DE60203886T2

DE60203886T2 - Verlängerungsrohranordnung für ein haushaltsgerät

Info

Publication number: DE60203886T2
Application number: DE60203886T
Authority: DE
Inventors: Alexander Nicholas Andover EVANS
Original assignee: Dyson Technology Ltd
Current assignee: Dyson Technology Ltd
Priority date: 2001-03-08
Filing date: 2002-02-27
Publication date: 2006-02-23
Anticipated expiration: 2022-02-28
Also published as: MY134462A; CZ20032381A3; EP1365676A1; IL157503A0; ES2240688T3; JP2010279798A; CN1531898A; AU2002233553B2; DE60236920D1; JP2004524097A; TWI254625B; EP1380247A2; CZ297726B6; TW200406171A; JP2008018260A; RU2003129804A; DK1365676T3; ATE472964T1; JP5139492B2; CA2449304A1

Description

Die Erfindung betrifft eine teleskopische Verlängerungsrohranordnung für ein Haushaltgerät. Die Verlängerungsrohranordnung ist besonders, aber nicht ausschließlich, für einen Staubsauger nützlich. Eine Verlängerungsrohranordnung entsprechend dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 ist aus dem US-A-5797162 bekannt.
Zylinderstaubsauger weisen im allgemeinen ein Hauptstaubsaugergehäuse auf, das von einem Benutzer gezogen wird. Das Hauptgehäuse enthält eine Abscheidevorrichtung für das Abscheiden von Schmutz und Staub aus einem Luftstrom. Der Luftstrom wird in das Hauptgehäuse über eine Schlauch- und Verlängerungsrohranordnung eingeführt, die von einem Benutzer gehandhabt wird, wobei ein Reinigungswerkzeug normalerweise am distalen Ende des Verlängerungsrohres befestigt ist. Die Schlauch- und Verlängerungsrohranordnung weist eine Länge eines elastischen Schlauches, der am Hauptgehäuse des Staubsaugers befestigt ist, und ein starres Verlängerungsrohr auf. Das Verlängerungsrohr weist typischerweise zwei Rohre auf, die teleskopisch miteinander verbunden sind. Eines der Rohre ist starr mit einem Griff verbunden, und das andere Rohr ist teleskopisch innerhalb jenes Rohres angeordnet. Eine gewisse Form der Sperrvorrichtung oder des Ratschenmechanismus ist für das Sichern der zwei Rohre in einer speziellen Position mit Bezugnahme zueinander vorhanden. Auf diese Weise wird die Gesamtlänge des Verlängerungsrohres so ausgeführt, daß sie sich an die körperlichen Abmessungen (Größe oder Armlänge) des Benutzers anpaßt. Ein Beispiel für diesen Typ von Verlängerungsrohr wird im US 3,083,041 gezeigt.
Es besteht ein Trend dahingehend, daß die Staubsauger kompakter ausgeführt werden, so daß sie bequemer gelagert werden können. Während es viele Beispiele für Staubsauger mit einem kompakten Staubsaugergehäuse gibt, werden die meisten dieser Staubsauger noch mit einem unhandlichen zweistufigen Verlängerungsrohr geliefert, das während jener Zeiten schwierig zu lagern ist, wenn der Staubsauger nicht benötigt wird. Vom Gesichtspunkt der Verpackung definiert die Größe des Verlängerungsrohres oftmals die minimale Abmessung der Kiste, die für den Versand des Produktes erforderlich ist.
Es ist bekannt, daß ein Verlängerungsrohr mit drei Stufen geliefert wird. Durch Bereitstellen einer größeren Anzahl von Stufen wird die Gesamtlänge des Verlängerungsrohres, wenn das Verlängerungsrohr vollständig zusammengelegt ist, kürzer als bei einem zweistufigen Verlängerungsrohr. Die Bereitstellung eines Verlängerungsrohres mit drei oder mehr Stufen vergrößert jedoch die Kompliziertheit des Verlängerungsrohres für einen Benutzer. Insbesondere kann es zeitaufwendiger und verwirrend sein, das Verlängerungsrohr für die Verwendung auszuziehen und das Verlängerungsrohr für die Lagerung zurückzuziehen.
Die vorliegende Erfindung strebt danach, eine teleskopische Verlängerungsrohranordnung bereitzustellen, die bequemer zu handhaben ist.
Dementsprechend stellt die vorliegende Erfindung ein Verlängerunsgrohr für ein Haushaltgerät bereit, wie es im unabhängigen Patentanspruch definiert wird.
Durch Bereitstellen von Sicherungsmechanismen, die miteinander funktionieren, muß ein Benutzer nicht separat jeden einzelnen Sicherungsmechanismus betätigen, um das Verlängerungsrohr zusammenzulegen. Daher kann ein Verlängerungsrohr mit einer größeren Anzahl von Stufen bereitgestellt werden, was das Zurückziehen des Verlängerungsrohres auf eine kurze Gesamtlänge ohne die zusätzliche Kompliziertheit gestattet, die ein derartiges Verlängerungsrohr im allgemeinen für einen Benutzer bringen würde.
Vorzugsweise ist jeder Sicherungsmechanismus in der Lage, sich zwischen einer verriegelten Position, in der er das Rohr, mit dem er verbunden ist, mit einem angrenzenden Rohr verriegelt, und einer entriegelten Position zu bewegen, in der er eine Bewegung zwischen den Rohren gestattet. Angrenzende Sicherungsmechanismen sind in ihren entsprechenden Rohren so positioniert, daß, wenn die Rohre zurückgezogen werden, ein Sicherungsmechanismus gegen einen anderen drückt, um den anderen Sicherungsmechanismus zu entriegeln. Daher besteht keine Notwendigkeit, daß die Sicherungsmechanismen miteinander verbunden werden, was ein unangenehmes Niveau der Kosten und Kompliziertheit mit sich bringen würde; eher funktionieren die Sicherungsmechanismen miteinander in einer mechanisch einfachen und daher zuverlässigen Weise.
Vorzugsweise weist jeder Sicherungsmechanismus einen Vorsprung auf, der sich in einer Vertiefung auf der Außenfläche des zu verriegelnden Rohres anordnet. Die Vertiefung kann durch Formen des Rohres oder durch Bilden einer Öffnung in der Wand des inneren Rohres gebildet werden. Der Vorsprung kann von einem Arm getragen werden, der längs des Rohres liegt.
Vorzugsweise sind die Arme drehbar um das Rohr montiert. Das bewirkt, daß sich die Vorsprünge in einer radialen Richtung bewegen. Das drehbare Montieren der Arme kann bewirkt werden, indem die Arme aus einem Material hergestellt werden, das federnd elastisch ist (beispielsweise Nylon), oder indem ein jeder Arm als ein separates Teil bereitgestellt wird, das sich um das Rohr drehen kann.
Vorzugsweise sind die Flächen der Sicherungsmechanismen, die bei Benutzung gegeneinander drücken, mit Bezugnahme auf die Längsachse des Verlängerungsrohres geneigt, um dadurch die Bewegung der Sicherungsmechanismen zu bewirken.
Es ist ebenfalls wünschenswert, daß die Sicherungsmechanismen des Verlängerungsrohres die Rohre des Verlängerungsrohres automatisch in einer ausgezogenen Position sichern sollten, während das Verlängerungsrohr in eine ausgezogene Position gebracht wird, d.h., ein Benutzer muß nicht jeden Sicherungsmechanismus einzeln betätigen, um die Rohre in der ausgezogenen Position zu sichern.
Das kann bewirkt werden, indem ein Ring mit vergrößertem Durchmesser angrenzend an das Ende eines Rohres bereitgestellt wird. Der Vorsprung am Sicherungsmechanismus ist bei Benutzung zeitweise mittels des Ringes so verschiebbar, daß der Ring innerhalb eines Hohlraumes aufgenommen und festgehalten wird, der durch den Sicherungsmechanismus und das Rohr definiert wird. Alternativ kann der Vorsprung einfach selbst in einer Vertiefung im inneren Rohr sitzen, während die Rohre in die ausgezogene Position gebracht werden. Die Vertiefung kann durch Formen des Rohres oder durch Bilden einer Öffnung in der Wand des inneren Rohres gebildet werden.
Vorzugsweise schließt das Verlängerungsrohr eine Einrichtung für das Verhindern der Drehung der Rohre mit Bezugnahme zueinander ein. Daher wird ein Benutzer bei der Benutzung die Position eines Arbeitsgerätes am distalen Ende des Verlängerungsrohres steuern können. Das kann bewirkt werden, indem eine Wulst, die sich in einer axialen Richtung längs des Rohres erstreckt, und ein Kanal bereitgestellt werden, der sich in einer axialen Richtung längs eines jeden Sicherungsmechanismus erstreckt.
Vorzugsweise ist einer der Sicherungsmechanismen manuell betätigbar. Ein manuell betätigtes Bedienelement kann am breitesten der Rohre bereitgestellt werden, d.h., dem Rohr, das alle anderen Rohre aufnimmt, wenn sich das Verlängerungsrohr in einer vollständig zurückgezogenen Position befindet. Zweckmäßigerweise kann das Bedienelement am oder angrenzend am Griff für die Handhabung des Verlängerungsrohres angeordnet werden.
Vorzugsweise weist eines der Rohre eine Vielzahl von abwechselnden Sperrpositionen für jenes Rohr mit Bezugnahme auf ein anderes der Rohre auf. Das gestattet einem Benutzer, die Gesamtlänge des Verlängerungsrohres auf seine eigenen körperlichen Anforderungen einzustellen.
Vorzugsweise weist das breiteste der Rohre eine Einrichtung für das Festhalten der Vielzahl von Rohren in einer Aufnahmeposition innerhalb des breitesten Rohres auf. Diese kann die Form eines Hakens für das Festhalten eines Ringes am schmalsten Rohr annehmen, wenn die Rohre gelagert werden. Der Haken kann automatisch betätigt werden, während die Rohre in die Aufnahmeposition bewegt werden.
Vorzugsweise weist das distale Ende des schmalsten Rohres eine Einrichtung für das Aufnehmen von mindestens einem bestimmten der Sicherungsmechanismen auf, wenn die Rohre vollständig zurückgezogen sind. Diese kann die Form einer Kappe annehmen, die die Sicherungsmechanismen aufnimmt.
Vorzugsweise weist das schmalste der Rohre einen Ring auf, und das breiteste der Rohre weist einen Sperrmechanismus auf, der einen Haken für das Festhalten des Ringes am schmalsten Rohr aufweist, wenn die Rohre gelagert werden.
Vorzugsweise werden die Festhalteeinrichtungen automatisch betätigt, während die Rohre in Richtung der Aufnahmeposition bewegt werden, so daß ein Benutzer nicht die Festhalteeinrichtung betätigen muß.
Vorzugsweise ist jedes Rohr mit einem Sicherungsmechanismus für das Sichern des Rohres in einer ausgezogenen Position mit Bezugnahme auf ein anderes der Rohre verbunden, und das distale Ende des schmalsten Rohres weist eine Einrichtung für das Aufnehmen von mindestens einem bestimmten der Sicherungsmechanismen auf, wenn die Rohre vollständig zurückgezogen werden. Das schützt die Sicherungseinrichtung vor einer Beschädigung während der Lagerung. Die Sicherungseinrichtung kann eine Kappe mit einer sich in Längsrichtung erstreckenden Wand aufweisen, die einen Hohlraum für das Aufnehmen der Sicherungsmechanismen definiert.
Diese Anordnungen sind besonders für Zylinder- oder Behälterstaubsauger nützlich. Sie können jedoch ebenfalls bei anderen Arten von Staubsaugern oder bei anderen Haushaltgeräten im allgemeinen verwendet werden, wie beispielsweise einer Teppichwaschmaschine.
Ausführungen der Erfindung werden jetzt mit Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben, die zeigen:
1 und 2 ein Verlängerungsrohr entsprechend der vorliegenden Erfindung in einem ausgezogenen Zustand;
3 das Verlängerungsrohr aus 1 in einem zurückgezogenen Zustand;
4 eine Schnittdarstellung durch das Verlängerungsrohr aus 3;
5 eine detaillierte Schnittdarstellung durch ein Teil des Verlängerungsrohres aus 1, wenn das Verlängerungsrohr in einem ausgezogenen Zustand gesperrt ist;
6 eine weitere Darstellung der Teile des Verlängerungsrohres, die in 5 in Schnittdarstellung gezeigt werden;
7 eine detaillierte Schnittdarstellung durch ein weiteres Teil des Verlängerungsrohres aus 1;
8 und 9 den Sperrmechanismus am Aufnahmerohr des Verlängerungsrohres aus 1;
10 ein Teil des Sperrmechanismus aus 8 und 9 detaillierter;
11 eine alternative Ausführung des Sperrmechanismus aus 8 bis 10;
12 eine alternative Ausführung des Verlängerungsrohres, das in einem ausgezogenen Zustand gesperrt ist;
13 eine detailliertere Darstellung der in 12 gezeigten Teile der Ausführung;
14 und 15 eine alternative Ausführung des Sperrmechanismus am Aufnahmerohr des Verlängerungsrohres;
16 und 17 ein Verlängerungsrohr mit dem in 14 und 15 gezeigten Sperrrmechanismus;
18 ein Teil des Verlängerungsrohres aus 16 und 17 in einem vollständig zurückgezogenen und gesperrten Zustand;
19 und 20 detaillierter Rohre des Verlängerungsrohres, die in einen gesperrten Zustand gebracht werden; und
21 eine weitere alternative Ausführung eines Sicherungsmechanismus für das Verlängerungsrohr.
Das in 1 bis 4 gezeigte Verlängerungsrohr weist drei separate Rohre 20, 30, 40 mit fortschreitend abnehmendem Durchmesser auf, so daß sie teleskopisch ineinander angeordnet werden können. Die drei Rohre werden zurückziehbar in einem Aufnahmerohr 10 untergebracht. Ein Griff 12 ist mit dem Aufnahmerohr 10 verbunden, damit der Benutzer das Verlängerungsrohr handhaben kann. Ein elastischer Schlauch 18 erstreckt sich vom Abschnitt 16 des Aufnahmerohres 10 und ist damit mittels eines Drehgelenkes 17 verbunden.
Die Rohre 20, 30, 40 sind ineinander verschiebbar und können zwischen einer Aufnahmeposition (wie in 3 und 4 gezeigt wird) und einer ausgezogenen Position (wie in 1 und 2 gezeigt wird) bewegt werden, in der ein Rohr aus einem anderen so herausgezogen ist, daß sich nur die Enden der Rohre miteinander überdecken. 4 ist eine Schnittdarstellung längs der Linie A-A in 3, die die Rohre in einer vollständig zurückgezogenen Position innerhalb des Aufnahmerohres 10 zeigt. Die Rohre 20, 30, 40 werden im Durchmesser zunehmend schmaler und zeigen eine größere Länge. Die Länge eines jeden Rohres wird so ausgewählt, daß sie die verfügbare Länge des Aufnahmerohres 10 völlig einnimmt, wenn die Sicherungsmechanismen 25, 35 längs zueinander liegen.
Das distale Ende des Rohres 40 ist so ausgeführt, daß es ein Fußbodenarbeitsgerät (nicht gezeigt) in einer bekannten Weise aufnimmt. Beispielsweise kann das Fußbodenarbeitsgerät mit dem Rohr 40 mittels einer Preßpassung, miteinander verbindender Bajonettfittings, Schnappverbindungen, eines Gewinderinges und -muffe oder mittels irgendeines anderen geeigneten Hilfsmittels verbunden werden. Zubehörgeräte können ebenfalls am Rohr 40 anstelle des Fußbodenarbeitsgerätes angebracht werden.
Sicherungsmechanismen 15, 25, 35 sind in der Lage, entweder die Rohre miteinander zu verriegeln, wie es erforderlich ist, wenn sich die Rohre in der in 1 und 2 gezeigten ausgezogenen Position befinden, oder eine freie Bewegung der Rohre mit Bezugnahme zueinander zu gestatten, wie es erforderlich ist, wenn die Rohre in die in 3 und 4 gezeigte Aufnahmeposition zurückgezogen werden. Ein Sicherungsmechanismus 15 ist am Aufnahmerohr 10 vorhanden, um das Rohr 20 am Aufnahmerohr 10 zu sichern. Ein weiterer Sicherungsmechanismus 25 ist am distalen Ende des Rohres 20 für das Sichern des Rohres 20 am Rohr 30 vorhanden, und ein weiterer Sicherungsmechanismus 35 ist am distalen Ende des Rohres 30 für das Sichern des Rohres 30 am Rohr 40 vorhanden.
5 zeigt den Sicherungsmechanismus 25 am Rohr 20 detaillierter, und 6 zeigt eine alternative Darstellung des Sicherungsmechanismus 25 und des Endes des Rohres 20. Der Sicherungsmechanismus 35 am Rohr 30 funktioniert in der gleichen Weise. Der Sicherungsmechanismus 25 weist einen Ring 250 auf, der um die Außenseite des Rohres 20 herum paßt. Ein erster ringförmiger Abschnitt 251 des Ringes 250 ragt nach vorn aus dem Ende des Rohres 20 heraus und definiert eine Öffnung, die einen schmaleren Durchmesser aufweist als die des Rohres 20 selbst. Das gestattet, daß der Ring 250 in einer unveränderlichen Position mit Bezugnahme auf das Rohr 20 bleibt. Der Durchmesser der Öffnung im ringförmigen Abschnitt 251, während er schmaler ist als das Rohr 20, ist groß genug, um das Rohr 30 aufzunehmen. Der erste ringförmige Abschnitt 251 weist eine geneigte Vorderfläche 252 auf. Axial nach hinten vom ersten ringförmigen Abschnitt 251 befindet sich ein zweiter ringförmiger Abschnitt 253. Der zweite ringförmige Abschnitt 253 weist eine Vielzahl von Armen auf (in 6 im allgemeinen mit 259 gezeigt), die mit dem ersten ringförmigen Abschnitt 251 verbunden sind und sich axial nach hinten davon erstrecken. Zwischen jedem Arm 259 befindet sich ein bogenförmiger Abschnitt 258, der längs zur Außenfläche des Rohres 20 paßt. Die bogenförmigen Abschnitte 258 sind ebenfalls mit dem ersten ringförmigen Abschnitt 251 verbunden und erstrecken sich axial nach hinten über eine kürzere Strecke als die Arme 259. Die bogenförmigen Abschnitte 258 und die Arme 259 sind peripher durch schmale Spalten 257 getrennt. Drei Arme 259 werden gezeigt, und es wurde ermittelt, daß das eine bevorzugte Mindestanzahl ist, aber eine andere Anzahl von Armen 259 kann bereitgestellt werden.
Der Sicherungsmechanismus 25 weist ebenfalls eine weitere Reihe von Vorsprüngen 265 auf. Diese sind Festhaltemerkmale, die sich in entsprechenden Öffnungen 264 im Rohr 20 anordnen. Das Ende des Rohres 30 weist einen Ring 310 auf, der einen vergrößerten Durchmesser verglichen mit dem restlichen Rohr 30 nach links vom Ring aufweist. Der Ring 310 kann durch Formen des Rohres 30, wie in 5 gezeigt wird, durch Vergrößern der Dicke des Rohres oder durch Sichern eines zusätzlichen Materialringes um das Rohr herum an der Stelle gebildet werden, wo der Ring erforderlich ist. Eine Dichtung 260 ist an jedem Rohr für ein Abdichten gegen ein anderes Rohr vorhanden. Die Dichtung 260 ist an einem Ende des Rohres 30 angeordnet und an der Innenfläche des Rohres gesichert. Die Dichtung 260 kann an Ort und Stelle verbunden oder befestigt werden. Der hinterste ringförmige Abschnitt 312 des Rohres 30 wird hierin mit dem gleichen Durchmesser wie der Ring 310 gezeigt. Das wird bevorzugt, da der Abschnitt 312 gegen die angrenzende Wand des Rohres 20 drückt und dazu dient, die Rohre zu stabilisieren, und es gestattet ebenfalls, daß die Dichtung 260 nahe der inneren Wand des Rohres 20 gehalten wird. Der ringförmige Abschnitt 312 könnte jedoch den gleichen Durchmesser aufweisen wie das restliche Rohr 30.
Jeder der Arme 259 weist einen sich radial nach innen erstreckenden Vorsprung 254 auf, der sich durch eine Öffnung 263 in der Wand des Rohres 20 erstreckt. Wenn sich die Rohre 20, 30 in der verriegelten Position befinden, wie gezeigt wird, ordnet sich der Vorsprung 254 ebenfalls in einer Vertiefung 314 an, die im Rohr 30 gebildet wird, um so die Rohre 20, 30 miteinander zu verriegeln. Die Arme 259 weisen ebenfalls einen sich radial nach außen erstreckenden Abschnitt 255 mit einer geneigten Fläche 256 auf. Der Sicherungsmechanismus wird aus einem Material hergestellt, das ausreichend elastisch ist, damit sich die Arme 259 zusammen mit den Vorsprüngen 254 nach außen biegen und in die gezeigte Position zurückkehren können, ohne daß sie brechen. Der Ring 310 dient dazu, das Rohr 30 innerhalb des Rohres 20 zu halten, wenn es zwischen dem ringförmigen Abschnitt 251 und dem Vorsprung 254 eingeschlossen wird. Der ringförmige Abschnitt 312 weist einen schmaleren Durchmesser auf als der Ring 310 und bildet eine Vertiefung 314, um den Vorsprung 254 des Sicherungsmechanismus aufzunehmen. Um die Rohre 20, 30 freizugeben, werden die Arme 259 radial nach außen gebogen, wobei sie sich um den ringförmigen Abschnitt 251 drehen. Das gibt die Vorsprünge 254 aus den Vertiefungen 314 im Rohr und außerhalb des Ringes 310 frei. Die Innenfläche 266 eines jeden Armes 259 weist ein konkaves Profil auf, damit der Arm leicht von einem Benutzer ergriffen werden kann, sollte das erforderlich sein.
Die Dichtung 260 erstreckt sich axial und radial über das Ende des Rohres so hinaus, daß sie gegen die Innenfläche des größeren Rohres 20 abdichten kann. Der axial hinterste Abschnitt des Rohres 20 weist einen schmaleren Durchmesser auf als das restliche Rohr, so daß die Dichtung 260 gut an die Innenfläche des Rohres 20 passen kann. Der Übergang des Durchmessers zum schmaleren Enddurchmesser wird als Abschnitt 220 des Rohres gezeigt.
7 bis 9 zeigen detaillierter den Sicherungsmechanismus beim Aufnahmerohr 10. Der Deutlichkeit halber werden nur die Freigebeklinke 15 und das Rohr 20 (das Rohr, auf das die Klinke 15 wirkt) gezeigt. Die Freigabeklinke 15 weist ein ringförmiges Element 155 mit einem Abschnitt 151 auf, der über die Wand des Aufnahmerohres 10 hinaus vorsteht, und der manuell betätigt werden kann, um die Klinke freizugeben. Die Freigabeklinke 15 wird durch das Rohr 10 getragen (nicht gezeigt), so daß sie sich in einer Ebene bewegen kann, die senkrecht zur Längsachse des Rohres 10 verläuft. Der Funktionsabschnitt der Klinke 15 ist ein Vorsprung 152, der sich radial nach innen vom Ringelement 155 erstreckt. Wie in 9 gezeigt wird, wenn das Rohr 20 vollständig aus dem Aufnahmerohr 10 ausgezogen ist, ordnet sich der Vorsprung 152 in einem Kanal 156 an, der auf der Außenfläche des Rohres 20 gebildet wird, und dient dazu, die Rohre in dieser ausgezogenen Position zu verriegeln. Eine Kerbe 154 im Vorsprung 152 nimmt eine Wulst 22 auf, die am Rohr 20 angeordnet ist, und dient dazu, daß ein Verdrehen der Rohre 10, 20 mit Bezugnahme zueinander verhindert wird. Der vorderste Abschnitt des Aufnahmerohres 10 weist eine geneigte Fläche 102 und einen Durchmesser auf, der schmaler ist als sowohl das Rohr 10 als auch ein Ring 110, der auf dem Rohr 20 angeordnet ist (gleich dem vorangehend beschriebenen Ring 310). Daher kann der Ring 110 nicht aus dem Aufnahmerohr 10 zurückgezogen werden. Die geneigte Fläche 102 dient dazu, den Sicherungsmechanismus 25 zu entriegeln, wenn die Rohre zusammengelegt werden, wie es nachfolgend vollständiger beschrieben wird. Die Dichtung 210 dichtet das Rohr 20 zum Aufnahmerohr 10 ab.
Es wird bevorzugt, daß sich die Rohre mit Bezugnahme zueinander nicht verdrehen sollten. Wie es vorangehend erwähnt wird, ist eine sich axial erstreckende Wulst 22 längs der Außenfläche eines jeden Rohres 20, 30, 40 vorhanden. Jeder Sicherungsmechanismus weist einen Kanal auf (267, 6), der die Wulst aufnehmen kann. Bei Benutzung gleitet die Wulst 22 innerhalb des Kanals 267, während die Rohre mit Bezugnahme zueinander gleiten, aber der Kanal 267 verhindert jegliche Drehbewegung zwischen den Rohren. Die Wulst 22 kann als ein Strangpreßteil gleichzeitig mit dem entsprechenden Rohr gebildet werden.
Es wird bevorzugt, daß das Verlängerungsrohr auf einen Bereich unterschiedlicher Gesamtlängen eingestellt werden kann, so daß die Benutzer, die hinsichtlich ihrer Körpermaße (Größe, Armlänge) abweichen, bequem das Verlängerungsrohr verwenden können. Um diese Forderung zu erfüllen, ist das oberste Rohr 20 mit einer Vielzahl von abwechselnden Sperrpositionen 230 versehen, wie in 11 gezeigt wird. Zweckmäßigerweise sind diese Sperrpositionen als Kerben 230 in der Wulst 22 vorhanden, die entlang der Länge des Rohres 20 verläuft. Bei einer derartigen Ausführung wird die Freigabeklinke 15 nicht die Kerbe 154 umfassen, die in 10 gezeigt wird. Statt dessen ist der Vorsprung 152 kontinuierlich, damit er sich in einer der Sperrpositionskerben 230 anordnen kann. Das wird gestatten, daß das Rohr 20 in einer von mehreren unterschiedlichen Positionen mit Bezugnahme auf das Aufnahmerohr 10 verriegelt werden kann.
Die Rohre 10, 20, 30, 40 können aus einem Metall, wie beispielsweise Stahl oder Aluminium, oder sogar aus einem robusten Kunststoffmaterial hergestellt werden. Die Rohre werden vorzugsweise aus einem Material von konstanter Dicke gebildet, wobei die vorangehend beschriebenen Wülste und Kanäle durch Formen des entsprechenden Rohres gebildet werden. Das hat den Vorteil des Minimierens des Gewichtes des fertigen Produktes.
Bei der vorangehenden Ausführung werden die Sicherungsmechanismen 15, 25, 35 aus einem federnd elastischen Material hergestellt, wie beispielsweise einer Nylonverbindung. Eine äquivalente Drehbewegung der Arme 259 kann jedoch dadurch erhalten werden, daß jeder Arm 259 als ein separates Teil hergestellt wird, und daß ein Drehpunkt zwischen jedem Arm 259 und dem restlichen Sicherungsmechanismus 25 bereitgestellt wird. Die Federwirkung des Armes 259 kann bewirkt werden, indem eine Feder zwischen dem Arm und dem Rohr oder zwischen dem Arm und einem stationären Teil des Sicherungsmechanismus montiert wird.
Während die vorangehend beschriebenen Ausführungen die Sicherungsmechanismen 25, 35 als von den Rohren separaten Teil zeigen, könnte ein Sicherungsmechanismus zusammenhängend mit einem Rohr hergestellt werden. Ein verformbarer Sicherungsmechanismus könnte um ein Metallrohr geformt (oder anderweitig gebildet) werden, oder ein verformbarer Sicherungsmechanismus könnte mit einem Kunststoffrohr geformt (oder anderweitig gebildet) werden.
Die Funktion des Verlängerungsrohres wird jetzt beschrieben. Um das Verlängerungsrohr auszuziehen, hält ein Benutzer das Aufnahmerohr 10 mittels des Griffes 12 und zieht das schmalste Rohr 40 axial weg vom Aufnahmerohr 10. Jedes der Rohre 20, 30, 40 gleitet nach außen aus dem Aufnahmerohr 10.
Die Reihenfolge, in der die Rohre aus dem Aufnahmerohr 10 gleiten, wird durch die Größe der Reibung zwischen den angrenzenden Rohren/Sicherungsmechanismen bestimmt und ist unbedeutend. Während ein jedes Rohr eine ausgezogene Position mit Bezugnahme auf ein anderes Rohr erreicht (beispielsweise, während das Rohr 30 mit Bezugnahme auf das Rohr 20 in Richtung der in 5 gezeigten Position gleitet), verriegeln sich die Rohre 20, 30 automatisch in dieser ausgezogenen Position. Mit Bezugnahme auf 5 wird ein Vorsprung 254 des Sicherungsmechanismus 25 radial nach außen gedrückt, während sich die geneigte Fläche 256 über den Ring 310 am Rohr 30 bewegt. Der Vorsprung 254 sitzt dann selbst in der Vertiefung 314 im Rohr 30. Das Rohr 30 wird dann an einem Gleiten weiter nach außen durch den ringförmigen Abschnitt 251 des Sicherungsmechanismus gehindert, der an den Ring 310 anstößt. Der Ring 310 wird jetzt sicher zwischen den vertikalen Flächen des ringförmigen Abschnittes 251 und des Vorsprunges 254 gehalten und kann sich nicht in beiden Längsrichtungen bewegen. Daher wird das Rohr 30 jetzt mit Bezugnahme auf das Rohr 20 verriegelt. Die Dichtung 260 dichtet gegen den nach innen kegelförmigen Abschnitt 220 des Rohres 20 ab. Das Rohr 40 verriegelt sich mit Bezugnahme auf das Rohr 30 in einer gleichen Weise, wenn es seine vollständig ausgezogene Position erreicht. Sobald die Rohre alle verriegelt sind, ist das Verlängerungsrohr einsatzbereit. Es wird erkannt, daß sich jedes der Rohre in einer ausgezogenen Position in einer automatischen Weise verriegelt, ohne daß ein Benutzer separat einen Sicherungsmechanismus an jedem Rohr betätigen muß.
Die Verfahrensweise für das Zusammenlegen des Verlängerungsrohres wird jetzt beschrieben. Ein Benutzer betätigt zuerst die Freigabeklinke 15 am Aufnahmerohr 10. Das gibt die Klinke vom Rohr 20 frei. Ein Benutzer bewegt das distale Ende des Rohres 40 axial in Richtung des Rohres 10. Das bewirkt, daß das Rohr 20 innerhalb des Aufnahmerohres 10 gleitet. Sobald das Rohr 20 vollständig in das Innere des Aufnahmerohres 10 zurückgezogen ist, drückt der Sicherungsmechanismus 25 gegen die Vorderkante 102 des Aufnahmerohres 10 (in 7 gezeigt) und bewirkt, daß sich die Arme 259 des Sicherungsmechanismus 25 radial nach außen biegen, wodurch das Rohr 30 vom Rohr 20 entriegelt wird. Das Rohr 30 ist dann in der Lage, sich in das Innere des Rohres 20 zurückzuziehen, bis der Sicherungsmechanismus 35 gegen den Sicherungsmechanismus 25 drückt. Wie vorher bewirkt das, daß sich die Arme des Sicherungsmechanismus 35 radial nach außen biegen, um so das Rohr 40 vom Rohr 30 zu entriegeln. Während ein Benutzer das Rohr 40 weiter bewegt, kann sich das Rohr 40 in das Innere des Rohres 30 zurückziehen, und das Verlängerungsrohr ist daher vollständig zurückgezogen. Das vollständige Zurückziehen des Verlängerungsrohres kann in einer kontinuierlichen schnellen Bewegung durchgeführt werden, ohne daß ein Benutzer einen jeden Sicherungsmechanismus 25, 35 separat betätigen muß.
12 und 13 zeigen eine alternative Ausführung des Verlängerungsrohres, wobei gleiche Darstellungen wie jene verwendet werden, die in 5 und 6 gezeigt werden. Wie vorangehend verkörpern die Rohre 20' und 30' zwei angrenzende Stufen des Verlängerungsrohres. Der Hauptunterschied bei dieser Ausführung ist, daß der Ring 310 des Rohres 30 in 5 durch eine geneigte Fläche 470 ersetzt wurde, die einen Teil des Rohres 30' bildet, und daß der Vorsprung 254 in 5 durch einen Vorsprung 454 mit einer geraden, sich radial erstreckenden Fläche auf jeder Seite eher als einer geneigten Fläche 256 auf einer seiner Seiten ersetzt wurde. Diese alternative Anordnung bewirkt die gleiche Funktion wie die vorangehende darin, daß, während das Rohr 30' in Richtung der verriegelten Position ausgezogen wird, der Vorsprung 454 radial nach außen bewegt wird. Hierbei wird die Bewegung durch die geneigte Fläche 470 des Rohres 30' bewirkt, die mit dem Vorsprung 454 zusammenwirkt. 19 und 20 vergleichen die zwei Ausführungen detaillierter.
Es gibt mehrere weitere Unterschiede bei der in 12 gezeigten Ausführung. Das Rohr 30' weist eine darin gestanzte Öffnung 414 eher als eine geformte Vertiefung in der Außenfläche des Rohres auf. Es wurde ermittelt, daß das einfacher herzustellen ist. Um die Tatsache auszugleichen, daß das Rohr 30' jetzt eine Öffnung in seiner äußren Wand aufweist, erstreckt sich die Dichtung 460 weiter in einer Längsrichtung in das Rohr 30'. Man kann sehen, daß der innerste Teil der Dichtung 460 an die innere Wand der geneigten Fläche 470 des Rohres 30' anstößt, und daß der äußerste Teil 462 der Dichtung 460 an die innere Wand des Rohres 20' anstößt. Bei Benutzung sitzt der Vorsprung 454 selbst in der Öffnung 414, wenn die Rohre verriegelt sind. Eine Bewegung des Rohres 30' in beiden Längsrichtungen wird infolge der radialen Flächen des Vorsprunges 454 verhindert. Es wurde ermittelt, daß diese Anordnung dem Benutzer einen ausdrücklicheren Hinweis darauf liefert, wenn die Rohre verriegelt sind, verglichen mit der früher beschriebenen Anordnung.
14 und 15 zeigen einen alternativen Sperrmechanismus 500 für das Aufnahmerohr 10, das hierin als 10' gezeigt wird. 14 zeigt das breiteste Rohr 20' in einer ausgezogenen und verriegelten Position mit Bezugnahme auf das Aufnahmerohr 10'. Der Sperrmechanismus 500 weist ein Betätigungselement 510 und einen Sperrhebel 560 auf. Das Betätigungselement 510 ist drehbar um den Drehpunkt 520 am Aufnahmerohr 10' montiert, und der Sperrhebel 560 ist drehbar um den Drehpunkt 540 an einem anderen Teil des Aufnahmerohres 10' montiert. Das Betätigungselement 510 trägt eine Rippe 515, die gegen eine geneigte Fläche 535 des Sperrhebels 560 drückt.
Bei Benutzung bewirkt die Bewegung des Betätigungselementes 510 in der als 580 gezeigten Richtung, daß sich die Rippe 515 längs der geneigten Fläche 535 bewegt, wodurch veranlaßt wird, daß sich der Sperrhebel 560 in der als 585 gezeigten Richtung hebt oder senkt. Der Vorsprung 530 am Sperrhebel 560 sitzt in einer Vertiefung 590 in der Wand des Rohres 20', um die Position des Rohres 20' zu verriegeln. Das Betätigen des Betätigungselementes 510 gestattet, daß der Vorsprung 530 aus seiner Sitzposition angehoben wird und daher das Zurückziehen des Rohres 20' gestattet. Der Sperrhebel 560 trägt ebenfalls einen Haken 550, der einen Ring 610 auf einer Kappe 600 am distalen Ende des Rohres 40' halten kann (siehe 16 und 17). Wenn alle Rohre in das Aufnahmerohr 10' zurückgezogen wurden, liegt die Kappe 600 längs des Endes des Aufnahmerohres 10', und der Haken 550 kann mit dem Ring 610 in Eingriff kommen. Alle Rohre 20', 30', 40' werden daher sicher innerhalb des Aufnahmerohres 10' gehalten, bis das Betätigungselement 510 betätigt wird, um den Haken 550 freizugeben. Die Vorderkante des Hakens 550 weist eine geneigte Fläche 551 auf, die mittels des Ringes 610 verschoben werden kann, während die Rohre in das Innere des Aufnahmerohres 10' zurückgezogen werden. Das gestattet, daß der Haken 550 automatisch über den Ring 610 hinweggeht und daher die Kappe 600 hält, während die Rohre in Richtung einer Aufnahmeposition bewegt werden (in 18 gezeigt). Es wird erkannt, daß der Ring 610 als Teil des Rohres 40' eher als ein Teil eines separaten Fittings 600 bereitgestellt werden könnte. In der Aufnahmeposition nimmt die Kappe 600 alle Sicherungsmechanismen der anderen Stufen auf und dient daher dazu, sie vor einer Beschädigung während der Lagerung zu schützen.
Die gerade beschriebene Sperranordnung kann in der gleichen Weise funktionieren wie die Anordnung, die gerade in 11 gezeigt wird, so daß das Rohr 20' in verschiedenen ausgezogenen Positionen verriegelt werden kann. Das oberste Rohr 20' würde mit einer Reihe von Sperrvertiefungen des Typs versehen werden, der in 14 mit 590 gezeigt wird. Diese Verriegelungspositionen können als weitere Kerben 590 in der Wulst 595 bereitgestellt werden, die entlang der Länge des Rohres 20' verläuft.
21 zeigt eine weitere alternative Ausführung für einen Sicherungsmechanismus für die Rohre. Hierbei wurden die Arme 259, 459 der vorhergehenden Ausführungen durch ein Sperrteil 700 ersetzt, das in einer radialen Richtung beweglich ist. Das Sperrteil 700 wird durch eine sich nach hinten erstreckende Rippe 745 eines Ringes 740 zurückgehalten, der um das Rohr 20' paßt. Eine Feder 750 wirkt zwischen der Rippe 745 und dem Sperrteil 700 und dient dazu, das Sperrteil 700 in Richtung des Rohres 30' zu lenken. Diese Ausführung funktioniert in der gleichen Weise wie jene vorangehend beschriebenen und nimmt automatisch sowohl eine verriegelte Position als auch eine entriegelte Position ohne manuelle Betätigung seites eines Benutzers ein. Bei Benutzung wird die geneigte Vorderkante 741 des Ringes 740 an einem Sperrmechanismus gegen die geneigte Fläche 710 eines angrenzenden Sperrmechanismus drücken, um so automatisch die Rohre zu entriegeln. Das Sperrteil 700 wird mit einem quadratischen Vorsprung 720 gezeigt, könnte aber eine geneigte Fläche des in 19 gezeigten Typs aufweisen.
Das Verlängerungsrohr, das in den Zeichnungen gezeigt wird, weist drei separate Rohre oder Stufen zusätzlich zu einem Aufnahmerohr auf, aber es wird erkannt werden, daß das Verlängerungsrohr nur zwei Stufen oder eine höhere Anzahl als drei aufweisen könnte. Jede zusätzliche Stufe würde den gleichen Typ von Sicherungsmechanismus aufweisen wie die als 25, 35 in der veranschaulichten Ausführung gezeigten. Während der Griff als Teil des Aufnahmerohres gezeigt wird, könnte der Griff anstelle des in 1 gezeigten Abschnittes 16 ein knieförmiges Rohr sein, das in das distale Ende des Aufnahmerohres paßt.

Claims

Verlängerungsrohranordnung für ein Haushaltgerät, das eine Vielzahl von Rohren (10, 20, 30, 40) aufweist, die so dimensioniert sind, daß sie teleskopisch ineinander geschoben werden können, wobei jedes Rohr mit einem Sicherungsmechanismus (15, 25, 35) verbunden ist, der funktionsfähig ist, um das Rohr in einer ausgezogenen Position mit Bezugnahme auf ein angrenzendes Rohr zu sichern, und der ausrückbar ist, um das teleskopische Gleiten des Rohres mit Bezugnahme auf das angrenzende Rohr zu gestatten, wobei die Sicherungsmechanismen so angeordnet sind, daß sie angrenzend aneinander liegen, wenn sich die Rohre in einer vollständig zurückgezogenen Position befinden, dadurch gekennzeichnet, daß die Sicherungsmechanismen so konstruiert und auf den Rohren angeordnet sind, daß durch Betätigen des Sicherungsmechanismus (15) eines ersten Rohres (10) ein jeder weitere Sicherungsmechanismus (25, 35) durch einen angrenzenden Sicherungsmechanismus (25, 35) freigegeben wird, wenn die entsprechenden Rohre zurückgezogen werden.
Verlängerungsrohranordnung nach Anspruch 1, bei der ein jeder Sicherungsmechanismus in der Lage ist, sich zwischen einer verriegelten Position, in der er das Rohr mit einem angrenzenden Rohr verriegelt, und einer entriegelten Position zu bewegen, in der er eine Bewegung zwischen den entsprechenden Rohren gestattet, wobei angrenzende Sicherungsmechanismen an angrenzenden Rohren so positioniert sind, daß, wenn die entsprechenden Rohre zurückgezogen werden, ein Sicherungsmechanismus gegen einen anderen so drückt, daß sich der andere Sicherungsmechanismus in die entriegelte Position bewegt.
Verlängerungsrohranordnung nach Anspruch 2, bei der die Sicherungsmechanismen Flächen aufweisen, die bei Benutzung gegeneinander drücken, wobei die Flächen mit Bezugnahme zu einer Längsachse des Verlängerungsrohres geneigt sind, um so eine Bewegung der Sicherungsmechanismen zwischen der verriegelten und der entriegelten Position zu bewirken.
Verlängerungsrohranordnung nach Anspruch 2 oder 3, bei der ein jeder Sicherungsmechanismus einen Vorsprung aufweist, der in der verriegelten Position so angeordnet ist, daß er sich in einer Vertiefung auf der Außenfläche des angrenzenden Rohres anordnet.
Verlängerungsrohranordnung nach Anspruch 2, 3 oder 4, bei der jeder Sicherungsmechanismus einen Vorsprung aufweist, der zusammen mit dem entsprechenden Rohr einen Hohlraum definiert, der in der verriegelten Position so angeordnet ist, daß ein Ring festgehalten wird, der sich auf dem angrenzenden Rohr befindet.
Verlängerungsrohranordnung nach Anspruch 4 oder 5, bei der der Vorsprung durch einen Arm getragen wird, der längs des Rohres liegt, wobei der Arm durch Drücken an einen angrenzenden Sicherungsmechanismus beweglich ist.
Verlängerungsrohranordnung nach Anspruch 6, bei der der Arm drehbar um das Rohr montiert ist, wobei der Vorsprung in einer radialen Richtung beweglich ist.
Verlängerungsrohranordnung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, bei der eine Vielzahl von Armen peripher um das Rohr beabstandet ist.
Verlängerungsrohranordnung nach Anspruch 8, bei der mindestens drei Arme vorhanden sind.
Verlängerungsrohranordnung nach Anspruch 8 oder 9, bei der die Arme durch einen Haltering getragen werden, der um das Rohr paßt.
Verlängerungsrohranordnung nach Anspruch 10, bei der die Arme und der Haltering zusammenhängend miteinander aus einem Material gebildet werden, das elastisch verformbar ist.
Verlängerungsrohranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der ein jedes Rohr eine Einrichtung für das Verhindern der Drehung des Rohres mit Bezugnahme auf ein angrenzendes Rohr aufweist.
Verlängerungsrohranordnung nach Anspruch 12, bei der die Einrichtung für das Verhindern der Drehung eine Wulst, die sich in einer axialen Richtung längs des Rohres erstreckt, und einen Kanal aufweist, der sich in einer axialen Richtung längs des Sicherungsmechanismus des angrenzenden Rohres erstreckt.
Verlängerungsrohranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der ein jedes Rohr eine Dichtung für ein Abdichten am angrenzenden Rohr trägt.
Verlängerungsrohranordnung nach Anspruch 14, bei der die Dichtung innerhalb des Rohres an einem Ende davon angeordnet ist.
Verlängerungsrohranordnung nach Anspruch 14 oder 15, bei der die Dichtung so angeordnet ist, daß sie an einem verengten Endabschnitt des angrenzenden Rohres abdichtet.
Verlängerungsrohranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der einer der Sicherungsmechanismen manuell betätigbar ist.
Verlängerungsrohranordnung nach Anspruch 17, bei der der manuell betätigbare Sicherungsmechanismus einen Teil des breitesten Rohres bildet.
Verlängerungsrohranordnung nach Anspruch 18, bei der das breiteste Rohr außerdem einen Griff für die Handhabung des Verlängerungsrohres aufweist und der manuell betätigbare Sicherungsmechanismus am oder angrenzend an den Griff angeordnet ist.
Verlängerungsrohranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der einer der Sicherungsmechanismen in der Lage ist, das Verlängerungsrohr in einer von einer Reihe von unterschiedlichen ausgezogenen Positionen zu sichern.
Verlängerungsrohranordnung nach Anspruch 20, bei der eines der Rohre eine Wulst aufweist, die sich in einer axialen Richtung längs des Rohres erstreckt, wobei die Wulst eine Vielzahl von Einkerbungen entlang ihrer Länge aufweist, wobei der Sicherungsmechanismus einen Ansatz für das Aufnehmen in einer ausgewählten der Einkerbungen aufweist.
Verlängerungsrohranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das breiteste der Rohre eine Einrichtung für das Festhalten der Vielzahl der Rohre in einer Aufnahmeposition innerhalb des breitesten Rohres aufweist.
Verlängerungsrohranordnung nach Anspruch 22, bei der das schmalste der Rohre einen Ring und das breiteste der Rohre einen Sperrmechanismus aufweist, der einen Haken für das Festhalten des Ringes am schmalsten Rohr aufweist, wenn sich die Rohre in der Aufnahmeposition befinden.
Verlängerungsrohranordnung nach Anspruch 22 oder 23, bei der die Festhalteeinrichtung automatisch betätigt wird, während die Rohre in Richtung der Aufnahmeposition bewegt werden.
Verlängerungsrohranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der das distale Ende des schmalsten Rohres eine Einrichtung für das Aufnehmen von mindestens einigen der Sicherungsmechanismen aufweist, wenn die Rohre vollständig zurückgezogen sind.
Verlängerungsrohranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Sicherungsmechanismen ebenfalls so angeordnet sind, daß ein jeder Sicherungsmechanismus automatisch das entsprechende Rohr in einer ausgezogenen Position mit Bezugnahme auf ein angrenzendes Rohr sichert, wenn die Rohre ausgezogen sind.
Verlängerungsrohranordnung nach Anspruch 26, bei der ein jeder Sicherungsmechanismus einen Vorsprung aufweist, der in eine verriegelte Position bewegt werden kann, in der der Vorsprung in einer Vertiefung auf der Außenfläche des angrenzenden Rohres angeordnet wird.
Verlängerungsrohranordnung nach Anspruch 26 oder 27, bei der ein jeder Sicherungsmechanismus einen Vorsprung und jedes angrenzende Rohr einen Ring mit vergrößertem Durchmesser angrenzend an dessen Ende aufweist, wobei das Rohr und der Sicherungsmechanismus einen Hohlraum für das Aufnehmen des Ringes des angrenzenden Rohres defininieren, wobei der Vorsprung zeitweilig durch den Ring verschoben werden kann, wenn die Rohre in eine ausgezogene Position mit Bezugnahme zueinander bewegt werden, um so den Ring innerhalb des Hohlraumes aufzunehmen und festzuhalten.
Verlängerungsrohranordnung nach einem der Ansprüche 26 bis 28, bei der die Sicherungsmechanismen oder Rohre eine geneigte Fläche aufweisen, die in der Lage ist, den Sicherungsmechanismus zeitweilig zu bewegen, während die Rohre in eine ausgezogene Position gebracht werden.
Verlängerungsrohranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Sicherungsmechanismen auf den Außenwänden der entsprechenden Rohre angeordnet sind.
Verlängerungsrohranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche in der Form eines Reinigungsverlängerungsrohres für einen Staubsauger.
Haushaltgerät, das eine Verlängerungsrohranordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche einschließt.