DE434599C - Spuelvorrichtung fuer Abtritte - Google Patents

Description

• Spülvorrichtung für Abtritte. Gegentand der Erfindung ist eine Spülvorrichtung für Abtritte, bei welcher die Spülung von einer unmittell,ar in die Druckwasserleitung eingeschalteten behälterartigen Erweiterung aus unter Vermittlung einer Schaltvorrichtung erfolgt. Spülvorrichtungen dieser Art sind mehrfach bekannt geworden, doch unterscheidet sich der Erfindungsgegenstand von den bekannten Vorrichtungen, bei welchen die Spüldauer und -wirkung durch Einstellung der Spülzeit geregelt wird, dadurch in vorieilhafter «'eise, daß ohne Anwendung eines Windkessels stets nur eine ganz bestimmte Wassermenge zur Spülung gebraucht wird. Gemäß der Erfindung ist ein Meßbehälter für das Spülwasser in der Weise mit der Druckwasserleitung verbunden, daß je nach der Stellung eines umschaltbaren Mehrwegehahnes das Druckwasser von der einen oder anderen Seite in den Behälter strömt und dabei die in ihm schon enthaltene Wassermenge durch einen gleichzeitig von dem Mehrwegebahn gesteuerten Spülwasserzweig unter vollem Leitungsdruck zur Spülung abstößt, während die in dem Meßbehälter neu eingetretene Druckwassermenge nach der nächstfolgenden Umschaltung des Mehxwegehahnes die Spülung übernimmt.
• Auf der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung in Abb. i im senkrechten Längsschnitt dargestellt.
• Abb. a und 3 zeigen Einzelheiten.
• Die Druckwasserleitung e schließt an einen Mehrwegehahn d an, der mit zwei hintereinanderliegenden, voneinander abgeschlossenen Durchlaßkammern c, g versehen ist. Von der vorderen, mit der Druckleitung e in Verbindung stehenden Kammer c führen zwei Leitungen cl, c' von links und rechts an den Meßbehälter a, von dem weitere Leitungen g1 und g' mit der zweiten Kammer g des Mehrwegehahnes verbunden sind. An die Kammer h schließt die zum Abtritt führende Spülleitung h. an. Der Hahn d wird durch einen Handhebel i gesteuert, der auf einer Bogenführung k gleitet. Auf letzterem sind entgegengesetzt gerichtete Pfeile angebracht, von denen in den beiden Endstellungen des Handhebels i stets einer verdeckt wird, während der die nächste Bewegungsrichtung des Handhel;els anzeigende Pfeil frei ist. Zweckmäßig wird der Handhebel mit einem Gegengewicht versehen, das ein Umlegen des Hebels in die jeweilige Endstellung erzwingt, die durch einen Anschlag begrenzt wird. In dem: zylinderartigen Behälter a steckt ein durch Lederringe x. o. dgl. abgedichteter Kolben 1, der mit Rohren h in den Leitungen cl und c= geführt ist. Die Rohre b tragen dicht <im Kolben l Austrittsschlitze in. Außerdem befinden sich am Kolben 1 kegelige Bolzen f, die in Richtung der mit Ventilsitzen o versehenen Leitungen g', g' liegen. Es können besondere 'Mittel vorgesehen sein, die ein Verdrehen des Kolbens verhindern. In der Stellung des Hebels i gemäß Abb. i strömt das Druckwasser aus der Leitung c in die Leitung c' und von rechts her in den Behälter cr, wodurch der Kolben L nach links verschoben wird. Das im Behälter befindliche Wasser wird dabei durch die Leitung e in die Spülleitung h gedrückt, die vorher durch Umlegen des Handhebels mit der Leitung g1 in Verbindung gebracht wurde. Ist der Kolben l ganz nach links bewegt, so schließt der Kegel f die Leitring g1 ab. Wird der Hebel i zwecks Vornahme einer weiteren Spülung wieder nach rechts umgelegt, so wird Druckleitung c mit Leitung c' und Leitung g2 mit Spülleitung h verbunden, der Kolben L wird durch das Druckwasser wieder nach rechts bewegt, und die vorher von rechts her eingedrungene Wassermenge wird nun zur Spülung unter dem vollen Leitungsdruck in die Spülleitung gedrückt.
• Die Spülvorrichtung kann in jeder Stellung zur Druckleitung angeordnet werden.

Claims (1)

1. PATENT-AN SPRÜCHE: i. Spülvorrichtung für Abtritte, bei welcher die Spülung von einer unmittelbar in die Druckwasserleitung eingeschalteten behälterartigen Erweiterung der Druckleitung unter Vermittlung einer Schaltvorrichtung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß ein i@Ießbehälter (a-) für das Spülwasser in der Weise mit der Druckwasserleitung (e) verbunden ist, daß je nach der Stellung eines umschaltl:aren Mehrwegehahnes (d) das Druckwasser von der einen oder der anderen Seite in den Meßbehälter (a) strömt und dabei die in ihm schon enthaltene Wassermenge durch einen gleichzeitig von dem Mehrwegehahn (d) gesteuerten Spülwasserzweig `zur Spülung abstößt, während die in den Meßbehälter (a) neu eingetretene Druckwassermenge nach der nächstfolgenden Umschaltung des NIehrwegehahnes (d) die Spülung übernimmt. a. Spülvorrichtung für Abtritte nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Handhebel (i) in den Endstellungen je einer, der auf seiner Bogenführung (k) angebrachten Pfeile zum Anzeigen der Bewegungsrichtung des Handhebels verdeckt.