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Aus zwei zusammenschraubbaren Ventilköpfen bestehende Umfüllvorrichtung
für feuergefährliche und leicht verdunstende Flüssigkeiten Bekanntlich wird bei
feuergefährlichen und leicht verdunstenden Flüssigkeiten, die in geschlossenen Gefäßen
aufbewahrt werden, das Umfüllen von einem Gefäß in das andere unter Luftabschluß
vorgenommen. Zu diesem Zweck wird neben der Rohr- oder Schlauchverbindung für die
Flüssigkeit zwischen den beiden Gefäßen noch eine Verbindung für die Luft vorgesehen,
so daß die Luft in dem Maße der Flüssigkeitszunahme beim Umfüllen, in entgegengesetzter
Richtung als die Flüssigkeit strömend, aus dem sich füllenden- Beheter in den sich
Cent= leerenden Behälter verdrängt wird.
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Es sind bereits Umfüllvorrichtungen bekannt, bei denen sein am Gefäß
als Abschlußmittel dienendes federbelastetes Ventil mit einem an der Umfülleitung
angebrachten Ventil in der Weise zusammenarbeitet, daß beim Anschrauben der Umfülleitung
am G@ef"aß selbsttätig sowohl ein Durchgang für die Flüssigkeit wie für die Luft
geäffnet und beim Lösen der Verschraubung bis zu einem gewissen Maße wieder geschlossen
wird. Wird aber der an der Umfülleitung sitzende Ventilkopf von dem sich an dem
zu füllenden Behälter befindlichen Ventilkopf abgehoben, dann ist die Luftleitung
dauernd affen, so daß dann -umgehindert eine Verdunstung stattfindet. Um dies zu
vermeiden, sind noch besondere Hähne oder Verschraubungen vorzusehen, die besonders
betätigt werden müssen, was umständlich ist und eine größere Aufmerksamkeit der
Bedienung erfordert.
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Die Erfindung und der technische Fortschritt besteht demgegenüber
darin, daß die Flüssigkeitsventile mit einem Kolbenschieber vereinigt sind, der
den Luftdurchlaß steuert, so da( alle Durchgangsöffnungen sowohl für die Luft als
auch für die Flüssigkeit selbsttätig geöffnet und wieder geschlossen werden, wenn
der Ventilkopf der Fülleitung von dem am Gefäß sitzenden Ventilkopf abgenommen wird.
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Es ist zwar bereits die Vereinigung eines Flüssigkeitsventils mit
einem Kolbenschveber zur Steuerung eines Luftweges bekannt. Es handelt sich hier
aber um Steuermittel, die nur mechanisch miteinander gekuppelt sind, außerdem finden
sie nicht bei Umfüllvorrichtungen Anwendung, sondern bei Hebevorrichtungen, mit
denen unter Zuhilfenahme von Druckgas eine Flüssigkeit aus einem Tank entnommen
werden soll.
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Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.
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Abb. i zeigt den Längsschnitt eines Umfüllventils,
Abb.2
den Querschnitt nach der Linie X-Y der Abb. i.
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Mit a ist der Schraubstutzen auf dem zu füllenden Gefäß bezeichnet.
Die Schläuche b und c sind am Vorratsbehälter mit gewöhiz-Iichen Verschraubungen
ohne Hahn oder Ventil, gegebenenfalls mit einem Umfüllventil gemäß der Erfindung,-angeschlossen.
In der Leitung b ist, falls kein natürliches Gefälle vorhanden ist, eine Handpumpe
eingeschaltet.
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Die beiden Leitungen b und c münden in den Gabelkopf d, der in der
Mitte die Flüssigkeitsöffnung und ferner einen Ringkanal e für die Luftleitung besitzt.
In diesem Gabelkopf d ist ein Ventilgehäuse f fest @eingeschraubt, das die Leitungen
b und c voneinander trennt. Dieses Gehäuse f trägt in der Mitte ein sich in Strömungsrichtung
schließendes Ventil i, durch dessen hohlen Schaft p die Flüssigkeit ihren Weg nimmt.
Getrennt davon sind in dem Gehäuse noch Luftkanäle L und k vorgesehen,
die einerseits in den Ringkanal e des Gabelkopfes d und auf dem anderen Ende in
die den Ventilschaft p führende Bohrung des Gehäuses ausmünden. Der Schaft des Flüssigkeitsventils
ist außen als Kolbenschieber mit einem Ringkanal n ausgebildet, durch den die Luftkanäle
k abgesperrt oder freigegeben werden. Ein fast gleiches Ventilgehäuse h mit entgegengesetztem
Dichtungskonus und in entgegengesetzter Richtung sich bewegendem Ventil i gleicher
Ausbildung ist in den Stutzen a des zu füllenden Behälters eingeschraubt.
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Zusammengehalten werden die beiden aus dem Gehäuse/ bzw. h und der
eigentlichen Ventileinrichtung bestehenden Ventilköpfe durch eine auf das am Gefäß
sitzende Ventilgehäuse lt aufschraubbare Überwurfmutter,o.
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In der gezeichneten Stellung sind alle Durchgänge frei; die Schieberventile
drükken sich in dieser .Stellung gegenseitig offen. Die Ringnut m, die durch Überlagerung
der leiden ringförmigen Eindrehungen an der Konusfläche der beiden Ventilgehäuse
l und lt gebildet wird, gestattet ein Zusammenscbrauben der Ventilköpfe in jeder
beliebig verdrehten Stellung, :ohne den Luftdurchgang zu hindern.
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Wird die Überwurfmutter o gelöst, so drükken die Ventilfedern g das
Gehäuse f von dem Gehäuse h fort, und die Ventile i schließen sich,
noch bevor der ganze Ventilkopf abgehoben werden kann. Gleichzeitig werden auch
die Luftkanäle h durch die als Kolbenschieber ausgebildeten Ventilschäfte p geschlossen.
Umgekehrt öffnen sich erst beim Zusammenschrauben durch gegenseitiges Abdrücken
der Ventilschäftep, beide Leitungen, nachdem die Verschraubung o bereits .mehrere
Gänge gefußt hat. Ein Verschütten von Flüssigkeit oder der Zutritt von Außenluft
wird mit dem vorstehend beschriebenen Umfüllventil auch bei ungeübter Bedienung
verhütet.