-4 988 832 offenbart einen vertieften, elektrischen Wandausgang, der ein Gehäuse mit einer Grundplatte umfaßt, das mit einer Öffnung gebildet ist, die zur Aufnahme eines elektrischen Ausgangssteckers oder eines einer anderen Form ausgestaltet ist. Austauschplatten können an der Grundplatte angebracht werden, die mit für den Ausgangsstecker geeignet ausgebildeten Öffnungen versehen sind.
Ein anderer Nachteil der früheren Ausgangsverkleidungen im Freien ist, daß die obenbeschriebenen Ausgangsverkleidungen zur Verwendung mit nur einer bestimmten elektrischen Ausgangsausgestaltung konstruiert sind, d. h. mit einem üblichen Doppelausgang oder einem "Decora" (Warenzeichen) Stilauslaß. Selbst wenn die Verkleidung eine ausreichend breite Konstruktion wäre, mehr als nur einen Stil zu schützen, wäre sie zur Verwendung bei Einfach- und/oder Doppelausgangskästen nicht geeignet.
Deshalb wird eine einfache und vielfältigere, wetterfeste elektrische Ausgangsverkleidung im Freien benötigt.
Die oben angegebenen Probleme werden durch eine elektrische Ausgangsverkleidung im Freien gemäß Anspruch 1 überwunden. Die elektrische Ausgangsverkleidung im Freien umfaßt eine Grundplatte, die an einem elektrischen Ausgang im Freien mit einem Einsatzelement zu befestigen ist, das in einer in der Grundplatte vorhandenen Öffnung angebracht wird. Ein Schutzgehäuse ist an der Grundplatte befestigt, um den elektrischen Ausgang zu umschließen. Die Grundplatte weist eine Öffnung auf, die einen Einsatz umschließen kann. Der Einsatz kann in die Öffnung der Grundplatte in mehreren Ausrichtungen eingepaßt werden, um elektrische Ausgänge entweder mit horizontaler Ausrichtung oder vertikaler Ausrichtung zu umfassen. Auch können unterschiedliche Einsätze vorgesehen werden, um eine Mehrzahl elektrischer Ausgangsausgestaltungen in bezug auf eine feste Grundplattenposition einzupassen. Das Schutzgehäuse ist mit der Grundplatte verbunden und begrenzt einen geschlossenen Raum ausreichender Größe, damit ein elektrischer Ausgang mit zumindest einem in diesen eingeführten Stecker unabhängig von der Ausrichtung des elektrischen Ausgangs eingeschlossen wird. Zumindest ist in der Grundplatte und dem Schutzgehäuse ein Zwischenraum vorhanden, durch den ein elektrisches Kabel hindurchgehen kann. Der Boden der Grundplatte und das Schutzgehäuse begrenzen einen Zwischenraum, der unabhängig von der Ausrichtung des umschlossenen, elektrischen Ausgangs nach unten gerichtet ist. Der Zwischenraum ermöglicht, daß ein elektrischer Stecker in dem elektrischen Ausgang eingesteckt bleibt und sich das Vorrichtungskabel aus dem Gehäuse heraus erstreckt, während das Schutzgehäuse geschlossen ist, wodurch der Ausgang und der Stecker gegen Wetterbedingungen geschützt sind.
Es ist eine vorrangige Zielsetzung dieser Erfindung, eine einfache und vielfältigere elektrische Ausgangsverkleidung im Freien zu schaffen, die elektrische Ausgänge mit unterschiedlichen Ausrichtungen und einer Vielzahl von Stilen und Größen schützen kann. Diese Erfindung ist wirkungsvoller und vielfältiger als der Stand der Technik. Die Vorteile der Erfindung sowie die Erfindung selbst werden am besten unter Bezugnahme auf die Zeichnungen verstanden, von denen eine kurze Beschreibung folgt.
Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht einer elektrischen Freiluftausgangsverkleidung gemäß einer ersten Ausführungsform.
Fig. 2 ist eine Schnittansicht, die entlang der Linie 2-2 der Fig. 1 genommen ist.
Fig. 3 ist eine weitere perspektivische Ansicht der ersten Ausführungsform der Fig. 1.
Fig. 4 ist eine perspektivische Ansicht der Ausführungsform der Fig. 1-3 in einer Sprengdarstellung.
Fig. 5 ist eine perspektivische Ansicht einer wetterfesten, elektrischen Freiluftausgangsverkleidung gemäß einer zweiten Ausführungsform.
Fig. 6 ist eine Schnittansicht, die entlang der Linie 6-6 der Fig. 5 genommen ist.
Fig. 7 ist eine andere perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform der Fig. 5.
Fig. 8 ist eine perspektivische Ansicht der zweiten Ausführungsform der Fig. 5-7 in einer Sprengdarstellung.
Fig. 1 zeigt eine erste Ausführungsform einer wetterfesten, elektrischen Ausgangsverkleidungseinrichtung 10 für Freiluft. Die Einrichtung 10 umfaßt eine Grundplatte 12, einen Einsatz (im Schatten) 14 und ein Schutzgehäuse 16. Wie man am besten in den Fig. 2-4 sehen kann, umfaßt die Grundplatte 12 eine allgemein flache Basis mit einer Oberseite 18, einer Unterseite 20 und zwei Seitenwänden 22 und 24. Die Grundplatte 12 weist eine Öffnung 26 auf, die in ihr mittig angeordnet ist. Die Öffnung 26 hat eine allgemein achteckige Form bei dieser Ausführungsform, obgleich kreisförmig oder polygonal geformte Öffnungen oder Öffnungen mit anderen Formen nicht von dem Gedanken dieser Erfindung abweichen würden. Die Öffnung 26 hat eine ausreichende Größe, einen elektrischen Ausgang in einer Vielzahl Stilen und Ausrichtungen zu umfassen, wie es ausführlicher unten erläutert ist.
Die Grundplatte 12 ist mit Scharnieren 28 entlang dem oberen Rand 18 der Grundplatte 12 versehen, um das Schutzgehäuse 16 mit der Grundplatte 12 in Schwenkbeziehung zu verbinden. Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind zwei Scharniere vorgesehen. Ein Verriegelungsmechanismus 30 ist vorgesehen, um das Schutzgehäuse 16 an der Grundplatte 12 in einer geschlossenen Position zu versperren, wie es ausführlicher unten beschrieben ist.
Eine Zungen-Nut-Einrichtung ist mit der Grundplatte 12 und dem Schutzgehäuse 16 verbunden, um eine wetterfeste Verbindung entlang zumindest eines Abschnitts zueinanderweisender Flächen der Grundplatte 12 und des Schutzgehäuses 16 vorzusehen, wenn das Schutzgehäuse 16 in bezug auf die Grundplatte 12 in einer geschlossenen Position ist. Eine Zunge 36 befindet sich um den oberen Rand 18 und die zwei Seitenwände 22 und 24 der Grundplatte 12 herum. Die Zunge 36 wirkt mit einer Nut 38 zu sammen, die sich entlang dem Umfang des Schutzgehäuses 16 befindet. Die Zunge 36 wirkt im Zusammenspiel mit der Nut 38 als ein Regenschutz oder eine Ablenkung.
Bei dieser Ausführungsform hat der Einsatz 16 eine Form, die allgemein mit der Form der Öffnung 26 übereinstimmt. Bei dieser Ausführungsform sind die Öffnung 26 und der Einsatz 14 achteckig und ungefähr 11,4 cm (4 1/2 Inches) breit. Jedoch können die Öffnung 26 und der Einsatz 14 in anderen Formen als achteckig vorgesehen werden, wie rechteckig, kreisförmig oder polygonal, ohne von dieser Erfindung abzuweichen. Die Form der Öffnung und des Einsatzes sind derart, daß der Einsatz 14 in der Öffnung 26 in zwei unterschiedlichen Ausrichtungen angeordnet werden kann, wobei die zwei unterschiedlichen Ausrichtungen um 90º entfernt sind. Somit kann ein einziger Einsatz mit einer einzigen Grundplatte verwendet werden, kann aber zur Verwendung angepaßt werden, einen elektrischen Ausgang zu verkleiden, der entweder in einer vertikalen oder einer horizontalen Ausrichtung ausgerichtet ist. Somit erkennt man, daß die Öffnung und der Einsatz in verschiedenen Formen, regelmäßigen oder unregelmäßigen, hergestellt werden können, vorausgesetzt, daß der Einsatz in der Öffnung der Grundplatte in zwei verschiedenen Ausrichtungen angeordnet werden kann, um horizontal oder vertikal ausgerichtete Steckdosen aufzunehmen.
Eine Ausnehmung 40 befindet sich entlang dem Umfang der Öffnung 26 in der Grundplatte 12. Die Ausnehmung 40 ist angepaßt und größenmäßig bemessen, den Einsatz 14 in einer Vielzahl Ausrichtungen aufzunehmen.
Der Einsatz 14 weist eine obere Kante 42, eine untere Kante 44 und zwei Seitenwände 46 und 48 auf. Ein Flansch 50 erstreckt sich über den Umfang des Einsatzes 14. Der Flansch 50 ist angepaßt und größenmäßig bemessen, sicher in die Ausnehmung 40 der Grundplatte 12 zu passen, damit eine Verbindung mit der Grundplatte 12 gebildet wird. Eine erhöhte Rippe 51 befindet sich auf der Seite des Einsatzes 14 über den Umfang der Öffnung und des Flansches 50 herum. Die erhöhte Rippe 51 dient dazu, Ablaufwasser nach unten zu dem Boden des Gehäuses 16 und von der Seite des Einsatzes 14 und einem Gerätestecker fortzulenken, wenn sich einer in dem Steckdosenausgang befindet.
Bei dieser Ausführungsform weist der Einsatz 14 zwei Öffnungen 52 und 54 auf, die einen üblichen elektrischen Doppelausgang umfassen können. Drei Gewindelöcher 56 sind durch den Einsatz 14 festgelegt, damit das Einführen von Schrauben ermöglicht wird, um den Einsatz 14 und die Grundplatte 12 an einem elektrischen Ausgang und dem Ausgangskasten (nicht gezeigt) zu befestigen. Die drei Löcher sind angepaßt und bemessen, mit den Normen für elektrische Ausgänge und Kästen übereinzustimmen.
Das Schutzgehäuse 16 begrenzt eine im wesentlichen quadratförmige Einschließung 66, die zumindest eine und vorzugsweise mehr als eine elektrische Ausgangssteckdose mit oder ohne zumindest einem in sie eingesteckten elektrischen Stecker schützen kann. Das Schutzgehäuse 16 weist eine obere Wand 68, eine untere Wand 70 und zwei Seitenwände 72 und 74 auf. Zwei integrierte Zapfen 76 sind in den Armen 78 angebracht, die sich entlang der oberen Wand 68 des Schutzgehäuses 16 befinden. Die Zapfen 72 des Schutzgehäuses 16 wirken im Zusammenspiel mit Scharnieren 20 der Grundplatte 12, um das Schutzgehäuse 16 mit der Grundplatte 12 zu verbinden. Die Scharniere 20 und die Zapfen 76 ermöglichen eine Bewegung der unteren Wand 70 des Schutzgehäuses 16 von der unteren Seite 20 der Grundplatte 12 fort, wodurch Zugang zu dem elektrischen Ausgang ermöglicht wird. Bei dieser Ausführungsform ist das Gehäuse 16 ungefähr 11,4 cm (4 1/2 Inches) hoch, 11,4 cm (4 1/2 Inches) breit und 5 cm (2 Inches) tief.
Die untere Seite 20 der Grundplatte 12 und die untere Wand 70 des Schutzgehäuses 16 begrenzen zwei Zwischenräume 80 und 82, durch die ein elektrisches Kabel hindurchgehen kann.
Demgemäß kann ein Gerätestecker in der elektrischen Ausgangssteckdose eingesteckt bleiben, während das Gehäuse 16 und die Grundplatte 12 durch den Verriegelungsmechanismus 30 gemeinsam geschlossen werden, wodurch die elektrische Steckdose und der eingesteckte elektrische Stecker gegen Wetterbedingungen geschützt sind.
Die Grundplatte 12, der Einsatz 14 und das Schutzgehäuse 16 können aus wetterfesten, steifen, elektrisch nichtleitenden Werkstoffen hergestellt werden, wie Polycarbonat, Polystyren oder anderen Kunststoffwerkstoffen, die dem Durchschnittsfachmann auf dem Gebiet bekannt sind. Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind die Grundplatte, der Einsatz und das Gehäuse aus einem Polycarbonat "Lexan 143 oder 143R-112" (Warenzeichen) hergestellt. Auch wird bevorzugt, daß das Schutzgehäuse aus einem durchscheinenden Werkstoff hergestellt wird, um eine Beobachtung des Inneren der Einrichtung zu ermöglichen, wenn sie in einer geschlossenen Position wie in Fig. 1 ist.
In Fig. 4 ist eine Dichtung 84 allgemein quadratischer Form gezeigt. Die Dichtung 84 begrenzt eine rechteckige Öffnung 86. Die rechteckige Öffnung 86 hat eine ausreichende Größe, einen üblichen elektrischen Doppelausgang einzuschließen. Die Dichtung 84 wird in Verbindung mit der Grundplatte 12, dem Einsatz 14 und dem Gehäuse 16 verwendet, um eine feuchtigkeitsfeste Verbindung zwischen der Verkleidung 10 und einem elektrischen Kasten vorzusehen. Die Dichtung 84 ist zwischen der Unterseite der Grundplatte 12 und der Oberfläche des elektrischen Freiluftausgangs oder der Oberfläche um den elektrischen Ausgangskasten herum zusammengedrückt, damit Wasser oder Feuchtigkeit am Eintritt in den Kasten gehindert werden. Die Dichtung 84 kann aus einem wasserbeständigen, komprimierbaren Werkstoff hergestellt werden, der eine wasserdichte Verbindung zwischen der Grundplatte und dem Rand eines elektrischen Ausgangs gestattet. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Dichtung 84 aus einem Regenerat- der einem synthetischen Schwammgummi hergestellt, der ASTM #D- 1056-52TD12 erfüllt. Jedoch ist die Dichtung 84 nicht notwendig, eine wasserdichte Verbindung zwischen der Grundplatte und dem elektrischen Ausgang oder dem Gehäuse herzustellen.
Zum Schutz eines vertikal ausgerichteten, elektrischen Freiluftausgangs wird die Dichtung 84 an der Oberfläche um einen elektrischen Ausgang herum so angeordnet, daß die Öffnung 86 den elektrischen Ausgang einschließt. Die Grundplatte 12 wird plan an der Oberfläche der Dichtung 84 angeordnet. Der Einsatz 14 wird in die Ausnehmung 40 der Grundplatte 12 eingepaßt. Die Öffnungen 52 und 54 des Einsatzes schließen den vertikal ausgerichteten, elektrischen Doppelausgang so ein, daß der obere Rand 42 des Einsatzes 16 parallel zu der oberen Seite 18 der Grundplatte 12 verläuft. Der Einsatz wird durch die Löcher 56 an einem elektrischen Ausgang und einem Kasten befestigt, wodurch die Grundplatte 12 und die Dichtung 84 befestigt werden, die zwischen den Einsatz 12 und den Ausgangskasten eingefügt sind. Das Schutzgehäuse 16 wird an der Grundplatte 12 durch die Scharniere 28 und die Zapfen 76 und den Verriegelungsmechanismus 30 befestigt.
Beim Schutz eines horizontal ausgerichteten elektrischen Freiluftausgangs sind die Dichtung 84 und die Grundplatte 12 angeordnet, wie es oben beschrieben ist. Der Einsatz 14 ist in der Ausnehmung 40 der Grundplatte 12 so angeordnet, daß ein horizontal ausgerichteter, elektrischer Doppelausgang von den Öffnung 52 und 54 des Einsatzes 14 eingeschlossen wird. Bei dieser Anordnung verläuft der obere Rand 42 des Einsatzes 14 senkrecht zu der oberen Seite 18 der Grundplatte 12. Ähnlich sind die Dichtung 84, die Grundplatte 12, der Einsatz 14 und das Schutzgehäuse 16 verbunden, wie es oben beschrieben ist.
Bei der Verwendung schließen die Dichtung 84, die Grundplatte 12 und der Einsatz 14 einen elektrischen Freiluftausgang ein. Elektrische Stecker können in die Ausgangssteckdose eingesteckt werden. In einer geschlossenen Position ermöglichen, wie es in Fig. 1 gezeigt ist, die Zwischenräume 80 und 82 des Schutzgehäuses 16, daß elektrische Kabel hindurchgehen. Demgemäß wird eine elektrische Verbindung beibehalten, während die Einrichtung Schutz gegenüber sich ändernden Wetterbedingungen liefert. Um einen Stecker zu entfernen, wird das Schutzgehäuse 16 durch Lösen des Verriegelungsmechanismus 30 geöffnet, wodurch Zugang zu dem Inneren der Einschließung 70 ermöglicht wird.
Diese Ausführungsform kann auch verwendet werden, einen Schalter zu umschließen. Die Dichtung 84, die Grundplatte 12 und der Einsatz 14 können angeordnet werden, einen Kipphebelschalter einzuschließen. Der Kipphebelschalter kann eine von beiden Ausrichtungen haben und in ähnlicher Weise wie eine Ausgangssteckdose aufgenommen werden, wie es oben beschrieben ist. Das Schutzgehäuse 16 stellt einen Schutz gegenüber den Elementen bereit, wenn es in einer geschlossenen Position ist, wie es in Fig. 1 gezeigt ist. Indem der Verriegelungsmechanismus 30 gelöst wird, kann das Gehäuse 16 angeordnet werden, Zugang zu dem Kipphebelschalter zu ermöglichen. Indem das Schutzgehäuse erneut geschlossen wird, schützt die Einrichtung den Schalter gegenüber unterschiedlichen Wetterbedingungen.
Die Fig. 5-8 zeigen eine zweite Ausführungsform der wetterfesten, elektrischen Freiluftausgangsverkleidung. Die Einrichtung 88 umfaßt eine Grundplatte 12, einen Einsatz (im Schatten) 90 und ein Schutzgehäuse 92. Fig. 8 zeigt eine Dichtung 84, die zwischen der Grundplatte 12 und dem elektrischen Ausgangskasten (nicht gezeigt) angeordnet ist, wodurch eine wasserdichte Verbindung hergestellt wird. Wiederum ist die Dichtung nicht notwendig, eine wasserdichte Verbindung zwischen der Grundplatte 12 und dem elektrischen Ausgang zu erzeugen. Die Dichtung 84 und die Grundplatte 12 sind oben in Verbindung mit den Fig. 1-4 beschrieben. Bei dieser Ausführungsform hat der Einsatz 90 eine allgemeine achteckige Form. Der Einsatz kann auch kreisförmig, polygonal oder irgendeine andere Form haben, ohne von dieser Erfindung abzuweichen. Der Einsatz 90 hat eine obere Kante 94, eine untere Kante 96 und zwei Seitenwände 98 und 100. Der Einsatz 90 weist eine Öffnung 102 allgemein rechteckiger Form auf, die einen Erdschlußschalter (GFI) oder einen "Decora" Stilschalter oder Ähnliches einschließt. Es versteht sich auch, daß unterschiedliche Öffnungsformen hergestellt werden können, damit der Einsatz mit einer breiten Vielzahl elektrischer Schalter und Ausgänge, wie einfacher Ausgangssteckdosen, Schalterschlitzen und Ähnlichem übereinstimmt. Zwei Gewindebohrungen 104 sind durch den Einsatz 90 festgelegt, um Schrauben zur Befestigung des Einsatzes 90 und der Grundplatte 12 an einem elektrischen Ausgang (nicht gezeigt) einführen zu können. Man sollte erkennen, daß irgendeine andere Art Verbindungsmechanismus verwendet werden kann, ohne von dieser Erfindung abzuweichen. Der Einsatz 90 ist bemessen und angepaßt, in die Ausnehmung 40 der Grundplatte 12 zu passen. Der Einsatz kann in einer Vielzahl Ausrichtungen angeordnet werden, um einen vertikal oder horizontal ausgerichteten, elektrischen Ausgang einzuschließen, wie es oben beschrieben ist.
Bei der in den Fig. 5-8 dargestellten Ausführungsform, weist das Schutzgehäuse 92 eine größere Tiefe und eine abgeschrägte Oberfläche auf, um eine große elektrische Ausgangseinschließung bereitzustellen. Diese dient dazu, größere Stecker oder Kabel aufzunehmen. Bei dieser Ausführungsform hat das Gehäuse 92 eine Tiefe von ungefähr 7,6 cm (3 Zoll).
Bei den oben beschriebenen Ausführungsformen ist der Einsatz (14 und 19) mit einer Form beschrieben, so daß er in die Öffnung 26 der Grundplatte 12 zumindest in zwei voneinander beabstandeten Ausrichtungen von 90º eingepaßt werden kann, um elektrische Steckdosenausgänge aufzunehmen, die entweder horizontal oder vertikal ausgerichtet sind. Dieses Merkmal wird bevorzugt, weil es einem einzigen Einsatz ermöglicht, in beiden Ausrichtungen verwendet zu werden, und ist deshalb wirtschaftlich und effizient. Man kann jedoch erkennen, daß ein ähnlicher Vorteil erhalten werden kann, wenn zwei getrennte Einsätze vorgesehen werden, von denen jeder in nur einer Ausrichtung in der Grundplatte angeordnet werden könnte. Einer der Einsätze hätte Öffnungen für eine horizontal ausgerichtete Steckdose, und der andere Einsatz hätte Öffnungen für eine vertikal ausgerichtete Steckdose. Somit könnten dieselbe Grundplatte und Gehäuse verwendet werden, wobei aber getrennte Einsätze vorgesehen würden. Dies wäre nicht so vorteilhaft und bevorzugt, würde aber die Möglichkeit vorsehen, beide Arten Ausrichtungen des Steckdosenausgangs mit nahezu denselben Teilen aufzunehmen.
Gemäß einem anderen Merkmal der vorliegenden Erfindung ist ein verbesserter Verriegelungsmechanismus zur Verwendung mit einer wetterfesten Freiluftausgangsverkleidung vorgesehen. Erneut auf die Fig. 1-4 bezugnehmend umfaßt, wie es oben erwähnt wurde, die Ausgangsverkleidung 10 einen Verriegelungsmechanismus 30. Der Verriegelungsmechanismus 30 umfaßt ein erstes Element 132, das mittig entlang der unteren Kante 20 der Grundplatte 12 angeordnet ist, und ein zweites Gegenelement 134, das entlang der unteren Wand 70 des Schutzgehäuses 16 angeordnet ist und dem ersten Element 132 entspricht. Das erste Element 132 umfaßt einen Schlitz 136, der sich in einem nach vorne erstreckenden Vorsprung 138 befindet. Das zweite Gegenelement 134 umfaßt einen sich nach unten erstreckenden Zapfen 140, der sich an einem flexiblen, elastischen, rückwärtig erstreckenden Laschenelement 142 befindet. Der sich nach unten erstreckende Zapfen 140 weist eine abgeschrägte Kante 143 auf, die nach rückwärts in Richtung zu der Grundplatte 12 und zu dem entsprechenden Element 132 weist, das sich daran befindet. Ein Löseknopf 144 befindet sich an dem flexiblen Laschenelement 142 nahe dem sich nach unten erstreckenden Zapfen 140. Der Löseknopf 144 erstreckt sich ebenfalls nach unten. Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind die Teile des ersten Elements 132 einheitlich mit der Basisplatte 12 gebildet, und die Teile des zweiten Gegenelements 134 sind einheitlich mit dem Gehäuse 16 gebildet. Alternativ können einige oder alle diese Teile getrennt gebildet und an ihren Elementen durch Klebemittel oder andere Mittel befestigt sein.
Wenn bei der Verwendung das Gehäuse 16 nach unten in eine geschlossene Position auf der Grundplatte 12 gebracht wird, wird der sich nach unten erstreckende Zapfen 140 in dem Schlitz 136 angeordnet. Wenn der Zapfen 140 in dem Schlitz 136 ist, ist das Gehäuse 16 an der Basisplatte 12 sicher verriegelt. Das Laschenelement 142 ist so bemessen und angepaßt, daß es durch eine Aufwärtsbewegung elastisch verformt werden kann, damit der sich nach unten erstreckende Zapfen 140 in den Schlitz 136 eingepaßt werden kann. Vorzugsweise bleibt das Laschenelement 142 in einem Verformungszustand, so daß der sich nach unten erstreckende Zapfen 140 in dem Schlitz 136 vorbelastet wird. Die abgeschrägte Kante 143 des sich nach unten erstreckenden Zapfens 140 erleichtert, sich über eine Kante des sich nach vorne erstreckenden Vorsprungs 138 zu bewegen, um in den Schlitz 136 zu gleiten. Somit bleibt, wenn das Gehäuse 16 nach unten in eine geschlossene Position an der Grundplatte 12 gebracht ist, das Gehäuse 14 in einer gesicherten, geschlossenen Position. Wenn das Gehäuse 16 gesichert ist, bleiben die Steckdose und die sich darin befindenden Gerätestecker, soweit vorhanden, in einer sicheren, wetterfesten Umhüllung. Des weiteren wird durch den vorgesehenen Verriegelungsmechanismus 30 das Gehäuse positiv geschlossen und neigt nicht dazu, sich unbeabsichtigt oder zufallsweise zu öffnen, beispielsweise, indem jemand unbeabsichtigt an dem Gerätekabel zieht. Dies hat den besonderen Vorteil zur Verwendung mit Gerätesteckern, die in der Freiluftsteckdose während einer längeren Zeitdauer eingesteckt gelassen werden.
Um das Gehäuse 16 zu öffnen, wird der Löseknopf 144 in eine Aufwärtsrichtung gedrückt. Dies biegt die flexible Lasche 142 nach oben, wobei der Zapfen 140 aus dem Schlitz 136 bewegt wird. Dann kann das Gehäuse 16 angehoben werden.
Gemäß einem weiteren Merkmal dieses Gesichtspunkts der Erfindung ist der Löseknopf 144 entfernbar. Dies wird vorgesehen, indem ein Abschnitt des Löseknopfs 144 nahe seiner Verbindung mit dem flexiblen Laschenelement 142 an dem Gehäuse 16 schmal gemacht wird, so daß er abgebrochen werden kann, wenn er scharf gebogen wird oder mittels eines Schneidwerkzeugs. Wenn der Löseknopf 144 von dem Laschenelement 142 entfernt ist, ist das Laschenelement 142 relativ unzugänglich oberhalb des nach vorne hervorstehenden Lappens 138 angeordnet. Somit kann, wenn das Gehäuse 16 in einer geschlossenen Position ist, das Gehäuse 16 nicht ohne weiteres ohne Werkzeug geöffnet werden. Dies liefert ein noch höheres Maß an Sicherheit für die Einrichtung, so daß das Gehäuse 16 in geschlossener Position beibehalten werden kann. Dies hat auch den Vorteil, daß ein Gerätestecker, der in den Steckdosenausgang eingesteckt ist, ebenfalls gesichert ist, d. h., er kann nicht entfernt werden. Um das Gehäuse 16 zu öffnen, kann ein Schraubendreher in den Verriegelungsmechanismus 30 zwischen dem nach vorne hervorstehenden Element 138 und der Lasche 142 eingeführt werden, um die Lasche 142 nach oben zu drücken, damit der Zapfen 140 von dem Schlitz 136 entfernt und das Gehäuse 16 geöffnet werden kann.
Bei den oben beschriebenen Ausführungsformen sind Einsätze beschrieben worden, die angepaßt sind, damit sie über einfache Ausgänge entweder vom Standardtyp oder vom GFI oder Decoratyp passen. Bei jeder der Einsatzarten kann der Einsatz in der Grundplatte in einer von mindestens zwei Ausrichtungen angeordnet werden, um einen Ausgang entweder in einer vertikalen oder horizontalen Ausrichtung aufzunehmen. Bei weiteren alternativen Ausführungsformen kann man erkennen, daß andere Einsätze vorgesehen sein können. Beispielsweise kann ein Einsatz für einen zweifachen Ausgang vorgesehen werden, d. h., zwei nebeneinander angeordnete Doppelausgänge. Alternativ kann ein Einsatz für einen doppelten GFI oder "Decora"-Auslaß in einer Nebeneinanderanordnung vorgesehen sein. Bei Doppeleinsatzalternativen kann ein achteckig geformter Einsatz vorgesehen sein, der in der Grundplatte in einer von mindestens zwei Ausrichtungen angeordnet werden kann, um Doppelausgänge aufzunehmen, die entweder horizontal oder vertikal angeordnet sind. Bei einer bevorzugten Ausführungsform hätte der Einsatz für einen Doppelausgang die Größe und wäre angepaßt, in eine Grundplatte zu passen, wie sie oben beschrieben ist, die zur Verwendung in einem Einfachausgang geeignet ist. Somit können dasselbe Gehäuse und Grundplatte wie bei der Einfachverkleidung verwendet werden, um eine Doppelverkleidung zu schaffen, und nur der Einsatz und die Dichtung wären verschieden.
Bei noch weiteren Ausführungsformen könnten zusätzliche alternative Einsätze vorgesehen werden, um Arten elektrischer Anschlußeinrichtungen, die von Steckdosen verschieden sind, aufzunehmen, wie Schalter, Kombinationen aus Schalter und Ausgang, Kontrolleuchten, oder andere Anschlußeinrichtungen und ihre Kombinationen. Bei jeder Alternative wären nur der Einsatz und möglicherweise die Dichtung unterschiedlich. Das Gehäuse und die Grundplatte wären dieselben. Somit kann eine gesamte Familie von Einrichtungen mit einer minimalen Vielzahl von Teilen aufgenommen werden.
Die oben beschriebenen Ausführungsformen sind zur Verwendung in einem Freiluftumfeld beschrieben worden; jedoch versteht es sich, daß die vorliegende Erfindung an anderen Orten verwendet werden kann, die sich ändernden oder schädlichen Bedingungen ausgesetzt sind, wie Veranden, Garagen, Schuppen, Ställen, an Deck, Gewächshäusern, usw.
Die beschriebenen Ausführungsformen sollen in jeglicher Beziehung nur als beispielhaft und nicht beschränkend betrachtet werden, und der Bereich der Erfindung ist deshalb durch die beigefügten Ansprüche statt durch die vorstehende Beschreibung angegeben.

Claims

1. Wetterfeste Ausgangsverkleidung (10) für eine elektrische Versorgungsvorrichtung, die in einem elektrischem Kasten angebracht ist, die umfaßt:

eine Grundplatte, die in feuchtigkeitsdichter Verbindung um den elektrischen Kasten herum angebracht wird, wobei die Grundplatte eine Öffnung (26) aufweist, ein Gehäuse (16), das an einem oberen Abschnitt schwenkbar mit der Grundplatte verbunden ist und die elektrische Versorgungsvorrichtung vorn feuchtigkeitsdicht umschließt;

gekennzeichnet durch:

einen Einsatz (14) mit einer Form, die im allgemeinen der Form der Öffnung (26) entspricht, so daß er in die Öffnung der Grundplatte eingepaßt werden kann, wobei der Einsatz wenigstens eine Öffnung (52) enthält, die in Größe und Form der elektrischen Versorgungsvorrichtung entspricht.

2. Ausgangsverkleidung nach Anspruch 1, wobei der Einsatz (14) in mehr als einer Ausrichtung in der Grundplatte (12) angebracht werden kann.

3. Ausgangsverkleidung nach Anspruch 2, wobei es sich bei der Versorgungsvorrichtung um eine Steckdose handelt und der Einsatz (14) in der Grundplatte (12) in einer ersten Ausrichtung angebracht werden kann, in der er eine vertikal ausgerichtete Steckdose aufnimmt, sowie in einer zweiten Ausrichtung, in der er eine horizontal ausgerichtete Steckdose aufnimmt.

4. Ausgangsverkleidung nach Anspruch 3, wobei das Gehäuse (16) so bemessen und ausgeführt ist, daß ein Geräteschnurstecker in die Steckdose eingeführt werden kann, wenn sich das Gehäuse (16) in einer geschlossenen Position in bezug auf die Grundplatte (12) befindet, und wobei des weiteren ein Spalt (80) zwischen der Verkleidung und der Grundplatte an einer der Schwenkverbindung gegenüberliegenden Seite angeordnet ist, durch den sich die Geräteschnur hindurch erstrecken kann.

5. Ausgangsverkleidung nach Anspruch 1, wobei es sich bei der elektrischen Versorgungsvorrichtung um einen elektrischen Schalter handelt.

6. Ausgangsverkleidung nach Anspruch 1, die des weiteren einen Arretiermechanismus (30) umfaßt, mit dem das Gehäuse (16) lösbar in einer geschlossenen Position in bezug auf die Grundplatte (12) arretiert werden kann, so daß kein Zugang zu der Versorgungsvorrichtung möglich ist, wobei der Arretiermechanismus (30) umfaßt:

ein Schlitzelement (132), das sich entweder an der Grundplatte (12) oder dem Gehäuse (16) befindet;

einen unter Druck stehenden Zapfen (140), der sich an dem anderen Element, d. h. entweder der Grundplatte (12) oder dem Gehäuse (16) befindet, wobei der unter Druck stehende Zapfen (140) in das Schlitzelement (132) eingeführt werden kann und in seine Richtung gedrückt werden kann, um das Gehäuse (16) und die Grundplatte (12) aneinander zu befestigen, wenn der unter Druck stehende Zapfen (140) sich in dem Schlitzelement (132) befindet; und

einen Löseknopf (144), der mit dem Schlitzelement (132) verbunden ist und die Bewegung des Zapfens (140) entgegengesetzt zu dem Druck ermöglicht, um den unter Druck stehenden Zapfen (140) aus dem Schlitzelement (132) zu bringen und Bewegung des Gehäuses (16) aus der geschlossenen Position in bezug auf die Grundplatte (12) in eine offene Position in bezug auf die Grundplatte (12) zu ermöglichen, in der ein Stecker aus der Steckdose entfernt werden kann.

7. Ausgangsverkleidung nach Anspruch 6, wobei der Löseknopf (144) wahlweise entfernt werden kann, so daß, wenn der Löseknopf (144) entfernt wird, der unter Druck stehende Zapfen (140) nicht ohne weiteres ohne ein Werkzeug aus dem Schlitzelement (132) entfernt werden kann.

8. Ausgangsverkleidung nach Anspruch 1, wobei die Grundplatte (12) eine Öffnung (26) aufweist, die groß genug ist, um die elektrische Versorgungseinrichtung in einer ersten Ausrichtung und einer zweiten Ausrichtung aufzunehmen, wobei jeweils nur eine Ausrichtung der elektrischen Versorgungseinrichtung möglich ist, und der Einsatz (14) so bemessen und ausgeführt ist, daß er in einer ersten Ausrichtung und einer zweiten Ausrichtung in die Öffnung (26) der Grundplatte paßt, wobei der Einsatz (14) eine Öffnung (54) aufweist, die ausreichend groß ist, um eine Ausrichtung des elektrischen Ausgangs zu ermöglichen, und ein Schutzgehäuse (16), das einen geschlossenen Raum bildet, der den elektrischen Ausgang auch dann umschließt, wenn wenigstens ein elektrischer Stecker vorhanden ist.

9. Ausgangsverkleidung nach Anspruch 8, wobei die Grundplattenöffnung (26) im wesentlichen achteckige Form hat.

10. Ausgangsverkleidung nach Anspruch 8, wobei die Grundplattenöffnung (26) ausreichende Größe aufweist, um einen elektrischen Ausgang abzudecken, der in einer ersten, im wesentlichen vertikalen Position und einer zweiten, im wesentlichen horizontalen Position angeordnet ist, wobei jeweils lediglich eine Position möglich ist.

11. Ausgangsverkleidung nach Anspruch 8, wobei die Einsatzöffnung (54) ausreichend groß ist, um eine Vielzahl elektrischer Steckdosen aufzunehmen.

12. Ausgangsverkleidung nach Anspruch 8, wobei die Einsatzöffnung (54) im wesentlichen rechteckig ist.

13. Ausgangsverkleidung nach Anspruch 12, bei der, wenn sie mit einem elektrischen Ausgang verbunden ist, die Grundplatte (12) eine Oberkante (18) mit einer Befestigungseinrichtung (28) aufweist, die an der Oberkante (18) angebracht ist.

14. Ausgangsverkleidung nach Anspruch 13, bei der, wenn sie mit einem elektrischen Ausgang verbunden ist, der Einsatz (14) eine Oberkante (42) und eine Unterkante (44) sowie zwei Seitenkanten (46, 48) aufweist, wobei die Oberkante (42) des Einsatzes (14) senkrecht zur Oberkante (18) der Grundplatte (12) verläuft.

15. Ausgangsverkleidung nach Anspruch 9, bei der, wenn sie mit einem elektrischen Ausgang verbunden ist, der Einsatz eine Oberkante (94) und eine Unterkante (96) sowie zwei Seitenkanten (98, 100) aufweist, wobei die Oberkante (94) des Einsatzes (14) parallel zur Oberkante (18) der Grundplatte (12) verläuft.

16. Ausgangsverkleidung nach Anspruch 13, wobei das Gehäuse (16) mit einem Scharniermechanismus (28) an der Grundplatte (12) angebracht ist.

17. Ausgangsverkleidung nach Anspruch 8, wobei das Gehäuse (16) ein durchsichtiges Material umfaßt.

18. Ausgangsverkleidung nach Anspruch 9, wobei die Grundplatte (12) und das Gehäuse (16) einen Spalt (80) bilden, durch den eine elektrische Schnur hindurchtreten kann.